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Olaf Scholz

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Gabriel wirbt auf Landesparteitag Sachsen-Anhalt für Koalitionsverhandlungen
13.01.2018
Nach dem Abschluss der Sondierungen zwischen Union und SPD gibt es bei den Sozialdemokraten weiterhin erhebliche Vorbehalte gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Dies wurde am Samstag auch auf dem SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt deutlich. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer rief die SPD zu einem verantwortungsvollen Verhalten auf. mehr »
Schulz mit rund 82 Prozent der Stimmen als Parteichef wiedergewählt
07.12.2017
In die Regierungsbildung kommt wieder Bewegung: Die SPD beschloss am Donnerstag auf einem Parteitag in Berlin, in Gespräche mit der Union einzutreten. Die Sozialdemokraten halten sich dabei aber alle Optionen offen. Parteichef Martin Schulz wurde mit knapp 82 Prozent der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt. mehr »
DriveNow baut E-Carsharing in Hamburg aus
06.12.2017
Carsharing-Anbieter DriveNow stockt seine E-Flotte in der Hansestadt auf. mehr »
SPD-Vize: Jamaika-Sondierungen zeigten "eklatante Führungsschwäche"
29.11.2017
SPD-Vize Olaf Scholz hat vor Gesprächen über eine mögliche große Koalition Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) attackiert. Beim Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition habe er eine "eklatante Führungsschwäche" beobachtet, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Interview mit dem Magazin "Stern". Es sei fraglich, ob die CDU-Vorsitzende bei den Gesprächen über eine Neuauflage der großen Koalition die Kraft finde, eine Einigung herzustellen. mehr »
Debatte um Reform der SPD geht weiter
19.11.2017
Die SPD bleibt bei ihrem Nein zu einer großen Koalition. Sollte kein Jamaika-Bündnis zustandekommen, gäbe es Neuwahlen, sagte Parteichef Martin Schulz der "Bild am Sonntag". Derweil ging die Diskussion um eine Reform der SPD weiter. Fraktionschefin Andrea Nahles sprach sich gegen eine Direktwahl des Parteivorsitzenden aus. Sie stellte sich zugleich hinter Schulz: "Für mich ist klar: Es wird keine Kampfkandidatur geben." mehr »
CSU würde bei Verlust der Mehrheit in Bayern "Koalition sprengen"
15.11.2017
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält eine Neuwahl des Bundestags im Jahr 2019 für möglich. "Wenn Jamaika dazu führt, dass die CSU bei der Landtagswahl in Bayern die Mehrheit verliert, wird sie die Koalition sprengen", sagte Schröder der neuen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". "Dann werden wir 2019 sehr interessante Neuwahlen haben." In Bayern wird im kommenden Herbst der Landtag neu gewählt. mehr »
Früherer Parteichef kritisiert Fixierung auf soziale Gerechtigkeit
01.11.2017
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mit der Wahlkampfstrategie seiner Partei abgerechnet. Als einen zentralen Grund für die Niederlage bei der Bundestagswahl nannte Gabriel in einem Interview mit der "Zeit" die Fixierung auf das Thema soziale Gerechtigkeit. Ein weiterer Fehler sei es gewesen, die Sorgen der Menschen vor Zuwanderung nicht offen anzusprechen. Die SPD habe dies versäumt – aus "panischer Angst", damit der AfD zu nutzen. mehr »
Parteiinterne Debatten über kritisches Papier von SPD-Vize Scholz
28.10.2017
SPD-Chef Martin Schulz hat eine grundlegende Reform seiner Partei angekündigt. Es gehe nun darum, "das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit aufzuarbeiten", sagte Schulz den Zeitungen der Funke Mediengruppe im Vorfeld des ersten einer Reihe von parteiinternen Dialogforen am Samstag in Hamburg. Unterdessen gab es in der SPD mit Blick auf ein kritisches Analyse-Papier des stellvertretenden Parteivorsitzenden Olaf Scholz Warnungen vor einem internen Machtkampf. mehr »
SPD beginnt in Hamburg Reihe parteiinterner Dialogforen
28.10.2017
Nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl beginnt die SPD am Samstag in Hamburg (14.00 Uhr) mit einer Reihe von insgesamt acht parteiinternen Dialogforen. Diese sollen der Parteibasis Gelegenheit geben, sich mit Mitgliedern der SPD-Spitze auszutauschen. Die Dialogforen finden hinter verschlossenen Türen statt, um offenere Gespräche zu ermöglichen. mehr »
Hamburger Bürgermeister fordert Ende der "Ausflüchte" nach Wahlschlappe im Bund
27.10.2017
Der Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz hat sich mit einem scharf formulierten Grundsatzpapier in die Debatte um die Neuausrichtung seiner Partei eingeschaltet. Nach der historischen Pleite bei der Bundestagswahl rief Scholz die Sozialdemokraten auf, nicht länger "Ausflüchte" zu suchen, sondern sich den "strukturellen Problemen" zu stellen. Das Papier wurde auch als Kritik an Parteichef Martin Schulz gedeutet. mehr »
Hamburg bleibt auf Kosten sitzen - Senatsantwort auf CDU-Anfrage in Bürgerschaft
26.10.2017
Nach dem von heftigen Ausschreitungen begleiteten G20-Gipfel bleibt Hamburg offensichtlich zum Teil auf den Kosten für die Sicherheitsmaßnahmen sitzen. Der Bundeszuschuss von 50 Millionen Euro für das G20-Treffen und den vorangegangenen OSZE-Gipfel reiche nicht aus, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft der Hansestadt hervorgeht. mehr »
Länderchefs und Innenminister sehen Bundesregierung in der Pflicht
19.10.2017
In der Diskussion um den Umgang mit straffällig gewordenen Zuwanderern haben mehrere Ministerpräsidenten und Innenminister der Länder mehr Unterstützung von der Bundesregierung gefordert. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag, bei Asylbegehrenden, die Straftaten begangen hätten, sei "der Bund gefragt". mehr »
Fünfmal Gold - Kubas Boxer dominieren Finals bei Amateur-WM
02.09.2017
Die Weltklasseathleten aus Kuba haben den Finaltag bei den Weltmeisterschaften der Amateurboxer in Hamburg dominiert. mehr »
SPD-Kanzlerkandidat stellt am Montag Eckpunktepapier zur Bildungspolitik vor
27.08.2017
Vor der Präsentation seines Eckpunktepapiers zur Bildungspolitik hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sein Ziel von zusätzlichen zwölf Milliarden Euro für deutsche Schulen bekräftigt. In der "Bild am Sonntag" warb er für seinen Plan einer "Nationalen Bildungsallianz", bei der Länder und Kommunen finanzielle Unterstützung des Bundes im Bildungsbereich bekommen sollen. Bislang verhindert dies das sogenannte Kooperationsverbot. mehr »
Innensenator Grote spricht von "erbärmlichem Anschlag"
28.07.2017
Nach der tödlichen Messerattacke in einem Hamburger Supermarkt sind weitere Einzelheiten zu dem Attentäter bekannt geworden. Der Täter sei offenbar ein abgelehnter Asylbewerber, der wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden konnte, gaben Bürgermeister Olaf Scholz und Innensenator Andy Grote (beide SPD) am Freitagabend in Hamburg bekannt. Der 26-Jährige hatte einen Mann erstochen und fünf weitere Menschen mit dem Messer teils schwer verletzt. mehr »
Letzter Tag der Deutschland-Reise
21.07.2017
Vergessen scheinen die Strapazen der Hamburger während des G20-Gipfels: William und Kate sind in der Stadt und verleihen der arg gebeutelten Elb-Metropole neuen und sogar royalen Glanz. mehr »
Umfrage nach Hamburger G20-Krawallen - Innenausschuss der Bürgerschaft tagt
19.07.2017
Nach den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg glaubt eine knappe Mehrheit der Deutschen, dass die Behörden die Gefahr des Linksextremismus bisher unterschätzt haben. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" hervor. Demnach waren 52 Prozent dieser Meinung. 42 Prozent der Befragten teilten sie nicht. mehr »
Hamburg und DB starten „Smart City“-Partnerschaft
19.07.2017
Mit autonomen Elektrobussen soll die Stadt moderner und smarter werden. mehr »
Zahl der während des Gipfels verletzten Polizisten wohl geringer als angenommen
16.07.2017
Nach den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg dringen Unionspolitiker weiter auf ein schärferes Vorgehen gegen Linksextreme. Aus CSU und FDP kamen Forderungen nach einer Schließung des links-autonomen Zentrums Rote Flora. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte trotz der Krawalle die Ortswahl für den Gipfel und stellte sich gegen Forderungen aus ihrer Partei nach einem Rücktritt von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). mehr »
Kanzlerin distanziert sich von Rücktrittsforderungen an Scholz
16.07.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Auswahl von Hamburg als Austragungsort für den G20-Gipfel gegen Kritik verteidigt. "Es war klar, es muss in einem Ballungsgebiet stattfinden", sagte Merkel am Sonntag im ARD-"Sommerinterview" für die Sendung "Bericht aus Berlin". Die Entscheidung, auch von ihr, sei dann auf Hamburg gefallen, und "ich habe mich gefreut, dass Olaf Scholz Ja gesagt hat". mehr »
Hamburgs Bürgermeister nimmt Beamte in Schutz - Anzeigen gegen Szeneanwalt
14.07.2017
Nach den Ausschreitungen und großangelegten Polizeieinsätzen am Rande des Hamburger G20-Gipfel ermitteln die Behörden in bislang 35 Fällen gegen Polizisten. 27 Verfahren würden wegen Körperverletzung im Amt geführt, erklärte die Innenbehörde der Hansestadt am Freitag. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nahm die Beamten gegen den Vorwurf übergroßer Härte in Schutz. mehr »
Was ist vom Boykott geblieben?
13.07.2017
Als First Lady steht Melania Trump stets unter genauester Beobachtung - auch in Sachen Mode. Doch welche Designer trägt die Ehefrau von Donald Trump? mehr »
Justizminister weist Rücktrittsforderungen an Scholz zurück
12.07.2017
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat im Zusammenhang mit der Affäre um nachträglich entzogene Akkreditierungen für Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg Aufklärung gefordert. "Die Pressefreiheit ist ein sehr hohes Gut", sagte Maas der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Deswegen müssten die Vorwürfe jetzt "gründlich aufgeklärt" werden, forderte der Minister. mehr »
Parlamentsdebatte nach schweren Ausschreitungen in Hamburg
12.07.2017
Nach dem von Gewaltausbrüchen überschatteten G20-Gipfel hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Kritik an den Vorbereitungen der Sicherheitsbehörden zurückgewiesen. Es habe sich um eine "neue Form der Gewalt" und "geradezu militärisch operierende Gewalttäter" gehandelt, sagte Scholz am Mittwoch in einer Regierungserklärung vor der Bürgerschaft der Hansestadt. CDU-Fraktionschef André Trepoll forderte ihn erneut zum Rücktritt auf. mehr »
"Sich zu entschuldigen, ist kein Zeichen von Schwäche"
12.07.2017
Kurz vor seiner Regierungserklärung in der Bürgerschaft hat sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) für die chaotischen Zustände rund um den G20-Gipfel entschuldigt. "Das alles tut mir leid", sagte Scholz laut einer Vorabmeldung vom Mittwoch der Wochenzeitung "Die Zeit". Er wisse, "dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben" - etwa "erhebliche Verkehrsbeschränkungen" sowie "Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben". mehr »
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