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Olaf Scholz

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Geringverdiener sollen auch bei Sozialbeiträgen entlastet werden
19.06.2017
Die SPD will durch eine Steuerreform im Fall eines Wahlsiegs Schieflagen beseitigen und vor allem Geringverdiener entlasten. "Das ist ein Konzept für mehr Steuergerechtigkeit in Deutschland", sagte Kanzlerkandidat Martin Schulz am Montag in Berlin bei der Vorstellung des Steuerkonzepts seiner Partei. Dieses sieht zudem mehr Investitionen und eine Entlastung auch bei den Sozialbeiträgen für Einkommensschwache vor. mehr »
Neuregelung steht im Bundestag zur Abstimmung
01.06.2017
Bundesfinanzmister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen werde ohne Not im Eiltempo durch das Parlament gepeitscht. Die am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung stehende Neuregelung sei nötig geworden, weil der Solidarpakt II Ende 2019 ausläuft, sagte Schäuble in der abschließenden Debatte des Bundestages. mehr »
Altkanzler Schröder und Parteivize Scholz gegen Bündnis mit den Linken
02.04.2017
Wer mit wem nach der Bundestagswahl? Knapp sechs Monate vor dem Wahlsonntag Ende September läuft die Koalitionsdebatte auf Hochtouren. In der SPD wurden am Wochenende gegensätzliche Ansichten über eine Zusammenarbeit mit den Linken geäußert. Altkanzler Gerhard Schröder erklärte mit Verweis auf "die Familie Lafontaine" ein solches Bündnis für unrealistisch. mehr »
Nahles würdigt Verdienste von Vorgänger Weise
28.03.2017
Der neue Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, ist am Dienstagabend in Berlin in sein neues Amt eingeführt worden. Er löst Frank-Jürgen Weise ab, der seit 2004 an der Spitze der Arbeitsagentur stand. "Dass die BA heute gut und leistungsfähig arbeitet, ist dem großen Engagement von Frank-Jürgen Weise zu verdanken", lobte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) seine Verdienste. mehr »
Bundespräsident würdigt Konzerthaus als "Juwel der Kulturnation Deutschland"
12.01.2017
Nach zehnjähriger Bauzeit und massiven Kontroversen um drastische Kostensteigerungen und Fehlplanungen ist die Hamburger Elbphilharmonie am Mittwochabend feierlich eröffnet worden. Bundespräsident Joachim Gauck würdigte das neue Konzerthaus vor mehr als 2000 geladenen Gäste als "Juwel der Kulturnation Deutschland". mehr »
Festakt zur Einweihung von Konzerthaus begonnen
11.01.2017
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die Eröffnung der Elbphilharmonie als "historisches Datum" für Hamburg und die gesamte deutsche Kulturlandschaft gewürdigt. "Hamburg setzt mit der Elbphilharmonie ein unübersehbares Zeichen", sagte Scholz am Mittwochabend bei dem Festakt zur Eröffnung des Konzerthauskomplexes in der Hansestadt vor mehr als 2000 geladenen Gästen. Kultur halte "zivilisierte Gesellschaften im Kern zusammen". mehr »
Mit rund 280.000 Asylsuchenden ein Drittel der Vorjahreszahl erreicht
11.01.2017
Im vergangenen Jahr sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen als auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Die deutschen Behörden zählten 2016 rund 280.000 Asylsuchende, nachdem die Zahl im Vorjahr noch bei etwa 890.000 gelegen hatte. "Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. mehr »
Hamburger Elbphilharmonie wird nach fast zehn Jahren Bauzeit eröffnet
11.01.2017
Fast zehn Jahre nach Grundsteinlegung wird am Mittwoch (18.00 Uhr) in Hamburg die Elbphilharmonie eingeweiht. Zu den hunderten Gästen des Festakts mit Eröffnungskonzert gehören Bundespräsident Joachim Gauck, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Der Bau gilt wegen der immensen Kostensteigerungen und anderer Schwierigkeiten als Negativbeispiel für öffentliche Bauprojekte. mehr »
SPD spricht von "Spekulationen" und bleibt bei Entscheidung Ende Januar
10.01.2017
Offiziell will die SPD am Monatsende ihren Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorstellen, doch die Zeichen für eine Kandidatur von Parteichef Sigmar Gabriel mehren sich. Einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Dienstag zufolge soll sich Gabriel dazu entschieden haben, die Sozialdemokraten in die Bundestagswahl im Herbst zu führen. Der 57-Jährige hat als Parteivorsitzender das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur. mehr »
Präsident des Europaparlaments verweist auf Gabriels Entscheidung
11.12.2016
Der scheidende Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat seine künftige Rolle in der Bundespolitik erneut offen gelassen. Der Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur wich Schulz am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD aus und verwies auf die Entscheidung von SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Am Ende wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel im Januar einen Vorschlag unterbreiten". mehr »
Ministerpräsidentin kennt angeblich den Kandidaten - nennt ihn aber nicht
29.11.2016
Die Frage, wer für die SPD im kommenden Jahr als Kanzlerkandidat antritt, ist angeblich entschieden. NRW-Ministerpräsidentin und Parteivize Hannelore Kraft beantwortete die Frage, ob sie wisse, wer Kanzlerkandidat wird, überraschend mit "Ja". Kraft äußerte sich am Montagabend auf einer Veranstaltung der Düsseldorfer "Rheinischen Post", wie das Blatt am Dienstag mitteilte. mehr »
Scholz ehrt Seeler: "Möchten alle wie 'Uns Uwe' sein"
28.11.2016
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat Fußball-Idol Uwe Seeler zu dessen 80. Geburtstag mit einem sogenannten "Senatsfrühstück" geehrt. mehr »
Hamburger Flughafen erhält offiziell Namenszusatz "Helmut Schmidt"
10.11.2016
Zum ersten Todestag des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt (SPD) am Donnerstag erweitert der Hamburger Flughafen seinen Namen. Im Beisein von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und Schmidts Tochter Susanne Schmidt-Kennedy erhält der Airport der Hansestadt im Rahmen eines Festempfangs (15.00 Uhr) offiziell den Namenszusatz "Helmut Schmidt". mehr »
Uwe Seeler feiert seinen 80. Geburtstag
05.11.2016
Hamburgs Idol Uwe Seeler hat an seinem heutigen 80. Geburtstag neben der Gesundheit einen weiteren Wunsch: einen HSV-Heimsieg gegen Borussia Dortmund. mehr »
Aussichts- und Besucherplattform von Konzerthauskoplex eingeweiht
04.11.2016
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat den Bau der Elbphilharmonie trotz der damit verbundenen Schwierigkeiten als "richtige Entscheidung" bezeichnet. Es sei ein "architektonisch faszinierender Ort" geschaffen worden, der "für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt" da sei, sagte Scholz am Freitag während einer Veranstaltung, bei der die Aussichts- und Besucherplattform des neuen Konzerthauskomplexes am Hafen der Hansestadt offiziell eingeweiht wurde. mehr »
Besucherplattform der Hamburger Elbphilharmonie wird mit Festakt eröffnet
04.11.2016
Als erster Teil der Hamburger Elbphilharmonie wird am Freitag (13.45 Uhr) die Besucher- und Aufsichtsplattform offiziell mit einem Festakt eingeweiht. An der Veranstaltung nimmt unter anderem auch Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) teil. Für die Öffentlichkeit ist die sogenannte Plaza ab Samstag zugänglich. Dann öffnen erstmals auch die in dem Konzerthauskomplex angesiedelten Gastronomiebetriebe und das dortige Hotel. mehr »
"Bild": Merkel gibt Suche nach parteiübergreifendem Kandidaten auf
29.10.2016
Im Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck erhöht die SPD den Druck auf die Union, den Weg für Außenminister Frank-Walter Steinmeier freizumachen. SPD-Vize Olaf Scholz sagte am Wochenende, Steinmeier sei "der Politiker, den sich die meisten Deutschen als Staatsoberhaupt wünschen". Nach "Bild"-Informationen hat Merkel die Suche nach einem parteiübergreifenden Kandidaten aufgegeben. Damit laufe es auf eine Kampfabstimmung in der Bundesversammlung hinaus. mehr »
Schulz, Gabriel und Scholz im direkten Vergleich hinter CDU-Chefin
26.10.2016
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hätte einer Umfrage zufolge als einziger möglicher SPD-Kanzlerkandidat die Chance, Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) zu schlagen. Könnten die Deutschen den Kanzler direkt wählen, würden sich der am Mittwoch veröffentlichten Insa-Erhebung für das Magazin "Cicero" 28 Prozent für Steinmeier entscheiden und nur 23 Prozent die CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Alle anderen denkbaren SPD-Kandidaten würden demnach der Kanzlerin unterliegen. mehr »
Mehr Geld für Schulsanierung und Alleinerziehende
14.10.2016
Bund und Länder haben sich nach über zweijährigen Verhandlungen auf eine Neuordnung ihrer Finanzbeziehungen verständigt: Die am Freitag auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgestellte Einigung sieht vor, dass der Bund nach Auslaufen der bisherigen Regelungen ab 2020 jährlich gut 9,5 Milliarden Euro an die Länder überweist. Der Bund bekommt aber mehr Kompetenzen und Kontrollmöglichkeiten. mehr »
Königspaar besichtigt auf Staatsbesuch Elbphilharmonie
06.10.2016
Mit einem kurzen Abstecher nach Hamburg hat das schwedische Königspaar Carl XVI. Gustaf und Silvia am Donnerstag seinen Staatsbesuch in Deutschland fortgesetzt. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) empfing die Monarchen zu einem Senatsfrühstück im Rathaus der Hansestadt, anschließend besichtigten sie unter anderem gemeinsam das neu erbaute Konzerthaus Elbphilharmonie. mehr »
SPD-Politiker erlag Folgen eines Hirntumors - Würdigung von Nachfolger Scholz
24.08.2016
Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau ist tot. Er sei in der Nacht zum Mittwoch im Alter von 75 Jahren zu Hause im Kreis seiner Familie an den Folgen eines Hirntumors gestorben, teilte die Hamburger Senatskanzlei mit. Der Sozialdemokrat hatte die Regierung der Hansestadt zwischen 1988 und 1997 als Erster Bürgermeister geführt. mehr »
Petersburger Dialog tagt erstmals seit vier Jahren in Russland
14.07.2016
Angesichts der schwierigen Beziehungen zwischen Russland und der westlichen Staatengemeinschaft sieht Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) die Tagung des deutsch-russischen Gesprächsforums Petersburger Dialog ab Donnerstag als gutes Zeichen. Er rechne während der zweitägigen Begegnung von Deutschen und Russen in St. Petersburg mit "lebhaften Diskussionen", sagte Scholz, der als Hauptredner auf deutscher Seite teilnimmt, der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
"Meilenstein" für Hamburg: Cyclassics bleiben in der Hansestadt
06.07.2016
Gute Nachrichten für den Sport-Standort Hamburg: Das traditionelle Radrennen Cyclassics bleibt der Elbmetropole erhalten. mehr »
Steinmeier: Sanktionen sind kein Selbstzweck
27.05.2016
Die Bundesregierung arbeitet an einer vorsichtigen Lockerung der Sanktionen gegen Russland. "Meine Haltung war immer: Sanktionen sind kein Selbstzweck", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". "Wenn es zu Fortschritten bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen kommt, können wir auch über Sanktionserleichterungen sprechen." mehr »
Parteivize Schäfer-Gümbel bezweifelt großes Kandidatenfeld
17.05.2016
Die Kanzlerfrage sorgt bei den Sozialdemokraten weiter für Diskussionen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßte am Dienstag grundsätzlich den von Parteichef Sigmar Gabriel gemachten Vorschlag eines Mitgliederentscheids - bezweifelte aber, dass überhaupt mehrere Kandidaten ihr Interesse an der Spitzenkandidatur bei der Wahl im Herbst 2017 anmelden werden. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beklagte, dass die Debatte um die Kanzlerkandidatur aufgebauscht werde. mehr »
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