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Bundespräsident würdigt Konzerthaus als "Juwel der Kulturnation Deutschland"
Nach zehnjähriger Bauzeit und massiven Kontroversen um drastische Kostensteigerungen und Fehlplanungen ist die Hamburger Elbphilharmonie am Mittwochabend feierlich eröffnet worden. Bundespräsident Joachim Gauck würdigte das neue Konzerthaus vor mehr als 2000 geladenen Gäste als "Juwel der Kulturnation Deutschland". mehr »
Festakt zur Einweihung von Konzerthaus begonnen
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die Eröffnung der Elbphilharmonie als "historisches Datum" für Hamburg und die gesamte deutsche Kulturlandschaft gewürdigt. "Hamburg setzt mit der Elbphilharmonie ein unübersehbares Zeichen", sagte Scholz am Mittwochabend bei dem Festakt zur Eröffnung des Konzerthauskomplexes in der Hansestadt vor mehr als 2000 geladenen Gästen. Kultur halte "zivilisierte Gesellschaften im Kern zusammen". mehr »
Mit rund 280.000 Asylsuchenden ein Drittel der Vorjahreszahl erreicht
Im vergangenen Jahr sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen als auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Die deutschen Behörden zählten 2016 rund 280.000 Asylsuchende, nachdem die Zahl im Vorjahr noch bei etwa 890.000 gelegen hatte. "Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. mehr »
Hamburger Elbphilharmonie wird nach fast zehn Jahren Bauzeit eröffnet
Fast zehn Jahre nach Grundsteinlegung wird am Mittwoch (18.00 Uhr) in Hamburg die Elbphilharmonie eingeweiht. Zu den hunderten Gästen des Festakts mit Eröffnungskonzert gehören Bundespräsident Joachim Gauck, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Der Bau gilt wegen der immensen Kostensteigerungen und anderer Schwierigkeiten als Negativbeispiel für öffentliche Bauprojekte. mehr »
SPD spricht von "Spekulationen" und bleibt bei Entscheidung Ende Januar
Offiziell will die SPD am Monatsende ihren Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorstellen, doch die Zeichen für eine Kandidatur von Parteichef Sigmar Gabriel mehren sich. Einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Dienstag zufolge soll sich Gabriel dazu entschieden haben, die Sozialdemokraten in die Bundestagswahl im Herbst zu führen. Der 57-Jährige hat als Parteivorsitzender das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur. mehr »
Präsident des Europaparlaments verweist auf Gabriels Entscheidung
Der scheidende Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat seine künftige Rolle in der Bundespolitik erneut offen gelassen. Der Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur wich Schulz am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD aus und verwies auf die Entscheidung von SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Am Ende wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel im Januar einen Vorschlag unterbreiten". mehr »
Ministerpräsidentin kennt angeblich den Kandidaten - nennt ihn aber nicht
Die Frage, wer für die SPD im kommenden Jahr als Kanzlerkandidat antritt, ist angeblich entschieden. NRW-Ministerpräsidentin und Parteivize Hannelore Kraft beantwortete die Frage, ob sie wisse, wer Kanzlerkandidat wird, überraschend mit "Ja". Kraft äußerte sich am Montagabend auf einer Veranstaltung der Düsseldorfer "Rheinischen Post", wie das Blatt am Dienstag mitteilte. mehr »
Scholz ehrt Seeler: "Möchten alle wie 'Uns Uwe' sein"
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat Fußball-Idol Uwe Seeler zu dessen 80. Geburtstag mit einem sogenannten "Senatsfrühstück" geehrt. mehr »
Hamburger Flughafen erhält offiziell Namenszusatz "Helmut Schmidt"
Zum ersten Todestag des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt (SPD) am Donnerstag erweitert der Hamburger Flughafen seinen Namen. Im Beisein von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und Schmidts Tochter Susanne Schmidt-Kennedy erhält der Airport der Hansestadt im Rahmen eines Festempfangs (15.00 Uhr) offiziell den Namenszusatz "Helmut Schmidt". mehr »
Uwe Seeler feiert seinen 80. Geburtstag
Hamburgs Idol Uwe Seeler hat an seinem heutigen 80. Geburtstag neben der Gesundheit einen weiteren Wunsch: einen HSV-Heimsieg gegen Borussia Dortmund. mehr »
Aussichts- und Besucherplattform von Konzerthauskoplex eingeweiht
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat den Bau der Elbphilharmonie trotz der damit verbundenen Schwierigkeiten als "richtige Entscheidung" bezeichnet. Es sei ein "architektonisch faszinierender Ort" geschaffen worden, der "für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt" da sei, sagte Scholz am Freitag während einer Veranstaltung, bei der die Aussichts- und Besucherplattform des neuen Konzerthauskomplexes am Hafen der Hansestadt offiziell eingeweiht wurde. mehr »
Besucherplattform der Hamburger Elbphilharmonie wird mit Festakt eröffnet
Als erster Teil der Hamburger Elbphilharmonie wird am Freitag (13.45 Uhr) die Besucher- und Aufsichtsplattform offiziell mit einem Festakt eingeweiht. An der Veranstaltung nimmt unter anderem auch Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) teil. Für die Öffentlichkeit ist die sogenannte Plaza ab Samstag zugänglich. Dann öffnen erstmals auch die in dem Konzerthauskomplex angesiedelten Gastronomiebetriebe und das dortige Hotel. mehr »
"Bild": Merkel gibt Suche nach parteiübergreifendem Kandidaten auf
Im Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck erhöht die SPD den Druck auf die Union, den Weg für Außenminister Frank-Walter Steinmeier freizumachen. SPD-Vize Olaf Scholz sagte am Wochenende, Steinmeier sei "der Politiker, den sich die meisten Deutschen als Staatsoberhaupt wünschen". Nach "Bild"-Informationen hat Merkel die Suche nach einem parteiübergreifenden Kandidaten aufgegeben. Damit laufe es auf eine Kampfabstimmung in der Bundesversammlung hinaus. mehr »
Schulz, Gabriel und Scholz im direkten Vergleich hinter CDU-Chefin
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hätte einer Umfrage zufolge als einziger möglicher SPD-Kanzlerkandidat die Chance, Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) zu schlagen. Könnten die Deutschen den Kanzler direkt wählen, würden sich der am Mittwoch veröffentlichten Insa-Erhebung für das Magazin "Cicero" 28 Prozent für Steinmeier entscheiden und nur 23 Prozent die CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Alle anderen denkbaren SPD-Kandidaten würden demnach der Kanzlerin unterliegen. mehr »
Mehr Geld für Schulsanierung und Alleinerziehende
Bund und Länder haben sich nach über zweijährigen Verhandlungen auf eine Neuordnung ihrer Finanzbeziehungen verständigt: Die am Freitag auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgestellte Einigung sieht vor, dass der Bund nach Auslaufen der bisherigen Regelungen ab 2020 jährlich gut 9,5 Milliarden Euro an die Länder überweist. Der Bund bekommt aber mehr Kompetenzen und Kontrollmöglichkeiten. mehr »
Königspaar besichtigt auf Staatsbesuch Elbphilharmonie
Mit einem kurzen Abstecher nach Hamburg hat das schwedische Königspaar Carl XVI. Gustaf und Silvia am Donnerstag seinen Staatsbesuch in Deutschland fortgesetzt. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) empfing die Monarchen zu einem Senatsfrühstück im Rathaus der Hansestadt, anschließend besichtigten sie unter anderem gemeinsam das neu erbaute Konzerthaus Elbphilharmonie. mehr »
SPD-Politiker erlag Folgen eines Hirntumors - Würdigung von Nachfolger Scholz
Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau ist tot. Er sei in der Nacht zum Mittwoch im Alter von 75 Jahren zu Hause im Kreis seiner Familie an den Folgen eines Hirntumors gestorben, teilte die Hamburger Senatskanzlei mit. Der Sozialdemokrat hatte die Regierung der Hansestadt zwischen 1988 und 1997 als Erster Bürgermeister geführt. mehr »
Petersburger Dialog tagt erstmals seit vier Jahren in Russland
Angesichts der schwierigen Beziehungen zwischen Russland und der westlichen Staatengemeinschaft sieht Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) die Tagung des deutsch-russischen Gesprächsforums Petersburger Dialog ab Donnerstag als gutes Zeichen. Er rechne während der zweitägigen Begegnung von Deutschen und Russen in St. Petersburg mit "lebhaften Diskussionen", sagte Scholz, der als Hauptredner auf deutscher Seite teilnimmt, der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
"Meilenstein" für Hamburg: Cyclassics bleiben in der Hansestadt
Gute Nachrichten für den Sport-Standort Hamburg: Das traditionelle Radrennen Cyclassics bleibt der Elbmetropole erhalten. mehr »
Steinmeier: Sanktionen sind kein Selbstzweck
Die Bundesregierung arbeitet an einer vorsichtigen Lockerung der Sanktionen gegen Russland. "Meine Haltung war immer: Sanktionen sind kein Selbstzweck", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". "Wenn es zu Fortschritten bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen kommt, können wir auch über Sanktionserleichterungen sprechen." mehr »
Parteivize Schäfer-Gümbel bezweifelt großes Kandidatenfeld
Die Kanzlerfrage sorgt bei den Sozialdemokraten weiter für Diskussionen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßte am Dienstag grundsätzlich den von Parteichef Sigmar Gabriel gemachten Vorschlag eines Mitgliederentscheids - bezweifelte aber, dass überhaupt mehrere Kandidaten ihr Interesse an der Spitzenkandidatur bei der Wahl im Herbst 2017 anmelden werden. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beklagte, dass die Debatte um die Kanzlerkandidatur aufgebauscht werde. mehr »
SPD-Justizminister fordert inhaltliche Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die rechtspopulistische AfD in die Nähe autoritärer Staatschefs wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan gerückt. "Die AfD - das sind Brüder im Geiste von Wladimir Putin, Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan: nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich", schreibt Maas in einem am Dienstag erschienenen Gastkommentar für "Spiegel Online". mehr »
Scholz und Stegner warnen vor Personaldebatten
Mit seinem Wunsch nach Konkurrenz um die Kanzlerkandidatur der SPD stößt Parteichef Sigmar Gabriel auf Bedenken. Vertreter der Parteispitze reagierten am Pfingstmontag zurückhaltend auf den Vorschlag. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) lehnte einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur ab. mehr »
Parteichef setzt Akzent auf mehr soziale Gerechtigkeit
Die SPD gibt sich vor dem Hintergrund von Gerüchten über einen möglichen Amtsverzicht von Parteichef Sigmar Gabriel gelassen. Für solche Spekulationen gebe es keinen Grund, sagte Generalsekretärin Katarina Barley am Montag dem NDR. Zuvor hatte bereits Gabriel selbst die Gerüchte dementiert - ebenso wie auch der demnach als Nachfolger vorgesehene Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. mehr »
Parteivize fordert inhaltliche Diskussionen
Diskussion statt Dämonisierung: SPD-Parteivize Olaf Scholz fordert eine klare Linie seiner Partei gegenüber der AfD. Die Sozialdemokraten sollten auf verbale Attacken verzichten und stattdessen die Rechtspopulisten zu Diskussionen zwingen, schreibt Scholz in einem Positionspapier zum Umgang mit der AfD, das am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. mehr »
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