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Russland

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Sanktionen gegen Russland sollen bis zur Rückgabe der Krim in Kraft bleiben
Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, hat den Zusammenhalt der Vereinigten Staaten mit der EU und der Nato bekräftigt. Zwar sei die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump der Ansicht, dass die Beziehungen zu Russland verbessert werden könnten, sagte Haley am Dienstag im UN-Sicherheitsrat. "Aber stärkere Zusammenarbeit mit Russland kann nicht zu Lasten der Sicherheit unserer europäischen Freunde und Verbündeten gehen." mehr »
Kriegserfahrener Kommandeur ersetzt zurückgetretenen Flynn im Weißen Haus
US-Präsident Donald Trump hat einen angesehenen Generalleutnant mit Kriegserfahrung zu seinem neuen Nationalen Sicherheitsberater ernannt. Der 54-jährige Herbert Raymond McMaster, der unter anderem im Irak und in Afghanistan im Einsatz war, soll Trumps erstem Sicherheitsberater Michael Flynn nachfolgen, der im Streit um Angaben zu seinen Kontakten nach Russland zurückgetreten war. Anders als Flynn genießt der Strategieexperte McMaster Ansehen in Politik und Militär. mehr »
Diplomaten: Tschurkin brach während der Arbeit zusammen
Russland und die Vereinten Nationen trauern um den russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin: Der Diplomat starb am Montag überraschend an seinem Arbeitsplatz am Sitz der UNO in New York, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte. Nach Angaben von Diplomaten brach er während der Arbeit zusammen. Tschurkin war seit 2006 Russlands UN-Botschafter. Er wäre am Dienstag 65 Jahre alt geworden. mehr »
Prorussische Rebellen bezeichnen Lage hingegen als ruhig
Die ukrainische Armee hat den prorussischen Rebellen im Osten des Landes Verstöße gegen die seit Montag geltende Waffenruhe vorgeworfen. Ihre Soldaten seien im Kampfgebiet mehr als 60 Mal unter Beschuss gekommen, wobei ein Soldat getötet und ein weiterer verletzt worden sei, erklärte die Armee am Montag. Im Gegensatz dazu versicherten Vertreter der Rebellen, die Waffenruhe werde seit Mitternacht weitgehend eingehalten. mehr »
Verfassungsschutzchef: Bereits in vergangenen Monaten gab es Hacker-Angriffe
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, rechnet im Bundestagswahlkampf mit Versuchen der Einflussnahme durch ausländische Geheimdienste. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass es Desinformationsversuche geben kann, dass falsch berichtet wird, dass unerfreuliche Tatsachen in die Medien getragen werden oder Falschberichte, die plump sind", sagte Maaßen der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). "Mit derartigen Desinformationsereignissen müssen wir auch in Zukunft rechnen", sagte Maaßen. mehr »
Sipri: Vor allem wegen verstärkter Nachfrage aus Nahost und Asien
Das Volumen der Rüstungsverkäufe weltweit ist seit 2004 kontinuierlich gestiegen. Grund dafür sei vor allem die verstärkte Nachfrage aus Nahost und Asien, teilte das internationale Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm mit. Demnach erreichten die Rüstungskäufe von 2012 bis 2016 das höchste Volumen einer Fünf-Jahres-Periode seit dem Ende des Kalten Krieges. Die fünf größten Exporteure - die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland - standen für insgesamt 74 Prozent des Gesamtvolumens. mehr »
Merkel und Gabriel verweisen auf begrenzte Mittel für Wehretat
Die USA streben auch unter dem neuen Präsidenten Donald Trump keine Abkehr von ihrem traditionellen Bündnis mit Europa an: Mit dieser Botschaft versuchte US-Vizepräsident Mike Pence am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, den Nato-Verbündeten die Sorgen vor einer Abwendung der USA von Europa zu nehmen. Von den Partnern verlangte Pence aber höhere Verteidigungsausgaben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verwies auf Grenzen bei der Steigerung des Wehretats. mehr »
Vierer-Treffen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz
Nach den eskalierenden Kämpfen der vergangenen Wochen sollen die Konfliktparteien in der Ukraine ab Montag die Waffen schweigen lassen. Dies vereinbarten Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und seine Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine bei einem Treffen am Samstag am Rande der Sicherheitskonferenz in München. mehr »
US-Präsident reagiert mit Twitter-Tirade auf die jüngsten Enthüllungen
"Feind des amerikanischen Volkes", "krank", "unehrlich": US-Präsident Donald Trump hat mit wüsten Beschimpfungen auf die jüngsten Enthüllungen sowie kritische Kommentare in den Medien reagiert. "Fake-News-Medien" seien "nicht mein Feind, sie sind der Feind des amerikanischen Volkes", schrieb Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Seine Kritik bezog er auf die Zeitung "New York Times" sowie die Fernsehsender CNN, NBCNews, ABC und CBS. mehr »
Merkel und Pence treffen sich bei Sicherheitskonferenz in München
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Vizepräsident Mike Pence eröffnen am Samstag den zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz (09.00 Uhr). Mit besonderer Spannung wird erwartet, welche außenpolitischen Leitlinien der Stellvertreter des neuen US-Präsidenten Donald Trump bei seinem ersten Auftritt in Europa benennen wird. mehr »
Politiker erhoffen sich bei Münchner Sicherheitskonferenz Klarheit über US-Kurs
Mit deutlichen Worten hat die Bundesregierung die USA vor einer Abkehr von westlichen Werten gewarnt. Die gemeinsamen Werte innerhalb der Nato etwa ließen "niemals Raum für Folter", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz. Ihr US-Kollege James Mattis betonte indes die Bedeutung des transatlantischen Verhältnisses und die Notwendigkeit der Zusammenarbeit. mehr »
Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Bedeutung der gemeinsamen Werte innerhalb des Nato-Militärbündnisses betont. Diese ließen "niemals Raum für Folter", sagte von der Leyen am Freitag zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Damit stellte sie sich gegen US-Präsident Donald Trump, der sich positiv zum Einsatz von Folter im Anti-Terror-Kampf geäußert hatte. mehr »
US-Präsident dementiert Verbindungen nach Russland und attackiert Medien
Erneuter Rückschlag für Donald Trump: Der Wunschkandidat des US-Präsidenten für den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters hat den Job laut Medienberichten abgelehnt. Der ehemalige Vizeadmiral Robert Harward habe Trump eine Absage erteilt, berichtete der TV-Sender CNN. Bei einer turbulenten Pressekonferenz wehrte sich Trump unterdessen vehement gegen den Verdacht geheimer Verbindungen nach Moskau. Informanten der Presse und die Medien selbst griff er scharf an. mehr »
US-Präsident wehrt sich gegen Vorwürfe und droht Informanten
Bei einem turbulenten Auftritt im Weißen Haus hat sich US-Präsident Donald Trump vehement gegen den Verdacht geheimer Verbindungen nach Moskau gewehrt. "Ich habe nichts mit Russland zu tun", beteuerte Trump am Donnerstag während einer Pressekonferenz. Soweit er dies wisse, gelte dies auch für sein Team. Den Medien warf Trump vor, "Fake News" über die Russland-Connection zu verbreiten. Zugleich kündigte er eine rigorose Untersuchung der Durchstechereien an die Presse an. mehr »
Gabriel ermahnt Staaten zur Zusammenarbeit statt Abschottung
Der erste Auftritt des neuen US-Außenministers Rex Tillerson auf internationaler Bühne hat am Donnerstag das G20-Außenministertreffen in Bonn geprägt. Vor allem in bilateralen Gesprächen am Rande des eigentlichen Konferenzgeschehens tasteten die übrigen Teilnehmer ab, wo Bruchlinien und wo Kontinuität in der Politik der neuen US-Regierung zu finden seien. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) warb für internationale Zusammenarbeit statt Abschottung. mehr »
Erster Auftritt des neuen US-Außenministers Tillerson auf internationaler Bühne
Der erste Auftritt des neuen US-Außenministers Rex Tillerson auf internationaler Bühne hat am Donnerstag das G20-Außenministertreffen in Bonn geprägt. In einer ganzen Reihe bilateraler Gespräche am Rande des eigentlichen Konferenzgeschehens tasteten die übrigen Teilnehmer ab, wo Bruchlinien und wo Kontinuität in der Politik der neuen US-Regierung zu finden seien. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) warb für internationale Zusammenarbeit statt Abschottung. mehr »
Erstes Treffen mit russischem Kollegen Lawrow in Bonn
Der neue US-Außenminister Rex Tillerson hat Russland aufgefordert, die Bestimmungen des Minsk-Abkommens zur Beilegung des Konfliktes in der Ukraine zu respektieren. Die USA erwarteten von Russland, dass es sich für eine Entspannung der Lage in der Konfliktregion einsetze, erklärte Tillerson am Donnerstag nach seinem ersten Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Bonn. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte eine Annäherung an Moskau signalisiert, was Fragen zur Haltung der USA im Ukraine-Konflikt aufgeworfen hatte. mehr »
US-Verteidigungsminister: "Unsere politischen Führer werden sich darum kümmern"
Das US-Militär ist nach Angaben von Verteidigungsminister James Mattis noch nicht zu einer Kooperation mit Russland bereit. "Zum jetzigen Zeitpunkt sind wir noch nicht in der Lage, auf militärischem Gebiet zusammenzuarbeiten, aber unsere politischen Führer werden sich darum kümmern, Gemeinsamkeiten oder einen Weg nach vorn zu finden", sagte Mattis am Donnerstag beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. mehr »
Auftritt Tillersons bei Außenministertreffen in Bonn mit Spannung erwartet
Vor dem Europa-Debüt von US-Außenminister Rex Tillerson beim G20-Treffen in Bonn hat der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz die Außenpolitik der USA als unberechenbar kritisiert. Wolfgang Ischinger sagte der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag, statt Berechenbarkeit in der Außenpolitik sei mit Präsident Donald Trump "maximale Unsicherheit" entstanden. Sein Außenminister wurde in Bonn mit Spannung erwartet, die informellen Beratungen beginnen dort am Nachmittag. mehr »
Trump und Kreml weisen Vorwürfe zurück
Die US-Regierung gerät in der Affäre um die Russland-Kontakte von Vertrauten von US-Präsident Donald Trump weiter unter Druck. Mehrere führende Mitarbeiter des Trump-Wahlkampfteams hätten in Verbindung mit ranghohen russischen Geheimdienstmitarbeitern gestanden, berichtete die "New York Times" am Dienstag. Trump bezeichnete die Affäre am Mittwoch als "Unsinn", der Kreml seinerseits sprach von "Unwahrheiten und Erfindungen". mehr »
US-Präsident: Fehler in Clinton-Kampagne soll kaschiert werden
In der Affäre um Russland-Kontakte seiner Vertrauten hat US-Präsident Donald Trump die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Affäre sei "Unsinn", schrieb Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Es handele sich hierbei "nur um einen Versuch, die vielen Fehler zu verdecken, die in der Verlierer-Kampagne von Hillary Clinton gemacht" worden seien, schrieb Trump mit Blick auf die ehemalige Präsidentschaftskandidatin der Demokraten. mehr »
Bericht: Mehrere Telefongespräche wurden von US-Behörden abgefangen
Führende Mitarbeiter des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump hatten einem Bericht der "New York Times" zufolge Kontakte zu ranghohen russischen Geheimdienstmitarbeitern. Wie die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf "vier derzeitige und frühere amerikanische Behördenvertreter" berichtete, belegen abgefangene Telefonate und Mitschnitte von Telefongesprächen, dass Mitarbeiter aus Trumps Kampagnenteam im Wahlkampfjahr wiederholt mit russischen Geheimdienstlern in Kontakt getreten seien. Zweck und Inhalte der Gespräche wurden nicht bekannt. Namentlich wurde nur Trump-Mitarbeiter Paul Manafort genannt. mehr »
Sprecher spricht von "sehr klarer" Forderung an russische Regierung
US-Präsident Donald Trump verlangt nach Angaben seines Sprechers, dass Russland die Krim-Halbinsel an die Ukraine zurückgibt. Trump habe diese Forderung gegenüber Moskau "sehr klar gemacht", sagte Trumps Sprecher Sean Spicer am Dienstag vor Journalisten in Washington. Die russische Regierung müsse die "Gewalt in der Ukraine deeskalieren und die Krim zurückgeben". mehr »
Kasachische Regierung führt "technische Gründe" für Verzögerung an
Die neuen Syrien-Gespräche in Astana verzögern sich bis Donnerstag. Der Beginn der Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt sei aus "technischen Gründen" um einen Tag verschoben worden, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nähere Angaben machte sie nicht. Nach Angaben des Ministeriums soll die neue Verhandlungsrunde nun am Donnerstag (07.00 Uhr MEZ) beginnen. mehr »
Opposition fordert verschärfte Untersuchung der Verbindungen zu Moskau
Der Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump weniger als vier Wochen nach Amtsantritt in eine massive Krise gestürzt. Trump und sein Team sehen sich erneut mit einer Flut kritischer Fragen zu ihren Verbindungen nach Moskau konfrontiert. Die oppositionellen Demokraten fordern, diese Verbindungen im Kongress verschärft unter die Lupe zu nehmen. mehr »
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