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Thomas de Maizière

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Regierungschef: Terroranschlag wäre Premiere in Finnland
19.08.2017
Die finnische Polizei stuft die Messerattacke mit zwei Toten und acht Verletzten in der Stadt Turku als mutmaßlich ersten Terroranschlag des Landes ein. Es werde wegen Mordes und versuchten Mordes "mit terroristischer Absicht" ermittelt, erklärte die Polizei am Samstag. Auch mögliche Verbindungen zur Dschihadistenmiliz IS würden untersucht. Tatverdächtig ist ein 18-jähriger Marokkaner, der von der Polizei angeschossen wurde und zunächst keine Aussage machen wollte. mehr »
Drei Festnahmen - Fahrer von Lieferwagen weiter auf der Flucht
18.08.2017
Bei dem Anschlag in Barcelona sind 13 Deutsche teils schwer verletzt worden. Einige von ihnen schweben in Lebensgefahr, wie das Auswärtige Amt am Freitag mitteilte. Ob es auch deutsche Todesopfer gibt, blieb zunächst unklar. Einen Tag nach dem Anschlag mit 13 Toten ist der Hauptverdächtige weiter auf der Flucht. Drei Männer wurden festgenommen. Bei einer ähnlichen Attacke im Badeort Cambrils südlich von Barcelona wurde eine Frau getötet. International stießen die Taten auf Entsetzen. mehr »
Dschihadistenmiliz IS bekennt sich - Zwei Festnahmen
17.08.2017
Terror in Barcelona: Auf dem Prachtboulevard Las Ramblas im Zentrum der spanischen Metropole ist ein Lieferwagen in eine Menschenmenge gerast - mindestens 13 Menschen wurden nach Behördenangaben getötet und mehr als 50 weitere verletzt. Zu der Tat bekannte sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), es gab zwei Festnahmen. Bei einem weiteren Vorfall in Barcelona fuhr ein Auto zwei Polizisten um. mehr »
Politik und Sport einig: Reformprozess wird fortgesetzt
16.08.2017
Der Reformprozess zur Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung wird intensiv fortgesetzt. mehr »
Rostock-Randale: De Maizière fordert hartes Durchgreifen
16.08.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat nach den Ausschreitungen beim DFB-Pokalspiel zwischen Hansa Rostock und Hertha BSC Konsequenzen gefordert. mehr »
Minister: Rückführung muss auch in schwierigen Einzelfällen erfolgen
13.08.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert, auch wenn dies in Einzelfällen als hart erscheint. "Es gibt hierzulande eine abstrakte Zustimmung zu Abschiebungen, im konkreten Einzelfall dann aber häufig auch Ablehnung", sagte der Minister der "Welt am Sonntag". Er plädiere aber dafür, sich klar an rechtlichen Kriterien zu orientieren. mehr »
Asylverfahren an deutschen Verwaltungsgerichten dauern immer länger
12.08.2017
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) verfehlt einem Bericht zufolge bislang wesentliche Vorgaben der Bundesregierung. Laut Zielvorgabe vom Januar habe die Zahl der bis Ende 2016 aufgenommenen sogenannten Altverfahren bis Ende Mai eigentlich auf 79.000 schrumpfen sollen, berichteten die "Nürnberger Nachrichten" und "Die Welt" am Samstag gemeinsam. Auf Anfrage habe das Bamf aber erklärt, dass Ende Juni noch gut 97.500 und Ende Juli noch gut 81.400 dieser Asylverfahren offen gewesen seien. mehr »
Merkel und Gabriel folgen - Schlechte Noten für von der Leyen und Dobrindt
12.08.2017
Nach vier Jahren großer Koalition stellen die Deutschen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das beste Zeugnis im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. In einer repräsentativen Umfrage des Instituts Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag gaben 62 Prozent der Befragten an, sie seien mit Schäubles Arbeit eher zufrieden. 28 Prozent äußerten sich eher unzufrieden, zehn Prozent wollten sich nicht festlegen oder machten keine Angabe. mehr »
BMI drückt Wertschätzung für zurückgetretenen PotAS-Vorsitzenden Strauß aus - DOSB hofft auf Schlagkraft
09.08.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat seine Wertschätzung für Professor Bernd Strauß ausgedrückt. mehr »
De Maizière verteidigt Verfahren gegen Kritik von Datenschützern
01.08.2017
Unter dem Protest von Datenschützern hat am Dienstag der Testlauf für die Gesichtserkennung per Videokamera begonnen. "Unsere öffentlichen Plätze müssen sicher sein", erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zum Start des Pilotprojektes. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) kritisierte das Verfahren, das am Berliner Bahnhof Südkreuz für ein halbes Jahr erprobt wird, als schwerwiegenden Grundrechtseingriff. Für das Verfahren gebe es keine Rechtsgrundlage. mehr »
Bundesregierung bringt Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen ins Gespräch
24.07.2017
In dem Konflikt zwischen der Bundesregierung und der Türkei ist Ankara in einem Punkt zurückgerudert: Die türkische Regierung zog eine Liste mit knapp 700 deutschen Unternehmen zurück, die sie der Terrorismusunterstützung verdächtigte. Innenminister Süleyman Soylu sprach gegenüber Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) von einem "Kommunikationsproblem". Die Bundesregierung erhöhte dennoch den Druck auf die Türkei, indem sie die EU-Beitrittsgespräche infrage stellte. mehr »
Merkel hält deutlichen Vorsprung vor SPD-Herausforderer Schulz
21.07.2017
Zwei Monate vor der Bundestagswahl liegt die Union laut einer Umfrage nach wie vor weit vor der SPD. Wenn am nächsten Sonntag gewählt würde, kämen CDU/CSU laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" unverändert auf 40 Prozent. Die SPD liegt demnach mit 24 Prozent weit dahinter. Linke, Grüne, FDP und AfD würden mit jeweils acht Prozent in den Bundestag einziehen. mehr »
Opposition wirft Innenminister Zynismus vor
18.07.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat mit Kritik an der Arbeit von Hilfsorganisationen im Mittelmeer heftigen Widerspruch ausgelöst. Anstatt die Menschen, die dort Flüchtlinge aus Seenot retten, zu beschimpfen, "sollte der Bundesinnenminister ihnen Dank und Respekt zollen", erklärte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt am Dienstag in Berlin. Linken-Fraktionsvize Jan Korte warf de Maizière eine "persönliche Leitlinie aus Zynismus und Kälte" vor. mehr »
Innenminister warnt vor Vertrauensverlust
18.07.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht das Vorgehen von Nichtregierungsorganisationen vor der italienischen Küste zur Rettung von Flüchtlingen kritisch. Italien untersuche Vorwürfe gegen NGOs, wonach deren Schiffe ihre Position im Mittelmeer verschleierten, sagte de Maizière den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Sein italienischer Amtskollege Marco Minniti habe ihm gesagt, dass die Schiffe in libysche Gewässer führen, um den Rettungsschiffen ein Ziel vorzugeben. "Das löst kein Vertrauen aus", sagte de Maizière weiter. mehr »
Zahl der während des Gipfels verletzten Polizisten wohl geringer als angenommen
16.07.2017
Nach den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg dringen Unionspolitiker weiter auf ein schärferes Vorgehen gegen Linksextreme. Aus CSU und FDP kamen Forderungen nach einer Schließung des links-autonomen Zentrums Rote Flora. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte trotz der Krawalle die Ortswahl für den Gipfel und stellte sich gegen Forderungen aus ihrer Partei nach einem Rücktritt von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). mehr »
SPD fordert Aufklärung - Innenminister de Maizière rechtfertigt Vorgänge
13.07.2017
Der umstrittene Entzug von Journalisten-Akkreditierungen auf dem G20-Gipfel spaltet die große Koalition: Während Innenminister Thomas de Maizière (CDU) keine näheren Informationen über die Gründe preisgeben will, fordert Justizminister Heiko Maas (SPD) weitere Aufklärung. Die SPD dringt darauf, die Vorgänge im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags zu diskutieren. mehr »
Neuner und Schumacher in Hall of Fame aufgenommen
10.07.2017
Die zweimalige Olympiasiegerin Magdalena Neuner und Formel-1-Rekordweltmeister Michael Schumacher sind in die Hall of Fame aufgenommen worden. mehr »
Politische Aufräumarbeiten nach dem G20-Gipfel
10.07.2017
Schärfere Maßnahmen gegen Linksextreme und Streit zwischen Union und SPD über weitere Gipfel in Deutschland: Nach dem von Gewaltexzessen begleiteten G20-Treffen in Hamburg hat die politische Aufarbeitung begonnen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte: "Es wird auch weiterhin in deutschen Großstädten solche Gipfel geben." Justizminister Heiko Maas (SPD) schloss dies dagegen aus. Politiker von Union und SPD forderten eine europäische Extremistendatei für Linksradikale. mehr »
Zeitung: Mehr als 670 andere Straftäter im Zuge von G20-Grenzkontrollen verhaftet
10.07.2017
Nach den gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg haben Innenpolitiker von Union und SPD die Einführung einer europäischen Extremistendatei gefordert. "Wir brauchen eine umfassende Extremistendatei, und zwar europaweit", sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). "Dann hätten die Behörden einen besseren Überblick über Gewalttäter und könnten Meldeauflagen auch im Ausland verhängen", sagte Högl. mehr »
Außenminister Gabriel sorgt sich um Ansehen Deutschlands in der Welt
09.07.2017
Nach dem Ende des G20-Gipfels blickt Hamburg auf die schwersten Krawalle der vergangenen Jahre in Deutschland zurück. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich am Sonntag bei einem Besuch in der Hansestadt schockiert, Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sorgte sich um das Ansehen Deutschlands in der Welt. Rückendeckung aus der Politik bekam derweil die Polizei, die fast 500 verletzte Beamte beklagte. mehr »
Innenminister: Der Rechtsstaat hat nicht die Kontrolle verloren
09.07.2017
Nach den massiven Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) das zum Teil kritisierte Vorgehen der Polizei verteidigt. Bei diesem "Ausmaß an völlig enthemmter Gewalt" könne "trotz aller Konsequenz und auch bei bester Vorbereitung nicht jede Ausschreitung erfolgreich sofort unterbunden werden", sagte de Maizière der "Bild am Sonntag". Der Rechtsstaat habe nicht die Kontrolle verloren. mehr »
Merkel verspricht Krawallopfern unbürokratische Entschädigung
08.07.2017
Bundesweites Entsetzen über Zerstörungswut und blinde Gewalt: Mit stundenlangen schweren Ausschreitungen militanter Autonomer im Schanzenviertel erreichten die Proteste zum G20-Gipfel in der Hansestadt in der Nacht zum Samstag einen traurigen Höhepunkt. Politiker aller Parteien reagierten entsetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verurteilte die "entfesselte Gewalt und ungehemmte Brutalität" und versprach den Opfern von Brandstiftungen und Plünderungen unbürokratische Entschädigung des Bundes. mehr »
De Maizière und Maas fordern konsequentes Vorgehen gegen Randalierer
08.07.2017
Hamburg kommt nicht zur Ruhe: Mit stundenlangen schweren Ausschreitungen militanter Autonomer im Schanzenviertel hat die Gewalt zum G20-Gipfel in der Hansestadt in der Nacht zum Samstag einen neuen Höhepunkt erreicht. Politiker aller Parteien zeigten sich entsetzt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach von "entgrenzten Gewaltexzessen", Justizminister Heiko Maas (SPD) bezeichnete die Randalierer als "extremistische Kriminelle". mehr »
Innenminister fordert Strafverfolgung mit "aller Härte und Konsequenz"
08.07.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat entsetzt auf die seit Tagen anhaltenden schweren Ausschreitungen beim Hamburger G20-Gipfel reagiert. "Die Brutalität, mit der extrem gewalttätige Chaoten gestern und vorgestern in Hamburg vorgegangen sind, ist unfassbar und empörend", erklärte er am Samstag in Berlin. Polizei und Justiz müssten die Taten mit "aller Härte und Konsequenz" verfolgen. Es sei daher gut, dass es eine Reihe von Festnahmen gegeben habe. mehr »
Jahresbericht weist steigende Zahl gewaltbereiter Salafisten aus
04.07.2017
Der Verfassungsschutz warnt vor russischen Cyberangriffen auf die Bundestagswahl im September. In dem am Dienstag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgelegten Verfassungsschutzbericht 2016 heißt es, deutsche Parteien oder Politiker könnten "das Ziel russischer Einflussnahme" werden. Bei den gewaltbereiten Salafisten registrierte der Inlandsgeheimdienst ebenso wie bei rechtsextremen Gewalttaten einen deutlichen Anstieg. mehr »
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