Aktuelles Thema

Thomas de Maizière

Sortieren nach
1 2 3 ... 44
UN-Beauftragter Kobler bezeichnet Zustände in Flüchtlingslagern als "grauenhaft"
Helfer des Roten Halbmondes haben an der Küste Libyens 74 ertrunkene Flüchtlingen entdeckt. Wie die Hilfsorganisation am Dienstag mitteilte, kamen die Menschen bei dem Versuch ums Leben, mit dem Boot über das Mittelmeer Richtung Europa zu gelangen. Der UN-Sondergesandte Martin Kobler bezeichnete die Zustände in den libyschen Flüchtlingslagern als "furchtbar, entsetzlich, grauenhaft". mehr »
Bob: De Maizière geht nicht weiter von staatlich finanzierter Doppellösung aus
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat ein Ende der staatlich finanzierten Doppellösung im deutschen Bobsport angekündigt. mehr »
Flüchtlingskoordinator kritisiert Schleswig-Holsteins Abschiebestopp für Afghanen
Kanzleramtsminister und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) erwartet für dieses Jahr einen Rekord an Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Heimatländer. "Im vergangenen Jahr sind bereits über 80.000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt", sagte Altmaier der "Bild am Sonntag". "Das ist Rekord, und die Zahl wird weiter steigen." Vor allem Straftäter und "Menschen, von denen eine Gefahr für unsere Sicherheit ausgeht", müssten schnell außer Landes gebracht werden. mehr »
Hörmann: Reform-Präsentation im Kabinett der "Startschuss"
DOSB-Präsident Alfons Hörmann hat die Präsentation der Reform zur Förderung des deutschen Spitzensports im Kabinett ausdrücklich begrüßt. mehr »
Bundesregierung setzt EU-Richtlinie im Kampf gegen Terror um
Als Mittel zur Terrorbekämpfung sollen auch in Deutschland ab dem kommenden Jahr die Daten von Flugreisenden gespeichert werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Damit wird eine lange umstrittene EU-Richtlinie umgesetzt. mehr »
De Maizière fordert mehr Erfolge - Reform im Kabinett
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Reform zur Förderung des Leistungssports im Kabinett vorgestellt und dabei mehr Erfolge gefordert. mehr »
Sportpsychologe Strauss soll PotAS-Kommission leiten
Der Sportpsychologe Professor Bernd Strauss von der Universität Münster soll der Leiter der sogenannten PotAS-Kommission werden. mehr »
Bund-Länder-Gipfel berät 16-Punkte-Plan zur Flüchtlingspolitik
Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt zu schnelleren Abschiebungen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Länder in die Pflicht genommen. "Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung", sagte de Maizière am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Jeder müsse nun Verantwortung übernehmen und mehr für Abschiebungen tun. Am Abend beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs über einen 16-Punkte-Plan zur Flüchtlingspolitik. mehr »
Elektronische Überwachung nach Entlassung aus der Haft
Das Bundeskabinett hat ein weiteres Gesetz zum Einsatz von Fußfesseln bei Extremisten auf den Weg gebracht: Das Kabinett billigte nach Angaben des Justizministeriums eine Vorlage von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), mit der die elektronische Aufenthaltsüberwachung für verurteilte Straftäter nach der Haft ermöglicht wird. mehr »
Maas würdigt "Antwort auf terroristische Bedrohung"
Die Spitzen der großen Koalition haben am Montag bei ihrem Treffen in München grünes Licht für ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der inneren Sicherheit gegeben. Die Neuregelungen sollen die Überwachung und Abschiebung von Asylbewerbern vereinfachen, die von den Behörden als gefährlich eingestuft werden. mehr »
Außenminister drohen Gegnern von Einheitsregierung mit Sanktionen
Die EU-Außenminister haben Gewalt gegen Flüchtlinge in Libyen scharf kritisiert und gleichzeitig der vor einem Jahr gebildeten Einheitsregierung politisch den Rücken gestärkt. "Die EU verurteilt Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen von Flüchtlingen", heißt es in einer Erklärung des Außenministertreffens in Brüssel vom Montag. Die libyschen Behörden müssten ihre Bemühungen "verdoppeln", um "in Haftzentren für Migranten" die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen. Gegnern der Einheitsregierung drohten die Minister mit Sanktionen. mehr »
SPD-Fraktionschef pocht aber auf Stopp illegaler Migration über das Mittelmeer
Nach Kritik an seinen Äußerungen über ein Zurückschicken von Flüchtlingen nach Nordafrika hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann klargestellt, dass er dies nach Libyen derzeit ausschließt. "Dazu ist dieses Land zu instabil", sagte Oppermann am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings bleibe er dabei, "dass wir gemeinsam mit stabilen Ländern in Nordafrika Strukturen schaffen müssen, die das kriminelle Schlepperwesen beenden können." mehr »
De Maizière fordert harte Strafen gegen BVB-Randalierer: "Hinter Schloss und Riegel"
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat mit Erschütterung auf die Angriffe von BVB-Fans gegen Anhänger von RB Leipzig reagiert. mehr »
Opposition und Pro Asyl kritisieren Vorstoß des SPD-Fraktionschefs
Wie in der Union gibt es jetzt auch in der SPD Forderungen, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in Nordafrika unterzubringen. Diese Flüchtlinge sollten "zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden", schrieb SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Bei Opposition, Flüchtlingsorganisationen und auch aus der eigenen Partei erntete er dafür Widerspruch. mehr »
SPD und Opposition fordern klare Worte zur Menschenrechtslage
Begleitet von Forderungen und Kritik des Koalitionspartners SPD und der Opposition reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag zu politischen Gesprächen in die Türkei. Die Kanzlerin will in Ankara Präsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim treffen. Politiker von SPD, den Grünen und der Linken forderten von Merkel deutliche Worte zur Menschenrechtslage in der Türkei. Bei dem Besuch dürfte es auch um die Flüchtlingspolitik und Syrien gehen. mehr »
36-jähriger Tunesier auch wegen Anschlags in seiner Heimat gesucht
Bei einer Großrazzia in Hessen ist ein mutmaßlicher Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden, der auch wegen Beteiligung an einem tödlichen Anschlag in seinem Heimatland Tunesien gesucht wird. Der 36-Jährige soll in Deutschland ein Netzwerk für einen Anschlag aufgebaut haben, konkrete Pläne für ein Attentat gab es noch nicht, wie die Behörden am Mittwoch mitteilten. Er wurde als Gefährder eingestuft. mehr »
Neues Gesetz soll Überwachung Verdächtiger erleichtern
Extremistische Gefährder sollen künftig mit Hilfe einer elektronischen Fußfessel überwacht werden können. Voraussetzung ist, dass die Behörden einen Anschlag für möglich halten. Eine entsprechende Gesetzesänderung billigte am Mittwoch das Bundeskabinett. Auf die Neuregelung hatten sich Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verständigt. Kritik kam von der Opposition. mehr »
Merkel lehnt Abkommen mit Libyen nach Türkei-Vorbild klar ab
Das Auswärtige Amt hat die Zustände in bestimmten libyschen Flüchtlingslagern als "KZ-ähnlich" kritisiert. Diese drastischen Worte wählte laut "Welt am Sonntag" die deutsche Botschaft in Niger in einem internen Bericht an das Bundeskanzleramt und mehrere Ministerien. Angesichts von Forderungen nach einem Flüchtlingsabkommen mit Libyen nach dem Vorbild des Türkei-Deals machte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag deutlich, dass dies derzeit ausgeschlossen sei. mehr »
CSU-Chef Seehofer fordert erneut Überprüfung der Identität aller Asylbewerber
Der Streit um die politische Verantwortung im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri geht weiter. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigte sich im "Spiegel" vom Samstag überzeugt, dass genügend Anhaltspunkte vorgelegen hätten, um den tunesischen Islamisten in Abschiebehaft zu nehmen. Er widersprach damit der Regierung Nordrhein-Westfalens. CSU-Chef Horst Seehofer bekräftigte unterdessen seine Forderung nach einer neuerliche Überprüfung der Identität aller Asylbewerber. mehr »
Bundesinnenminister: Für Abschiebehaft lagen genügend Anhaltspunkte vor
Im Streit um die politische Verantwortung im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der Regierung Nordrhein-Westfalens widersprochen. Aus seiner Sicht hätten genügend Anhaltspunkte vorgelegen, um den Tunesier in Abschiebehaft zu nehmen, sagte de Maizière dem "Spiegel" vom Samstag. CSU-Innenexperte Stephan Mayer forderte eine Kürzung der Bundesmittel für Länder, die Abschiebungen verweigerten. mehr »
KZ-Gedenkstätte Buchenwald erteilt Politiker Hausverbot
Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist von einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag ausgeschlossen worden. Auch die KZ-Gedenkstätte Buchenwald erteilte Höcke am Freitag Hausverbot und verwehrte ihm die Teilnahme an einer Kranzniederlegung in dem ehemaligen Konzentrationslager. Hintergrund sind Äußerungen des AfD-Politikers zum Berliner Holocaust-Mahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. mehr »
Voraussichtlich über Jahresmitte hinaus - Möglicherweise sogar bis Jahresende
Die dreimonatige Verlängerung der Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze bis Mai geht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einem Medienbericht zufolge offenbar nicht weit genug. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichteten, hält die Bundesregierung Kontrollen an den Binnengrenzen "voraussichtlich über Mitte 2017 hinaus" für erforderlich. Das gehe aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Bundestag hervor. mehr »
Bundespräsident Gauck folgt Terminvorschlag des Kabinetts
Der neue Bundestag wird am 24. September 2017 gewählt. Bundespräsident Joachim Gauck folgte am Dienstag dem Terminvorschlag, den das Kabinett in der vergangenen Woche beschlossen hatte. Gauck fertigte eine entsprechende Anordnung für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag aus, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. mehr »
Flug soll möglicherweise am Montagabend starten
Gegen die offenbar bevorstehende erneute Sammelabschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan regt sich Widerstand. Eine Rückkehr "in Sicherheit und Würde" sei dorthin nicht gewährleistet, sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch der Paritätische Wohlfahrtsverband wandte sich gegen die Abschiebung, die noch am Montagabend über die Bühne gehen könnte. mehr »
Kommunikationsüberwachung und Daten-Entschlüsselung Haupt-Aufgabenbereiche
Die neue Cyber-Sicherheitsbehörde Zitis soll ihren Sitz in München erhalten. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin mit. Zitis ist Bestandteil der Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung und soll zunächst 120, bis 2022 dann nach und nach 400 Mitarbeiter umfassen. mehr »
Sortieren nach
1 2 3 ... 44
Anzeige
Anzeige
Aus unserem Netzwerk
Börse
Name Letzter %
DAX    
MDAX    
TecDAX    
Nikkei 225    
Anzeige
Tagesschau