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Thomas de Maizière

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Zehntausende Besucher zu Großveranstaltungen in Berlin erwartet
24.05.2017
Nach dem Anschlag von Manchester ist in Berlin vor dem Evangelischen Kirchentag und dem DFB-Pokalfinale am Wochenende die Frage der Sicherheit noch einmal verstärkt in den Fokus gerückt. Die Konzepte seien "nochmals überprüft" worden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht die Sicherheitskräfte gut aufgestellt. Der Kirchentag soll am Mittwochabend beginnen. mehr »
Sicherheit: De Maizière sagt Berlin Unterstützung zu
24.05.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat nach dem Anschlag von Manchester den bevorstehenden Großveranstaltungen in Berlin Unterstützung zugesagt. mehr »
Amnesty International kritisiert Abbau rechtsstaatlicher Standards
18.05.2017
Der Bundestag hat am Donnerstagabend das von der Regierung vorgelegte Maßnahmenpaket zur effektiveren Ausweisung abgelehnter Asylbewerber beschlossen. Die Neuregelung stieß bei Menschenrechtsorganisationen auf scharfe Kritik. Mit dem Gesetz würden "rechtsstaatliche Standards abgebaut", erklärte Amnesty International in Berlin. mehr »
Untersuchungsausschüsse in Abgeordnetenhaus und Bundestag gefordert
18.05.2017
Die mutmaßlichen Versäumnisse und Vertuschungsversuche des Berliner Landeskriminalamts (LKA) im Fall Anis Amri sorgen weiter für Empörung. Bundes- und Landespolitiker verlangten am Donnerstag Aufklärung. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags aber soll trotz der Forderungen der Grünen vorerst nicht eingesetzt werden. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) versprach Konsequenzen und warnte vor einer Pauschalverurteilung der Polizei. mehr »
Minister will bei Laptop-Mitnahme "gemeinsame Lösung" mit den USA
18.05.2017
Nach den Gesprächen der EU mit der US-Regierung über ein mögliches Laptop-Verbot auf Transatlantikflügen hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) offen für verschärfte Sicherheitsmaßnahmen gezeigt. Es gebe "viele Argumente, die dafür sprechen", die Laptops statt in der Kabine im Frachtraum zu transportieren, sagte de Maizière am Donnerstag in Brüssel. Auch wenn dies "natürlich eine erhebliche Veränderung" sei, gehe im Zweifel "Sicherheit vor Bequemlichkeit." mehr »
Bundesinnenminister äußert "Respekt" für Vorgehen Geisels
18.05.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Aufklärung der neuen Vertuschungsvorwürfe im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri gefordert. "Ich erwarte von allen Beteiligten im Land Berlin, dass das jetzt sehr gründlich und sehr offen aufgeklärt wird", sagte de Maizière am Donnerstag am Rande von Beratungen der EU-Innen- und Justizminister in Brüssel. Er sprach von einem "unerhörten Verdacht". mehr »
Innenpolitiker Lischka erwartet "komplette Klarheit bis Ende Mai"
18.05.2017
Im Skandal um den rechtsextremen Soldaten Franco A. hat die SPD Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein Ultimatum bei der Aufklärung von Versäumnissen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gestellt. "Ich erwarte bis Ende Mai komplette Klarheit in dem Fall, ansonsten muss sich de Maizière fragen, ob er als Minister nicht fehl am Platz ist", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagausgabe). mehr »
De Maizière verurteilt Fan-Krawalle: "Völlig inakzeptabel"
15.05.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Krawalle und das fragwürdige Verhalten der Fans von Dynamo Dresden scharf verurteilt. mehr »
De Maizière spricht von "erheblichen Cyber-Sicherheitsvorfällen"
13.05.2017
Nach der weltweiten Welle von Cyberangriffen mit einer erpresserischen Schadsoftware hat auch das Bundeskriminalamt (BKA) Ermittlungen aufgenommen. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Samstag in Berlin mit. Unter den Opfern der Attacken befinden sich die Deutsche Bahn und ihre Logistiktochter Schenker. Deutsche Regierungsnetze sind dem Innenministerium zufolge aber nicht betroffen. mehr »
"Hochrangiges Treffen" für kommende Woche in Brüssel vereinbart
12.05.2017
Die EU sucht Klarheit zu den Überlegungen der US-Regierung, das umstrittene Laptop-Verbot auf Direktflüge aus Europa auszuweiten. Vertreter der EU-Kommission sowie die Minister mehrerer Mitgliedstaaten vereinbarten am Freitag mit US-Heimatschutzminister John Kelly "ein hochrangiges Treffen" in der kommenden Woche in Brüssel, wie aus Regierungskreisen in Berlin verlautete. Laut EU-Kommission kündigte die US-Seite in einer Telefonkonferenz vorerst noch kein konkretes Verbot an. mehr »
Ermittler dürfen zudem Kommunikationsdaten Verdächtiger abfragen
10.05.2017
Mehr als 150.000 Wohnungseinbrüche hat es im vergangenen Jahr in Deutschland gegeben: Die Opfer erleiden neben dem materiellen Schaden auch einen Angriff auf die Privatsphäre - doch die Aufklärungsquote ist gering. Das Bundeskabinett beschloss daher am Mittwoch härtere Strafen für Einbrecher und weitete die Befugnisse der Ermittler im Kampf gegen die oft in Banden organisierten Täter aus. mehr »
De Maizière: Keine Hymnenvorschrift für DFB-Stars
10.05.2017
Bundesinnenminister de Maizière sieht keine Notwendigkeit, den deutschen Fußball-Nationalspielern vorzuschreiben, die Nationalhymne mitzusingen. mehr »
Durchsuchungen in Bayern, Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt
10.05.2017
Mit Razzien in mehreren deutschen Städten sind die Sicherheitsbehörden gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgegangen. Am Mittwoch wurden dabei unter anderem die Wohnungen von drei namentlich bekannten Beschuldigten durchsucht, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Es gab demnach aber keine Festnahmen. mehr »
Spitzensportreform: PotAS-Kommission wird am 8. Mai vorgestellt
03.05.2017
Die Umsetzung der Spitzensportreform des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) rückt näher. mehr »
DOH fordert Entfristung des Dopingopfer-Hilfegesetz
03.05.2017
Der Dopingopfer-Hilfeverein hat von Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Entfristung des zweiten Dopingopfer-Hilfegesetzes gefordert. mehr »
SPD-Verteidigungsexperte kritisiert Ministerin nach jüngstem Bundeswehrskandal
03.05.2017
Nach Bekanntwerden des jüngsten Bundeswehrskandals um den Offizier Franco A. hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mangelndes Interesse am Thema "Innere Führung" vorgeworfen. "Ich habe den Eindruck, dass sie dieses Thema nicht wahrgenommen hat", sagte Arnold am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". mehr »
EU-Kommission verlangt aber "schrittweise" Aufhebung bis November
02.05.2017
Die EU-Kommission erlaubt Deutschland, die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen noch bis nach der Bundestagswahl aufrecht zu erhalten. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte am Dienstag in Brüssel, die Kontrollen könnten durch insgesamt fünf Staaten des Schengenraums "ein letztes Mal" bis November verlängert werden. In den kommenden sechs Monaten sollten die Länder die Grenzkontrollen aber bereits "schrittweise auslaufen lassen" und Alternativen wie verstärkte Überprüfungen auf Autobahnen nutzen. mehr »
Spahn: Grundgesetz allein reicht als "einigendes Band" nicht aus
02.05.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erhält in der Debatte um seine Leitkultur-Vorschläge Rückendeckung aus der Union. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der "Welt" vom Dienstag, dass "nicht zuletzt der starke Flüchtlingszustrom der letzten Jahre" große Teile der Bevölkerung verunsichert habe. Eine der dringendsten Fragen sei, wohin sich die deutsch-europäische Identität entwickelt. "Darauf sind wir schlüssige Antworten schuldig." mehr »
Minister erntet Lob und Kritik für Zehn-Punkte-Katalog
01.05.2017
"Wir geben uns zur Begrüßung die Hand", "Wir sind nicht Burka", "Kirchtürme prägen unsere Landschaft": Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen Zehn-Punkte-Katalog zum Zusammenleben in Deutschland vorgelegt und dies mit dem umstrittenen Begriff Leitkultur verbunden. Für seinen in der "Bild am Sonntag" veröffentlichten Vorstoß erntete der Minister am Wochenende Lob und Kritik - auch aus den eigenen Reihen. mehr »
Forderungen des Ministers seien "das kleine Einmaleins unseres Zusammenlebens"
01.05.2017
CDU-Vize Julia Klöckner hat den Leitkultur-Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigt und den Kritikern ihrerseits Vorwürfe gemacht. "Was Herr de Maizière fordert, ist das kleine Einmaleins unseres Zusammenlebens in diesem liberalen Rechtsstaat", erklärte Klöckner am Montag in Mainz. "Nicht, was Thomas de Maizière gesagt hat, ist ein Skandal, sondern, das, was jetzt daraus gemacht wird", fügte sie hinzu. mehr »
Von der Leyen und de Maizière kündigen weitere Aufklärung des Falls an
29.04.2017
Eine extrem rechte Gesinnung des Bundeswehr-Offiziers Franco A., der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hat, war laut "Spiegel" schon seit Jahren bekannt. Dessen Masterarbeit sei bereits 2014 während seines Studiums an der französischen Militäruniversität Saint-Cyr als extremistisch eingestuft worden, hieß es. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière (beide CDU) kündigten eine umfassende Aufklärung des Falls an. mehr »
De Maizière richtet Untersuchungsgruppe beim Bamf ein
29.04.2017
Im Fall des Bundeswehr-Offiziers, der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben haben soll, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) konsequente Aufklärung angekündigt und mögliche Konsequenzen angedeutet. "Wir klären rigoros auf, was geschehen ist, und ziehen wo nötig harte Konsequenzen", sagte von der Leyen laut Verteidigungsministerium am Samstag auf einer CDU-Veranstaltung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte ebenfalls Untersuchungen an. mehr »
BKA kann künftig Aufenthaltsort von Extremisten überwachen
27.04.2017
Gefährder und verurteilte Extremisten können künftig zum Tragen einer Fußfessel gezwungen werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen von Union und SPD zwei Gesetze zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung. Die Opposition stimmte gegen die Vorlagen. mehr »
De Maizière spricht von unerfreulicher Entwicklung
24.04.2017
Es ist nur eine kleine Minderheit der Flüchtlinge, die sich etwas zu Schulden kommen lässt - doch in der Kriminalstatistik schlägt sie voll zu Buche: Die Zahl der straffällig gewordenen Asylbewerber ist im vergangenen Jahr um 52,7 Prozent gestiegen, wie es in der am Montag vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik heißt. "Da gibt es nichts zu beschönigen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). mehr »
67-jähriger "Leidenschaft hat mich keinen Tag losgelassen"
24.04.2017
CSU-Chef Horst Seehofer hält sich weiter für einen Erfolgsgaranten für seine Partei und den Freistaat Bayern. "Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit" könne er den Erfolg für die CSU gewährleisten, sagte Seehofer am Montag in München vor Journalisten zu den Gründen, seine Laufbahn doch noch fortzusetzen. Für die Bundestagswahl setzt die CSU mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) als Spitzenkandidat auf das Thema der inneren Sicherheit. mehr »
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