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Thomas de Maizière

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Zahl der Abschiebungen aber leicht rückläufig
16.01.2018
Nach Deutschland sind 2017 deutlich weniger Flüchtlinge gekommen als im Jahr zuvor: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) registrierte 186.644 neue Asylsuchende und damit fast 100.000 weniger als im Jahr zuvor, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Berlin sagte. Die Zahl der Abschiebungen war hingegen leicht rückläufig. mehr »
Zahl der Asylsuchenden 2017 in Deutschland wird veröffentlicht
16.01.2018
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die Leiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, geben am Dienstag in Berlin (10.00 Uhr) die Zahl der im Jahr 2017 nach Deutschland gekommenen Asylsuchenden bekannt. Im Jahr 2016 zählten die deutschen Behörden rund 280.000 Asylsuchende, nachdem die Zahl im Vorjahr bei etwa 890.000 gelegen hatte. mehr »
Mehr als 170 Festnahmen - Beschlagnahmte Vermögen in Millionenhöhe
09.01.2018
Den italienischen und deutschen Strafverfolgungsbehörden ist am Dienstag ein Schlag gegen die kalabrische Mafia gelungen. Die Polizei nahm in beiden Ländern mehr als 170 Verdächtige fest und beschlagnahmte Vermögen in Millionenhöhe. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach von einem "wichtigen Erfolg" gegen die Unterwanderung der Wirtschaft durch mafiöse Strukturen und Methoden. mehr »
Nationale Koordination angemahnt - De Maizière fordert bessere Notfallreaktionen
08.01.2018
Nach Auffassung des Beamtenbunds (DBB) mangelt es beim digitalen Umbau der Verwaltung an Kooperation. Bund, Länder und Kommunen müssten enger zusammenarbeiten, erklärte Bundeschef Ulrich Silberbach am Montag bei der DBB-Jahrestagung in Köln. Die Digitalisierung der Abläufe im öffentlichen Dienst ist eines der beherrschenden Themen dort. mehr »
Partei- und Fraktionsspitzen einigen sich auf konkreten Zeitplan
03.01.2018
CDU, CSU und SPD gehen zuversichtlich in die am Sonntag beginnenden Sondierungen für eine Regierungsbildung. "Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen", erklärten die Partei- und Fraktionschefs nach einem Vorbereitungstreffen am Mittwoch. Bei dem Spitzengespräch in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin ging es vor allem um organisatorische Fragen, allerdings kamen am Rande auch Streitthemen wie die Flüchtlingspolitik zur Sprache. mehr »
Antiterroreinheit nach Anschlag auf israelische Sportler in München gegründet
03.01.2018
Der Gründer der Antiterroreinheit GSG 9, Ulrich Wegener, ist tot. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) würdigte ihn am Mittwoch als "einen hervorragenden Polizisten, der enorm viel für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland geleistet hat". Nach Angaben der "Bild"-Zeitung starb Wegener schon am 28. Dezember im Alter von 88 Jahren, ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam bestätigte dies nicht. mehr »
Auch Fachpolitiker stoßen bei Streitthemen dazu
03.01.2018
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben mit einem weiteren Treffen die am Sonntag beginnenden Sondierungen für eine Regierungsbildung vorbereitet. SPD-Chef Martin Schulz sagte bei seiner Ankunft in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin, es gehe bei den Gesprächen am Mittwoch noch nicht um Inhalte, sondern vor allem um technische Fragen wie die Bildung von Arbeitsgruppen. Offenbar wurden aber auch erste mögliche Kompromisslinien ausgelotet: Bei mehreren Streitthemen stießen Fachpolitiker der drei Parteien dazu. mehr »
Innenminister de Maizière plädiert für ärztliche Untersuchungen
03.01.2018
In der Union werden die Rufe nach strengeren Regeln zur Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen immer lauter. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach sich dafür aus, unter Umständen ärztliche Untersuchungen vorzunehmen, wenn kein offizielles Personaldokument vorliegt. Dafür solle das Sozialgesetzbuch geändert werden. mehr »
Geheimdienstler könnte LKA im Fall von in Berlin entführtem Landsmann helfen
02.01.2018
Die Affäre um den offenbar vom vietnamesischen Geheimdienst aus Berlin entführten Vietnamesen Trinh Xuan Thanh weitet sich aus. Nach der Festnahme eines flüchtigen vietnamesischen Geheimdienstoffiziers in Singapur hat dessen deutscher Anwalt die Aufnahme seines Mandanten in Deutschland beantragt. Dieser könne den deutschen Behörden "wertvolle Informationen über die Entführung" von Thanh "und darüber hinaus geben", hieß es in einem Schreiben des Anwaltsbüros in Frankfurt am Main an die deutsche Botschaft in Singapur, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. mehr »
Zwei Tote durch Feuerwerk in Brandenburg
01.01.2018
Die Silvesterfeiern in Deutschland sind weitgehend friedlich über die Bühne gegangen - In mehreren Städten kam es allerdings zu Angriffen auf Polizisten. Wegen sexueller Übergriffe gab es mehrere Festnahmen. In Brandenburg starben zwei Menschen durch Böller. mehr »
29-Jähriger stand unter genauer Beobachtung - Richter am BGH erlässt Haftbefehl
21.12.2017
Der wegen der mutmaßlichen Planung eines Anschlags gefasste Karlsruher Terrorverdächtige stand schon seit längerer Zeit unter Beobachtung der Sicherheitsbehörden. Diese hätten den Mann "akribisch" überwacht und seine Entwicklung genau verfolgt, erklärte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstag. Der Haftrichter beim Bundesgerichtshof (BGH) erließ derweil Haftbefehl gegen den 29-jährigen Dasbar W. mehr »
"WamS": Berlin-Attentäter Amri schon ein Jahr vor Anschlag überwacht
17.12.2017
In Deutschland sind nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in diesem Jahr drei Terroranschläge verhindert worden. Seit dem Jahr 2000 seien insgesamt 16 Anschläge durch das Eingreifen der Sicherheitsbehörden vereitelt worden, sagte de Maizière der "Bild am Sonntag". Unterdessen wurde bekannt, dass der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri bereits ein Jahr vor dem Anschlag gezielt überwacht wurde. mehr »
De Maizière: Bisher 200 Anträge auf neue Ausreiseprämie
17.12.2017
Die Zahl der neu nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge dürfte im Jahr 2017 unter 200.000 bleiben. Diese Erwartung äußerte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in der "Bild am Sonntag". "Ende November waren wir knapp bei 173.000", sagte der Minister. mehr »
Drei davon allein in diesem Jahr
17.12.2017
In Deutschland sind nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) seit dem Jahr 2000 insgesamt 16 Terroranschläge verhindert worden. Allein in diesem Jahr seien drei Anschläge vereitelt worden, sagte de Maizière der "Bild am Sonntag". "Ohne Zweifel ist das ein Ergebnis der sehr guten Arbeit unserer Behörden und des Zusammenspiels mit ausländischen Diensten." mehr »
De Maizière lobt "erheblichen Mehrwert für Fahndung"
15.12.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine positive Bilanz zum Pilotprojekt der automatisierten Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz gezogen. Der ursprünglich bis Ende Januar 2018 angesetzte Testlauf soll daher um sechs Monate verlängert werden, kündigte de Maizière am Freitag an. mehr »
Merkel: Nach EU-Gipfel ist "noch ein großes Stück Arbeit zu tun"
15.12.2017
Im Streit um Aufnahmequoten für Flüchtlinge bleiben die Fronten in der EU verhärtet. Die Beratungen der Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Brüssel ließen die Spaltung am Donnerstagabend abermals klar zutage treten: Auf der einen Seite standen mehrere osteuropäische Länder, die sich weiter der Aufnahme von Flüchtlingen verweigern. Auf der anderen Seite standen die restlichen EU-Staaten, die auf der Umsetzung des Mehrheitsbeschlusses beharren. mehr »
De Maizière: Meinungsfreiheit muss friedlich ausgeübt werden
11.12.2017
Die Verbrennung von Israel-Fahnen als Protest gegen die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump hat für breite Empörung gesorgt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der "Bild"-Zeitung vom Montag: "Wir akzeptieren nicht, wenn Juden oder der Staat Israel auf diese beschämende Weise beleidigt werden." Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verurteilte "jegliche Angriffe gegen Juden auf das Schärfste überall auf der Welt". mehr »
Heftige Kritik auch von Maas und Gabriel
11.12.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Verbrennen von Israel-Fahnen aus Protest gegen die Israel-Politik der USA scharf kritisiert. "Wir akzeptieren nicht, wenn Juden oder der Staat Israel auf diese beschämende Weise beleidigt werden", sagte de Maizière der "Bild"-Zeitung vom Montag. Deutschland sei "dem Staat Israel und allen Menschen jüdischen Glaubens in ganz besonderer Weise verbunden". mehr »
Spahn wirbt für Minderheitsregierung - SPD-Politiker für Tolerierungsmodell
10.12.2017
Der Weg zu einer möglichen Neuauflage der großen Koalition gestaltet sich weiter schwierig. Vor einem Treffen des CDU-Bundesvorstands brachte Präsidiumsmitglied Jens Spahn eine unionsgeführte Minderheitsregierung ins Spiel; auch in der SPD äußerten die beiden Vize-Vorsitzenden Natascha Kohnen und Malu Dreyer erneut Vorlieben für das Tolerieren einer Minderheitsregierung. mehr »
Bundesregierung soll neuen Bericht zu Sicherheitslage vorlegen
08.12.2017
Der Abschiebestopp nach Syrien wird um ein Jahr bis Ende 2018 verlängert. Darauf einigten sich die Innenminister von Bund und Ländern zum Abschluss ihrer Konferenz am Freitag in Leipzig. Zuvor war das Thema zwischen den Ressortchefs umstritten. Die Union und vor allem Bayern und Sachsen wollten den Abschiebestopp nur bis Juli kommenden Jahres verlängern, um dann sogenannte Gefährder und Straftäter nach Syrien abschieben zu können. Die SPD lehnte das aber ab. mehr »
Kommission erhöht Druck auch in Debatte um Asylreform
07.12.2017
Im Streit um die Flüchtlingsaufnahme lässt die EU-Kommission nicht locker: Sie verklagte am Donnerstag Ungarn, Polen und Tschechien vor dem Europäischen Gerichtshof. Damit erhöhte sie auch den Druck auf die Länder bei der feststeckenden Reform des europäischen Asylsystems. Denn hier soll es einen dauerhaften Krisenmechanismus zur Umverteilung von Asylbewerbern innerhalb der EU geben. mehr »
Hunderte Menschen protestieren am Flughafen
06.12.2017
Vom Flughafen Frankfurt am Main sind am Mittwochabend nach Angaben des Flüchtlingsrats Hessen 27 Afghanen abgeschoben worden. Sie wurden mit einem von der Bundesregierung gecharterten Flugzeug in ihr Heimatland zurückgeflogen, wie ein Sprecher des Flüchtlingsrats Hessen auf Anfrage von AFP mitteilte. Die Mehrzahl der von etwa 60 bis 70 Polizisten begleiteten Flüchtlinge kam demnach aus Bayern, andere unter anderem aus Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg. mehr »
Russische Sportler können unter neutraler Flagge an Winterspielen teilnehmen
06.12.2017
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Boykott der Olympischen Winterspielen in Südkorea ausgeschlossen. "Wir werden mit Sicherheit keinerlei Boykott erklären", sagte Putin am Mittwoch bei einem Werksbesuch in Nischni Nowgorod. Das IOC hatte Russland am Dienstagabend wegen staatlichen Dopings von den Spielen in Pyeongchang im Februar ausgeschlossen. Russische Athleten dürfen aber unter der olympischen Flagge antreten, wenn sie nachweislich nicht gedopt sind. mehr »
Prämien bis zu 3000 Euro pro Familie sollen freiwillige Ausreisen fördern
03.12.2017
Mit zusätzlichen Prämien für Miete oder Renovierungen will die Bundesregierung abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise bewegen. Die Aktion läuft drei Monate und gilt für Asylbewerber aus mehr als 40 Ländern, wie das Bundesinnenministerium am Sonntag mitteilte. Seit Anfang Dezember können auch Menschen aus der Türkei und fünf weiteren Ländern die Rückkehrzahlungen beantragen. mehr »
Weiter viele Vorbehalte in der SPD gegen erneute große Koalition
30.11.2017
Erstmals seit der Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD direkt miteinander über die Möglichkeit einer Neuauflage der großen Koalition gesprochen. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz verließen nach einem gut zweistündigen Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstagabend Schloss Bellevue. Über die Inhalte wurde zunächst nichts bekannt. mehr »
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