Aktuelles Thema

Ausnahmeregelung

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Koch verpasst WM-Norm - Bundestrainer deutet Ausnahmeregelung an
26.06.2017
Schwimm-Weltmeister Marco Koch muss nach dem DM-Titel über 200 m Brust in 2:08,69 Minuten für einen WM-Start auf eine Ausnahmeregelung hoffen. mehr »
Ausnahmen vom Fahrverbot
13.12.2016
Ohne Umweltplakette geht vielerorts nichts mehr. Aber auch Autos mit rotem oder gelbem Aufkleber müssen in manchen Städten draußen bleiben. Doch es gibt Ausnahmeregelungen. Eine Bestandsaufnahme. mehr »
Ausnahmeregelung für Kampf gegen Preisverfall
03.06.2016
Wegen der niedrigen Milchpreise hat der Bundestag den Milchbauern vorübergehend Preisabsprachen erlaubt, um den Markt zu stabilisieren. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag für eine Initiative der Koalitionsfraktionen zur entsprechenden Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes. Damit werden die Bedingungen für die Umsetzung einer von der EU-Kommission beschlossenen Ausnahmeregel gelegt. mehr »
Arbeitsagentur erteilen in neun Monaten weniger als 2000 Bescheinigungen
13.05.2016
Eine Ausnahmeregelung für Langzeitarbeitslose beim Mindestlohn hat einem Zeitungsbericht zufolge nicht den erwünschten Effekt. Von August 2015 bis April 2016 hätten Arbeitsagenturen und Jobcenter nur 1990 entsprechende Bescheinigungen ausgestellt, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Diese ermöglichen es, Langzeitarbeitslose für bis zu sechs Monate vom Mindestlohn auszunehmen. mehr »
Ministerin will geltende Ausnahmeregelungen abschaffen
24.01.2016
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will die Massentierhaltung einschränken. "Wir brauchen eine Umkehr in der Tierhaltung", sagte die Ministerin der "Bild am Sonntag". Sie nannte es eine "Fehlentwicklung", dass "industrielle Tierfabriken immer größer werden, während Zehntausende kleine Bauernhöfe sterben". mehr »
Bericht: Ausnahmeregelungen bis Ende 2017 angestrebt
23.01.2016
Wegen der andauernden Flüchtlingskrise streben einem Medienbericht zufolge mehrere EU-Staaten eine Verlängerung ihrer Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums an. Entsprechende Pläne verfolgten unter anderem Deutschland, Österreich, Belgien, Schweden und Dänemark, berichtete die Zeitung "Welt am Sonntag" aus Berlin unter Berufung auf ranghohe EU-Diplomaten. Die Kontrollen könnten demnach maximal bis Ende 2017 dauern. mehr »
Minister Ulbig: Bestehende Ausnahmeregelungen erweitern
15.06.2015
Sachsen und Bayern wollen die Grenzkontrollen verstärken. Nach den Erfahrungen rund um den G7-Gipfel könne man "nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen", sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) der "Leipziger Volkszeitung". Zwar könne das Schengen-Abkommen nicht ausgehebelt werden. Es müsse aber darüber nachgedacht werden, bestehende Ausnahmeregelungen zu erweitern. mehr »
Bund muss Gesetz bis Mitte 2016 reformieren
18.12.2014
Die Steuervergünstigungen für Firmenerben sind in weiten Teilen verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss mehrere Ausnahmeregelungen bei der Erbschaftsteuer bis zum 30. Juni 2016 abschaffen, wie das Bundesverfassungsgericht verkündete. Wirtschaftsvertreter warnten umgehend vor neuen Belastungen, die das Bundesfinanzministerium aber ausschloss. Gewerkschafter forderten hingegen, das Aufkommen aus der Erbschaftsteuer zu erhöhen. mehr »
Ausnahmen zu Arbeitslosen-Zeiten stoßen auf Kritik
10.07.2014
Experten des Bundestages hegen verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Ausnahmeregelungen bei der abschlagsfreien Rente mit 63. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages kritisiert in einem Gutachten die Regelungen zur Anerkennung von Zeiten der Arbeitslosigkeit für die erforderlichen 45 Beitragsjahre. Die Arbeitnehmer in Deutschland gehen immer früher in Rente, wie aus einer aktuellen Statistik der Rentenversicherung hervorgeht. mehr »
SPD bleibt bei Nein zu Änderungen
12.06.2014
Im Koalitionsstreit um die Gestaltung des Mindestlohns beharren Spitzenpolitiker der Union auf Ausnahmen für bestimmte Gruppen. Im vorliegenden Gesetzentwurf gebe es "noch mehrere Punkte, über die wir reden müssen", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der "Bild"-Zeitung. Die SPD lehnte Sonderregeln etwa für Praktikanten und Saisonarbeiter erneut ab. mehr »
Experten sehen möglichen Verfassungsverstoß
20.01.2014
Angesichts von Plänen der Bundesregierung für Ausnahmeregelungen beim Mindestlohn warnt der wissenschaftliche Dienst des Bundestags vor einem möglichen Verstoß gegen die Verfassung. Bestimmte Arbeitnehmer vom geplanten Mindestlohn von 8,50 Euro auszunehmen, könnte gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen, zitiert die "Süddeutsche Zeitung" aus einem Gutachten des Dienstes. Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen demnach vor allem beim Ausschluss von Rentnern und Studenten vom Mindestlohn, wie ihn Unionspolitiker fordern. mehr »
Konzern befürchtet Ende der Ausnahme bei Ökostromumlage
16.01.2014
Zugfahrkarten könnten nach Angaben von Bahn-Chef Rüdiger Grube bis zu zehn Prozent teurer werden, falls die Ausnahmeregelungen bei der Ökostromumlage für energieintensive Unternehmen abgeschafft werden. "Wenn die Bahn künftig die volle Umlage zahlen muss, kommen Ausgaben von ungefähr 500 Millionen Euro auf uns zu", sagte Grube laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" bei einer Veranstaltung in Berlin. mehr »
Aigner will Ausnahmen für Studenten und Rentner
16.12.2013
Die CSU will bei den Verhandlungen über die konkrete Ausgestaltung eines gesetzlichen Mindestlohns Ausnahmen für bestimmte Bevölkerungsgruppen durchsetzen. Schüler, Studenten und Rentner sowie ehrenamtlich Tätige sollten grundsätzlich nicht den Regelungen des Mindestlohns unterliegen, sagte Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) der "Passauer Neuen Presse“ . mehr »
US-Eistänzerin Tobias wird Litauerin
02.12.2013
Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite hat der Eistänzerin Isabella Tobias aus den USA nun doch per Ausnahmeregelung die litauische Staatsbürgerschaft erteilt. mehr »
Moustafa: "Keine Ausnahmeregelung für Deutschland"
09.07.2013
Der Handball-Weltverband IHF wird bei der Bewerbung um die Austragung der Weltmeisterschaft 2019 für den DHB keine Ausnahmen machen und die Frist nicht verlängern. mehr »
DFL genehmigt Ausnahmeregelung für Aalener Stadion
06.05.2013
Fußball-Zweitligist VfR Aalen hat eine wichtige Hürde auf dem Weg zum Lizenzerhalt für die kommende Spielzeit genommen. mehr »
o2 und E-Plus nutzen Ausnahmeregelung außerhalb der EU
22.08.2012
Reisende müssen bei der Nutzung des mobilen Internets mit ihrem deutschen Handy im Ausland trotz des festgeschriebenen Kostenlimits genau aufpassen. Bei den Mobilfunk-Anbietern E-Plus und o2 werde die Verbindung in vielen Ländern außerhalb der Europäischen Union nicht bei der Obergrenze von 59,90 Euro getrennt, teilte die Stiftung Warentest mit. Die beiden Unternehmen nutzen demnach in großem Stil eine Ausnahmeregelung. Diese gilt für Fälle, in denen ausländische Netzbetreiber die Verbrauchsdaten technisch nicht rechtzeitig weiterleiten können. mehr »
FIA rudert zurück
09.07.2011
Die FIA hat die Teams informiert, dass die am Freitag veröffentlichte Direktive zur Motoreinstellung nicht mehr gilt. Die Ausnahmeregelung, von der vor allem die Renault-Teams profitiert hätten, ist aufgehoben. mehr »
Ausnahmeregelung der Bundesregierung gilt bis 31. Juli
31.05.2010
Wegen der in knapp zwei Wochen beginnenden Fußball-WM werden die Lärmschutzbestimmungen in Deutschland von Dienstag an gelockert. Fans sollen mit der Genehmigung abends lautstark feiern können - jedenfalls bis 31. Juli. mehr »
Oldtimer: Keine Feinstaub-Ausnahmen
12.02.2009
Bei umweltbedingten Fahrverboten in den Innenstädten wird es keine bundesweite Ausnahmeregelung für Oldtimer geben. Eine entsprechende Forderung der FDP wurde am Donnerstagabend (11.10.) im Bundestag mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. mehr »
Anhänger-Tempolimit: Länder planen Überarbeitung
04.09.2008
Die Ausnahmeregelungen für Pkw und Busse mit Anhängern, schneller als Tempo 80 fahren zu dürfen, sollen nach dem Willen der Länder überarbeitet werden. mehr »
Tabakwerbung: Blauer Brief der EU
28.07.2008
Die Europäische Kommission fordert die Grand Prix-Austragungsländer Italien, Spanien und Ungarn auf, sich unverzüglich an das Tabakwerbeverbot zu halten. Alle drei Länder lassen bei ihren GP dank Ausnahmeregelungen Tabakwerbung zu. mehr »
Euro-Haftbefehl: Keine Sonderrechte für F1
04.06.2008
Eine Ausnahmeregelung für Formel-1-Teams im Zusammenhang mit dem neu eingeführten Europäischen Haftbefehl wird es laut Bundesjustizministerin Brigitte Zypries nicht geben. mehr »
Ausnahmeregelung: Der Käfer darf laufen
03.06.2008
"Käfer"-Liebhaber können aufatmen: Nach langer Prüfung hat das bayerische Verkehrsministerium bei den Abgasrichtlinien für die 2003 produzierte letzte Serie des legendären Volkswagens eine Ausnahmegenehmigung erteilt. mehr »
WM-Trucker dürfen fahren
03.06.2008
Lkw die im direkten Zusammenhang mit der Fußball-WM verkehren, dürfen während dem Großereignis auch an Sonn- und Feiertagen fahren. Das regelt eine Ausnahmeregelung des Bundesverkehrsministeriums. mehr »
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