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Lars Klingbeil

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SPD will in möglicher Koalition nach zwei Jahren Zwischenbilanz ziehen
17.01.2018
Angesichts der Bedenken in der SPD gegen eine erneute große Koalition hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Zugeständnisse auch von Seiten der Union betont. CDU und CSU hätten in den Sondierungen "herbe Konzessionen" gemacht, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Die Unionsparteien könnten das Papier "aber verantworten und glauben, dass es eine gute Grundlage ist für Koalitionsverhandlungen". mehr »
Schulz verspricht Bestandsaufnahme nach zwei Jahren Koalition mit der Union
17.01.2018
Werben, warnen, appellieren: Mit diesem Dreiklang bemühen sich die "GroKo"-Verfechter in der SPD, die parteiinternen Skeptiker von Koalitionsgesprächen mit der Union zu überzeugen. SPD-Chef Martin Schulz beteuerte, im Falle einer erneuten großen Koalition werde nach zwei Jahren über Nachbesserungen entschieden. Der konservative SPD-Flügel befürchtet einen Absturz der Partei, wenn die Gegner der großen Koalition obsiegen. mehr »
Generalsekretär Klingbeil: "Wir müssen cool bleiben"
17.01.2018
Der konservative "Seeheimer Kreis" der SPD befürchtet verheerende Folgen für die Partei, sollte der Sonderparteitag in Bonn gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen. "Wenn sich die SPD am Sonntag doch noch einer 'GroKo' verweigern sollte, riskiert sie bei Neuwahlen einen Absturz auf 15 bis 16 Prozent", sagte einer der Sprecher des Seeheimer Kreises, Edgar Franke, am Dienstagabend zu "Focus Online". Davon werde sie sich "langfristig nicht erholen". mehr »
SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt stellt sich gegen große Koalition
14.01.2018
In Union und SPD wird die Verbindlichkeit der am Freitag ausgehandelten Sondierungsergebnisse offensichtlich unterschiedlich interpretiert. Mehrere führende Sozialdemokraten forderten am Wochenende Nachbesserungen in zentralen Punkten wie der Forderung nach einer Bürgerversicherung und dem Aus für sachgrundlose Befristungen - was Politiker von CDU und CSU umgehend zurückwiesen. Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt stellte sich grundsätzlich gegen eine neue große Koalition im Bund. mehr »
SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt stimmt gegen große Koalition
13.01.2018
Einen Tag nach dem Abschluss der Sondierungen von Union und SPD haben SPD-Chef Martin Schulz und die Befürworter von Koalitionsverhandlungen bei den Sozialdemokraten einen schweren Dämpfer erhalten. Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt sprach sich nach einer leidenschaftlich geführten Debatte am Samstagnachmittag in Wernigerode mit knapper Mehrheit gegen ein neues Regierungsbündnis mit der Union auf Bundesebene aus. Gefordert wurde, "alternative Lösungen zu finden". mehr »
Merkel kündigt "zügige" Gespräche über Regierungsbildung an
07.01.2018
Mit dem Versprechen zügiger Gespräche und dem Ruf nach dringend notwendigen Reformen sind CDU, CSU und SPD in die Sondierungen gestartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich am Sonntag vor der SPD-Parteizentrale in Berlin optimistisch, nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen nun mit den Sozialdemokraten eine "stabile Regierung" bilden zu können. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zog nach der ersten Sondierungsrunde im Namen aller drei Parteien ein positives Fazit. mehr »
Ungarischer Ministerpräsident nutzt CSU-Besuch zu grundsätzlicher Kritik
05.01.2018
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat seinen umstrittenen Besuch bei der CSU-Landesgruppe zu einer drastischen Beschreibung der Flüchtlingskrise genutzt. Diese sei zu einer "Demokratieproblematik" für Europa geworden, sagte Orban am Freitag im oberbayerischen Kloster Seeon vor Journalisten. Während CSU-Chef Horst Seehofer die Rechtsstaatlichkeit Orbans betonte, hielt die Kritik von SPD, Grünen und Linken an dem Besuch an. mehr »
Bayerns Innenminister: Über bestimmte Härtefälle kann man reden
28.12.2017
Im Streit um den Familiennachzug für Flüchtlinge hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein Entgegenkommen der CSU angedeutet. Gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" bekräftigte Herrmann zwar "das klare Ziel" der Union, den Familiennachzug bei subsidiär Geschützten über März 2018 hinaus auszusetzen. "Stimmt dieser Rahmen, kann man über bestimmte Härtefälle sicherlich reden." Dabei dürfe aber "die Obergrenze von 200.000 Zuwanderern jährlich nicht überschritten werden". mehr »
CSU lehnt Kompromissvorschlag aus Schwesterpartei ab
27.12.2017
Im Streit um den Familiennachzug für Flüchtlinge stößt der Kompromissvorschlag des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Armin Laschet bei der SPD auf ein geteiltes Echo. Während SPD-Vize Ralf Stegner den Vorschlag einer Härtefallregelung am Mittwoch als unzureichend zurückwies, begrüßte Generalsekretär Lars Klingbeil, dass Laschet "die starre Blockadehaltung der Union" nicht mitmache. Bei der CSU kam der Vorstoß aus der Schwesterpartei nicht gut an. mehr »
CDU-Vorsitzende sieht nur Einigung auf erneute große Koalition als Erfolg
18.12.2017
Vor Beginn der Gespräche mit der SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Spielraum für eine Einigung massiv eingeschränkt: Die CDU-Vorsitzende machte am Montag deutlich, dass sie mit den Sozialdemokraten nur über eine erneute große Koalition verhandeln will und nicht über Modelle einer Minderheitsregierung. In die Verhandlungen geht die CDU ebenso wie die SPD mit einem zwölfköpfigen Team. mehr »
Aus SPD erneut skeptische Stimmen zu neuer großer Koalition
17.12.2017
Vor dem Beginn ihrer Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung haben sich SPD und Union gegenseitig zu Zugeständnissen aufgefordert. SPD-Politiker drängten dabei besonders auf die Einführung der Bürgerversicherung, was die Union ablehnt. Zudem wurden aus der SPD erneut grundsätzlich skeptische Stimmen zu einer neuen großen Koalition laut. mehr »
Kauder pocht auf Verlässlichkeit: Jetzt keine Zeit für Experimente
16.12.2017
Der einflussreiche NRW-Landesverband der SPD hat die Bundespartei davor gewarnt, sich bereits auf einen Kurs in Richtung große Koalition einzulassen. "Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel", sagte NRW-Landeschef Michael Groschek dem "Spiegel". Führende Unionspolitiker drängten dagegen erneut auf eine Neuauflage der "GroKo". mehr »
Schulz: Keine Vorfestlegung auf große Koalition - Merkel begrüßt Entscheidung
15.12.2017
Der SPD-Vorstand hat sich einmütig für Sondierungsgespräche mit der Union ausgesprochen. Die Sozialdemokraten wollten die Verhandlungen mit CDU und CSU "ergebnisoffen" führen, kündigte SPD-Chef Martin Schulz nach Beratungen der SPD-Spitzengremien in Berlin an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die Entscheidung der SPD-Führung. mehr »
Europa, Soziales und Migration inhaltliche Schwerpunkte
08.12.2017
Die SPD hat eine neue Führungsmannschaft: Nach dem Vertrauensvotum für Parteichef Martin Schulz wählte der Parteitag am Freitag in Berlin Lars Klingbeil zum Generalsekretär sowie einen neuen Parteivorstand. Inhaltlich ging es ins Detail - mit Antragsberatungen besonders zu den Themen Europa, Arbeit und Soziales sowie Migration. mehr »
Mäßiges Ergebnis von 70,63 Prozent
08.12.2017
Der Digitalpolitiker Lars Klingbeil ist mit einem mäßigen Ergebnis zum neuen Generalsekretär der SPD gewählt worden. Klingbeil erhielt auf dem SPD-Parteitag in Berlin am Freitag eine Zustimmung von 70,63 Prozent. In seiner Rede hatte der 39-jährige Niedersachse die Partei zuvor auf einen Erneuerungskurs nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl eingeschworen. mehr »
Forderungen nach Mindeststeuer für Unternehmen und Standards für digitale Arbeit
08.12.2017
Die SPD muss nach den Worten von Fraktionschefin Andrea Nahles das Ringen um den Zusammenhalt der Gesellschaft in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit stellen. "Das Kern des Problems ist die Spaltung", sowohl in Deutschland wie auch in anderen europäischen Staaten, sagte Nahles am Freitag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin. Selbstkritisch fügte sie hinzu, die SPD habe trotz vieler Initiativen im Wahlkampf nicht hinreichend deutlich machen können, "was wir genau tun wollen, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken". mehr »
Lars Klingbeil soll anschließend zum Generalsekretär gewählt werden
08.12.2017
Mit einer Rede von Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles hat die SPD am Freitag ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Nahles beklagte vor den Delegierten in Berlin die Spaltung der Gesellschaft in Deutschland und Europa. Selbstkritisch fügte sie hinzu, die SPD habe trotz vieler Initiativen im Wahlkampf nicht hinreichend deutlich machen können, "was wir genau tun wollen, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken". mehr »
SPD setzt Parteitag mit Neuwahl von Generalsekretär fort
08.12.2017
Mit der Neuwahl des Generalsekretärs setzt die SPD heute ihren Bundesparteitag in Berlin fort. Lars Klingbeil soll die Nachfolge von Hubertus Heil antreten, der nicht erneut kandidiert. Auch der Parteivorstand wird neu gewählt. Zudem stehen zahlreiche Anträge zu inhaltlichen und organisatorischen Fragen auf der Tagesordnung. mehr »
Klingbeil: Thema in den letzten vier Jahren immer wieder hinten runter gefallen
01.12.2017
Der designierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert für diese Legislaturperiode ein eigenes Digitalministerium. "Wir haben in den letzten vier Jahren versucht, die Digitalisierung als Querschnittsthema anzugehen, dabei ist es immer wieder hinten runter gefallen", sagte der Netzpolitiker Klingbeil dem "Handelsblatt". "Es braucht jetzt jemanden, der das Thema vorantreibt und immer wieder den Finger in die Wunde legt, wenn es nicht vorangeht." mehr »
Klingbeil als Generalsekretär und Oppermann als Bundestagsvize nominiert
23.10.2017
Zu wenige Frauen, zu wenige Parteilinke: Die personelle Neuaufstellung der SPD nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl sorgt in der Partei für Unmut. Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erhielt bei der Nominierung für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten am Montag nur rund 61 Prozent. Auch der Vorschlag von Parteichef Martin Schulz, den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil zum neuen Generalsekretär zu machen, ist nicht unumstritten. mehr »
SPD-Präsidium nimmt Vorschlag einstimmig an
23.10.2017
SPD-Chef Martin Schulz hat den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil offiziell als neuen Generalsekretär der Partei vorgeschlagen. Das SPD-Präsidium sei seinem Vorschlag bei der Sitzung am Montag einstimmig gefolgt, sagte Schulz. Der 39-jährige Niedersachse stehe für einen "echten Generationswechsel" in der Führung der Sozialdemokraten und sei "einer unserer profiliertesten Digitalpolitiker". mehr »
"Freies WLAN in Deutschland jetzt so selbstverständlich wie in anderen Ländern"
27.06.2017
Die große Koalition hat sich auf einen leichteren Zugang zu öffentlichen WLAN-Netzen geeinigt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bestätigte am Dienstag vor Journalisten in Berlin die Verständigung auf die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für die Anbieter solcher Netze. "Freies WLAN wird jetzt in Deutschland so selbstverständlich sein, wie wir das in vielen anderen Ländern schon kennen", sagte Oppermann. mehr »
Dobrindt: "Gigabit-Gesellschaft wird digital verwundbar sein"
15.05.2017
Der auch für digitale Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach dem weltweiten Cyberangriff eine Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes gefordert. "Für die Sicherung unseres Gemeinwesens ist es unerlässlich, das IT-Sicherheitsniveau bei den kritischen Infrastrukturen zu erhöhen", sagte Dobrindt der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. "Das betrifft die Energie- und Wasserversorgung genauso wie Verkehrsinfrastruktur oder das Gesundheits- und Finanzwesen." mehr »
Vor Sitzung von Verteidigungsausschuss politische Verantwortung betont
10.05.2017
Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Skandal um rechtsextreme Bundeswehrsoldaten als "überforderte Ministerin" bezeichnet. "Frau von der Leyen tut manchmal so, als ob sie seit zwei Wochen Verteidigungsministerin wäre. Sie hat das Amt seit vier Jahren inne", sagte Klingbeil am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. "Und sie muss sich schon fragen lassen, was sie in diesen vier Jahren eigentlich getan hat." mehr »
Krisentreffen der Bundeswehr-Führung in Berlin
04.05.2017
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bleibt wegen der Skandalserie in der Bundeswehr unter Druck. SPD und Opposition wollen die Ministerin in der kommenden Woche vor den Verteidigungsausschuss des Bundestags zitieren. "Wir wollen keine Show, sondern Sachaufklärung", sagte die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger am Donnerstag. Von der Leyen beriet unterdessen mit rund hundert Führungskräften der Bundeswehr auf einem Krisentreffen über die jüngsten Vorfälle. mehr »
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