Abmahnungen im Berufsalltag: Was Sie tun können

Eine Abmahnung ist oft die letzte Warnung vor der Kündigung. Wir sagen Ihnen, wie Sie sich dagegen wehren können.
Bild 1 von 1

Eine Abmahnung ist oft die letzte Warnung vor der Kündigung. Wir sagen Ihnen, wie Sie sich dagegen wehren können.

 © M&S Fotodesign - Fotolia.com

Im Juni 2010 hat das Bundesarbeitsgericht im Fall "Emmely" entschieden, dass die Kassiererin – die angeblich unberechtigt Pfandbons im Wert von 1,30 Euro für sich eingelöst hatte – vor ihrer fristlosen Kündigung erst hätte abgemahnt werden müssen. Das Urteil wird nach Einschätzung von Arbeitsrechtlern zu voraussichtlich mehr Abmahnungen führen. Da ist es gut zu wissen, wann und wie Arbeitnehmer abgemahnt werden dürfen und wie sie sich dagegen wehren können.

Typische Gründe für eine Abmahnung sind unter anderem Unpünktlichkeit, Arbeitsbummelei, Vernachlässigen der Nachweispflicht bei Krankheiten, Beleidigungen gegenüber Mitarbeitern, private Telefonate am Arbeitsplatz oder unerlaubtes Surfen im Internet. Für Unternehmen ist es wichtig, solche Verstöße nicht stillschweigend zu akzeptieren. Geschieht dies nämlich über eine längere Zeit, können sie zu einem "Gewohnheitsrecht" werden und das Beschäftigungsverhältnis langfristig belasten.

Abmahnung als letzte Warnung

Konkret versteht man unter einer arbeitsrechtlichen Abmahnung eine formale Auforderung an eine Person, eine bestimmte Handlung künftig vorzunehmen bzw. zu unterlassen. Mit ihr sollen Arbeitnehmer auf eine Pflichtverletzung ihrerseits hingewiesen und vor Sanktionsmaßnahmen des Arbeitgebers gewarnt werden. In diesem Sinne ist eine Abmahnung in vielen Fällen auch immer eine notwendige Voraussetzung für den Arbeitgeber, um ein Arbeitsverhältnis mit einer verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung zu beenden.

Lediglich bei besonders deutlichem Fehlverhalten ist eine Kündung mit sofortiger Wirkung möglich. Das gilt insbesondere in Fällen, in denen Arbeitnehmer von vornherein wissen müssten, das ihr Verhalten keinesfalls im Unternehmen geduldet wird und das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zerstört – etwa bei Diebstahl am Arbeitsplatz. Ebenfalls entbehrlich ist eine Abmahnung für eine Kündigung während der Probezeit.

Form der Abmahnung

Eine Abmahnung wird meistens schriftlich ausgesprochen. Auch mündliche Abmahnungen sind möglich. Ihnen fehlt aber die notwendige Beweiskraft für etwaige spätere Kündigungsschutzprozesse.

Eine Abmahnung aussprechen dürfen auf Seiten eines Arbeitgebers im Übrigen nicht nur die Personen, die auch eine Kündigung aussprechen können. Das Recht gilt vielmehr auch für diejenigen, die dem abgemahnten Arbeitnehmer gegenüber weisungsbefugt sind. 

Traumjob suchen und finden: Über 250.000 Angebote in unserer Jobbörse! >>>

Inhalt der Abmahnung

Für eine ordnungsgemäße Abmahnung muss der Arbeitgeber den abgemahnten Sachverhalt möglichst detailliert beschreiben – auch mit genauer Angabe von Datum und Uhrzeit des Fehlverhaltens. Pauschale Schilderungen wie "mehrfaches Zuspätkommen" oder "unzureichende Arbeitsleistung" reichen hierfür nicht. Auch muss der Abmahngrund deutlich als Fehlverhalten gerügt werden.

Darüber hinaus muss der Arbeitgeber die konkreten Strafmaßnahmen für den Wiederholungsfall bzw. eine ähnliche Pflichtverletzung benennen. Das kann eine (zeitweise) Gehaltsreduzierung, eine Versetzung oder auch die Kündigung sein. Dabei müssen Arbeitgeber die letzte Abmahnung vor einer Kündigung "besonders eindringlich gestalten" und den drohenden Jobverlust klar herausstellen, wie das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr geurteilt hat.

Mit einer Abmahnung kann ein Arbeitgeber auch gleich mehrere Pflichtverstöße auf einmal beanstanden. Allerdings müssen dann alle Abmahngründe zutreffend sein. Ist auch nur einer davon nicht haltbar, wird die Abmahnung als Ganzes ungültig.

Aufnahme in die Personalakte

Wird die Abmahnung eines Arbeitnehmers in dessen Personalakte aufgenommen, so muss der Betroffene im Vorfeld zu seinem abzumahnenden Fehlverhalten angehört werden. Darüber hinaus hat er das Recht, dass eine von ihm verfasste Gegendarstellung ebenfalls zur Personalakte genommen wird. Dabei ist es unerheblich, ob die Abmahnung berechtigt oder unberechtigt ist. Die Gegendarstellung ändert allerdings auch nichts an der Wirkung einer Abmahnung.

Gegen eine (unberechtigte) Abmahnung wehren

Aufgrund ihrer Bedeutung für die weitere Arbeitsbeziehung raten Arbeitsrechtler dazu, eine Abmahnung nicht auf sich beruhen zu lassen, wenn sie auch nur zu einem kleinen Teil unrichtig ist. In solchen Fällen sollten Arbeitnehmer bereits keinesfalls eine schriftliche Abmahnung unterschreiben, sofern damit nicht ausdrücklich nur der Erhalt der Abmahnung bestätigt wird.

Prinzipiell können Arbeitnehmer auch in einem späteren Kündigungsschutzprozess eine dem zugrunde liegende fälschliche Abmahnung anfechten. Doch durch die bis dahin vergangene Zeit wird die Beweisführung unnötig erschwert. Besser ist es, wenn Abgemahnte so zeitnah wie möglich entsprechende Beweise für die mangelnde Berechtigung der Abmahnung sichern. Dies können Dokumente oder auch bestätigte Aussagen von Kollegen sein.

Darauf gestützt kann sich der Abgemahnte bei seinem Vorgesetzten, der Firmenleitung bzw. auch dem Betriebsrat beschweren und auf Rücknahme der Abmahnung drängen. Dabei ist es hilfreich, wenn der Abmahngrund mit einem allgemeinen betrieblichen Missstand in Verbindung gebracht werden kann – beispielsweise bei einer Abmahnung wegen ungenügender Arbeitsleistung infolge schlechter Arbeitsorganisation innerhalb des Unternehmens oder störungsanfälliger Produktionsmittel. In der Regel hat eine Forderung nach Widerruf einer Abmahnung auch Erfolg, wenn die Abmahnung ganz oder teilweise auf falschen Tatsachenbehauptungen des Arbeitgebers basiert, die Abmahnung in keinem Verhältnis zum geringfügigen Fehlverhalten oder im Widerspruch zu bisherigen Reaktionen des Arbeitgebers auf den Abmahngrund steht, eine Wiederholung des abgemahnte Fehlverhaltens aus objektiven Gründen ausgeschlossen ist oder die Abmahnung gegen höherrangiges Recht wie den Gleichbehandlungsabsatz verstößt.

Klage vor dem Arbeitsgericht 

Bleibt der direkte Widerspruch beim Arbeitgeber ohne Erfolg, können Arbeitnehmer auch vor einem Arbeitsgericht auf die Rücknahme einer nicht berechtigten Abmahnung und deren Entfernung aus der Personalakte klagen. Dann muss der Arbeitgeber vor Gericht nachweisen, warum die Abmahnung doch berechtigt war. Eine Klagefrist muss der Abgemahnte dabei nicht einhalten, da die Abmahnung eine dauerhafte Beeinträchtigung darstellt.

Gültigkeit einer Abmahnung

Eine einmal ausgesprochene Abmahnung gilt nicht für alle Ewigkeit. Je nach Schwere des abgemahnten Fehlverhalten verliert sie in der Regel nach zwei bis fünf Jahren ihre Wirkung. Danach müssten Arbeitgeber bei einem neuen Pflichtverstoß vor einer Kündigung erst eine neuerliche Abmahnung aussprechen. Allerdings: Für diese Verfallsfristen gibt es keine klare gesetzliche Grundlage. Hier hängt viel von den Umständen und dem Verhalten des Arbeitnehmers im Einzelfall ab.

Abmahnung durch den Arbeitnehmer

Neben dem eher typischen Fall einer Abmahnung durch den Arbeitgeber, besteht auch für Arbeitnehmer die Möglichkeit, eine Abmahnung auszusprechen. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Arbeitgeber seine vertraglichen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt (etwa bei dauerhaft hohen Überstunden oder mangelndem Arbeitsschutz). Der Nachweis derartiger Abmahnungen kann unter anderem hilfreich sein, um nach einer Eigenkündigung mögliche negative Folgen hinsichtlich der Arbeitslosenunterstützung oder andere staatliche Sozialleistungen zu vermeiden.

Quelle: freenet.de
Kommentare
Top-Themen
Angeblich wurde eine illegale Abschaltvorrichtung zur Abgasmanipulation eingesetzt. Nun hat das Kraftfahrt-Bundesamt ...mehr
Ein Phänomen wiederholt sich: Der Wert der Kryptowährung Bitcom steigt in kurzer Zeit rasant. Was schon einmal folgte, ...mehr
Der deutsche Elektronikkonzern Loewe steckt seit Jahren in finanziellen Schwierigkeiten und nun stellt das Kronacher ...mehr
Anzeige