Einmal Sozialwohnung, immer Sozialwohnung?

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Bild 1 von 1

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

 © Sebastian Gollnow
08.02.2019 - 05:10 Uhr

Sozialer Wohnungsbau wird mit öffentlichen Mitteln gefördert - der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet heute darüber, wie lange solche Vergünstigungen Immobilienunternehmen verpflichten.

Karlsruhe/Hannover (dpa) - Eine Wohnungsbaugenossenschaft aus Hannover wehrt sich gegen eine alte Vertragsvereinbarung mit der Stadt Langenhagen. Darin ist ihr auferlegt, in mehreren Wohnblocks unbefristet Sozialwohnungen anbieten zu müssen (Az. V ZR 176/17).

In der Verhandlung im Januar hatten die Richter angedeutet, dass sie eine solche Bindung quasi für alle Ewigkeit nicht für zulässig halten. Die Frage sei nun, auf welche Laufzeit sich die Parteien geeinigt hätten, wenn das von vornherein klar gewesen wäre. Ein Anhaltspunkt könnte die Laufzeit eines Darlehens sein, das die Stadt der Genossenschaft zu besonders günstigen Konditionen gewährt hatte. Eine unbefristete Sozialbindung ist nach Auskunft von Experten sehr selten, Fristen von mehreren Jahrzehnten kommen aber vor.

Quelle: dpa-infocom GmbH
Top-Themen
Hilft die technische Nachrüstung von Euro-5-Dieselautos, um den Schadstoffausstoß zu senken? Dem ging der ADAC nach.mehr
Die US-Tochter Monsanto entwickelt sich zur großen Belastung für den Bayer-Konzern. In einem wichtigen US-Großprozess ...mehr
Die US-Tochter Monsanto entwickelt sich zur großen Belastung für den Bayer-Konzern. In einem wichtigen US-Großprozess ...mehr
Anzeige
Video
Börse
DAX
Name Letzter %
DAX    
MDAX    
TecDAX    
Nikkei 225    
Anzeige
Anzeige
Top-Artikel
Beim Einkauf lässt sich viel Geld sparen, wenn man günstige Discounter Angebote sucht und Preise vergleicht.mehr
Was ist eigentlich erlaubt, wenn man aus Krankheitsgründen doch einmal zu Hause bleiben muss? Strikte Bettruhe oder ist auch der Gang an die frische Luft möglich?mehr
Es gibt Dinge, die gibt es gar nicht. Und so müssen sich auch die deutschen Gerichte oft mit Fällen beschäftigen, die sich Hollywood wohl kaum besser hätte ausdenken können. Die ...mehr
Arbeitszeugnis-Quiz
Ein Arbeitszeugnis steckt voller versteckter Bewertungen. In unserem Test können Sie prüfen, ob Sie Ihr Zeugnis richtig einschätzen können.mehr
Tipptrainer
Eine wichtige Zusatz-Qualifikation: Lernen Sie schnell und einfach das Zehn-Finger-Tippsystem!mehr
Anzeige