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Antonio Tajani

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Dschihadistenmiliz IS bekennt sich - Zwei Festnahmen
17.08.2017
Terror in Barcelona: Auf dem Prachtboulevard Las Ramblas im Zentrum der spanischen Metropole ist ein Lieferwagen in eine Menschenmenge gerast - mindestens 13 Menschen wurden nach Behördenangaben getötet und mehr als 50 weitere verletzt. Zu der Tat bekannte sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), es gab zwei Festnahmen. Bei einem weiteren Vorfall in Barcelona fuhr ein Auto zwei Polizisten um. mehr »
Venezuelas Opposition ruft zu landesweiten Protesten auf
31.07.2017
Die von tödlicher Gewalt überschattete Wahl einer verfassunggebenden Versammlung hat Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro weiter in die Isolation getrieben. Die EU äußerte am Montag Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abstimmung, an deren Rande zehn Menschen getötet wurden. Die USA und zahlreiche lateinamerikanische Staaten kündigten an, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Die Maduro-kritische Generalstaatsanwältin Luisa Ortega warf dem Staatschef vor, eine Diktatur errichten zu wollen. mehr »
Kommissionschef bezeichnet Volksvertretung als "lächerlich"
04.07.2017
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich über ein weitgehend leeres Europaparlament empört. "Das europäische Parlament ist lächerlich", sagte Juncker am Dienstag in Straßburg, als er eine Rede zur EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr halten sollte. "Die Tatsache, dass bei dieser Debatte rund 30 Abgeordnete anwesend sind, zeigt hinreichend, dass das Parlament nicht ernsthaft ist." Insgesamt hat das EU-Parlament 751 Abgeordnete. mehr »
Merkel würdigt "historisches" Lebenswerk Kohls für Deutschland und Europa
02.07.2017
Mit einem historischen Trauerakt in Straßburg und einem Requiem in Speyer haben Spitzenpolitiker aus aller Welt Helmut Kohl die letzte Ehre erwiesen. Redner würdigten am Samstag vor allem die Verdienste des verstorbenen Altkanzlers um die deutsche Vereinigung und die europäische Einheit. Als der Trauerzug durch Kohls Heimatstadt Ludwigshafen fuhr und der Sarg anschließend auf einem Schiff nach Speyer gebracht wurde, säumten zahlreiche Menschen die Straßen und die Ufer des Rheins. mehr »
Zahlreiche Staatschefs vor Ort
01.07.2017
Helmut Kohl ist bei einem denkwürdigen Trauerakt in Straßburg die letzte Ehre erwiesen worden. Zahlreiche amtierende und ehemalige Staats- und Regierungschefs lobten den Altbundeskanzler für dessen Verdienste. mehr »
Abschiedszeremonie im EU-Parlament in Straßburg
01.07.2017
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl als "Nachkriegsgiganten" und "kontinentales Monument" gewürdigt. "Helmut Kohl war ein deutscher Patriot, aber auch ein europäischer Patriot", sagte Juncker am Samstag beim europäischen Trauerakt im Straßburger EU-Parlament. Der Kommissionspräsident würdigte insbesondere Kohls Beitrag für die "Versöhnung" Europas. mehr »
Spitzenpolitiker und EU-Vertreter bei Abschiedszeremonie für Altkanzler
01.07.2017
Im EU-Parlament in Straßburg hat der europäische Trauerakt für den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl (CDU) begonnen. In Anwesenheit zahlreicher amtierender und früherer Staats- und Regierungschefs trugen Soldaten des Wachbataillons den mit einer Europaflagge bedeckten Sarg des Altkanzlers am Samstagvormittag in den Plenarsaal. Anschließend wollen EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk Reden halten. mehr »
Europäischer Trauerakt beginnt um 11.00 Uhr
01.07.2017
EU-Vertreter und Spitzenpolitiker haben im europäischen Parlament in Straßburg Abschied vom verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl (CDU) genommen. Sie gingen am Samstagvormittag an dem mit einer Europaflagge bedeckten Sarg des Altkanzlers vorbei, der im Protokollsaal des EU-Parlaments aufgebahrt war. mehr »
Frühere EU-Parlamentspräsidentin und Feministin wurde 89 Jahre alt
30.06.2017
Im Alter von 89 Jahren ist die hoch angesehene französische Politikerin und erste EU-Parlamentspräsidentin Simone Veil gestorben. Die in Frankreich als Vorkämpferin für das Recht auf Abtreibung bekannte Ex-Ministerin starb am Freitag in Paris, wie ihr Sohn der Nachrichtenagentur AFP sagte. Politiker und EU-Vertreter würdigten die Auschwitz-Überlebende, engagierte Europäerin und Feministin als große Persönlichkeit. mehr »
Russischer Oppositioneller und mehr als 1500 seiner Anhänger festgenommen
13.06.2017
Nach landesweiten Protesten gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin muss der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny für 30 Tage in Haft. Ein Moskauer Gericht verurteilte ihn am späten Montagabend wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht. Die USA und die EU forderten die sofortige Freilassung der bei den Protesten festgenommenen Demonstranten. Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), verwies auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. mehr »
Russischer Oppositioneller und mehr als 1500 seiner Anhänger festgenommen
13.06.2017
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss für 30 Tage in Haft. Ein Moskauer Gericht verurteilte den bekannten Oppositionellen am Montagabend, weil er zu landesweiten Protesten gegen Russlands Staatschef Wladimir Putin aufgerufen hatte. Bei den Demonstrationen in Moskau, Sankt Petersburg und anderen russischen Städten wurden auch mehr als 1500 seiner Anhänger festgenommen. Die USA und die EU forderten die sofortige Freilassung der Demonstranten. mehr »
USA fordern Freilassung - EU-Parlament und Amnesty besorgt
12.06.2017
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und fast tausend seiner Anhänger sind am Montag bei Protesten gegen Russlands Staatschef Wladimir Putin festgenommen worden. Nawalny hatte zu landesweiten Protesten gegen Korruption und Behördenwillkür am nationalen Unabhängigkeitstag aufgerufen. Die USA forderten die unverzügliche Freilassung der Aktivisten, auch das Europaparlament und Amnesty International zeigten sich besorgt. mehr »
Tusk betont Vorrang von gemeinsamen Werten vor Interessen
25.05.2017
Beim ersten Treffen von US-Präsident Donald Trump mit den Spitzen der Europäischen Union in Brüssel sind beiden Seiten in wesentlichen Punkten auf Distanz geblieben. Insbesondere beim Thema Russland gebe es keine "gemeinsame Position", sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag nach dem Gespräch mit Trump und weiteren EU-Spitzenpolitikern. Harsche Worte fielen laut Medienberichten, als Trump den deutschen Handelsüberschuss kritisierte. mehr »
Brüssel erhofft sich mehr Klarheit über Kurs in Handels- und Klimapolitik
25.05.2017
Vor dem Nato-Gipfel hat US-Präsident Donald Trump in Brüssel erstmals die EU besucht. EU-Ratspräsident Donald Tusk begrüßte Trump am Vormittag im Gebäude des Europäischen Rates. Dort waren Gespräche mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sowie später auch mit Europaparlamentspräsident Antonio Tajani und der Außenbeauftragten Federica Mogherini vorgesehen. mehr »
EU-Parlamentspräsident erhofft sich "positive Signale" von Treffen mit Trump
25.05.2017
Vor dem ersten Nato-Besuch von US-Präsident Donald Trump haben SPD und Grüne die US-Forderung nach höheren Militärausgaben kritisiert. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag: "Es ist völlig unrealistisch, dass wir unsere Militärausgaben mit einem zweistelligen Milliardenbetrag steigern." Die von den USA verlangte Aufstockung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes werde es mit der SPD nicht geben. mehr »
Tajani fordert strengere Regeln für soziale Netzwerke
09.05.2017
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat sich zutiefst besorgt über Hackerangriffe in Wahlkämpfen geäußert. "Wir müssen diese Angriffe stoppen. Sie sind eine Gefahr für die Demokratie", sagte Tajani den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er forderte zudem "strengere europäische Regeln für soziale Netzwerke wie Facebook, um Lügen im Netz zu unterbinden". mehr »
Urnengang ist erster wichtiger Stimmungstest für Premieministerin May
04.05.2017
Inmitten der Spannungen zwischen London und Brüssel um den Vollzug des EU-Austritts sind in Großbritannien am Donnerstag Regionalwahlen abgehalten worden. Der Urnengang war der erste wichtige Stimmungstest für die konservative Premierministerin Theresa May, die nach dem Brexit-Votum vom 23. Juni an die Spitze der Regierung trat. Umfragen zufolge lag die oppositionelle Labour-Partei mehr als 20 Prozentpunkte hinter den Tories der Regierungschefin. mehr »
Forderungen auch zum künftigen Status von EU-Bürgern im Königreich
21.04.2017
Bevor Großbritannien die Europäische Union verlässt, soll es nach den Vorstellungen der EU-Kommission seine Schulden bei der EU in Euro begleichen. Das geht aus einem Verhandlungspapier der EU-Kommission hervor, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani forderte, EU-Bürger sollten in Großbritannien auch nach dem Brexit "die gleichen Rechte wie heute" haben. mehr »
Wahlkommission weist Antrag auf Annullierung zurück
19.04.2017
Die türkische Opposition ist mit ihrem Antrag auf Annullierung des umstrittenen Verfassungsreferendums gescheitert. Die Hohe Wahlkommission lehnte die Beschwerden der Opposition gegen den Ablauf des Volksentscheids zum Präsidialsystem ab, wie die Kommission am Mittwoch mitteilte. In Istanbul wurden nach Protesten gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan 16 linke Aktivisten festgenommen. mehr »
May schließt Umkehr auf dem Weg aus der EU aus
29.03.2017
Für die EU ist es ein historischer Moment: Erstmals hat ein Mitgliedsland sein Ausscheiden aus der Staatengemeinschaft beantragt. Der britische EU-Botschafter Tim Barrow übergab am Mittwoch in Brüssel das Austrittsgesuch seiner Regierung und setzte damit einen zweijährigen Verhandlungsprozess in Gang, an dessen Ende Großbritannien die Union verlassen wird. London und Brüssel machten klar: Eine Umkehr dieses Prozesses wird es nicht geben. mehr »
Treffen mit EU-Vertretern in Brüssel vor Brexit-Brief aus London
28.03.2017
Londons Bürgermeister Sadiq Khan hat vor den Konsequenzen eines harten Kurses der EU gegenüber Großbritannien in den bevorstehenden Austrittsverhandlungen gewarnt. "Ein schlechter Brexit-Deal, der London schadet, würde auch der EU schaden", sagte Khan am Dienstag in Brüssel, wo er unter anderen EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani traf. mehr »
Eurogruppenchef lehnt Rücktritt nach "Schnaps-und-Frauen"-Äußerung aber ab
22.03.2017
Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hat seine Äußerungen über angeblich verschwenderische Südeuropäer bedauert, einen Rücktritt aber abgelehnt. Der niederländische Finanzminister erklärte am Mittwoch, wenn einige sich beleidigt fühlten, tue ihm das leid. Die "direkte" Äußerung müsse vor dem Hintergrund einer "strikt niederländischen, calvinistischen Kultur" gesehen werden. Zurücktreten wolle er deswegen nicht. mehr »
Türkischer Präsident wirft Niederlanden Massaker in Srebrenica vor
15.03.2017
Im Streit um türkische Wahlkampfauftritte in Europa hat Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Anschuldigungen gegen die Niederlande auf die Spitze getrieben: Ungeachtet der historischen Tatsachen warf Erdogan den Niederlanden am Mittwoch vor, sie hätten 1995 in Srebrenica "mehr als 8000 bosnische Muslime massakriert". Minderheiten würden heute in Europa genauso behandelt wie "die Juden in der Vergangenheit". mehr »
Gewalt und sexuellen Missbrauch vor allem in Libyen angeprangert
28.02.2017
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat vor den Gefahren für geflüchtete Kinder auf der Route von Nordafrika in Richtung Europa gewarnt. Kinder und Jugendliche seien dabei "regelmäßig sexueller Gewalt, Ausbeutung sowie Misshandlungen" ausgesetzt, erklärte Unicef am Dienstag in einem Bericht. Das gelte für die Behandlung durch Menschenschmuggler, aber auch durch Sicherheitskräfte und Personal in Haftzentren im nordafrikanischen Krisenland Libyen. mehr »
Premierministerin May sieht Zeitplan nach Schlappe vor Gericht nicht gefährdet
24.01.2017
Die britische Regierung kann die Verhandlungen über einen EU-Austritt nur mit Zustimmung des Parlaments in London einleiten. Das Oberste Gericht des Königreichs stellte den Start des Brexit-Verfahrens in einem am Dienstag ergangenen Urteil unter Parlamentsvorbehalt. Den Regionalvertretungen von Schottland, Wales und Nordirland gaben die Richter kein Mitspracherecht. Das Urteil ist eine Schlappe für die Regierung in London, die ihren Brexit-Zeitplan dadurch aber nicht gefährdet sieht. mehr »
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