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Scheele will Regeln für Hartz IV flexibler machen
19.05.2018
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, fordert strenge Regeln für das geplante Zuwanderungsgesetz. "Die Politik sollte bei einem Zuwanderungsgesetz tatsächlich darauf achten, dass wirklich Fachkräfte ins Land geholt werden und keine Ungelernten", sagte Scheele der "Welt am Sonntag". "Entsprechend streng sollten die Vorgaben sein." mehr »
Gewerkschaftsaufruf zum 1. Mai: Bisherige Pläne reichen nicht
29.04.2018
Zum Maifeiertag hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) von der Bundesregierung mehr Mut bei der Umsetzung einer besseren Sozialpolitik gefordert. Die Pläne der Koalition etwa in der Pflege oder bei der Beschäftigung von Langzeitarbeitlosen könnten "nur der erste Schritt sein", heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Aufruf des DGB zum 1. Mai. "Sie muss mutiger werden." mehr »
3. Liga: Chemnitzer FC stellt Insolvenzantrag - "Rechnen mit Zahlungsunfähigkeit"
10.04.2018
Nach Rot-Weiß Erfurt hat ein zweiter Ost-Traditionsklub in der 3. Fußballliga Insolvenz angemeldet. mehr »
CDU-Wirtschaftexperte und Familienunternehmer fordern Reform des Streikrechts
10.04.2018
Straßenbahnen blieben im Depot, Kitas geschlossen und Flugzeuge am Boden: Rund 60.000 Beschäftigte von Bund und Kommunen haben am Dienstag nach Angaben der Gewerkschaft Verdi mit Warnstreiks das öffentliche Leben teilweise lahmgelegt, um damit zugleich Druck vor der nächsten Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern zu machen. Schwerpunkt waren die Flughäfen in Frankfurt, München, Köln und Bremen, wo es zu hunderten Flugausfällen kam. mehr »
Gerichtshof für Menschenrechte erklärt Beschwerde für unzulässig
05.04.2018
Ein Blogger aus München ist mit einer Beschwerde gegen seine Verurteilung wegen der Veröffentlichung von Nazi-Symbolen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gescheitert. Das Straßburger Gericht erklärte die Beschwerde am Donnerstag für unzulässig. Die Entscheidung wurde von den sieben Richtern einer kleinen Kammer getroffen und ist definitiv. mehr »
Schadenssumme von 54 Millionen Euro und drei Millionen Euro Bußgelder eingetrieben
20.03.2018
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr wegen falscher Angaben oder verspäteter Meldungen zu Hartz IV fast 150.000 Verfahren eingeleitet. Insgesamt wurde eine Schadenssumme von 54 Millionen Euro zurückgefordert, wie ein BA-Sprecher am Dienstag in Nürnberg sagte. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet. mehr »
Zunächst für acht Ausbildungsberufe in sechs Sprachen
14.03.2018
Die Bundesagentur für Arbeit führt einen computergestützten Berufstest für Ungelernte und Flüchtlinge ein. Der Test soll beim Nachweis von jobspezifischen Fähigkeiten helfen, wie die Bertelsmann-Stiftung am Mittwoch mitteilte. Die Stiftung hat den Test für zunächst acht Berufe in sechs Sprachen mit der Arbeitsagentur entwickelt. Im Jahresverlauf sollen noch 22 weitere Berufe dazu kommen. mehr »
Verfassungsgericht: Nur Anspruch auf Übernahme in unterem Preissegment
14.11.2017
Dass die Wohnung zu teuer sei, ist ein häufiger Streitpunkt zwischen Jobcenter und Beziehern von Arbeitslosengeld II. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss, dass die Jobcenter nicht jede Wohnung finanzieren müssen. Vielmehr gelten als Maßstab die Kosten einer vergleichbaren Wohnung im "unteren Preissegment". (Az. 1 BvR 617/14 u.a.) mehr »
Linke und Sozialverband warnen vor möglicher Stigmatisierung
12.11.2017
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verbannt das Bargeld aus allen Jobcentern und Arbeitsagenturen. Stattdessen sollen Arbeitslose an den Kassen von Supermärkten und Drogerien Bargeld ausgezahlt bekommen, sagte ein BA-Sprecher und bestätigte damit einen Bericht der "Welt am Sonntag". Die Linken-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann warf der BA vor, eine staatliche Aufgabe an Supermärkte zu delegieren. Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht die Gefahr einer Stigmatisierung. mehr »
Per E-Mail Auskünfte zu Hartz IV erbeten
08.09.2017
Jobcenter neigen einer Untersuchung zufolge bei Anfragen von Menschen mit einem ausländisch klingenden Namen zur Diskriminierung. Wie das Wissenschaftszentrum Berlin am Freitag erklärte, erhielten in einem Experiment Fragesteller mit einem türkischen oder rumänischen Namen "qualitativ schlechtere Auskünfte" als Menschen mit einem deutschen Namen. Bei den fiktiven Anfragen per E-Mail ging es um Auskünfte zum Thema Hartz IV. mehr »
Ministerin will sich für Finanzierung einsetzen
13.08.2017
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat den Koalitionspartner CDU wegen geplanter Kürzungen der Mittel für die Arbeitsförderung kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) könne nicht die Vollbeschäftigung als Ziel für das Jahr 2025 ausgeben und gleichzeitig die erforderlichen Mittel kürzen, sagte Nahles der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). mehr »
Mehr eigene Kompetenzen bei Sprachkursen gefordert
20.07.2017
Die Jobcenter haben von der deutschen Wirtschaft mehr Mut und Risikobereitschaft bei der Beschäftigung von Flüchtlingen gefordert. Matthias Schulze-Böing, Mitglied im Sprecherkreis des Bundesnetzwerks Jobcenter, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Wirtschaftswoche", es gebe bei Arbeitgebern eine "Diskrepanz zwischen der öffentlich bekundeten Unterstützung der Integration von Flüchtlingen und dem praktischen Handeln vor Ort." mehr »
Polizei schließt terroristischen Hintergrund aus
09.06.2017
Die Polizei hat eine Geiselnahme im Arbeitsamt der nordostenglischen Stadt Newcastle unblutig beendet. Nach mehreren Stunden Verhandlungen wurde der mit einem Messer bewaffnete Täter am Freitag festgenommen, seine Geiseln hatte er kurz davor freigelassen. Die Ermittler schlossen einen terroristischen Hintergrund aus. mehr »
Clooney bedankt sich für Ehren-César mit Plädoyer für die Freiheit
25.02.2017
Der Psycho-Thriller "Elle" hat bei der Verleihung des französischen Filmpreises César zwei der begehrten Auszeichnungen erhalten: Der niederländische Regisseur Paul Verhoeven nahm am Freitagabend den César für den besten Film entgegen, Hauptdarstellerin Isabelle Huppert den Preis als beste Schauspielerin. Der Film hat in den USA bereits zwei Golden Globes gewonnen. Mit Spannung wird nun erwartet, ob die für einen Oscar nominierte Huppert am Sonntagabend in Hollywood auch die begehrte US-Trophäe entgegen nehmen kann. mehr »
Mehr als jeder dritte Widerspruch gegen Leistungskürzungen aber erfolgreich
16.02.2017
Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz-IV-Bezieher ist einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr wieder gestiegen. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesregierung berichteten, waren 2016 durch Entscheidungen der Jobcenter im Durchschnitt monatlich 134.390 Bezieher von Hartz IV mit Sanktionen belegt. Im Vorjahr waren es demnach noch 131.520. mehr »
Proteste unter anderem in Nordrhein-Westfalen - Wieder Tausende im Ausstand
09.02.2017
Erneut haben sich am Donnerstag tausende Beschäftigte des öffentlichen Diensts der Bundesländer an Warnstreiks und Protestveranstaltungen beteiligt. In Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Niedersachsen und Bremen versammelten sich nach Angaben der Gewerkschaften rund 13.000 Landesbedienstete zu zentralen Kundgebungen, um ihre Lohnforderung in der den laufenden Tarifgesprächen mit den Ländern zu unterstreichen. mehr »
Prüfer rügen unzureichende Betreuung von Förderungsteilnehmern
18.11.2016
Der Bundesrechnungshof hat die Vermittlungsarbeit in den Jobcentern gerügt und mehr Effizienz angemahnt. Die Betreuung von Hartz-IV-Beziehern, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie etwa Ein-Euro-Jobs oder Weiterbildungsprogrammen teilnehmen, sei "noch deutlich verbesserungsbedürftig", heißt es in einem Prüfbericht. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) räumte Fehler ein, führte diese aber nur auf Dokumentationen zurück - die Grünen forderten dagegen eine Neuaufstellung der Betreuung von Arbeitssuchenden. mehr »
Zahl im ersten Halbjahr liegt höher als im Vorjahreszeitraum
07.11.2016
Die Jobcenter haben im ersten Halbjahr 2016 jeden Monat im Durchschnitt rund 7100 Hartz-Beziehern die Leistungen komplett gestrichen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sei diese Zahl um 7,7 Prozent gestiegen, berichtete die "Bild" unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Die Gründe für die Streichung der Leistungen bestanden in der Regel darin, dass die Hartz-Bezieher beharrlich die Arbeitsaufnahme verweigert hätten oder dass sie Termine nicht einhielten. mehr »
Hilfe vom Amt: Kein Hartz IV für Hauseigentümer?
25.10.2016
Hartz IV erhält man nur unter bestimmten Voraussetzungen - doch was gilt für Hauseigentümer? mehr »
Bußgelder bis zu 5000 Euro möglich
24.10.2016
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann stärker gegen falsche Angaben zu Hartz-IV vorgehen. Mit dem Gesetz zur Rechtsvereinfachung wurde auch die Möglichkeit geschaffen, schon gegen wahrheitswidrige Angaben bei der Beantragung von Leistungen vorzugehen, wie ein Sprecher der Behörde am Montag sagte. Das Gesetz war im August in Kraft getreten, zu seiner Umsetzung hat die BA eine Weisung erlassen. mehr »
Im ersten Halbjahr 2016 niedrigster Wert seit fünf Jahren
14.10.2016
Die Zahl der Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger ist zurückgegangen: Im ersten Halbjahr 2016 hätten die Jobcenter 457.000 Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt, das seien 8,4 Prozent weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, berichtete die "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Die Sanktionen wurden demnach gegen Bezieher verhängt, die nicht mit der Behörde kooperierten, also beispielsweise Arbeitsangebote ausschlugen. mehr »
Jobsuche: Wann lohnt sich ein Personaldienstleister?
19.09.2016
Eine Studie zeigt, wie dramatisch schlecht es um die Gesundheit von Hartz-IV-Empfängern steht. mehr »
Bericht: Weisung ermöglicht hohe Rückerstattungs-Forderungen
02.09.2016
Die Bundesagentur für Arbeit will einem Bericht zufolge schärfer gegen Hartz-IV-Empfänger vorgehen, die ihre Bedürftigkeit selbst verursacht oder verschlimmert haben. Demnach sollen Betroffene, die ihre Hilfebedürftigkeit selbst herbeiführen, sie verschärfen oder nicht verringern, künftig sämtliche erhaltenen Leistungen für bis zu drei Jahre zurückzahlen müssen, berichtete die "Bild" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eine neue Weisung der BA an die Jobcenter. Selbst der Wert von Essens-Gutscheinen müsste dann erstattet werden. mehr »
Intensivere Suche nach möglichen Einkünften und Vermögen
20.08.2016
Die Jobcenter sollen einem Bericht zufolge intensiver nach möglichen Einkünften und Vermögen von Hartz-IV-Haushalten forschen. Dafür sollen auch Daten von Menschen kontrolliert werden, die selbst gar kein Arbeitslosengeld II empfangen, wie die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtete. mehr »
Der Comedian hat ihn verletzt
12.08.2016
Fritz Wepper hat zu vielen Dingen im Leben eine besondere Einstellung: zu seiner Karriere, Geld, Hunger... und ganz besonders zu seinem liebsten Feind Atze Schröder. Der Comedian hat Weppers Meinung nach den Bogen vor einigen Jahren überspannt. mehr »
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