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Atomausstieg

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Deutschland wirbt für höhere CO2-Preise beim Emissionshandel
12.12.2017
"Wir verlieren den Kampf" - mit diesen drastischen Worten hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Weltgemeinschaft zu einem stärkeren Engagement für den Klimaschutz ermahnt. Das zwei Jahre alte Pariser Abkommen sei durch den Rückzug der USA "geschwächt", warnte er am Dienstag bei einem Gipfel mit 60 Staats- und Regierungschefs in Paris. Deutschland warb mit vier weiteren Staaten für höhere CO2-Preise beim Emissionshandel. mehr »
Gipfel mit Akteuren aus den USA und 60 Staats- und Regierungschefs
12.12.2017
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eindringlich vor einem Scheitern des Pariser Weltklimaabkommens gewarnt. Ohne eine "viel stärkere Mobilisierung" werde das vor zwei Jahren vereinbarte Ziel verfehlt, die Erderwärmung nach Möglichkeit auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen, sagte er der Zeitung "Le Monde" (Mittwochsausgabe) anlässlich eines Klimagipfels in der französischen Hauptstadt. mehr »
Anteil im vergangenen Jahr bei 14,6 Prozent - Stärkste Steigerung schon vor 2011
08.11.2017
Energie aus erneuerbaren Quellen hat im vorigen Jahr knapp 15 Prozent des deutschen Energieverbrauchs gedeckt. Der Anteil erhöhte sich demnach von 3,7 Prozent im Jahr 2000 auf 14,6 Prozent im Jahr 2016, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch anlässlich der UN-Weltklimakonferenz in Bonn mit. mehr »
Umweltminister Hulot nennt Zieldatum 2025 unrealistisch
07.11.2017
Frankreich rückt vom Plan eines teilweisen Atomausstiegs bis 2025 ab. Umweltminister Nicolas Hulot sagte am Dienstag in Paris, dieser Termin sei "nur schwer einzuhalten". Die Regierung werde nun ein "realistisches Datum" suchen. Der französische Stromnetzbetreiber RTE hatte die Pläne der sozialistischen Vorgängerregierung zuvor in Frage gestellt. mehr »
Umsetzung von Klimazielen nur bei Perspektiven für betroffene Arbeitnehmer
13.10.2017
SPD-Chef Martin Schulz geht auf Distanz zu Forderungen nach einem raschen Kohleausstieg. "Ich halte es für verantwortungslos, ständig neue Enddaten für die Kohleverstromung ins Spiel zu bringen", sagte Schulz am Freitag in Hannover auf dem Gewerkschaftstag der Bergbau- und Energiegewerkschaft IG BCE in Hannover. Bürger und Unternehmen dürften durch den anstehenden Strukturwandel nicht über Gebühr belastet werden. mehr »
Sonntag ist Wahltag
20.09.2017
Gute Entscheidungen treffen und markige Reden halten? Politiker müssen längst auch Marke sein. Ein Experte erklärt das am Beispiel von Angela Merkel. mehr »
Prozess soll 15 Jahre dauern
19.07.2017
Der Rückbau des bereits abgeschalteten Atomkraftwerks im hessischen Biblis hat offiziell begonnen. Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) gab dazu am Mittwoch mit der symbolischen Demontage einer Pumpe den Startschuss. Der Kraftwerksbetreiber RWE Power rechnet damit, dass der gesamte Prozess 15 Jahre dauern wird. mehr »
Hulot: Bis zu 17 Reaktoren könnten bis 2025 ausgemustert werden
10.07.2017
Für das Herunterfahren der Atomenergie hat die neue französische Regierung erstmals eine Zielgröße genannt - und damit bei den Atomkraftgegnern vorsichtige Zustimmung hervorgerufen. Umweltminister Nicolas Hulot sagte am Montag dem Radiosender RTL, bis 2025 könnten "vielleicht bis zu 17 Reaktoren" abgeschaltet werden. Derzeit werden in Frankreich an 19 Standorten 58 Atommeiler betrieben, sie decken drei Viertel des Strombedarfs des Landes. Dazu zählt auch das umstrittene Atomkraftwerk Fessenheim in der Nähe Deutschlands. mehr »
Stiftung soll Gelder für Atommüllentsorgung sicher anlegen
26.06.2017
Die Finanzierung der Atommüllentsorgung ist nun auch vertraglich abgesichert. Die Bundesregierung und die vier großen Energiekonzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall unterzeichneten am Montag den Vertrag zur Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs, wie das Wirtschaftsministerium in Berlin mitteilte. Er stellt sicher, dass die vier Unternehmen am 1. Juli rund 24 Milliarden Euro in den neuen staatlichen Atomfonds einzahlen. mehr »
Betreiber haben Anspruch auf Rückzahlung von gut sechs Milliarden Euro
07.06.2017
Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das Bundesverfassungsgericht die bis Ende vergangenen Jahres erhobene Kernbrennstoffsteuer für Atomkraftwerke für rechtswidrig erklärt. Kraftwerksbetreiber haben damit Anspruch auf Rückzahlungen in Höhe von über sechs Milliarden Euro, wie sich aus dem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss ergibt. Die Steuer wurde seit Anfang 2011 erhoben und war bis Ende 2016 begrenzt. (Az. 2 BvL 6/13) mehr »
Energiegesetz sieht Umstieg auf Öko-Energie vor
21.05.2017
Die Schweizer haben für eine schrittweise Abkehr von der Atomkraft und für einen Umstieg auf erneuerbare Energien gestimmt. Bei einem Referendum stimmte am Sonntag eine klare Mehrheit von 58,2 Prozent der Teilnehmer für eine entsprechende Vorlage der Regierung. Die Wahlbeteiligung lag lediglich bei 42,3 Prozent. mehr »
US-Energieminister Perry für Neuverhandlung des Abkommens
26.04.2017
13 umsatzstarke Unternehmen, darunter mehrere US-Konzerne wie Walmart und Microsoft, haben Präsident Donald Trump zum Verbleib im Pariser Klimaschhutzabkommen aufgefordert. In einem am Mittwoch veröffentlichten Brief heißt es, das Abkommen bringe Wettbewerbsvorteile, trage zum Wirtschaftswachstum bei und schaffe Arbeitsplätze. Auch US-Energieminister Rick Perry sprach sich gegen einen Ausstieg seines Landes aus dem globalen Klimaschutzabkommen aus. mehr »
Perry wirft Deutschland unzureichenden Kampf gegen Treibhausgas vor
25.04.2017
US-Energieminister Rick Perry hat sich gegen einen Ausstieg seines Landes aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ausgesprochen. Er werde US-Präsident Donald Trump nicht zu einem Ausstieg aus dem Klimaabkommen raten, sondern zu einer Neuverhandlung der globalen Vereinbarung, sagte Perry am Dienstag bei einer Konferenz für neue Energien in New York. Deutschland machte er massive Vorwürfe, weil es seinen Treibhausgas-Ausstoß nicht ausreichend zurückfahre. mehr »
Energiekonzern braucht Geld für Beitrag zum Atomausstieg
17.03.2017
Für seinen Beitrag an der Finanzierung des Atomausstiegs hat sich der Energiekonzern Eon mit einer Kapitalerhöhung 1,35 Milliarden Euro abgesichert. Das Unternehmen kündigte am Donnerstagabend an, 200 Millionen neue Aktien zu platzieren. Mit dem Erlös wolle Eon sein Eigenkapital stärken, da zur Jahresmitte auf das Unternehmen eine Zahlung an den staatlichen Atomfonds fällig werde. mehr »
Belgien hält an Atomausstieg im Jahr 2025 fest
19.12.2016
Deutschland und Belgien haben ein gemeinsames Atomabkommen unterzeichnet, das für einen besseren Austausch in Fragen der nuklearen Sicherheit sorgen soll. Der am Montag von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Belgiens Innenminister Jan Jambon unterzeichnete Vertrag soll den Informationsaustausch beider Länder verbessern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Atomsicherheit regeln. Greenpeace kritisiert das Abkommen. mehr »
Bundestag stimmt Gesetz zur Finanzierung der Atom-Folgekosten zu
15.12.2016
Die Finanzierung der Entsorgung strahlender Hinterlassenschaften der Atomkraftwerke ist weitgehend geregelt. Der Bundestag stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit dafür, dass der Staat die finanzielle und organisatorische Verantwortung für die Atommüll-Entsorgung übernimmt. Im Gegenzug sollen die Energiekonzerne etwa 23,4 Milliarden Euro in einen Fonds einzahlen. mehr »
Koalition und Grüne verständigen sich auf Gesetz zu Atomausstieg
12.12.2016
Für die Entsorgung strahlender Hinterlassenschaften der Atomkraftwerke zeichnet sich ein breiter Konsens ab. Union und SPD verständigten sich mit den Grünen auf eine gemeinsame Fassung für ein neues Gesetz zum Atomausstieg, wie die beteiligten Fraktionen am Montag übereinstimmend in Berlin mitteilten. Demnach übernimmt der Staat die finanzielle und organisatorische Verantwortung für die Atommüll-Entsorgung. Die Energiekonzerne zahlen dafür einen festgelegten Milliarden-Betrag. mehr »
Hofreiter kritisiert Vorgehen der Unternehmen als "unsittlich"
12.12.2016
Die Grünen haben die Atomkonzerne aufgefordert, alle in Verbindung mit dem Atomausstieg eingereichten Klagen zurückzuziehen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter bezeichnete in den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" vom Montag das derzeitige Vorgehen der Unternehmen als "unsittlich". Er kritisierte, dass die Konzerne einerseits über ihre Verantwortung für die Entsorgung von Atommüll verhandeln wollen "und gleichzeitig den Staat verklagen". mehr »
Ausstiegsgesetz soll kommende Woche beschlossen werden
09.12.2016
Mehrere deutsche Energiekonzerne sind bereit, eine Reihe von Klagen gegen die Bundesrepublik zurückzuziehen, wenn das Gesetz zum Atomausstieg in Kraft getreten ist. Laut einem der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Schreiben an die Bundestagsfraktionen von Union, SPD und Grünen wollen die Unternehmen auf Schadenersatz für das kurzfristige Herunterfahren von Atommeilern nach dem Reaktorunfall von Fukushima im Jahre 2011 verzichten. mehr »
Bundesverfassungsgericht bestätigt Ausstiegsentscheidung grundsätzlich
06.12.2016
Die Betreiber der deutschen Atomkraftwerke haben nur geringen Anspruch auf Entschädigungen wegen des Atomausstiegsbeschlusses von 2011. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag verkündeten Urteil. Demnach müssen zumindest Vattenfall und RWE für Reststrommengen entschädigt werden, die ihren Meilern beim ersten Atomausstiegsbeschluss im Jahr 2002 zunächst zugeteilt und 2011 wieder gestrichen wurden. Experten beziffern die Gesamtsumme auf bis zu 2,5 Milliarden Euro. mehr »
Karlsruhe verkündet Urteil im Streit um Atomausstieg nach Fukushima-Katastrophe
06.12.2016
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute (10.00 Uhr), ob die Betreiber der vom deutschen Atomausstieg betroffenen Atommeiler Anspruch auf Entschädigungen in Milliardenhöhe haben. Die Bundesregierung hatte 2011 nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima unter anderem die sofortige Abschaltung einiger Akw verfügt. mehr »
Schließung von Akw nahe der deutschen Grenze im kommenden Jahr damit vom Tisch
27.11.2016
Die Schweizer haben in einer Volksabstimmung gegen einen konkreten Zeitplan für den Atomausstieg gestimmt, der die Schließung bei drei der fünf Reaktoren des Landes bereits im kommenden Jahr vorsah. 54,23 Prozent der Teilnehmer stimmten am Sonntag gegen die Initiative, die von den Grünen und anderen linksgerichteten Parteien unterstützt wurde, 45,77 Prozent dafür. mehr »
Schweizer stimmen über beschleunigten Atomausstieg ab
27.11.2016
Die Schweizer entscheiden am Sonntag in einer Volksabstimmung über den Zeitplan des Atomausstiegs. Eine Initiative der Grünen sieht vor, die Laufzeit der landesweit fünf Reaktoren auf 45 Jahre zu begrenzen. Sollte eine Mehrheit dafür stimmen, müssten alle Schweizer Atomkraftwerke bis spätestens 2029 vom Netz gehen. Das Akw Beznau nahe der deutschen Grenze müsste dann schon im kommenden Jahr stillgelegt werden. Die wenige Kilometer südlich von Baden-Württemberg gelegene Anlage ging bereits 1969 in Betrieb und ist das weltweit dienstälteste Atomkraftwerk. mehr »
Eon-Aktionäre stimmen über Abspaltung von Kohle-Tochter Uniper ab
08.06.2016
Die Aktionäre des Energiekonzerns Eon treffen sich am Mittwoch (10.00 Uhr) in Essen zur Jahreshauptversammlung. Dort sollen die Anteilseigner des angeschlagenen Unternehmens neben den Vorstandsgehältern auch über die Abspaltung der Tochtergesellschaft Uniper abstimmen. Eon hatte sein Kohle- und Gasgeschäft zu Jahresanfang in die eigens gegründete Tochter übertragen. mehr »
SPD-Justizminister fordert inhaltliche Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten
17.05.2016
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die rechtspopulistische AfD in die Nähe autoritärer Staatschefs wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan gerückt. "Die AfD - das sind Brüder im Geiste von Wladimir Putin, Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan: nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich", schreibt Maas in einem am Dienstag erschienenen Gastkommentar für "Spiegel Online". mehr »
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