Versicherte erhalten Geld zurück

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Gesetzlich Krankenversicherte dürfen sich diesmal freuen. Einige Krankenkassen planen eine Beitragsrückerstattung.

Seit 1. Januar 2009 ist der Gesundheitsfond in Kraft. Dieser soll die Krankenkassen zur Ausgabendisziplin zwingen. Andererseits macht sich wirtschaftliche Effizienz auch bezahlt. Davon profitierten können jetzt die Mitglieder von einigen gesetzlichen Krankenkassen. Laut einer Umfrage des Nachrichtenmagazins Focus unter allen 178 Krankenkassen planen 18 von ihnen eine Beitragsrückerstattung. Das könnten immerhin 50 bis 100 Euro pro Mitglied werden.

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Ab 1. Juli profitieren gesetzlich Versicherte auch von der Absenkung des Einheitsbeitrags von 15,5 auf 14,9 Prozent. Dies ist eine Maßnahme, die mit dem Konjunkturpaket II ("Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland") von der Bundesregierung beschlossen worden ist. Zum Ausgleich werden die Steuermittel an die gesetzliche Krankenversicherung erhöht.

Gesundheitsfonds umstritten
Ob es den Krankenkassen seit der Einführung des Gesundheitsfonds besser oder schlechter geht, ist umstritten. Nach Berechnungen des Bundesgesundheitsministeriums haben die gesetzlichen Krankenkassen in den ersten drei Monaten nach Einführung des Gesundheitsfonds circa 1,1 Milliarden Euro Überschüsse erzielt. Einnahmen in Höhe von 42,5 Milliarden Euro standen Ausgaben in Höhe von 41,4 Milliarden. Euro gegenüber. Doch ein Grund zum Frolocken ist das noch nicht. "Eine Schlussfolgerung, die Kassen hätten dadurch Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Ausgaben, darf daraus allerdings nicht gezogen werden. Zu Beginn des Jahres sind die Ausgaben in der Regel etwas geringer als im Durchschnitt der Folgequartale. Umso mehr sind die Kassen aufgefordert, mit den Mitteln der Beitragszahler sparsam umzugehen", heißt es in einer Erklärung des Ministeriums.

Finanzkrise bei den Kassen
Doch die positive Entwicklung bei den Kassen kann sich schnell ändern. Die Wirtschaftskrise schlägt auch auf die Krankenkassen durch. Die geringeren Beitragseinnahmen, die dem Gesundheitsfonds aufgrund des schweren konjunkturellen Einbruchs entstehen und die der GKV-Schätzerkreis Ende April auf voraussichtlich 2,9 Milliarden Euro für 2009 prognostiziert hat, werden durch ein Liquiditätsdarlehen des Bundes an den Gesundheitsfonds in der dann tatsächlich benötigten Höhe aufgefangen. Die Rückzahlungsverpflichtung für ein benötigtes Darlehen wurde mit dem Konjunkturpaket II von 2010 auf Ende 2011 verlängert. Dem GKV-Spitzenverband reicht das indes nicht und hatte jüngst gefordert das Darlehen gleich in einen Zuschuss umzuwandeln. Falls auch dieses Geld nicht reicht, könnten statt Rückzahlungen Beitragserhöhungen ins Haus stehen. Doch dann haben wiederum Kassenmitglieder ein Sonderkündigungsrecht.

Autor: Richard Lamers

Quelle: freenet.de
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