AfD-Bundestagsfraktion schrumpft weiter - Nach Petry tritt weiterer Abgeordneter aus

Mario Mieruch
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Mario Mieruch

 © Bernd Thissen - dpa/AFP/Archiv
04.10.2017 - 13:26 Uhr

Die AfD-Bundestagsfraktion ist nach dem Abgang von Frauke Petry um einen weiteren Abgeordneten geschrumpft: Auch der nordrhein-westfälische AfD-Politiker Mario Mieruch verlässt die Fraktion, wie Parteisprecher Christian Lüth am Mittwoch bestätigte. Damit zählt die AfD-Fraktion im künftigen Bundestag nur noch 92 Mitglieder. Petry und Mieruch werden als Einzelabgeordnete im Parlament sitzen.

Mieruch, der zu den Gründungsmitgliedern der AfD zählt, begründete seinen Schritt in der "Bild"-Zeitung mit mangelnder Abgrenzung von Partei und Fraktion nach Rechts. Er sehe in der AfD eine "Entwicklung, die viele in der Partei mit Sorge betrachten und von der sie schon viel zu lange hoffen, dass sie umkehrbar sei", sagte Mieruch, der auch stellvertretender Sprecher der AfD in Nordrhein-Westfalen ist. Er war über die Landesliste NRW in den Bundestag gekommen.

Der 42-Jährige verwies auf die Wahlen der Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, bei denen Stefan Brandner, ein Vertrauter des dem äußersten rechten Parteiflügel zugeordneten Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke, nur knapp unterlegen war.

Um den Wählerwillen "glaubhaft und integer" vertreten zu können, habe er sich entschlossen, die bislang nicht behandelte Frage über die Ausrichtung der Partei "selbst zu treffen", sagte Mieruch unter Anspielung auf den gescheiterten Versuch Petrys, auf dem Kölner Parteitag im vergangenen April eine Richtungsentscheidung herbeizuführen. "Daher verlasse ich die Bundestagsfraktion der AfD mit sofortiger Wirkung", sagte Mieruch der Zeitung.

Wo die beiden fraktionslosen Abgeordneten im Bundestag sitzen werden, war zunächst noch offen. Der Vorältestenrat des Parlaments legte am Mittwoch fest, dass zur konstituierenden Sitzung am 24. Oktober die AfD vom Rednerpult aus gesehen rechts außen sitzt. Die für diese Sitzung neben ihr platzierte FDP will dies jedoch nicht als endgültige Sitzordnung akzeptieren, da sie in der Mitte des Plenums sitzen möchte.

Petry hatte am Tag nach der Bundestagswahl ihren Austritt aus der AfD-Fraktion bekanntgegeben. Am vergangenen Freitag trat sie auch aus der Partei aus. Auch ihr Ehemann Marcus Pretzell, der AfD-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen war, kehrte der Partei den Rücken. Seitdem sondiert das Paar Möglichkeiten eines politischen Neuanfangs.

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) war bei der Bundestagswahl zur drittstärksten Kraft gewählt worden und hatte 94 Sitze im Parlament bekommen.

Quelle: 2017 AFP
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