Politik Strafmaß im Schweigegeld-Prozess kurz vor Trumps Vereidigung In rund zwei Wochen soll Donald Trump zum zweiten Mal als US-Präsident vereidigt werden. Überraschend will ein New Yorker Richter zuvor doch ...
Politik Scholz zu Attacken von Musk: "Cool bleiben" Der US-Unternehmer erzürnt mit Beschimpfungen und seiner Empfehlung für die AfD viele Politiker in Deutschland. Einige wittern geschäftliche ...
Politik CSU will Gleichbehandlung aller Mütter bei der Rente CDU und CSU gehen mit einem gemeinsamen Wahlprogramm in die Bundestagswahl. An einigen Stellen gehen die CSU-Forderungen aber noch etwas ...
Politik Baerbock warnt Damaskus vor Abkehr von gemäßigtem Kurs Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot reisen nach Damaskus. Es ist eine großzügige Geste. Aber ...
Politik Neue Runde im Ringen um Gaza-Waffenruhe und Geiselabkommen Seit Monaten dauern die Gespräche an, die den Krieg beenden und die Geiseln befreien sollen. Ein neuer Anlauf weckt "vorsichtigen ...
Politik Drama im Kongress: Mike Johnson auf Chefposten wiedergewählt Dass es bei der Wahl zum Vorsitz im Repräsentantenhaus für Mike Johnson knapp werden könnte, war absehbar. Die Abstimmung wird zur Strapaze ...
Politik Österreich: ÖVP und SPÖ wollen ohne Neos weiterverhandeln Eine breite Mitte-Regierung kommt in Österreich nicht zustande. Die liberalen Neos sind abgesprungen. Können die konservative ÖVP und die ...
Politik Bundespolizei: Deutlich weniger unerlaubte Einreisen 2024 Seit September gibt es vermehrt Kontrollen an Deutschlands Grenzen. Das Ziel: illegale Einreisen verhindern. Nun legt die Bundespolizei ...
Politik Mehr Staat wagen: BSW will "Infrastruktur-Garantie" Das Bündnis Sahra Wagenknecht legt ein einzigartiges Links-Rechts-Programm für die Zeit nach der Bundestagswahl vor.
Politik Live-Talk Weidel und Musk wohl am 9. Januar Mit seinem öffentlichen Werben für die AfD hat Tesla-Chef und Trump-Berater Elon Musk viel Wirbel ausgelöst. Der nächste Schritt folgt in ...
Politik Selenskyj: Trumps Unberechenbarkeit kann Kiew nützen Der Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump im Januar ist für die Ukraine mit viel Unsicherheit vor allem bei weiteren Hilfen ...
Politik Lindner ruft Union zu Eintreten für Schwarz-Gelb auf Wenn sich die Union klar für eine Koalition mit den Liberalen ausspräche, wäre Schwarz-Gelb im Februar erreichbar – so sieht es FDP-Chef ...
Politik Habeck für deutliche Steigerung von Verteidigungsausgaben Wie viel Geld soll in die Bundeswehr fließen? Wenn es nach Habeck geht deutlich mehr als bislang. Beim Thema Wehrdienst würde er für sich ...
Politik Missbrauchsskandal: Musk wettert gegen britische Regierung US-Techmilliardär Elon Musk wettert einmal mehr gegen die britische Regierung und fordert diesmal gleich die Auflösung des Parlaments. Was ...
Politik Habeck dachte mehr als einmal an Rückzug Politik kann an die Substanz gehen. Grünen-Kanzlerkandidat Habeck hat sich mindestens zweimal eine sehr grundsätzliche Frage gestellt.
Politik Moskau schließt UN-Sicherheitsratssitz für Deutschland aus Deutschland hat jahrelang auf eine Aufwertung des eigenen Status in den Vereinten Nationen hingearbeitet. Doch aus Russland gibt es jetzt ...
Politik So viele Migranten auf den Kanaren angekommen wie noch nie Die Zahl der Flüchtlinge aus Afrika, die in überfüllten Booten die sehr gefährliche Atlantikroute zu den Kanaren wagen, steigt und steigt. ...
Politik Festnahme des Präsidenten in Südkorea gescheitert Yoon Suk Yeol verhängte Anfang Dezember während eines Haushaltsstreits kurzzeitig das Kriegsrecht. Nun scheiterten die Strafverfolger, den ...
Politik Slowakei droht mit Maßnahmen gegen ukrainische Flüchtlinge Dass die Ukraine kein russisches Gas mehr durchleitet, erzürnt den slowakischen Regierungschef. Die ihm wohlgesonnene Führung in Moskau ...
Politik Finanzbranche gibt Millionen für Lobbyismus in Politik aus Das Lobbyregister deckt auf, wer im Bundestag versucht, Politik zu beeinflussen. Eine Auswertung zeigt: Die Finanzlobby ist mächtig.