Silvester Influencer schießt Rakete in Wohnung - Bewährungsstrafe Der Fall hat für Schlagzeilen gesorgt. Statt Beifall zu bekommen, landete ein Influencer im Gefängnis. Nun kann er wieder in die Heimat.
Koalitionsvertrag Union und SPD planen Kaufanreize für E-Autos Nach dem Stopp der staatlichen Förderung Ende 2023 brach der Absatz von Elektrofahrzeugen ein. Können neue Instrumente ihn in Schwung ...
Koalitionsvertrag Bund soll Kommunen bei Altschulden unter Arme greifen Viele Kommunen werden erdrückt von hohen Schulden. Der Bund will helfen - allerdings nur, wenn es die Länder auch tun.
Koalitionsvertrag Koalitionäre wollen Vorratsdatenspeicherung wieder einführen Die anlasslose Speicherung von IP-Adressen ist umstritten. Ihre Befürworter verweisen vor allem auf Terrorermittlungen und die Bekämpfung ...
Migrationspolitik Subsidiär Geschützte: Zwei Jahre ohne Familiennachzug Anerkannte Flüchtlinge können ihre Angehörigen nach Deutschland holen - auch wenn sie nicht für deren Unterhalt aufkommen können. Für ...
Koalitionsvertrag Kartenzahlung soll "schrittweise" überall möglich werden Viele zahlen im Geschäft oder Restaurant lieber mit Karte - doch nicht überall wird sie akzeptiert. Das wollen Union und SPD ändern.
Koalitionsvertrag Bürgergeld wird verschärft Union und SPD wollen in der Sozialpolitik Fordern größer schreiben. Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld müssen sich auf härtere Regeln ...
Koalitionsvertrag Pendlerpauschale soll steigen Wer zur Arbeit pendelt, soll bald höhere Beträge bei der Steuer absetzen können - egal, ob er Auto, Bus oder Fahrrad fährt.
Koalitionsvertrag Cannabis-Gesetz soll "ergebnisoffen" geprüft werden Die Legalisierung von Cannabis ist umstritten. Die Union wollte sie am liebsten komplett wieder kippen – vereinbart wurde nun eine Prüfung.
Energie Schwarz-Rot will Industriestrompreis einführen Gerade energiehungrige Branchen klagen über hohe Strompreise in Deutschland. Hier wollen Union und SPD handeln.
Koalitionsvertrag Union und SPD wollen Milliarde bei Förderprogrammen sparen Die Rede ist von einem "erheblichen Konsolidierungsbeitrag": Union und SPD wollen sparen, doch sagen erstmal nicht genau wie.
Regierungsbildung Union und SPD wollen Nationalen Sicherheitsrat Oft hatten Bundesregierungen weltweite Lagen und die Reaktion darauf nicht ausreichend im Griff. Nun sollen die Zuständigkeiten ...
Regierungsbildung Union und SPD wollen zunächst Freiwilligkeit bei Wehrdienst Ohne deutlich mehr Soldaten wird es nichts mit der Verteidigungsfähigkeit. In den Koalitionsverhandlungen gibt es nach hartem Ringen eine ...
Silvester Influencer schießt Rakete in Wohnung - Bewährungsstrafe Der Fall hat für Schlagzeilen gesorgt. Statt Beifall zu bekommen, landete ein Influencer im Gefängnis. Nun kann er wieder in die Heimat.
Krieg in der Ukraine Syrskyj: Neue russische Offensive hat "faktisch" begonnen Russland hat nach ukrainischen Angaben mit neuen Offensivhandlungen begonnen und erhöht die Truppenstärke weiter. Kiew will nicht untätig ...
Politik E-Patientenakte soll bald breiter starten In drei Modellregionen werden sie schon getestet. In Kürze sollen neue digitale Speicher für Gesundheitsdaten schrittweise in die Fläche ...
Politik Selenskyj klagt über Chinesen in russischen Streitkräften Russland und die Ukraine greifen im Krieg nicht nur auf Waffenlieferungen ihrer Verbündeten zurück, auch ausländische Staatsbürger kämpfen ...
Politik Gericht: Israels Geheimdienstchef bleibt vorerst im Amt Die israelische Führung will Geheimdienstchef Ronen Bar loswerden. Kritiker sehen darin einen Interessenkonflikt. Das Oberste Gericht des ...
Politik UN: Israel schließt weitere UNRWA-Schulen in Ost-Jerusalem Seit Ende Januar ist ein von Israel gegen das UN-Palästinenserhilfswerk verhängtes Arbeitsverbot in Kraft. Nun geht Israel erneut gegen ...
Politik Türkei: Anklage gegen über 800 Verdächtige nach Protesten Nach den Massenprotesten gegen die Festnahme Imamoglus greift die Justiz durch. Hunderte Menschen müssen sich nun vor Gericht verantworten.
