Migration Expertin: Migrationspolitik von Schwarz-Rot wenig effektiv Die neue Bundesregierung führt den Rückgang der Asylzahlen auf ihre Politik zurück. Eine Expertin hält dagegen.
Migration US-Bischöfe gegen Trumps Abschiebepolitik: "Klima der Angst" Erstmals seit zwölf Jahren bezieht die Bischofskonferenz in den USA Stellung zur Politik des Präsidenten. Mit deutlichen Worten prangern die ...
Reformen Union und SPD räumen Streitpunkte bei Wehrpflicht aus Ziele für die Aufstockung der Bundeswehr, eine flächendeckende Musterung und eine "Bedarfswehrpflicht", falls Freiwilligkeit nicht ...
Präsident Trump unter Druck Alle Epstein-Akten offenlegen? US-Parlament soll abstimmen Die Affäre um den Sexualstraftäter Epstein holt den US-Präsidenten erneut ein. Seit Monaten machen Demokraten - aber auch Republikaner - ...
Bundesregierung Vizekanzler in China – der diplomatische Drahtseilakt Vizekanzler Klingbeil reist als erster schwarz-roter Minister nach China. Es gebe einiges zu klären, sagt er.
Schmiergeldverdacht Korruptionsskandal in der Ukraine: U-Haft verhängt Die Ukraine ist in schwieriger Lage: Die Front bröckelt, das Stromnetz ist beschädigt. Nun fliegt ein Ring bestechlicher Staatsdiener mit ...
Parlamentswahl Irak: Koalition von Regierungschef al-Sudani gewinnt Wahl Das Bündnis von Ministerpräsident al-Sudani gewinnt die Parlamentswahl im Irak. Ob er Regierungschef bleiben kann, wird sich wohl erst in ...
Diplomatie in Kanada G7-Gruppe kritisiert China für Russland-Unterstützung Eine der großen Fragen vor dem Treffen wirtschaftsstarker Demokratien in Kanada war: Wie positionieren sich die G7-Staaten im Ukraine-Krieg? ...
Koalitionskrise Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom BSW Fast ein Jahr ist das bundesweit einzige Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg alt. Doch es gibt Krach, vier Abgeordnete treten aus dem BSW ...
Haushalt US-Parlament vor Votum für Ende des Regierungsstillstands Der Stillstand der Regierungsgeschäfte plagt die USA schon Wochen: Der Flugverkehr ist eingeschränkt, Lebensmittelhilfe fehlt. Jetzt schauen ...
Korruption in der Ukraine Korruptionsskandal in Ukraine: Minister müssen Posten räumen Die Schmiergeldaffäre in der Ukraine zieht immer weitere Kreise. Im Fokus steht ein langjähriger Gefährte von Präsident Selenskyj. Der ...
Reaktion auf EU-Analyse EU erkennt Migrationsdruck an – Bundesregierung zufrieden Deutschland muss im kommenden Jahr wohl über den Solidaritätsmechanismus keine Migranten aus anderen EU-Staaten aufnehmen. Wie die ...
Bewährungsprobe für SPD/BSW Steht die Koalition in Brandenburg oder was kommt dann? Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht. SPD und BSW ...
Bundesanwaltschaft Weiteres mutmaßliches Mitglied der Hamas festgenommen Anfang Oktober ließ die Bundesanwaltschaft drei mutmaßliche Hamas-Mitglieder festnehmen. Nun konnte ein weiterer Verdächtiger bei seiner ...
Ungerecht für Eigentümer? Bundesfinanzhof entscheidet im Dezember über Grundsteuer Immobilieneigentümer und Steuerzahlerbund halten die Neuregelung der Grundsteuer für verfassungswidrig. Nach jahrelangem Streit will der ...
Nahost-Diplomatie in Kanada Wadephul: G7 wollen rasches UN-Mandat für Gaza-Frieden Die Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien will den Nahost-Friedensplan über die Vereinten Nationen absichern. Der Bundesaußenminister ...
Altersvorsorge Machen kleine Renten arm? Viele haben nur Renten von einigen Hundert Euro. Doch den Betroffenen droht damit nicht unbedingt Armut. Auch bei künftigen Milliardenkosten ...
Ex-RAF-Terroristin vor Gericht Ankläger wollen Teile der Vorwürfe gegen Klette einstellen Bewegung im Prozess gegen die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette: Die Staatsanwaltschaft beantragt, einige der Vorwürfe zumindest ...
Bundeswehr 70 Jahre Bundeswehr: Steinmeier will "Pflichtzeit für alle" Es ist ein Denkanstoß beim feierlichen Gelöbnis am 70. Jahrestag der Bundeswehr: Der Bundespräsident sagt, eine allgemeine "Pflichtzeit" ...
Unfälle Absturz von türkischem Militärflugzeug - 20 Insassen tot Ein Frachtflugzeug startet von Aserbaidschan und stürzt auf dem Weg in die Türkei ab. Rettungsteams können türkischen Angaben zufolge keinen ...
