Vorwurf Spionage Iran macht Inhaftierung eines deutschen Touristen öffentlich Der Iran macht mitten im Krieg die Inhaftierung eines deutschen Touristen bekannt. Der Vorwurf: Spionage. Es handelt sich allerdings um ...
Debatte über AfD SPD-Chef für AfD-Verbotsverfahren Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft - dies liegt aus rechtlichen Gründen auf Eis. Wie ...
Parteitag Woidke als SPD-Chef in Brandenburg bestätigt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke ist der am längsten amtierende SPD-Landesvorsitzende in Deutschland. Seine Partei hat ihn bestätigt. ...
Investitionspaket Entlastung der Kommunen: SPD-Chef zeigt sich optimistisch Die beschlossenen Steuerentlastungen für die Wirtschaft könnten Länder und Kommunen belasten. Dazu gibt es Gespräche für Kompensationen. ...
Krieg in der Ukraine Russland beschießt Energieinfrastruktur in der Ukraine In St. Petersburg macht Kremlchef Putin Ansprüche auf die gesamte Ukraine geltend. In der Nacht richten russische Drohnen und Raketen ...
Krieg zwischen Israel und Iran Katz, Ben-Gvir und Smotrich: Netanjahus Männer fürs Grobe Im Krieg mit dem Iran wird der Ton einiger israelischer Politiker schärfer. Regierungschef Netanjahu gibt sich ebenfalls kämpferisch, aber ...
Auftritt des Kremlchefs "Die ganze Ukraine ist unser" - Putin beim Wirtschaftsforum Russland wolle keine Kapitulation der Ukraine, sagt Präsident Putin. Doch was er vor Wirtschaftsführern sonst sagt, lässt für das ...
Krieg zwischen Israel und Iran Europäer wollen Verhandlungen mit Iran fortsetzen Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien ziehen ein positives Fazit ihres Treffens mit ihrem iranischen Kollegen. ...
Konflikte Luftwaffe fliegt Deutsche aus Israel aus Mitten im Krieg fliegt die Bundeswehr erstmals Deutsche aus Israel aus. Die Maschinen sind auf dem Rückweg nach Deutschland.
Nahost-Konflikt EU-Analyse: Israel verletzt Grundsätze für enge Kooperation Hält sich Israel noch an die Grundprinzipien für eine Zusammenarbeit mit der EU? Ein Prüfbericht kommt zu einem eindeutigen Ergebnis. Und ...
Bundeswehr Union erhöht Druck bei Wehrpflicht - Mehrheit dafür Rückkehr zur Wehrpflicht oder Beibehaltung einer Freiwilligenarmee? Die Union will schnell Klarheit. Die SPD sieht keinen Grund zur Eile. In ...
Vor Gipfel in Den Haag Rom stellt Existenzberechtigung der Nato infrage Rom gehört zu den Gründungsmitgliedern der westlichen Verteidigungsallianz. Aber jetzt zieht einer der wichtigsten Minister von ...
Klimastiftung Ausschuss beharrt auf Schröder-Aussage - Anwalt empört Ist Altkanzler Schröder vernehmungsfähig? Nach einem von ihm vorgelegten Attest lautet die Antwort: Nein. Der Untersuchungsausschuss des ...
Streit über Regenbogenfahne Gemeinderat in Südtirol empört mit Goebbels-Verweis In Bozen empört sich ein Politiker der Meloni-Partei über eine Regenbogenfahne. Nach einem Facebook-Eintrag, in dem er an den ...
England und Wales Britische Abgeordnete stimmen für Sterbehilfe-Gesetz Das Gesetz zur Legalisierung der Sterbehilfe in England und Wales ist einen bedeutenden Schritt vorangekommen. Über das Vorhaben wird ...
Bundesregierung Ex-Kanzler-Büro: Scholz soll acht Mitarbeiter bekommen Olaf Scholz ist kein Kanzler mehr, soll aber weiterhin Mitarbeiter haben - und zwar mehr als eigentlich vorgesehen.
Israels Drohung Völkerrechtliche Bewertung: Darf Israel Chamenei töten? Israel hat gedroht, Chamenei anzugreifen. Wäre eine Tötung des obersten iranischen Führers ein Kriegsverbrechen?
Pandemiefolgen Corona: Schwarz-Rot einig über Aufarbeitung Während der Corona-Pandemie war teils auch die Politik überfordert. Einige Maßnahmen gingen in die Irre. Nun soll der Bundestag noch einmal ...
Corona-Folgen Ausschuss bekommt geschwärzten Masken-Bericht Ex-Minister Spahn steht wegen teurer Maskenkäufe in der Pandemie in der Kritik. Ein unter Verschluss gehaltener Bericht dazu soll jetzt ans ...
Kinder gefährdet Unicef: Zunehmende Mangelernährung bei Kindern in Gaza Wenn Hunger und Krankheit sich gegenseitig verstärken, kann es tödlich werden. Unicef warnt vor einem Teufelskreis im Gazastreifen, der vor ...