Finanzen Studie: Kommunen geben jeden dritten Euro für Soziales aus Wofür Städte und Gemeinden Geld ausgeben, hat sich in den letzten Jahren deutlich verschoben. Oft liege das an Bund und Ländern, meint das ...
Frisches Geld für die Ukraine? EU treibt Plan für Nutzung von russischem Vermögen voran Bundeskanzler Merz und viele Kollegen wollen das in der EU eingefrorene Vermögen Russlands für die Ukraine nutzen. Beim EU-Gipfel wird ein ...
Luftverkehr Litauen meldet Luftraumverletzung durch russische Flugzeuge Versehen oder eine weitere Provokation? Erneut fliegen zwei russische Flugzeuge durch den Nato-Luftraum - diesmal in Litauen. Die Regierung ...
Krieg in der Ukraine Selenskyj: China ist nicht an ukrainischem Sieg interessiert Beim EU-Gipfel in Brüssel wirbt der ukrainische Staatschef Selenskyj für mehr Unterstützung für sein von Russland angegriffenes Land. ...
Krieg in der Ukraine Putin kritisiert US-Sanktionen, warnt vor Tomahawk-Lieferung US-Präsident Trump zieht erstmals Konsequenzen aus der russischen Hinhaltetaktik bei den Verhandlungen und erlässt Sanktionen. Moskau ...
Reaktion auf den Ukraine-Krieg EU erhöht den Druck auf Russland Das 19. Sanktionspaket der EU gegen Russland ist in Kraft. Die "Mutter aller Sanktionen" fehlt aber noch. Die Verhandlungen darüber ...
Finanzen Klingbeil: Länder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte Gastrosteuer runter, Pendlerpauschale hoch - doch wer zahlt am Ende? Der Finanzminister bleibt bei seiner Absage an Kompensationen. In den ...
Sanktionen gegen Russland Spionage: EU führt Meldepflicht für russische Diplomaten ein Russische Diplomaten und Konsularbeamte müssen künftig Reisen zwischen EU-Staaten anmelden. Hintergrund sind unter anderem Erkenntnisse über ...
Ukraine-Krieg Ukraine greift Rosneft-Raffinerie in Rjasan an Systematisch versucht die Ukraine, die russische Ölindustrie auszuschalten. Der jüngste Angriff trifft die Anlage eines Konzerns, den die ...
Finanzen Steuerschätzung: Keine Entlastung für Klingbeils Haushalte Das lief nicht, wie erhofft: Zwar nimmt der Gesamtstaat in den nächsten Jahren wohl etwas mehr Steuern ein. Doch der Bund – und damit ...
Bundesverfassungsgericht Kein Job für Konfessionslose? Karlsruhe kippt Kirchen-Urteil Darf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt und Luxemburg schließlich nach ...
Militär Pentagon: Drei Tote bei neuem US-Angriff auf Drogen-Boot Die USA greifen seit Wochen immer wieder Boote mutmaßlicher Drogenhändler an. In der Karibik sollen so schon Dutzende Menschen getötet ...
Bundesverfassungsgericht Kein Job für Konfessionslose? Karlsruhe prüft Kirchen-Urteil Darf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt nach Luxemburg und zurück - und ...
Lage im Überblick USA und EU verschärfen Russland-Sanktionen Die Versuche des US-Präsidenten, Russland zu Friedensgesprächen mit der Ukraine zu bewegen, sind bislang erfolglos geblieben. Nun lässt ...
"Stadtbild"-Debatte Demokratieforscher: Merz bedient Ressentiments Demokratieforscher Oliver Decker sieht in Friedrich Merz' vagen Äußerungen zum Stadtbild einen Versuch, Ressentiments zu bedienen – ohne ...
Reaktion auf den Ukraine-Krieg EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen Die Versuche von US-Präsident Donald Trump, Kremlchef Wladimir Putin zu Friedensgesprächen mit der Ukraine zu bewegen, sind bislang ...
Ukraine-Krieg US-Regierung verhängt Sanktionen gegen russische Öl-Firmen Trump drängt schon länger auf ein Ende des Ukraine-Kriegs, schwankt aber bei seinen Bemühungen darum. Nun verkünden die USA neue Sanktionen ...
Ehrendoktorwürde Merkel reist im November nach Israel Von ihr stammt die Aussage, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist. Vier Jahre nach ihrem Abschiedsbesuch in Israel als ...
Kanzler konkretisiert Aussage Merz reagiert auf Kritik an "Stadtbild"-Äußerung Nebulös, rassistisch, spalterisch, AfD-Sprache – die Kritik an der "Stadtbild"-Aussage des Kanzlers war heftig. Und sie kam auch aus der ...
Militär US-Militär tötet zwei angebliche Drogenschmuggler im Pazifik Seit Wochen beschießen die US-Streitkräfte immer wieder Boote mutmaßlicher Drogenhändler - über 30 Menschen sind dabei in der Karibik schon ...
