Druck auf Opposition Türkischer Oppositionschef bleibt im Amt Eine juristische Offensive hat die wichtigste Oppositionspartei der Türkei in Bedrängnis gebracht. In einem Verfahren kann sie nun vorerst ...
Sicherheitspolitik Japans Regierungschefin beschleunigt Verteidigungsausbau Japans erste Ministerpräsidentin will die Verteidigungsfähigkeit ihres Landes angesichts zunehmender sicherheitspolitischer ...
Extremismus-Verdacht IS-Sympathisant soll auf Autos geschossen haben – Haftbefehl Mit einem Luftgewehr schoss ein Mann im September auf mehrere Fahrzeuge auf einer Bundesstraße – verletzt wurde zum Glück niemand. Bei dem ...
Nachwuchs für die Bundeswehr Bundeswehr-Losverfahren stößt auf breite Ablehnung in der Bevölkerung Das hitzig debattierte Vorhaben eines Losverfahrens für Wehrdienstleistende ist in der Koalition umstritten. Die Bürger haben eine recht ...
Trumps Bauprojekt Ostflügel vom Weißen Haus für Trumps Ballsaal abgerissen Der East Wing wurde 1942 errichtet. Nun steht der historische Gebäudeteil nicht mehr - denn Präsident Trump träumt von einem Tausende ...
Finanzen Studie: Kommunen geben jeden dritten Euro für Soziales aus Wofür Städte und Gemeinden Geld ausgeben, hat sich in den letzten Jahren deutlich verschoben. Oft liege das an Bund und Ländern, meint das ...
Frisches Geld für die Ukraine? EU treibt Plan für Nutzung von russischem Vermögen voran Bundeskanzler Merz und viele Kollegen wollen das in der EU eingefrorene Vermögen Russlands für die Ukraine nutzen. Beim EU-Gipfel wird ein ...
Luftverkehr Litauen meldet Luftraumverletzung durch russische Flugzeuge Versehen oder eine weitere Provokation? Erneut fliegen zwei russische Flugzeuge durch den Nato-Luftraum - diesmal in Litauen. Die Regierung ...
Krieg in der Ukraine Selenskyj: China ist nicht an ukrainischem Sieg interessiert Beim EU-Gipfel in Brüssel wirbt der ukrainische Staatschef Selenskyj für mehr Unterstützung für sein von Russland angegriffenes Land. ...
Krieg in der Ukraine Putin kritisiert US-Sanktionen, warnt vor Tomahawk-Lieferung US-Präsident Trump zieht erstmals Konsequenzen aus der russischen Hinhaltetaktik bei den Verhandlungen und erlässt Sanktionen. Moskau ...
Reaktion auf den Ukraine-Krieg EU erhöht den Druck auf Russland Das 19. Sanktionspaket der EU gegen Russland ist in Kraft. Die "Mutter aller Sanktionen" fehlt aber noch. Die Verhandlungen darüber ...
Finanzen Klingbeil: Länder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte Gastrosteuer runter, Pendlerpauschale hoch - doch wer zahlt am Ende? Der Finanzminister bleibt bei seiner Absage an Kompensationen. In den ...
Sanktionen gegen Russland Spionage: EU führt Meldepflicht für russische Diplomaten ein Russische Diplomaten und Konsularbeamte müssen künftig Reisen zwischen EU-Staaten anmelden. Hintergrund sind unter anderem Erkenntnisse über ...
Ukraine-Krieg Ukraine greift Rosneft-Raffinerie in Rjasan an Systematisch versucht die Ukraine, die russische Ölindustrie auszuschalten. Der jüngste Angriff trifft die Anlage eines Konzerns, den die ...
Finanzen Steuerschätzung: Keine Entlastung für Klingbeils Haushalte Das lief nicht, wie erhofft: Zwar nimmt der Gesamtstaat in den nächsten Jahren wohl etwas mehr Steuern ein. Doch der Bund – und damit ...
Bundesverfassungsgericht Kein Job für Konfessionslose? Karlsruhe kippt Kirchen-Urteil Darf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt und Luxemburg schließlich nach ...
Militär Pentagon: Drei Tote bei neuem US-Angriff auf Drogen-Boot Die USA greifen seit Wochen immer wieder Boote mutmaßlicher Drogenhändler an. In der Karibik sollen so schon Dutzende Menschen getötet ...
Bundesverfassungsgericht Kein Job für Konfessionslose? Karlsruhe prüft Kirchen-Urteil Darf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt nach Luxemburg und zurück - und ...
Lage im Überblick USA und EU verschärfen Russland-Sanktionen Die Versuche des US-Präsidenten, Russland zu Friedensgesprächen mit der Ukraine zu bewegen, sind bislang erfolglos geblieben. Nun lässt ...
"Stadtbild"-Debatte Demokratieforscher: Merz bedient Ressentiments Demokratieforscher Oliver Decker sieht in Friedrich Merz' vagen Äußerungen zum Stadtbild einen Versuch, Ressentiments zu bedienen – ohne ...
