Partei CHP unter Druck Drei Oppositions-Bürgermeister in der Türkei festgenommen In der Türkei werden erneut CHP-Bürgermeister festgenommen. Die Partei steht seit Monaten unter Druck – Kritiker sprechen von einer ...
Bundestag Kursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in Klausur Die AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur. Dabei werden Positionen bekräftigt, auch ...
Drohnenkrieg Ukraine meldet Schlag gegen russische Luftwaffenbasis Die Ukraine greift in ihrem Abwehrkampf gegen den Moskauer Angriffskrieg immer wieder auch russische Militärflugplätze an. Nun meldet Kiew ...
Alkohol am Steuer Schnieder will keine Vorschrift für 0,0 Promille im Verkehr Über die Alkoholgrenze im Straßenverkehr wird viel diskutiert. Der neue Bundesverkehrsminister sieht keinen Handlungsbedarf. Doch ein ...
Unabhängigkeitstag Trump unterzeichnet Steuer-Gesetz Donald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen ...
Energie CDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für alle Die Senkung der Stromsteuer für alle wird zur ersten großen Belastungsprobe für die Regierung Merz. Auch führende CDU-Politiker pochen auf ...
Asylpolitik Keine Erkundungsreisen für Syrer - Bamf prüft Widerruf In Deutschland leben viele Geflüchtete aus Syrien. Einige sind inzwischen deutsche Staatsbürger. Andere fragen sich, wie ihre Zukunft ...
Neues Gesetz Reich gegen Arm? Die Folgen des "Big beautiful bill" Trump sieht sich als Sieger, die meisten Republikaner feiern. Sie versprechen sich von einem neuen Gesetz einen Schub für die USA. Doch ...
Parteien BSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, ...
Krieg in der Ukraine Auf Putins Gespräch mit Trump folgt heftige Attacke in Kiew Die ukrainische Hauptstadt erlebt einen der schlimmsten Angriffe mit russischen Drohnen und Raketen. Es gibt viele Verletzte - und einen ...
Nach dem Krieg Konflikt spitzt sich zu - Atominspektoren verlassen den Iran Nach dem Krieg mit Israel setzt der Iran weiter auf Konfrontation mit der Internationalen Atomenergiebehörde. Ein Parlamentarier bezeichnet ...
Änderungen im Familienrecht Leibliche Väter sollen Rechte besser geltend machen können Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor. Umfassende Änderungen, wie sie die Ampel wollte, ...
Migration Polen: 5.000 Soldaten sollen bei Grenzkontrollen helfen Polen bereitet Kontrollen an der Grenze zu Deutschland und Litauen vor. Soldaten werden als Verstärkung herangezogen, und die Luftwaffe will ...
Treffen von Innenministern Dobrindt lädt zum "Migrationsgipfel" auf der Zugspitze Deutschlands höchster Berg liegt im Wahlkreis von Alexander Dobrindt. Dort möchte er in zwei Wochen mit Innenministern aus fünf ...
Corona-Folgen Masken-Sonderermittlerin Sudhof kann im Ausschuss aussagen Sonderermittlerin Sudhof hat sich in einem Bericht sehr kritisch zur Beschaffung von Masken in der Corona-Pandemie geäußert. Nun steht einer ...
Staatsbesuch Kate bei Staatsbesuch der Macrons dabei Kürzlich sprach sie noch über die Schwierigkeiten, nach der Krebstherapie in ihre Rolle zurückzufinden. Bei der Staatsvisite des ...
Migration Polen rechnet mit Verzögerungen durch Grenzkontrollen Die deutschen Kontrollen an der Grenze zu Polen haben für Ärger im Nachbarland gesorgt. Am Montag wird auch in die andere Richtung ...
Krieg in der Ukraine BND: Russland verstärkt Einsatz von Chemiewaffen in Ukraine Immer wieder wirft die Ukraine der russischen Armee den Einsatz von Tränengas vor. Westliche Geheimdienste haben nun Erkenntnisse, dass ...
Lage im Überblick Hamas berät mit Palästinenser-Gruppen über Waffenruhe Auf dem Tisch liegt der Vorschlag für eine neue 60-tägige Feuerpause. Die Hamas stimmt sich noch mit ihren Verbündeten ab. Sie will, dass ...
Korea-Konflikt Nordkoreaner nach Grenzübertritt in Südkorea festgenommen Die Grenze zwischen den zwei Koreas ist militärisch hochgerüstet und gilt als nahezu unpassierbar. Dennoch ist einem Mann nun die ...
