Außenminister in Kiew Deutschland und Ukraine wollen Rüstungskooperation ankurbeln Der deutsche Außenminister bringt Vertreter der Rüstungsindustrie mit in die Ukraine. Berlin und Kiew wollen den russischen Angriffen ...
Gewerkschafter Langjähriger DGB-Chef Michael Sommer gestorben Michael Sommer trat schon als 19-Jähriger in die Postgewerkschaft ein. Sein Leben widmete er der Gewerkschaftsbewegung. Die nimmt nun ...
Todesfall Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident Böhmer gestorben Wolfgang Böhmer galt als bedächtiger Politiker, dem jeglicher Drang zur öffentlichen Selbstdarstellung fehlte. Viele sahen in ihm in ...
Migrationspolitik Merkel kritisiert Asyl-Zurückweisungen - Frei kontert Trotz anderslautenden Urteils eines Gerichts in Berlin-Brandenburg lässt die Regierung weiter Asylsuchende an den Grenzen zurückweisen. ...
Konflikt in Nahost Iran will nach Krieg Atomprogramm fortsetzen Der Iran beharrt auf dem Recht zur eigenständigen Urananreicherung. Für Verhandlungen mit den USA nennt Teheran nun eine Bedingung. Und was ...
Schüsse auf Hungernde Bundesregierung sorgt sich um Hilfesuchende in Gaza Innenminister Dobrindt hat in Israel Deutschlands Unterstützung bekräftigt. Berichte über willkürliche Schüsse auf hungernde Zivilisten im ...
Konferenz von CDU und CSU Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der ...
Türkei Mindestens 50 Festnahmen bei Istanbuler Pride-Parade Versammlungen wie die Pride Parade werden in der Türkei seit Jahren untersagt. Auch dieses Mal sperrt die Polizei die Innenstadt weiträumig ...
Ende der LSD Letzte pro-demokratische Partei in Hongkong löst sich auf 28 Jahre nach der Rückgabe Hongkongs an China ist vom einstigen Versprechen auf Demokratie kaum noch etwas übrig. Nun hat auch die letzte ...
Koalitionsausschuss Söder für Einsparungen bei Sozialkosten Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der ...
Gaza-Krieg Netanjahu: Zunächst müssen wir die Geiseln befreien Das selbsterklärte Ziel der israelischen Regierung im Gaza-Krieg ist, die islamistische Hamas zu zerschlagen und die Geiseln freizubekommen. ...
Nahost Iran: USA müssen weitere Angriffe ausschließen Nach den US-Angriffen schienen Atomverhandlungen des Iran mit den USA in weite Ferne gerückt zu sein. Nun mehren sich Signale der ...
Umgang mit der AfD Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag" Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines ...
Justiz Linke fordert Vorschlagsrecht bei Richterwahl Ohne die Linke haben Union, SPD und Grüne keine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Die ist aber nötig, um zum Beispiel Verfassungsrichter zu ...
Energiekosten Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ...
Bundestag beim CSD Klöckner verteidigt ihr Vorgehen beim CSD Dass die Bundestagsverwaltung in diesem Jahr nicht mehr offiziell beim Christopher Street Day auftreten darf, hat für Kritik gesorgt. ...
Zwölftagekrieg Eine Woche nach Angriff auf Gefängnis: Iran meldet 71 Tote Am Montag hat Israel ein Gefängnis in Teheran attackiert. Erst jetzt teilt der Iran mit, dass Dutzende Tote geborgen wurden.
Nach dem Krieg mit Iran Dobrindt bei Netanjahu: Unterstützung für Angriffe auf Iran Überraschungsbesuch in Israel: Bundesinnenminister Dobrindt signalisiert volle Zustimmung zu den Angriffen auf Irans Atomanlagen. Diese ...
Krieg in der Ukraine Kreml: Russland lässt sich nicht zu Verhandlungen zwingen Die Sanktionen des Westens haben Russland bisher nicht zu Verhandlungen gezwungen über ein Ende des Krieges gegen die Ukraine. Der Kreml ...
Parteitag SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv.
