Heil blickt zuversichtlich auf Niedersachsen-Wahl

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will auf dem SPD-Parteitag im
Dezember nicht erneut antreten.
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SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will auf dem SPD-Parteitag im Dezember nicht erneut antreten.

 © Kay Nietfeld - dpa/AFP/Archiv
10.08.2017 - 07:28 Uhr

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil blickt trotz schlechter Umfragewerte für seine Partei optimistisch auf den Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen. Die Tatsache, dass die niedersächsischen CDU mit einer "Intrige" versuche, "sich auf dem kalten Weg in die Macht zu schleichen", komme in dem Land nicht gut an, sagte Heil am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Das Rennen in Niedersachsen werde "genau so spannend wie die Bundestagswahl".

Einer Umfrage für die "Bild"-Zeitung zufolge kann Rot-Grün bei der vorgezogenen Landtagswahl Mitte Oktober nicht mit einer Mehrheit rechnen. Die CDU kommt in der Umfrage auf 40 Prozent, die SPD nur auf 28 Prozent. Die Grünen liegen ebenso wie die FDP bei neun Prozent, die AfD bei sieben Prozent. "Umfragen sind Momentaufnahmen und im Moment passiert viel in Niedersachsen", sagte Heil.

Eigentlich sollte in Niedersachsen erst am 14. Januar neu gewählt werden. Die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte durch den Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU aber überraschend ihre Einstimmenmehrheit im Landtag verloren.

Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung will der Landtag in Hannover am Donnerstag seine Selbstauflösung einleiten. Die Parlamentarier kommen dafür zu Beratungen zusammen. Die Abstimmung ist erst für den 21. August vorgesehen, da laut Verfassung eine Karenzzeit von elf Tagen gilt. Die Selbstauflösung des Landtags macht den Weg für die vorgezogene Neuwahl am 15. Oktober frei.

Quelle: 2017 AFP
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