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Abrüstung

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Nobelpreise werden verliehen - Friedenspreis für Kampf gegen Atomwaffen
10.12.2017
In Norwegen und Schweden werden am Sonntag die diesjährigen Nobelpreise verliehen. Den Friedensnobelpreis erhält in Oslo die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican), die für ihren Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt geehrt wird. In Stockholm wiederum werden die Nobelpreise für Literatur, Medizin, Chemie, Physik und Wirtschaft verliehen. mehr »
USA fordern mehr chinesisches Engagement im Nordkorea-Konflikt
09.11.2017
Nach monatelanger Kritik am hohen Handelsdefizit mit China sucht US-Präsident Donald Trump nun den Schulterschluss mit der Führung in Peking: Zwar sei das hohe Defizit "unfair", er mache dies China aber nicht zum Vorwurf, sagte Trump am Donnerstag am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in China, an dem Handelsvereinbarungen im Wert von 253,4 Milliarden Dollar getroffen wurden. Im Atomkonflikt mit Nordkorea mahnte Trump, China müsse seinen Einfluss geltend machen. mehr »
Gabriel: Kündigung würde den Nahen Osten zur "heißen Krisenregion" machen
12.10.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor dem Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen gewarnt. "Eine Kündigung des Iran-Abkommens würde den Nahen Osten zur heißen Krisenregion machen", sagte Gabriel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). Würde der Iran nach einem Scheitern des Abkommens wieder an der Entwicklung von Atomwaffen arbeiten, dann sei "die unmittelbare Gefahr eines neuen Krieges" etwa mit Israel zurück. mehr »
Motor-Präsentation am 31. Oktober
10.10.2017
Am 31. Oktober und am 7. November wird es spannend. Dann präsentiert Liberty Media den Teams die Zukunft der Formel 1. Zuerst das neue Motorenreglement, dann die Budgetdeckelung. mehr »
Nobelpreiskomitee verweist auf aktuelle Konflikte um Nordkorea und den Iran
06.10.2017
Vor dem Hintergrund der Sorge um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran erhält die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) den Friedensnobelpreis. Die Organisation werde für ihren Kampf für eine atomwaffenfreie Welt gewürdigt, teilte das Nobelpreis-Komitee am Freitag in Oslo mit. Während UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Entscheidung begrüßte, reagierte die NATO kühl. Die Bundesregierung betonte die "Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung", Russland verwies auf die Notwendigkeit eines "atomaren Gleichgewichts". mehr »
US-Präsident fährt seinem Außenminister Tillerson in die Parade
01.10.2017
Im Nordkorea-Konflikt hat US-Präsident Donald Trump neu aufgekeimte Hoffnungen auf eine Verhandlungslösung wieder zunichte gemacht. Trump bezeichnete direkte Verhandlungen mit Pjöngjang über Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm am Sonntag als Zeitverschwendung. Er wandte sich damit im Kurzbotschaftendienst Twitter direkt gegen seinen Außenminister Rex Tillerson, demzufolge die USA mit Nordkorea im Kontakt stehen, um die Möglichkeit von Verhandlungen über dessen Atomwaffenprogramm auszuloten. mehr »
SPD-Kanzlerkandidat warnt vor drohendem Sozialabbau unter Schwarz-Gelb
18.09.2017
Mit Forderungen nach Solidarrente, Investitionen in Bildung und kostenfreien Kitas sowie einer Politik der Rüstungsbegrenzung hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz versucht, in der ARD-"Wahlarena" zu punkten. Dabei stellten die Bürger in ihren Fragen soziale Themen am Montagabend klar in den Vordergrund. Schulz warnte auch vor drohendem Sozialabbau durch eine mögliche schwarz-gelbe Bundesregierung - und bekräftigte seinen eigenen Anspruch auf die Regierungsführung. mehr »
Gabriel für Schließung von Häfen und Zurückschicken von Arbeitern
07.09.2017
Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas werden bei der UNO und in der EU verschärfte Sanktionsbeschlüsse vorbereitet. Die EU-Außenminister beschlossen am Donnerstag in Tallinn, die angestrebten UN-Sanktionen zu unterstützen und "möglicherweise zu ergänzen", wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Abend sagte. Nach einem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sagte Merkels Sprecher Steffen Seibert, beide hätten sich für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea ausgesprochen. mehr »
Trump: Militäreinsatz nicht erste Wahl im Atomstreit
06.09.2017
Im Atomstreit mit Nordkorea wollen die USA ein internationales Ölembargo gegen das kommunistisch regierte Land erreichen. Das geht aus einem Resolutionsentwurf hervor, der am Mittwoch an die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in New York ging. Dem Entwurf zufolge, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, strebt Washington zudem das Einfrieren des Vermögens von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, seiner Regierung und seiner Partei an. mehr »
Putin und Südkoreas Staatschef Moon plädieren für Entspannung des Atomkonflikts
06.09.2017
Im Umgang mit Nordkorea will US-Präsident Donald Trump nur im Notfall auf militärische Mittel setzen. Diese seien nicht die "erste Wahl" seiner Regierung zur Beilegung der Krise, sagte Trump am Mittwoch nach einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin war in der Krisendiplomatie aktiv, mit Südkoreas Staatschef Moon Jae In rief er zur Deeskalation auf. mehr »
Schlagabtausch über Verteidigungsausgaben
05.09.2017
Die Kanzlerin präsentierte sich entschlossen, die SPD angriffslustig und die Opposition höchst unzufrieden mit der Regierungsarbeit: Zum letzten Mal vor der Wahl in drei Wochen diskutierte der Bundestag am Dienstag über die Lage in Deutschland. Begleitet wurde der politische Schlagabtausch von Mahnungen, sich für Fairness und Anstand in der Politik einzusetzen - und von den Abschiedsworten scheidender Abgeordneter. mehr »
Grüne signalisieren Unterstützung, werfen SPD aber bisherige Tatenlosigkeit vor
23.08.2017
Die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach einem Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen ist auf scharfe Kritik in der Union gestoßen. "Sicherheitspolitik ist ein sehr komplexes Thema, das sich nicht für Marktplatzpolemik eignet", sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU im Bundestag, Jürgen Hardt, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Zustimmung signalisierten die Grünen und Friedensaktivisten. mehr »
USA fordern Ende des "provokativen Verhaltens" Pjöngjangs
12.08.2017
Chinas Präsident Xi Jinping hat US-Präsident Donald Trump in einem Telefonat zur Mäßigung im Atomstreit mit Nordkorea aufgefordert. Trump müsse "Worte und Taten" vermeiden, welche die ohnehin angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschlimmerten, sagte Xi laut einem Bericht des staatlichen chinesischen Fernsehens vom Samstag. mehr »
FIA unterbindet Aero-Tricksereien
29.07.2017
Im Titelrennen zwischen Mercedes, Ferrari und Red Bull geht es um Hundertstelsekunden. Die Teams nutzen jede Grauzone aus und schießen auch manchmal über das Ziel hinaus. Ferrari zuletzt offenbar drei Mal. Die FIA hat die Tricksereien verboten. mehr »
Treffen für kommenden Freitag vorgeschlagen
17.07.2017
Südkorea hat dem verfeindeten Nordkorea militärische Gespräche angeboten. Ziel sei es, die Feindseligkeiten zu stoppen, welche die militärischen Spannungen entlang der Grenze zwischen beiden Ländern verschärften, teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium am Montag mit. Als Termin für die Gespräche wurde der kommende Freitag vorgeschlagen. Das Treffen soll demnach im Grenzort Panmunjom stattfinden. mehr »
"Der Trump im Fernsehen ist ganz anders als der echte"
08.07.2017
Nach seinem ersten direkten Treffen mit US-Präsident Donald Trump glaubt der russische Staatschef Wladimir Putin an eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington. "Der Trump im Fernsehen ist ganz anders als der echte", sagte Putin beim G20-Gipfel am Samstag in Hamburg. "Ich glaube, es wurden persönliche Beziehungen geknüpft", fügte er hinzu. Trump und Putin hatten sich am Freitag am Rande des G20-Gipfels in Hamburg getroffen. mehr »
Atommächte und die meisten Nato-Mitglieder boykottierten Verhandlungen
07.07.2017
Mit einem Abkommen zur Ächtung von Atomwaffen haben mehr als 120 UN-Staaten Druck auf die beim G20-Gipfel versammelten Nuklearmächte gemacht. Für den Vertrag stimmten am Freitag in New York 122 Länder. Boykottiert wurden die Verhandlungen von den neun bekannten Atommächten, darunter die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Auch Deutschland und die meisten anderen Nato-Staaten beteiligten sich nicht. Atomkraftgegner nannten den Vertrag "historisch". mehr »
SPD-Kanzlerkandidat will G20 stärker an UNO anbinden
06.07.2017
Vor dem G20-Gipfel in Hamburg hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz einen neuen Geist der internationalen Zusammenarbeit gefordert. "Ich hoffe, dass dieser Gipfel begreift, dass die Abschottung der Märkte, dass die Spaltung der anderen, dass der Kampf gegeneinander nicht die Politik des 21. Jahrhunderts sein darf", sagte er am Donnerstag in Berlin. Schulz regte eine stärkere Anbindung der G20 an die UNO an. mehr »
Außenminister hofft auf konkrete Vereinbarungen zwischen Trump und Putin
06.07.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat einen selbstbewussten Umgang mit US-Präsident Donald Trump beim bevorstehenden G20-Gipfel angekündigt. "Wir wollen keine Konfrontation mit den USA. Im Gegenteil", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). "Aber wir dürfen auch nicht unterwürfig daherkommen. Sondern selbstbewusst und klar." mehr »
Wagenknecht und Bartsch stellen Fünf-Punkte-Programm vor
30.06.2017
Die Linkspartei will ihre Forderungen nach sozialer Sicherheit und Abrüstung in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs stellen. Das geht aus einem Fünf-Punkte-Programm hervor, dass die Fraktionschefs und Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch am Freitag in Berlin vorstellten. Darin pochen die Linken auch auf die Wiedereinführung der Vermögensteuer. mehr »
Außenminister ruft zugleich zu verbaler Abrüstung im Streit mit Ankara auf
04.06.2017
Vor seiner für Montag geplanten Reise in die Türkei hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ein uneingeschränktes Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete am Luftwaffenstützpunkt Incirlik gefordert. "Die Türkei muss ein Besuchsrecht zweifelsfrei zusichern", sagte er der "Bild am Sonntag". "Wenn die Türkei das in Incirlik aus Gründen der Innenpolitik nicht kann oder will, sollten wir uns ohne Streit und partnerschaftlich auf eine Beendigung der Truppenstationierung verständigen." mehr »
Bundesaußenminister sieht Peking im Konflikt mit Nordkorea in der Verantwortung
24.05.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in China "faire Bedingungen" für deutsche Unternehmen gefordert. Es gehe um eine "Gleichberechtigung des Marktzugangs auf beiden Seiten", sagte Gabriel am Mittwoch in Peking bei seinem Antrittsbesuch als Außenminister. Fortschritte sieht er im Bereich Elektromobilität. mehr »
Nordkorea schließt auch Treffen mit südkoreanischer Regierung nicht aus
13.05.2017
Pjöngjang ist nach Angaben einer ranghohen nordkoreanischen Diplomatin unter bestimmten Bedingungen zum Dialog mit den USA bereit. Die Chefin des Nordamerika-Büros beim nordkoreanischen Außenministerium, Choe Son Hui, äußerte sich am Samstag bei ihrer Ankunft auf dem Pekinger Flughafen, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldete. Auf die Frage nach einem Treffen mit dem am Mittwoch vereidigten neuen südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In oder seiner Regierung antwortete die Diplomatin: "Wir werden sehen." mehr »
Russland und Iran erbost über US-Raketenangriff
08.04.2017
Nach dem US-Raketenangriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt herrscht Unsicherheit über das künftige Vorgehen der USA in dem Bürgerkriegsland. "Wir sind darauf vorbereitet, noch mehr zu tun, hoffen aber, dass es nicht notwendig sein wird", sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, am Freitag in New York. Die Bundesregierung schloss derweil eine Beteiligung an Angriffen auf die syrische Armee aus. mehr »
Buchholz kritisiert neues Cyberkommando der Bundeswehr
04.04.2017
Die Linkspartei wirft der Bundesregierung eine Aufrüstung der Bundeswehr für hybride Kriegsführung vor. "Anstatt sich für digitale Abrüstung einzusetzen, heizt die Bundesregierung eine globale Cyberkriegsspirale an", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christine Buchholz, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Gegenreaktionen werden nicht lange auf sich warten lassen." mehr »
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