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Abrüstung

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Außenminister ruft zugleich zu verbaler Abrüstung im Streit mit Ankara auf
04.06.2017
Vor seiner für Montag geplanten Reise in die Türkei hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ein uneingeschränktes Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete am Luftwaffenstützpunkt Incirlik gefordert. "Die Türkei muss ein Besuchsrecht zweifelsfrei zusichern", sagte er der "Bild am Sonntag". "Wenn die Türkei das in Incirlik aus Gründen der Innenpolitik nicht kann oder will, sollten wir uns ohne Streit und partnerschaftlich auf eine Beendigung der Truppenstationierung verständigen." mehr »
Bundesaußenminister sieht Peking im Konflikt mit Nordkorea in der Verantwortung
24.05.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in China "faire Bedingungen" für deutsche Unternehmen gefordert. Es gehe um eine "Gleichberechtigung des Marktzugangs auf beiden Seiten", sagte Gabriel am Mittwoch in Peking bei seinem Antrittsbesuch als Außenminister. Fortschritte sieht er im Bereich Elektromobilität. mehr »
Nordkorea schließt auch Treffen mit südkoreanischer Regierung nicht aus
13.05.2017
Pjöngjang ist nach Angaben einer ranghohen nordkoreanischen Diplomatin unter bestimmten Bedingungen zum Dialog mit den USA bereit. Die Chefin des Nordamerika-Büros beim nordkoreanischen Außenministerium, Choe Son Hui, äußerte sich am Samstag bei ihrer Ankunft auf dem Pekinger Flughafen, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldete. Auf die Frage nach einem Treffen mit dem am Mittwoch vereidigten neuen südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In oder seiner Regierung antwortete die Diplomatin: "Wir werden sehen." mehr »
Russland und Iran erbost über US-Raketenangriff
08.04.2017
Nach dem US-Raketenangriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt herrscht Unsicherheit über das künftige Vorgehen der USA in dem Bürgerkriegsland. "Wir sind darauf vorbereitet, noch mehr zu tun, hoffen aber, dass es nicht notwendig sein wird", sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, am Freitag in New York. Die Bundesregierung schloss derweil eine Beteiligung an Angriffen auf die syrische Armee aus. mehr »
Buchholz kritisiert neues Cyberkommando der Bundeswehr
04.04.2017
Die Linkspartei wirft der Bundesregierung eine Aufrüstung der Bundeswehr für hybride Kriegsführung vor. "Anstatt sich für digitale Abrüstung einzusetzen, heizt die Bundesregierung eine globale Cyberkriegsspirale an", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christine Buchholz, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Gegenreaktionen werden nicht lange auf sich warten lassen." mehr »
Gabriel ein "Glücksfall für die Partei und die Republik"
16.03.2017
Wenige Tage vor der Stabübergabe an der SPD-Spitze haben der scheidende Parteichef Sigmar Gabriel und sein designierter Nachfolger Martin Schulz ein Signal der Geschlossenheit für den Bundestagswahlkampf ausgesendet. Schulz sagte bei einem Auftritt im niedersächsischen Wolfenbüttel am Mittwochabend, er werde als Kanzlerkandidat gemeinsam mit Gabriel in einen Wahlkampf gehen, "der dieses Land am Ende ausstatten soll mit einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung". mehr »
Außenminister drängt auch auf neuen Anlauf für Abrüstung in Europa
09.03.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Donnerstag in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über aktuelle internationale Konflikte gesprochen. Konkret ging es insbesondere um die Lage in der Ukraine sowie in Syrien. Gabriel verwies einleitend auf die wieder zunehmenden Kämpfe in de Ost-Ukraine und drängte auf Fortschritte bei den Genfer UN-Verhandlungen zu Syrien. mehr »
Britische "Sunday Times" hatte über angeblichen Gipfel berichtet
15.01.2017
Eine Sprecherin des künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat einen Bericht dementiert, wonach sich Trump kurz nach seinem Amtsantritt in Island mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin treffen wolle. Der Bericht der britischen "Sunday Times" sei "komplett falsch", sagte Hope Hicks der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Kreml-Chef bekräftigt gleichzeitig Bereitschaft zu bilateraler Annäherung
23.12.2016
Der designierte US-Präsident Donald Trump heizt die Debatte über eine atomare Aufrüstung weiter an: Seine Regierung werde entsprechende Aktivitäten in Russland und anderen Staaten nicht dulden und mit dem Ausbau des eigenen Nuklearwaffen-Arsenals beantworten, sagte Trumps designierter Sprecher Sean Spicer am Freitag dem Sender CNN. Der russische Präsident Wladimir Putin, der zuvor eine Stärkung der militärischen Atomkapazitäten seines Landes angekündigt hatte, reagierte gelassen. mehr »
Mehr als hundert Staaten finden Einigung in Genf
07.09.2016
Bis zum Jahr 2030 soll es weltweit keine Blindgänger von Streubomben mehr geben. Darauf verständigten sich am Mittwoch in Genf die mehr als hundert Mitgliedstaaten der Streubomben-Konvention. Das langfristige Ziel ist die völlige Abrüstung der verheerenden Waffen. mehr »
Schrill amerikanisch und doch europäisch
05.09.2016
Die Modellpflege umfasst auch die Modellpalette: Der überarbeitete Chrysler Viper leuchtet schrill amerikanisch, fährt sich deutlich europäischer und tönt laut in Stereo. Die Sidepipes wurden von einem Doppelauspuff ersetzt. mehr »
CDU-Europapolitiker sieht Lösung in Streit um Anti-Terror-Paragraph in Sicht
27.08.2016
Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok mahnt im Verhältnis zur Türkei zu beiderseitiger "rhetorischer Abrüstung", um die bestehenden Streitfragen beizulegen. "Die Türkei will hier eine Lösung haben, wir müssen auf beiden Seiten rhetorisch abrüsten", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe) mit Blick auf den Streit um den Anti-Terror-Paragraphen, der bisher Fortschritte in der Frage der Visafreiheit für Türken verhindert. mehr »
Außenminister plädiert für Dialog und Kooperation mit Moskau
18.06.2016
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich gegen militärische Drohgebärden der Nato gegenüber Russland ausgesprochen. "Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag". "Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt." Es dürften keine Vorwände für eine Konfrontation geliefert werden. mehr »
Weiterentwickelung des Direkteinspritzer-Diesels
07.06.2016
VW entwickelt die Direkteinspritzer-Diesel stetig weiter. Jüngster Beweis: Der Golf SDI mit 64 PS - ein Auto, das all seinen Reiz aus dem Geiz im Umgang mit dem Kraftstoff bezieht. mehr »
Verstärkte Deutsche lassen dem Briten keine Chance
17.05.2016
Während der Frühling sich noch bitten lässt, stehen die passenden Wegbegleiter für die luftige Jahreszeit schon in den Startlöchern: Mit dem BMW 650i, dem Jaguar XK 4.2 und dem Mercedes SL 500 buhlen drei neue V8-Cabriolets um Zuneigung. mehr »
Kerry besucht als erster US-Außenminister Hiroshima
10.04.2016
Sieben Jahrzehnte nach dem Atombombenabwurf haben sich am Sonntag die Außenminister der sieben großen Industriestaaten (G7) in Hiroshima getroffen. In der japanischen Stadt wollen die Minister über weltweite Krisenherde beraten und den bevorstehenden G7-Gipfel in Japan vorbereiten. Angesichts der Symbolkraft des Tagungsorts riefen Teilnehmer des Treffens zu besonderen Bemühungen um den Frieden auf. mehr »
US-Präsident Obama wirbt für weitere atomare Abrüstung
02.04.2016
Zum Abschluss des internationalen Nukleargipfels in Washington haben die Teilnehmerstaaten eindringlich vor der wachsenden Gefahr gewarnt, dass Atommaterial in die Hände von Extremisten geraten könnte. Dieses Risiko bestehe "fortwährend", hieß es am Freitag (Ortszeit) in der gemeinsamen Abschlusserklärung der rund 50 Gipfelteilnehmer. US-Präsident Barack Obama sagte, die "Verrückten" der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) würden vor einem Anschlag mit nuklearem Material nicht zurückschrecken. mehr »
Bundesregierung würdigt ihn als "großen Staatsmann"
01.04.2016
Der langjährige Bundesaußenminister und FDP-Vorsitzende Hans-Dietrich Genscher ist am Donnerstag verstorben. Das teilte sein Büro am Freitag in Bonn mit. Die Bundesregierung würdigte den Verstorbenen in einer ersten Stellungnahme als einen "großen Staatsmann". mehr »
Bundesweite Aktionen von Friedensaktivisten
25.03.2016
Friedensaktivisten haben auch in diesem Jahr an verschiedenen Orten Deutschlands mit den traditionellen Ostermärschen begonnen. Unter der Losung "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg" demonstrierten sie für Abrüstung und Entmilitarisierung und warnten vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. Neben den Märschen gab es auch Mahnwachen, Kundgebungen und Friedensgottesdienste. mehr »
Ex-Rivale Carson unterstützt Milliardär - Trump-Anhänger schlägt Schwarzen nieder
11.03.2016
Verbale Abrüstung bei den Republikanern: Bei ihrer TV-Debatte in Miami haben die vier verbliebenen Präsidentschaftsbewerber um Favorit Donald Trump auf Angriffe unterhalb der Gürtellinie verzichtet. Während sich die Kontrahenten einen ungewohnt sachlichen Schlagabtausch lieferten, kam es bei einer Wahlkampfveranstaltung für Trump zu einem Eklat, als ein Mann einen schwarzen Demonstranten niederschlug. Der ehemalige Präsidentschaftsbewerber Ben Carson stellte sich derweil hinter Trump. mehr »
Mitterlehner erwartet bei Gipfel "Teillösung" bei Flüchtlingsumverteilung
02.03.2016
Österreichs Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat im Verhältnis zu Deutschland für eine Rückkehr zu einer sachlichen Diskussion in der Flüchtlingskrise geworben. Es sei auf beiden Seiten notwendig, "dass man da Emotionen abbaut, eine Abrüstung der Worte vornimmt und zu Lösungen kommt", sagte Mitterlehner am Mittwoch in Brüssel. Er verteidigte dabei die von Wien eingeführte Obergrenze für Asylbewerber. mehr »
Union und SPD bewegen sich in Flüchtlingspolitik aufeinander zu
03.11.2015
Kompromissbereitschaft in der Koalition und weitgehende Harmonie in der Unionsfraktion: In der zuletzt heftig geführten Debatte um die Flüchtlingspolitik stellten CDU, CSU und SPD die Zeichen auf Abrüstung. Spitzenpolitiker aller Koalitionsparteien signalisierten Einigungschancen für das neuerliche Spitzentreffen am Donnerstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer warben gemeinsam vor der Unionsfraktion für ihre Vereinbarungen vom Wochenende. mehr »
Experten warnen vor Nukleararsenal
23.04.2015
Chinesische Atomexperten sind einem US-Zeitungsbericht zufolge der Ansicht, dass Nordkorea bereits über 20 Atomsprengköpfe verfügen könnte. Diese Zahl könnte nach ihrer Einschätzung angesichts Pjöngjangs Fähigkeit zur Urananreicherung bis zum kommenden Jahr verdoppelt werden, berichtet das "Wall Street Journal". Die Einschätzung sollen die chinesischen Atomexperten bei einem Treffen mit US-Kollegen hinter verschlossenen Türen im Februar geäußert haben. Die Schätzungen liegen erheblich höher als die bisher von China geäußerten. mehr »
Hoffmann rät zu "verbaler Abrüstung"
02.04.2015
Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat nach einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras zu mehr Zurückhaltung in der Griechenland-Frage aufgerufen. "Wir müssen in Deutschland endlich mit dem Populismus aufhören und verbal deutlich abrüsten", sagte er der "Rheinischen Post". Hoffmann hatte Tsipras Anfang der Woche in Athen getroffen. mehr »
Linke warnt vor Eskalation im Konflikt mit Moskau
08.03.2015
Vor dem Hintergrund des Konflikts mit Russland hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa ausgesprochen. Damit könne Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der EU reagieren. Die Linke warnte vor einem Beitrag zur Eskalation. mehr »
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