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Abschiebung

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Weihnachtsmarkt-Anschlag
14.09.2018
Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die Debatte um seinen Umgang mit dem Weihnachtsmarkt-Anschlag wieder hoch. mehr »
Entscheidung erst am Dienstag
13.09.2018
Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhalt? mehr »
Mit 17 Afghanen an Bord
12.09.2018
Abschiebungen nach Afghanistan sind aufgrund der dortigen Sicherheitslage umstritten. Am Dienstagabend mussten erneut 17 Afghanen Deutschland verlassen. Ein Sammelcharter brachte die Männer nach Kabul - trotz wiederholter Kritik. mehr »
Was da kommen könnte
12.09.2018
Bayern und Hessen haben die einzigen Landesparlamente, in denen die AfD nicht sitzt. Noch nicht. Denn allen Prognosen zufolge dürfte sich das am 14. beziehungsweise 28. Oktober ändern. Was dann passieren könnte, verrät ein Blick in den Rest der Republik. mehr »
Seehofer prüft Bericht
10.09.2018
Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerungen relativiert haben. mehr »
Opfer aus arabischem Clan
10.09.2018
Ermittler in Berlin haben kriminelle Teile arabischer Großfamilien zuletzt stark unter Druck gesetzt. Wohnungen wurden durchsucht, Immobilien und Waffen beschlagnahmt, Haftbefehle vollstreckt. Nun muss die Polizei den gewaltsamen Tod eines Kriminellen aufklären. mehr »
Europäische Grenzschutzagentur
10.09.2018
Dichtere Grenzen, mehr Abschiebungen: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll größer und mächtiger werden. Wie könnte das aussehen? mehr »
Abgeschobener Gefährder
10.09.2018
Der Mitte Juli unrechtmäßig in seine Heimat Tunesien abgeschobene Sami A. hat einem Medienbericht zufolge Jahre zuvor für eine deutsche Sicherheitsfirma gearbeitet. mehr »
Streit in der GroKo
07.09.2018
CSU-Chef Seehofer hat den Migrationsstreit wieder angefacht. Aus der SPD kommt scharfe Kritik am Bundesinnenminister. mehr »
Analyse
06.09.2018
SPD und CDU wollen weg vom ständigen Kreisen um das Thema Migration. Doch die CSU sieht das anders. Einen neuen Streit in der Union wollen die bayerischen Wahlkämpfer zwar nicht vom Zaun brechen. Doch nur noch über Rente, Bildung und Wohnen zu reden, finden sie falsch. mehr »
Wegen Mordes
03.09.2018
Die 15-jährige Mia wird kurz nach Weihnachten in Kandel erstochen. Die Tragödie löst bundesweit Debatten aus. Jetzt hat das Landgericht ihren Ex-Freund verurteilt - wegen Mordes. mehr »
Kein Zweitligaspiel in Dresden
31.08.2018
Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen werden in Chemnitz neue Auseinandersetzungen erwartet. Die Polizei will mit einem Großaufgebot dagegenhalten. Das hat auch Folgen für den Fußball. mehr »
Ein Toter, Demos, Wut
31.08.2018
Tödliche Messerstiche, Aufmärsche von Neonazis, Hooligans, Wutbürgern und linken Gruppen. Viele Chemnitzer Bürger sind zornig. Wie aufgeheizt ist die Stimmung? mehr »
Leck des Haftbefehls gefunden
30.08.2018
Während Rechtspopulisten in Chemnitz protestieren, sucht der Ministerpräsident den Dialog. Auch in Berlin und Münster gehen Menschen auf die Straße - gegen Rechts. Und das Leck des veröffentlichten Haftbefehls scheint gefunden. mehr »
Bisher einmaliger Fall
21.08.2018
14 Jahre lang wollten ihn die US-Behörden abschieben: Nach einer Intervention Trumps willigte die Bundesregierung nun ein, einen 95-jährigen früheren SS-Mann einreisen zu lassen. Aus moralischen Gründen, nicht aus rechtlichen. mehr »
Schutz für Flüchtlinge
21.08.2018
Das Kirchenasyl kann Flüchtlingen neue Hoffnung geben und dafür sorgen, dass Härtefälle nochmals kritisch geprüft werden. Doch auf dem Weg zu einer Entscheidung arbeiten längst nicht alle Kirchengemeinden wie vereinbart mit den Behörden zusammen. mehr »
Nach heftiger Kritik
17.08.2018
In der Debatte um die rechtswidrige Abschiebung eines Islamisten nach Tunesien steht auch NRW-Innenminister Herbert Reul mächtig unter Beschuss. Nun rudert er zurück und entschuldigt sich für seine Gerichtsschelte - alles ein Missverständnis, sagt er. mehr »
Behörden in der Kritik
17.08.2018
Wer nicht bleiben darf, muss gehen: Abschiebungen werten Politiker gern als Zeichen, dass der Staat handlungsfähig ist. Doch was passiert, wenn gehen muss, wer eigentlich bleiben dürfte? mehr »
Schwere Vorwürfe von Justiz
16.08.2018
Die Abschiebung des Islamisten Sami A. nach Tunesien war rechtswidrig - trotzdem verteidigt der NRW-Integrationsminister das Vorgehen. Sami A. sei eine "ernsthafte Gefahr" gewesen. Das Oberverwaltungsgericht ist empört. mehr »
NRW-Gericht hat entschieden
15.08.2018
Als islamistischer Gefährder wurde Sami A. nach Tunesien abgeschoben - nun hat ein Gericht entschieden: Er muss zurück nach Deutschland geholt werden. Ob und wie das klappt, ist offen. mehr »
46 Passagiere
15.08.2018
Abschiebungen nach Afghanistan sind aufgrund der dortigen Sicherheitslage umstritten. Am Dienstagabend mussten erneut 46 Afghanen Deutschland verlassen. Ein Sammelcharter brachte die Männer nach Kabul - trotz wiederholter Kritik. mehr »
Abgelehnter Asylbewerber
14.08.2018
Nach der Vergewaltigung eines Mädchens in Hamburg sitzt ein 30-jähriger Afghane in Untersuchungshaft. Die Tat und die Vorstrafen des abgelehnten Asylbewerbers sorgen für Diskussion: Hätte er schneller abgeschoben oder härter bestraft werden sollen? mehr »
Frist abgelaufen
14.08.2018
Das Tauziehen um eine mögliche Rückkehr des Islamisten Sami A. dauert an. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht wollte am Dienstag keine Entscheidung mehr darüber verkünden, ob der Tunesier nach seiner umstrittenen Abschiebung zurück nach Deutschland geholt werden muss. mehr »
Tauziehen um Abschiebung
13.08.2018
Seit Wochen beschäftigt der Fall Sami A. die Gerichte. Schon diese Woche könnte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen ein Machtwort sprechen. In der Nacht läuft eine Frist ab. Betroffen ist das Ausländeramt der Stadt Bochum. mehr »
Verwechselung der Behörden
12.08.2018
Die Behörden hatten den jungen Afghanen verwechselt und so trotz eines laufenden Verfahrens für seine Abschiebung gesorgt. Gut einen Monat später ist der 20-Jährige nach Deutschland zurückgekehrt. Doch wird er auch bleiben dürfen? mehr »
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