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Afghanistan

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Bamf garantiert Übernahme von Asylverfahren in Deutschland
14.12.2017
Drei Monate nach der umstrittenen Abschiebung eines Asylbewerbers nach Afghanistan ist der 23-Jährige auf gerichtliche Weisung nach Deutschland zurückgeholt worden. Hasmatullah F. landete am Donnerstag gegen Mittag in Frankfurt am Main, wie eine Sprecherin der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl der Nachrichtenagentur AFP sagte. F. war am 14. September von Tübingen nach Bulgarien und von dort am 3. Oktober nach Afghanistan abgeschoben worden. mehr »
Bamf garantiert Übernahme von Asylverfahren in Deutschland
14.12.2017
Ein im September nach Afghanistan abgeschobener Flüchtling ist am Donnerstag nach Deutschland zurückgekehrt. Hasmatullah F. landete gegen Mittag in Frankfurt am Main, wie eine Sprecherin der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl der Nachrichtenagentur AFP sagte. F. war im September von Tübingen zunächst nach Bulgarien abgeschoben worden. Die Menschenrechtsorganisation Bündnis Bleiberecht Tübingen kritisierte, dort sei er "unter Schlägen" zur Ausreise in sein Heimatland gezwungen worden. mehr »
Abbas spricht USA Vermittlerrolle in Friedensprozess ab
13.12.2017
Auf einem panislamischen Gipfel zur Jerusalem-Frage hat die Türkei zur Anerkennung Jerusalems als "Hauptstadt Palästinas" aufgerufen. Die islamischen Staaten würden niemals "die Forderung nach einem souveränen und unabhängigen Palästina mit Jerusalem als Hauptstadt" aufgeben, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Istanbul. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprach den USA jede Vermittlerrolle im Nahostkonflikt ab. mehr »
Verlängerungen nur für kurze Zeit wegen nicht abgeschlossener Regierungsbildung
12.12.2017
Der Bundestag hat am Dienstag die Verlängerung von fünf Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen, die zum Jahresende oder Ende Januar ausgelaufen wären. Die Mandatsverlängerungen gelten zunächst nur für drei Monate, um den Handlungsspielraum der künftigen Bundesregierung nicht einzuschränken. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist allerdings ungewiss, ob dieser Zeitraum ausreicht, bis eine neue Regierung zustande kommt. mehr »
Bundestag entscheidet über Verlängerung von fünf Bundeswehr-Mandaten
12.12.2017
Der Bundestag entscheidet heute (ab 09.00 Uhr) über die Verlängerung von fünf Mandaten für Auslandseinsätze deutscher Soldaten, die zum Jahresende oder Ende Januar auslaufen. Die Mandatsverlängerungen sollen zunächst nur für drei Monate gelten, um den Handlungsspielraum der künftigen Bundesregierung nicht einzuschränken. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist allerdings ungewiss, ob dieser Zeitraum ausreicht, bis sich möglicherweise CDU/CSU und SPD auf eine Regierungsbildung verständigen. mehr »
UN-Sicherheitsrat tagt in Dringlichkeitssitzung zur Lage
08.12.2017
Zwei getötete Palästinenser, Raketen aus dem Gazastreifen und Luftangriffe der israelischen Armee: Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump hat den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern neu angeheizt. Der UN-Sicherheitsrat befasste sich in einer Dringlichkeitssitzung mit der Lage nach der Entscheidung Trumps. Deutschland und vier andere europäische Länder erklärten, die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt widerspreche einschlägigen UN-Resolutionen. mehr »
Polizei: Demonstranten verbrennen israelische Fahnen
08.12.2017
In Berlin haben nach Polizeiangaben bis zu 1200 Menschen am Freitag gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump protestiert. Ein Polizeisprecher sagte, während der Demonstration seien zwei israelische Fahnen verbrannt worden. Die vom Veranstalter beendete Kundgebung vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor sei "überwiegend störungsfrei" verlaufen. Verletzte habe es nicht gegeben. Die Demonstranten schwenkten palästinensische, türkische und syrische Flaggen. mehr »
Tillerson: Umzug der US-Botschaft "wahrscheinlich" nicht vor 2019
08.12.2017
Bei gewaltsamen Protesten gegen die Israel-Politik der USA ist am Freitag mindestens ein Palästinenser im Gazastreifen getötet worden, weitere 35 wurden verletzt. Zehntausende Menschen protestierten in mehreren muslimisch geprägten Staaten, etwa in der Türkei, Afghanistan und dem Iran gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt. Derweil sagte US-Außenminister Rex Tillerson, die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem werde "wahrscheinlich" nicht vor 2019 erfolgen. mehr »
Niedersachsens SPD-Ressortchef Pistorius wirft Union Populismus vor
07.12.2017
Forderungen von unionsgeführten Ländern nach einer Abschiebung von Straftätern und Gefährdern nach Syrien hat die SPD eine klare Absage erteilt. "Die Situation in Syrien spricht dagegen, den Abschiebestopp zu lockern", sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag am Rande der Innenministerkonferenz (IMK) in Leipzig. Auch Grüne, Linke sowie Menschenrechtler kritisierten den Vorstoß aus Sachsen und Bayern, den Abschiebestopp für Syrer lediglich bis Juli zu verlängern. mehr »
Hunderte Menschen protestieren am Flughafen
06.12.2017
Vom Flughafen Frankfurt am Main sind am Mittwochabend nach Angaben des Flüchtlingsrats Hessen 27 Afghanen abgeschoben worden. Sie wurden mit einem von der Bundesregierung gecharterten Flugzeug in ihr Heimatland zurückgeflogen, wie ein Sprecher des Flüchtlingsrats Hessen auf Anfrage von AFP mitteilte. Die Mehrzahl der von etwa 60 bis 70 Polizisten begleiteten Flüchtlinge kam demnach aus Bayern, andere unter anderem aus Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg. mehr »
Putin: Russland, Iran und Türkei haben "Kollaps Syriens" verhindert
22.11.2017
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht eine "echte Chance" zur Beendigung des Konflikts in Syrien. Bei einem Gipfel mit den Präsidenten des Iran und der Türkei im südrussischen Sotschi betonte Putin am Mittwoch aber, eine Lösung erfordere "Zugeständnisse" von allen Seiten. Mit Blick auf seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan und Irans Präsident Hassan Ruhani sagte er, gemeinsam hätten sie den "Kollaps Syriens" verhindert. mehr »
Bundestag berät über Verlängerung von Mandaten um zunächst drei Monate
21.11.2017
Angesichts der schwierigen Regierungsbildung haben Mitglieder der Bundesregierung im Bundestag für ein Signal der Handlungsfähigkeit geworben. Der Bundestag müsse jetzt zeigen, dass er "handlungsfähig und handlungsbereit ist", sagte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Debatte über Auslandseinsätze der Bundeswehr. Gerade in der Sicherheitspolitik seien "Verlässlichkeit, Vertrauen und Berechenbarkeit ein hohes Gut", hob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hervor. mehr »
Bundestag berät über Verlängerung von Bundeswehr-Missionen und Hauptausschuss
21.11.2017
Der Bundestag kommt am Dienstag (10.00 Uhr) zu seiner zweiten Sitzung nach der Wahl vom 24. September zusammen. Auf der Tagesordnung steht vor allem die Beratung über Anträge der Bundesregierung zur weiteren Beteiligung der Bundeswehr an mehreren Auslandseinsätzen für zunächst ein Quartal. Darunter sind die Missionen in Afghanistan und zum Kampf gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. mehr »
Stoltenberg sieht Nato aber auch im Cyber-Bereich als "defensives Bündnis"
08.11.2017
Auch als Reaktion auf Russlands Vorgehen in der Ukraine stärkt die Nato ihre Kommandostruktur und gibt sich ein eigenes Zentrum für Cyber-Operationen. Ziel neuer Kommandozentralen sei insbesondere eine schnellere Truppenverlegung in Europa, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Darüber hinaus beschlossen die Verteidigungsminister des Bündnisses demnach, fortan auch nationale Cyber-Militäreinheiten in Nato-Einsätze zu integrieren. mehr »
Bewaffnete liefern sich Feuergefechte mit Sicherheitskräften
07.11.2017
Als Polizisten verkleidete Angreifer haben einen Fernsehsender in der afghanischen Hauptstadt Kabul gestürmt und mindestens zwei Menschen getötet. Wie der Sender Schamschad TV berichtete, sprengte sich sich einer der mit Panzerfäusten und Schusswaffen bewaffneten Angreifer am Eingang des Gebäudes in die Luft und riss einen Wachmann mit in den Tod. Nach Behördenangaben wurde ein weiterer Wachmann getötet. Sicherheitskräfte beendeten die Attacke, zu der sich die IS-Miliz bekannte. mehr »
Herrmann fordert mehr Kontrollen wegen Flüchtlingen mit ungeklärtem Verbleib
02.11.2017
In Deutschland gab es Ende vergangenen Jahres mehr als doppelt so viel schutzsuchende Flüchtlinge wie zwei Jahren zuvor: Die Zahl lag 2016 bei rund 1,6 Millionen. Das waren 851.000 mehr als Ende 2014, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Dazu zählen auch Ausreisepflichtige, über deren Verbleib die Behörden nicht immer Bescheid wissen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte deswegen mehr Kontrollen. mehr »
Behörden schätzen Alter des Täters auf zwölf bis 15 Jahre
31.10.2017
Extremisten haben in Afghanistan offenbar ein Kind als Selbstmordattentäter eingesetzt: Bei der Explosion im schwer gesicherten Diplomatenviertel in der Hauptstadt Kabul riss der Minderjährige am Dienstag mindestens fünf Menschen mit in den Tod, 20 weitere wurden verletzt. Die Behörden schätzten das Alter des Täters auf zwölf bis 15 Jahre. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekannte sich zu der Tat. mehr »
CSU pocht auf Aufnahmegrenze: "Sonst wird Jamaika Insel in Karibik bleiben"
26.10.2017
Ausgerechnet vor den Verhandlungen über die schwierigen Themen Zuwanderung und Klimapolitik ist die Stimmung schlecht zwischen den Jamaika-Parteien. Zu Beginn ihrer Sondierungsrunde am Donnerstag sprachen Union, FDP und Grüne erst einmal über "Atmosphärisches", wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr. FDP-Vize Wolfgang Kubicki fällte zudem ein vernichtendes Urteil über die Stimmung: "Es fehlt hier ein Grundvertrauen." mehr »
Ulbig: Mit Abschiebungen "klares und deutliches Signal setzen"
25.10.2017
Ein Flugzeug mit 14 abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen aus Deutschland ist in Kabul eingetroffen. Das bestätigte am Mittwochmorgen der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), dem Sender MDR Aktuell. Darunter sei auch ein Straftäter aus Sachsen gewesen. An der Abschiebung hätten sich viele Bundesländer beteiligt. mehr »
Bundestagsvizepräsidentin richtet Appell an Innenminister de Maizière
24.10.2017
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Bundesregierung zum Verzicht auf den geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan aufgefordert. Die bevorstehende Abschiebung der afghanischen Asylbewerber in ihr Heimatland stehe "in deutlichem Widerspruch zu unserer humanitären Schutzverantwortung", kritisierte Roth am Dienstagabend. mehr »
US-Außenminister zu unangekündigten Besuchen in Kabul und Bagdad
23.10.2017
Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi hat Forderungen von US-Außenminister Rex Tillerson nach einem Abzug "iranischer Milizen" aus dem Irak zurückgewiesen. Die Kämpfer der vorwiegend aus schiitischen Milizen bestehenden paramilitärischen Hasched-al-Schaabi-Einheiten seien Iraker, "die gegen den Terrorismus gekämpft, ihr Land verteidigt und sich im Kampf gegen den IS geopfert haben", sagte Abadi am Montagabend bei einem Treffen mit Tillerson in Bagdad. mehr »
Bundesregierung verurteilt Tat mit 56 Toten und 55 Verletzen
21.10.2017
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat sich zu dem Anschlag in einer schiitischen Moschee in Kabul bekannt. Ein IS-Selbstmordattentäter habe die Tat vom Freitag begangen, erklärte die Gruppe am Samstag. Nach neuen Behördenangaben wurden dabei 56 Menschen getötet, weitere 20 Tote gab es bei einem Anschlag in der Provinz Ghor. Angesichts solcher blutigen Taten wächst in Afghanistan der Unmut über die Sicherheitslage. mehr »
Auswärtiges Amt sagt weitere Unterstützung bei Stabilisierung des Landes zu
21.10.2017
Die Bundesregierung hat die Anschläge auf zwei Moscheen in Afghanistan "auf das Schärfste" verurteilt. Die Anschläge in der Hauptstadt Kabul und in der zentralen Provinz Ghor hätten sich gegen Menschen gerichtet, "die in der Moschee ihre Religion ausüben wollten", erklärte am Samstag ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Diese "sinnlose Gewalt" sei "durch nichts zu rechtfertigen". mehr »
Dutzende weitere Menschen verletzt
20.10.2017
Afghanistan ist am Freitag von zwei Anschlägen auf Moscheen mit fast 60 Toten erschüttert worden. Bei einem Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee in der Hauptstadt Kabul starben nach Polizeiangaben mindestens 39 Menschen. Bei einem weiteren Attentat auf eine sunnitische Moschee im Zentrum des Landes wurden mindestens 20 Menschen getötet. mehr »
US-Präsident soll Witwe grob abgefertigt haben
18.10.2017
Mit seinem Umgang mit dem Schicksal gefallener Soldaten hat US-Präsident Donald Trump eine Welle der Empörung ausgelöst. Laut Zeugenberichten fertigte Trump die Witwe eines Soldaten grob am Telefon ab. Ihr Mann habe sicherlich "gewusst, worauf er sich einließ, als er sich verpflichtete", soll er der Frau gesagt haben. "Aber ich vermute, es tut trotzdem weh", fügte Trump demnach hinzu. mehr »
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Bildquelle: Wikimedia Commons
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