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Nach Brand im Londoner Grenfell Tower wird Sicherheit des Hauses "neu bewertet"
27.06.2017
Zwei Wochen nach der verheerenden Brandkatastrophe im Londoner Grenfell Tower sind aus einem Hochhaus in Wuppertal etwa 70 Menschen wegen erhöhter Brandgefahr in Sicherheit gebracht worden. Ordnungsamt und Feuerwehr hätten die Evakuierung am Dienstagabend vorgenommen, weil die Sicherheitslage in dem Gebäude nach dem verheerenden Brand in London "neu bewertet" werde, sagte die Pressesprecherin der Stadt Wuppertal, Martina Eckermann, der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Abstimmung wohl noch diese Woche - Union erbost über Vorspreschen des Koalitionspartners
27.06.2017
Nach jahrelanger Debatte könnte es plötzlich ganz schnell gehen: Die SPD will noch in dieser Woche im Bundestag über die Homoehe abstimmen und sieht gute Chancen für eine Mehrheit. Die Union fühlt sich vom Koalitionspartner überrumpelt und wirft der SPD "Vertrauensbruch" vor. mehr »
UN-Beobachter nehmen Waffen bis auf wenige Ausnahmen in ihre Obhut
27.06.2017
Die nahezu vollständige Entwaffnung der Farc in Kolumbien hat das endgültige Ende des jahrzehntelangen Konfliktes zwischen den linksgerichteten Rebellen und der Regierung des südamerikanischen Landes besiegelt. Die UN-Beobachtermission für Kolumbien erklärte die Entwaffnung am Montag (Ortszeit) für abgeschlossen. Präsident Juan Manuel Santos und Farc-Chef Rodrigo Londoño alias "Timoschenko" wollen den historischen Moment am Dienstag mit einer Zeremonie begehen. mehr »
Grüne: "Wer wirklich Gleichheit will, macht jetzt den Weg frei für die Abstimmung"
27.06.2017
Nach den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Ehe für alle hat die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), ein Votum des Parlaments zur Homo-Ehe noch in dieser Woche gefordert. "Wer wirklich Gleichheit will, macht jetzt den Weg frei für die Abstimmung über die Ehe für alle", sagte Künast am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Vereinigungschef Vogt wünscht sich baldige Abstimmung
27.06.2017
Der Vorsitzende der Lesben und Schwulen in der Union (LSU), Alexander Vogt, hat die Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Ehe für alle begrüßt. Der Vorschlag, eine Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang zuzulassen, sei ein "Paradigmenwechsel", sagte Vogt am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nun sei "klar, wo die Reise hingeht". mehr »
Anwalt: 61-jähriger Dissident unheilbar an Krebs erkrankt
26.06.2017
Der chinesische Friedensnobelpreisträger und Dissident Liu Xiaobo ist wegen einer schweren Leberkrebs-Erkrankung aus dem Gefängnis entlassen und in ein Krankenhaus verlegt worden. Bei Liu sei im Mai eine unheilbare Leberkrebserkrankung festgestellt worden, kurz darauf sei er aus medizinischen Gründen freigekommen, sagte sein Anwalt Mo Shaoping am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Menschenrechtler und der Schriftstellerverband PEN-Zentrum forderten die bedingungslose Freilassung Lius. mehr »
Übernachtungszahlen steigen nach zwei Krisenjahren
26.06.2017
Nach zwei schwierigen Jahren kommen wieder mehr Touristen nach Dresden. "Glücklicherweise sind wir 2017 wieder auf Wachstumskurs mit fast 1,1 Millionen Übernachtungen", sagte die Geschäftsführerin der Dresden Marketing GmbH (DMG), Bettina Bunge, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. In den vergangenen beiden Jahren hatte Dresden bei den Übernachtungszahlen demnach noch Rückgänge von drei beziehungsweise 0,8 Prozent verzeichnet. Dies führte die DMG auf die "negative Berichterstattung" über Sachens Landeshauptstadt zurück. mehr »
Konkrete Verhandlungen mit zwei Investoren
26.06.2017
Der Zugverkehr des insolventen Berliner Fernzugunternehmens Locomore bleibt ausgesetzt. "Der Geschäftsbetrieb ist vorerst bis zum 11. Juli eingestellt", sagte Rechtsanwalt Danny Koch von der Kanzlei des vorläufigen Insolvenzverwalters Rolf Rattunde am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Die Gespräche mit "zwei sehr ernsthaften Interessenten" laufen demnach noch. Die potentiellen Investoren verfolgten unterschiedliche Strategien, um den Geschäftsbetrieb "nachhaltig wieder aufzunehmen", erklärte Koch. mehr »
Dissident unheilbar an Krebs erkrankt
26.06.2017
Der chinesische Friedensnobelpreisträger und Dissident Liu Xiaobo ist nach Angaben seines Anwalts aus der Haft entlassen worden. Bei Liu sei im Mai eine unheilbare Leberkrebserkrankung festgestellt worden, kurz darauf sei er aus medizinischen Gründen freigekommen, sagte sein Anwalt Mo Shaoping am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Menschenrechtler und der Schriftstellerverband PEN-Zentrum forderten die bedingungslose Freilassung Lius. mehr »
Homosexuellen-Kundgebung im dritten Jahr in Folge verboten
25.06.2017
Mit Gummigeschossen hat die türkische Polizei Aktivisten daran gehindert, trotz eines Verbots eine Gay Pride-Parade in Istanbul abzuhalten. Die Beamten gingen am Sonntag gegen rund 40 Aktivisten vor, die sich auf dem zentralen Taksim-Platz versammelt hatten, um für die Rechte sexueller Minderheiten zu demonstrieren. Es gab mehrere Festnahmen. Es war das dritte Jahr in Folge, dass die Gay Pride verboten wurde. mehr »
Dutzende Teilnehmer der Kundgebung trotzen Verbot der Behörden
25.06.2017
Bei der verbotenen Istanbuler Gay-Pride-Parade hat die Polizei Gummigeschosse auf dutzende Teilnehmer abgefeuert. Die Beamten wollten die etwa 40 Aktivisten auf dem zentralen Taksim-Platz damit am Sonntag an der Fortsetzung ihres Marsches hindern, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. mehr »
Nur drei Überlebende geborgen - Geröll begräbt ganzes Dorf
25.06.2017
Nach dem verheerenden Erdrutsch im Südwesten Chinas gibt es kaum Hoffnung auf weitere Überlebende. Bis Sonntag wurde nur eine dreiköpfige Familie aus den Überresten des verschütteten Dorfes in der Provinz Sichuan gerettet, mindestens 118 Dorfbewohner werden vermisst. Die Aussicht, sie noch lebend zu finden, sei "sehr gering", zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua Experten vor Ort. Suchmannschaften bargen 15 Leichen. mehr »
Behörden: Demo gefährdet "Sicherheit der Touristen und der öffentlichen Ordnung"
24.06.2017
Das dritte Jahr in Folge haben die Behörden in Istanbul die Gay-Pride-Parade verboten. Die Provinzbehörde der türkischen Metropole teilte am Samstag mit, die Demonstration für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen (LGBTI) könne nicht stattfinden, weil sie "die Sicherheit von Touristen und die öffentliche Ordnung" gefährde. Die Veranstalter wollen die Parade gleichwohl am Sonntag am bekannten Taksim-Platz abhalten. mehr »
Explosionen erschüttern Quetta und Parachinar
23.06.2017
Kurz vor dem Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan ist Pakistan von mehreren blutigen Anschlägen erschüttert worden. In Parachinar in den Stammesgebieten wurden am Freitag bei zwei Explosionen mindestens 37 Menschen in den Tod gerissen und mehr als 150 weitere verletzt. Auch in der Großstadt Quetta wurden 13 Menschen durch eine Bombe getötet, darunter neun Polizisten. In Karachi wurden vier Polizisten getötet. mehr »
Abgesehen von einer Enthaltung nur Zustimmung auf Landesparteitag in Neumünster
23.06.2017
Die CDU in Schleswig-Holstein hat dem mit Grünen und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag mit breiter Mehrheit zugestimmt. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Neumünster sprachen sich am Freitag abgesehen von einer Enthaltung alle Christdemokraten für das Regierungsbündnis aus, wie ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. mehr »
Russische Wahlkommission verweist auf Verurteilung wegen Veruntreuung
23.06.2017
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny darf aus Sicht der Wahlkommission nicht bei der russischen Präsidentschaftswahl kommendes Jahr antreten. "Derzeit ist Alexej Nawalny nicht berechtigt, sich um ein Amt zu bewerben", erklärte die zentrale Wahlkommission am Freitag in Moskau. Das Gremium verwies dabei auf die Verurteilung Nawalnys zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen Veruntreuung. Nawalnys Moskauer Wahlkampfchef berief sich dagegen auf die Verfassung, wonach der Oppositionspolitiker kandidieren dürfe. mehr »
Sozialdemokraten wollen am Sonntag Wahlprogramm verabschieden
23.06.2017
Vor ihrem Parteitag in Dortmund ringt die SPD um eine Aufnahme der Vermögensteuer ins Wahlprogramm. Die Forderungen aus den Reihen von Parteilinken und Jusos stießen bei der SPD-Spitze am Freitag aber auf Ablehnung. Am Samstagnachmittag kommen in Dortmund die Parteigremien zusammen, am Sonntag soll das Programm der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl verabschiedet werden. mehr »
Nebenjob entwickelt sich für Büroangestellte zur Goldgrube
23.06.2017
Kein Scherzartikel: Täuschend echt aussehende Hundehäufchen sorgen derzeit in Thailand als Süßspeise für Furore. Erfinderin Wilaiwan Mee-Nguen kommt mit der Herstellung kaum hinterher, seit sie das Dessert aus Kokosmilch, Gelatine und Lebensmittelfarbe entwickelt hat. "Seltsam, niemand sonst macht solche Formen", sagte Wilaiwan der Nachrichtenagentur AFP. "Dabei lieben die Leute das!" mehr »
Verbraucherschützer sehen "richtungsweisende Entscheidung" in Abgasaffäre
23.06.2017
Volkswagen verzichtet im Abgasskandal zum ersten Mal darauf, gegen Urteile zugunsten geschädigter Diesel-Kunden in Berufung zu gehen. Dies werde aber "eine Ausnahme bleiben", teilte der Autokonzern am Freitag mit. Zuvor hatte die Düsseldorfer Kanzlei Rogert & Ulbrich mitgeteilt, drei Urteile in erster Instanz seien damit rechtskräftig. Erstmals seit Aufdeckung des Skandals würden Betroffene entschädigt und könnten ihr Fahrzeug zurückgeben. Verbraucherschützer sehen eine "richtungsweisende Entscheidung". mehr »
US-Elektrobauer könnte Angebot direkt in vernetzte Autos integrieren
23.06.2017
Der US-Elektroautobauer Tesla plant offenbar einen eigenen Musik-Streamingdienst. Das Unternehmen wolle seinen Kunden ein besonderes Fahrerlebnis ermöglichen und dazu gehöre auch, "dass sie jede Musik hören können, die sie möchten", sagte ein Tesla-Sprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Tesla reagierte damit auf Berichte, das Unternehmen sei bereits in direkten Gesprächen mit verschiedenen Musiklabels. mehr »
Juso-Chefin Uekermann: Thema ist "nicht vom Tisch"
23.06.2017
Der SPD-Nachwuchs pocht vor dem Parteitag der Sozialdemokraten weiter auf die Einführung einer Vermögenssteuer. "Nicht nur den Jusos ist die Vermögenssteuer wichtig, sondern auch großen Teilen der Partei", sagte Juso-Chefin Johanna Uekermann der Nachrichtenagentur AFP. "Für uns ist die Vermögenssteuer nicht vom Tisch, für uns gehört sie ins Wahlprogramm." mehr »
Opposition beklagt schweren Eingriff in die Bürgerrechte
23.06.2017
Gegen heftige Kritik aus der Opposition hat die große Koalition das Gesetz zur Überwachung von Messenger-Diensten auf Smartphones durch den Bundestag gebracht. Die am Donnerstag verabschiedete Neuregelung sieht vor, dass die Kommunikation bei Diensten wie WhatsApp künftig vor der Verschlüsselung abgehört oder mitgelesen werden kann. Dazu dürfen Ermittler auf Grundlage eines richterlichen Beschlusses heimlich eine Schnüffelsoftware auf das Handy des Verdächtigen laden. mehr »
Auch Vertraute von Ex-Chef Winterkorn betroffen
22.06.2017
In der VW-Abgasaffäre lassen die USA laut einem Medienbericht weltweit nach früheren Mitarbeitern des Autokonzerns fahnden. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR vom Donnerstag läuft die Fahndung über Interpol. Betroffen sind demnach fünf Ex-Manager und Entwickler von Volkswagen. Darunter seien auch zwei Vertraute des früheren Vorstandschefs Martin Winterkorn, hieß es. Das US-Justizministerium lehnte auf Anfrage Nachrichtenagentur AFP eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. mehr »
Bundestag beschließt Gesetz gegen die Unterstützung der NPD
22.06.2017
Extremistische Parteien wie die NPD bekommen künftig keine öffentlichen Gelder mehr: Der Bundestag beschloss am Donnerstag das Gesetz zur Beendigung der staatlichen Finanzierung verfassungsfeindlicher Parteien. "Feinde der Demokratie muss der Staat nicht finanzieren", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). mehr »
Ströbele zweifelt Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung an
22.06.2017
Den Grünen geht das Gesetz der großen Koalition zur Überwachung von Messenger-Diensten zu weit. Zwar sei es richtig, "darüber nachzudenken, was man noch machen kann, um Terrorismus zu bekämpfen", sagte der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin. "Hier wird aber eine sehr weitgehende Regelung geschaffen, die in viele Bereiche des Strafgesetzbuches hineinreicht." mehr »
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