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Albanien

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Entwurf von Kabinett
18.07.2018
Die große Koalition will die Asylverfahren für Schutzsuchende aus Georgien und den Maghreb-Staaten verkürzen. Auch die FDP ist dafür. Das Vorhaben könnte aber erneut am Widerstand der Grünen scheitern. Auch wenn Kretschmann mitmachen sollte. mehr »
EU-Innenministertreffen
12.07.2018
Ohne Abkommen zur schnelleren Rücknahme von Flüchtlingen ist die Einigung der Koalition im Asylstreit nur wenig wert. Innenminister Seehofer ist nach seinen Verhandlungen mit EU-Kollegen optimistisch - bringt aber auch wieder nationale Alleingänge ins Spiel. mehr »
Drei klare Absagen
27.06.2018
Spitzenpolitiker in der EU haben Asylzentren auch in Balkanländern ins Spiel gebracht. Doch die winken ab. Ein Zusammenhang zwischen Beitrittsverhandlungen und Aufnahmezentren für Migranten wird überall bestritten. mehr »
Hintergrund
27.06.2018
Genf (die) - Seit Anfang des Jahres sind deutlich weniger Migranten an Europas Außengrenzen als in den Vorjahren angekommen. mehr »
Regierungschef Rama: Auch nicht als Gegenleistung für EU-Beitritt
27.06.2018
Albanien lehnt die Errichtung von Asylzentren der EU auf seinem Staatsgebiet ab. "Wir werden niemals solche EU-Flüchtlingslager akzeptieren", sagte der albanische Ministerpräsident Edi Rama der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Sein Land wolle solche Flüchtlingslager nicht errichten, wenn es bedeute, "verzweifelte Menschen irgendwo abzuladen wie Giftmüll, den niemand will". mehr »
Österreichs Kanzler fordert EU zu Ende der Pläne für Flüchtlingsverteilung auf
23.06.2018
Vor dem Brüsseler Spitzentreffen zur Flüchtlingspolitik haben führende europäische Politiker vor einem Auseinanderbrechen der EU gewarnt. "Der Umgang mit der Zuwanderungsfrage darf nicht zur Zerstörung der Europäischen Union führen", sagte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Handelt jeder Mitgliedstaat nur nach eigenen Interessen, wird die Gemeinschaft auseinanderbrechen." mehr »
Berlin und Paris gegen nationale Alleingänge
19.06.2018
Für ihre umstrittene Asylpolitik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Rückendeckung von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bekommen. Bei einem Treffen im brandenburgischen Schloss Meseberg sagte Macron am Dienstag, Flüchtlinge müssten innerhalb von Europa "schnellstmöglich" in das Land zurückgeführt werden, in dem sie erstmals als Asylbewerber registriert wurden. Dazu müssten bilaterale oder multilaterale Lösungen mit anderen EU-Staaten gefunden werden. Daran würden er und Merkel arbeiten. mehr »
Europäische Asylpolitik
19.06.2018
Der Koalitionsstreit in Deutschland hat EU-Politiker aufgeschreckt. Schon beim EU-Gipfel nächste Woche soll eine Lösung her - womöglich mit drastischen Maßnahmen. mehr »
EU-Ratspräsident Tusk will laut Textentwurf auch Sekundärmigration eindämmen
19.06.2018
Nach dem von Italien abgewiesenen Flüchtlingsschiff "Aquarius" sucht Europa nach Wegen, auf See gerettete Flüchtlinge nicht mehr in die EU zu bringen. EU-Ratspräsident Donald Tusk schlug den Staats- und Regierungschefs am Dienstag vor, beim EU-Gipfel kommende Woche die Einrichtung von Auffangzentren außerhalb der Europäischen Union zu beschließen. mehr »
Österreichs Kanzler fordert "Achse der Willigen" beim Schutz der Außengrenzen
13.06.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz haben ihre unterschiedlichen Perspektiven auf die EU-Flüchtlingspolitik bekräftigt. Kurz hofft in der Debatte über eine Sicherung der EU-Außengrenzen auf eine "Achse der Willigen", wie er am Mittwoch nach einem Treffen mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin sagte. Merkel dagegen plädierte wenige Stunden später für einen gesamteuropäischen Ansatz und bezeichnete die Migrationspolitik als "Lackmustest" für die EU. mehr »
Merkel reagiert zurückhaltend
13.06.2018
In den deutschen Streit über die Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze will sich Österreichs Regierungschef Kurz nicht einmischen. Mit der neuen Populisten-Regierung in Rom haben er und Seehofer keine Berührungsängste. Im Gegenteil. mehr »
Kurz: Zusammenarbeit mit "kleiner Gruppe von Staaten" ist noch vertraulich
13.06.2018
Österreich arbeitet nach Angaben von Bundeskanzler Sebastian Kurz mit einer kleinen Gruppe von EU-Ländern an Plänen für Aufnahmelager für Flüchtlinge außerhalb der EU. "Ja, es gibt Bestrebungen, dass wir Schutzzentren außerhalb Europas schaffen, wo wir Flüchtlinge unterbringen können, wo wir Schutz bieten können, aber gleichzeitig nicht das bessere Leben in Mitteleuropa", sagte Kurz am Dienstagabend dem österreichischen Fernsehsender ORF. mehr »
EU-Gipfel steckt Kurs nach Trumps Entscheidungen zu Iran und Strafzöllen ab
16.05.2018
Die EU-Staats- und Regierungschefs stecken am Mittwoch ihren Kurs nach dem Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Kollegen aus den anderen EU-Mitgliedstaaten kommen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia zu einem Abendessen zusammen (19.30 Uhr Ortszeit, 18.30 Uhr MESZ). Zentrales Thema sind dort auch die von Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium, von denen die EU vorläufig bis Anfang Juni ausgenommen ist. mehr »
Israel und Zypern weiter - Auch Österreich im Finale
09.05.2018
Es war bunt, mit vielen Lichteffekten und Showeinlagen, aber auch einer Reihe starker Sängerinnen und Sänger: Im ersten Halbfinale des Eurovision Song Contest (ESC) haben sich am Dienstagabend in Lissabon zehn Länder für das große ESC-Finale am Samstag qualifiziert. Unter den erfolgreichen Startern waren dabei auch die in den Wettbüros als Favoriten gehandelten Sängerinnen aus Israel und Zypern. mehr »
19-Jähriger soll Anschläge in Deutschland vorbereitet haben
04.04.2018
In Wien hat am Mittwoch der Prozess gegen einen 19-Jährigen begonnen, der im Namen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ein Attentat in Deutschland vorbereitet haben soll. "Es ist nur einer glücklichen Fügung des Schicksals zu verdanken, dass es nicht zu einem Anschlag gekommen ist", zitierte die österreichische Nachrichtenagentur APA aus der Anklageverlesung. Die Geschworenen wurden aus Sicherheitsgründen anonym vereidigt. mehr »
Abgestimmte Aktion nach Giftanschlag auf Ex-Doppelagenten in Großbritannien
26.03.2018
Die westlichen Staaten haben Russland mit einer beispiellosen Ausweisungsaktion ihren Unmut über den Giftanschlag von Salisbury spüren lassen. Mehr als 20 Staaten - unter ihnen die USA und die Mehrzahl der EU-Mitglieder - forderten am Montag in einer koordinierten Aktion mehr als 110 russische Diplomaten zur Ausreise auf. Allein in den USA sind 60 Russen betroffen, es handelt sich nach Angaben der US-Regierung um die bislang umfangreichste Ausweisung russischer Diplomaten. mehr »
Viele Obdachlose unter Opfern - Irland richtet sich auf heftigen Schneesturm ein
28.02.2018
Die sibirische Kälte hat Europa auch am Mittwoch nicht losgelassen: In vielen Ländern blieben die Schulen geschlossen, Schnee und Eis sorgten weiter für Verkehrschaos. Die Zahl der Kältetoten seit Freitag stieg auf mehr als 45 - allein in Polen gab es 18 Tote. In Deutschland starben zwei Menschen, als sie in zugefrorene Gewässer einbrachen. mehr »
EU-Außenminister tagen zu Syrien und Nordkorea
15.02.2018
Die EU-Außenminister beraten am Donnerstag über die Lage in Syrien (13.45 Uhr). Bei dem Treffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia dürfte es auch um die jüngste Offensive der Türkei im Norden des Landes gehen und um Berichte über Giftgas-Angriffe in syrischen Rebellengebieten. Danach befassen sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und seine Kollegen mit dem Westbalkan. Die EU-Kommission hatte vergangene Woche eine Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen mit Ländern aus der Region gefordert. mehr »
EU-Kommission stellt Erweiterungsstrategie für den Westbalkan vor
06.02.2018
Die EU-Kommission stellt am Dienstag ihre Pläne für die Erweiterung der Union auf dem Westbalkan vor. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn präsentieren am Nachmittag (14.30 Uhr) in Straßburg eine neue Westbalkan-Strategie. Sie soll Ländern aus der Region des ehemaligen Jugoslawiens bis zum Jahr 2025 den Weg in die EU ebnen. Als Favoriten sieht die Kommission bisher Serbien und Montenegro. mehr »
Anstieg auf zunehmende Kontrollen des Zoll zurückzuführen
27.08.2017
Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit in Deutschland ist einem Bericht zufolge in den ersten sechs Monaten des Jahres angestiegen. Laut "Welt am Sonntag" wurden im ersten Halbjahr 65.755 Ermittlungsverfahren eingeleitet - ein Plus von fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Bei illegal in der Bundesrepublik lebenden Schwarzarbeitern sei sogar ein Anstieg um 28 Prozent registriert worden. mehr »
Kanzlerin Merkel reist zu Westbalkan-Konferenz nach Triest
12.07.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt am Mittwoch im norditalienischen Triest an der vierten Konferenz zum Westlichen Balkan teil. Neben den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien werden auch Kroatien und Slowenien an dem Treffen teilnehmen. Weitere Teilnehmer der Konferenz sind Frankreich, Österreich, Italien, Großbritannien sowie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. mehr »
Früherer Chef von italienischer Partei will Untreue-Urteil nicht anerkennen
10.07.2017
Der Gründer und frühere Chef der fremdenfeindlichen italienischen Partei Lega Nord, Umberto Bossi, ist wegen Veruntreuung staatlicher Gelder zu gut zwei Jahren Haft verurteilt worden. Der 75-Jährige müsse zwei Jahre und drei Monate lang ins Gefängnis, entschied am Montag ein Gericht in Mailand in erster Instanz. Bossi habe an seine Partei gezahlte öffentliche Gelder für persönliche Zwecke verwendet, hieß es zur Begründung. mehr »
Partei von Ministerpräsident Rama nach Teilergebnissen bei 50,3 Prozent
26.06.2017
Bei der Parlamentswahl in Albanien zeichnet sich ein klarer Sieg der regierenden Sozialisten ab. Die Partei von Ministerpräsident Edi Rama kam nach Auszählung der Stimmen in knapp einem Fünftel der Wahllokale auf 50,3 Prozent, wie die Wahlbehörden in Tirana am Montagmorgen mitteilten. An zweiter Stelle folgt demnach die konservative Demokratische Partei von Oppositionsführer Lulzim Basha mit 27,3 Prozent. mehr »
Land hofft auf EU-Beitrittsverhandlungen in diesem Jahr
25.06.2017
In Albanien hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Nachdem vorangegangene Wahlen in dem Land immer wieder von Gewalt und Betrugsvorwürfen überschattet waren, hoffen Beobachter diesmal auf einen friedlichen Verlauf. Umfragen zufolge liegt die Sozialistische Partei von Ministerpräsident Edi Rama knapp vor der konservativen Demokratischen Partei von Lulzim Basha. Beide Parteien wollen das Land auf einen Weg hin zur EU-Mitgliedschaft bringen. mehr »
91 Prozent der deutschen Seen und Gewässer erreichen Note "ausgezeichnet"
23.05.2017
Die Qualität der europäischen Badegewässer ist 2016 besser gewesen als je zuvor. 85,5 Prozent der geprüften Gebiete erreichten laut einem am Dienstag von der Europäischen Umweltagentur (EUA) veröffentlichten Bericht die Höchstnote "ausgezeichnet", nach der das Wasser als weitgehend frei von Schadstoffen gilt. Im Vorjahr galt dies für 84,4 Prozent der Badegewässer. In Deutschland erreichten 91 Prozent der Seen und Gewässer die Bestnote. mehr »
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Bildquelle: Wikimedia Commons
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