Aktuelles Thema

Albrecht Glaser

Sortieren nach
1 2
Vier Monate nach der Wahl Voraussetzung für Arbeit des Bundestags wieder erfüllt
23.01.2018
Vier Monate nach der Bundestagswahl haben die Fraktionen die Vorsitze der Ausschüsse verteilt und damit eine wichtige Voraussetzung für die Parlamentsarbeit hergestellt. Den Vorsitz des wichtigen Haushaltsausschusses übernimmt die AfD, nachdem sie mehrere Schlappen bei der Besetzung von Parlamentsposten erlebt hatte. Die Union leitet den Innenausschuss, die SPD den für Arbeit und Soziales und die FDP sicherte sich den Finanzausschuss. mehr »
PKGr-Vorsitzender Schuster kritisiert Nicht-Wahl
22.01.2018
Die AfD wird nach den Worten von Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland an ihrem Kandidaten für das Geheimdienst-Gremiums des Bundestags, Roman Reusch, festhalten. Es sei der AfD "nicht möglich", einen anderen Abgeordneten für das Gremium zu benennen, sagte Gauland am Montag im RBB-Inforadio. "Da gibt es keinen kompetenteren Kandidaten." Der neue Vorsitzende des Gremiums, Armin Schuster (CDU), kritisierte die Nicht-Wahl Reuschs. mehr »
Kandidaten aller anderen Fraktionen gewählt
18.01.2018
Erneute Schlappe für die AfD: Der Kandidat der Partei für das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags, Roman Reusch, ist durchgefallen. Reusch erhielt bei der Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) nicht die erforderliche Stimmenzahl, wie Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) am Donnerstag im Bundestag mitteilte. Der Berliner Oberstaatsanwalt Roman Reusch bekam 210 Stimmen, benötigt hätte er 355 Stimmen. mehr »
Rechtspopulisten halten an Glaser für Posten des Bundestagsvize fest
16.01.2018
Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestags übernehmen. Die Fraktionen von Union und SPD signalisierten am Dienstag in Berlin, sie wollten nicht an der traditionellen Regelung rütteln, wonach die stärkste Oppositionspartei diesen Posten erhält - das wäre die AfD, wenn es zu einer erneuten schwarz-roten Koalition kommt. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kündigte an, ihr Parteikollege Peter Boehringer werde sich um das Amt bewerben. mehr »
Partei will erneut Glaser zur Wahl des Bundestagsvizepräsidenten aufstellen
30.12.2017
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die AfD aufgefordert, einen konsensfähigen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Parlaments aufzustellen. "Wir haben ein breites Einvernehmen, dass wir alle Fraktionen gleichbehandeln", sagte Schäuble dem "Tagesspiegel am Sonntag". Es sei auch nicht in Frage gestellt worden, dass alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen dürften, nur müsse dieser eben mehrheitsfähig sein. mehr »
Gauland entscheidet Machtkampf um Ko-Vorsitz - Pazderski nur Vizevorsitzender
03.12.2017
Die AfD rückt weiter nach rechts: Der Parteitag in Hannover schwächte den gemäßigten Flügel, neuer Parteivorsitzender ist Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland. Er führt die AfD gemeinsam mit dem wiedergewählten Jörg Meuthen. Gauland ging ins Rennen, nachdem sich der Berliner Landeschef Georg Pazderski nicht gegen eine Kandidatin des rechten Flügels durchsetzen konnte. Eine Spaltung der Partei sahen Gauland und Meuthen dennoch nicht. mehr »
AfD-Kandidat Glaser fällt bei Wahl der Bundestagsvizepräsidenten durch
24.10.2017
In der konstituierenden Sitzung des Bundestags hat der neu gewählte Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eine respektvolle Debattenkultur in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche angemahnt. Zuvor war der bisherige Finanzminister am Dienstag mit großer Mehrheit in das Amt gewählt worden. Die Abgeordneten bestimmten auch fünf Stellvertreter Schäubles. Der umstrittene AfD-Kandidat Albrecht Glaser fiel in drei Wahlgängen durch. mehr »
Bundespräsident sieht Zeit großer Koalition als Jahre großer Herausforderungen
24.10.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gebeten, die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterzuführen. Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestages endete am Dienstag offiziell die Amtszeit der bisherigen Bundesregierung. Das Grundgesetz sieht aber vor, dass die alte Regierung so lange im Amt bleibt, bis eine neue gebildet wird. mehr »
Kein weiterer Wahlgang am Dienstag
24.10.2017
Drei Wahlgänge, dreimal keine Mehrheit: Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, ist am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Bundestags durchgefallen. Nach der Sitzung ließ Glaser offen, ob er sich erneut zur Wahl stellt. mehr »
Bei Vizepräsidenten-Wahl im Bundestag nur 123 Stimmen
24.10.2017
Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, ist am Dienstag auch im zweiten Wahlgang gescheitert. Glaser erhielt bei der Abstimmung im Parlament nur 123 Stimmen, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Es gab 549 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen. In dem anschließend eingeleiteten dritten Wahlgang würde Glaser die Mehrheit der abgegebenen Stimmen reichen. Dass diese zustande kommt, ist allerdings zweifelhaft. mehr »
AfD schlägt umstrittenen Kandidaten für zweiten Wahlgang erneut vor
24.10.2017
Bei der Wahl der Bundestagsvizepräsidenten ist der AfD-Kandidat Albrecht Glaser im ersten Wahlgang durchgefallen. Glaser erhielt 115 Stimmen, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag mitteilte. Es gab 550-Nein-Stimmen und 26 Enthaltungen. Die AfD schlug Glaser umgehend für einen zweiten Wahlgang vor. mehr »
AfD-Antrag zur Versammlungsleitung abgelehnt
24.10.2017
Einen Monat nach der Bundestagswahl ist der Bundestag am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Zum Auftakt wurde ein Antrag der neu ins Parlament eingezogenen AfD von den anderen Fraktionen abgelehnt, die Sitzung nicht vom Alterspräsidenten, sondern einem Versammlungsleiter eröffnen zu lassen. Somit blieb es dabei, dass zunächst der FDP-Abgeordnete Hermann Otto Solms die Sitzung mit einer Rede eröffnet. mehr »
Schäuble soll auf konstituierender Sitzung zum Bundestagspräsidenten gewählt werden
24.10.2017
Einen Monat nach der Bundestagswahl kommt der Bundestag am Dienstag (11.00 Uhr) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zum neuen Bundestagspräsidenten soll dabei der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewählt werden, nachdem der bisherige Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) bei der Bundestagswahl am 24. September nicht mehr angetreten war. mehr »
Fraktion stellt sich hinter umstrittene Aussage des 75-Jährigen zum Islam
06.10.2017
Die AfD hat Kritik an ihrem Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, zurückgewiesen. Gleichzeitig stellte sich die AfD-Fraktion in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung hinter Glasers umstrittene Äußerungen zum Islam. Der 75-Jährige steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. mehr »
Konstituierende Sitzung findet am 24. Oktober statt
04.10.2017
Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages am 24. Oktober gibt es weiter Streit über die Sitzordnung im Parlament. Die FDP beharrt auf einem Platz in der Mitte des Plenums, wie ihr Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann am Dienstag nach einer Sitzung des Vor-Ältestenrates sagte. Der dort vereinbarte 24. Oktober ist der letztmögliche Termin für die Konstituierung des Bundestages. mehr »
Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei signalisieren Ablehnung
02.10.2017
Gegen den Kandidaten der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten formiert sich heftiger Widerstand: Führende Politiker der Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei signalisierten, den von der rechtspopulistischen Partei nominierten Albrecht Glaser nicht zu wählen. Zur Begründung verwiesen sie in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf Äußerungen Glasers, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. mehr »
Fraktionsvorsitzende Weidel sieht Parteiabgänge gelassen
27.09.2017
Nach ihrer Abkehr von der AfD sondieren Frauke Petry und Marcus Pretzell die Möglichkeiten eines politischen Neuanfangs. Pretzell sagte am Mittwoch auf die Frage nach einer Parteineugründung im ZDF: "Lassen Sie sich mal überraschen, was wir so vorhaben." Zudem wurde bekannt, dass Petry offenbar bereits die Internetdomain www.dieblauen.de anmeldete. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sagte zu einer möglichen Parteineugründung: "Das macht uns überhaupt keine Sorge." mehr »
Weidel und Gauland zur Doppelspitze gewählt - Petry kündigt Parteiaustritt an
26.09.2017
Die neue AfD-Bundestagsfraktion hat sich nach der Abkehr von Parteichefin Frauke Petry demonstrativ geschlossen gezeigt: Die verbliebenen 93 Bundestagsabgeordneten kamen am Dienstag vollzählig zur konstituierenden Fraktionssitzung. Am frühen Abend wählten sie mit 86 Prozent Alice Weidel und Alexander Gauland zu ihren Fraktionsvorsitzenden. Petry legte derweil ihr Amt als sächsische Fraktionsvorsitzende nieder und kündigte an, in den nächsten Tagen auch aus der Partei auszutreten. mehr »
Karlsruhe sucht Grenzen der Äußerungsfreiheit von Regierungsmitgliedern
24.05.2017
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat ihre Reaktion zu einem gegen Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gerichteten Demonstrationsaufruf der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. Die Partei habe mit ihrem Aufruf "Rote Karte für Merkel - Asyl braucht Grenzen" im November 2015 die Politik der Bundesregierung insgesamt angegriffen und ihr Verfassungsbruch vorgeworfen, sagte Wanka am Mittwoch in Karlsruhe. Deshalb habe sie auf der Homepage ihres Ministeriums vor der AfD gewarnt. mehr »
AfD-Vize: Petry will damit Basis für Höcke-Ausschluss schaffen
07.04.2017
Der Antrag von AfD-Chefin Frauke Petry zur grundsätzlichen Klärung des Kurses der Partei stößt auf scharfe Kritik im eigenen Lager. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland sagte dem Berliner "Tagesspiegel" vom Freitag mit Blick auf das Parteiverfahren gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke: "Petry will wohl mit diesem Antrag eine ideologische Basis für den Höcke-Ausschluss legen." mehr »
Parteispitze stellt Programm zur Bundestagswahl vor
09.03.2017
Die AfD will bei der Bundestagswahl mit einem harten Kurs gegen Flüchtlinge und Migranten punkten. In einem am Donnerstag vorgestellten Entwurf für das Wahlprogramm fordert die Partei eine "Minuszuwanderung von mindestens 200.000 Personen pro Jahr". Zudem sollen "kriminelle Migranten" ausgebürgert werden, "auch unter Hinnahme der Staatenlosigkeit", wie Parteichefin Frauke Petry sagte. mehr »
Viel Applaus für Lammerts Mahnungen an die Adresse von Trump
12.02.2017
Frank-Walter Steinmeier ist mit der erwartet breiten Mehrheit zum zwölften Bundespräsidenten gewählt worden. In einer Rede rief er die Deutschen am Sonntag zu einem mutigen Blick in die Zukunft auf und beschrieb die Bundesrepublik als "Anker der Hoffnung" in der Welt. Der frühere SPD-Außenminister und gemeinsame Kandidat von Sozialdemokraten und Union übernimmt am 19. März das Amt von Joachim Gauck. mehr »
Ex-Außenminister erhält in der Bundesversammlung 931 Stimmen
12.02.2017
Frank-Walter Steinmeier ist zum 12. Bundespräsidenten Deutschlands gewählt worden. Der frühere Außenminister und SPD-Politiker erhielt im ersten Wahlgang der Bundesversammlung am Sonntag 931 von 1239 gültigen Stimmen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mitteilte. Steinmeier nahm die Wahl an. mehr »
Landtagsfraktion stimmt am Dienstag über Ausschluss Gedeons ab
20.06.2016
Im Führungsstreit der AfD bröckelt vor der Sitzung der Stuttgarter Landtagsfraktion der Rückhalt für den Fraktionschef und Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Meuthen hat seinen Rückzug aus der Fraktion angekündigt, wenn es nicht zum Ausschluss eines umstrittenen Abgeordneten kommt. Drei führende Fraktionsmitglieder kritisierten am Montag Meuthens Vorgehen und warnten vor einer Spaltung der AfD-Landtagsfraktion. Sie unterstützten damit die zuvor von Frauke Petry geäußerte Kritik an ihrem Ko-Vorsitzenden. mehr »
AfD-Co-Vorsitzender Meuthen bemängelt schlechte Vorbereitung von Treffen
24.05.2016
Auch nach dem gescheiterten Treffen des Zentralrates der Muslime mit der Spitze der AfD will Zentralratspräsident Aiman Mazyek mit Teilen der rechtspopulistischen Partei weiter in Kontakt kommen. "Wir werden mit den Gemäßigten in der AfD weiter reden", sagte Mazyek der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Der Zentralrat habe zu dem am Montag von der AfD abgebrochenen ersten Treffen eingeladen. "Wir bleiben gesprächsbereit." mehr »
Sortieren nach
1 2