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Alexander Dobrindt

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An Masterplan beteiligte Verbände begrüßen Maßnahmen
23.06.2017
Der Bund senkt die Trassenpreise für den Schienengüterverkehr. In den Haushalt 2018 würden 350 Millionen Euro für die Senkung der Preise fließen, kündigte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag an. Außerdem sollen Digitalisierung und Automatisierung vorangetrieben und die Infrastruktur ausgebaut werden, wie der Minister bei der Vorstellung seines "Masterplans Schienengüterverkehr" erklärte. Ziel ist demnach, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen und die Unternehmen zu entlasten. mehr »
Technik soll nicht über Leben und Tod entscheiden
21.06.2017
Das autonome Fahren gilt als die größte Disruption seit der Erfindung des Autos. Dabei gibt es viele Schwierigkeiten – vor allem ethisch. Wie soll ein autonomes Auto handeln? Die Ethik-Kommission des BMVI hat einen 20-Punkte-Plan aufgestellt. mehr »
Klare gesetzliche Haftungsregeln und Hoheit der Fahrer über Daten gefordert
20.06.2017
Warnung vor einer Totalüberwachung der Autofahrer, Forderung nach klaren gesetzlichen Haftungsregeln und der Schutz des menschlichen Lebens als höchste Priorität: Dies sind drei Kernpunkte des Berichts, den die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eingesetzte Ethik-Kommission zum autonomen und vernetzten Fahren vorgelegt hat. Er enthält 20 "ethische Regeln", die als Leitlinien für Programmierer, Politik und Gesetzgeber gedacht sind. mehr »
VW-Tochter will Wagen im Juli in die Werkstätten rufen
15.06.2017
Nach dem Vorwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Audi habe in rund 24.000 Diesel-Modellen eine illegale Abgassoftware eingesetzt, wird das Kraftfahrtbundesamt (KBA) nun die vom Autobauer vorgesehene Umrüstung prüfen. Audi müsse dem KBA dazu bis Freitag einen "konkreten Umsetzungplan" übermitteln, teilte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag mit. Wenn sich das KBA von der Wirksamkeit überzeugt habe, erfolge eine Freigabe der Umrüstung. mehr »
"Kosten hat nach Verursacherprinzip die Industrie zu tragen"
15.06.2017
Angesichts möglicher Fahrverbote für ältere Dieselautos in Innenstädten fordern die Grünen eine schnelle Nachrüstung dieser Autos. Die Kosten dafür habe nach dem Verursacherprinzip die Industrie zu tragen, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag. Er verwies auf Baden-Württemberg: Dort habe die grün-schwarze Landesregierung gesagt, entweder es gibt Fahrverbote oder die Konzerne sorgen mit wirksamen Nachrüstungen für geringere Luftbelastung. mehr »
Linken-Verkehrsexperte warnt vor "horrenden Abfindungszahlungen" bei EuGH-Stopp
13.06.2017
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die Einführung der Pkw-Maut voran. Am Dienstag veröffentlichte sein Ministerium die Ausschreibungen für Firmen, die die geplante Straßenbenutzungsgebühr einziehen und die Pkw auf Deutschlands Autobahnen kontrollieren sollen. Die Verträge haben eine Laufzeit von zwölf Jahren und können jeweils um bis zu drei Jahre verlängert werden. mehr »
Alle Infos zur Infrastrukturabgabe
13.06.2017
Die Pkw-Maut wurde nach der Wahl 2013 im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD festgeschrieben. In Kraft treten soll sie 2019. Allerdings gibt es von vielen Seiten Kritik. Alle aktuellen Entwicklungen finden Sie hier. mehr »
KBA untersucht Porsche Cayenne
12.06.2017
Nach einem Bericht des Spiegel untersucht das Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg auf Weisung des Bundesverkehrsministeriums den Porsche Cayenne wegen des Verdachts auf Abgasmanipulation. mehr »
Abgas-Problem beim Diesel wegen Getriebe-Software
12.06.2017
Audi ruft in Europa 24.000 Diesel der Baureihen A7 und A8 mit dem Dreiliter-V6-TDI der Abgasnorm EU5 zurück. Der Grund: In bestimmten Fahrzuständen komme es zu Auffälligkeiten bei den NOx-Emissionen, so Audi. mehr »
In 20 Jahren fahren wir nur noch autonom
09.06.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei Ihrem Staatsbesuch in Argentinien am Donnerstag (8.6.2017) vor Studenten im Wissenschaftszentrum Polo Cientifico mit einer Aussage zum autonomen Fahren aufhorchen lassen. mehr »
Zunächst muss Vermittlungsverfahren bei EU-Kommission gestartet werden
07.06.2017
Österreich sucht Verbündete für eine Klage gegen die deutsche Maut vor dem Europäischen Gerichtshof. "Wir haben definitiv vor, zu klagen", sagte Österreichs Verkehrsminister Jörg Leichtfried der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch. Gemeinsam mit Vertretern aus Luxemburg, Belgien, den Niederlanden und Tschechien wollte Österreich am Mittwochabend im luxemburgischen Verkehrsministerium mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beraten. mehr »
Erste Vorschläge zur einheitlichen Europa-Maut
06.06.2017
Die Pläne für eine einheitliche Maut in der EU wurde am Mittwoch (31.5.2017) von der EU-Kommission konkretisiert. Dabei setzt sie nicht nur auf ein einheitliches Abrechnungssystem, sondern will Autofahrer auch nur für die jeweils zurückgelegte Strecke bezahlen lassen. mehr »
Medienbericht: Audi-Chef Stadler droht wegen verbotener Abgassoftware Ablösung
02.06.2017
Nach neuen Betrugsvorwürfen gegen die VW-Tochter Audi weitet die Staatsanwaltschaft München ihre Ermittlungen gegen den Autobauer aus. Dabei hat sich der Fokus verschoben: Es gehe nun nicht nur um Verkäufe in den USA, sondern um Geschäfte in Deutschland und Europa, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Audi erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, das Unternehmen arbeite bereits seit einigen Monaten "sehr eng" mit der Ermittlungsbehörde zusammen. mehr »
Fahrverbote bei Handynutzung und Vermummungsverbot
02.06.2017
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant nach einem Bericht der Saarbrücker Zeitung (SZ) neue Verkehrsstrafen bei Handy-Nutzung und Gesichtsverschleierung. mehr »
"Saarbrücker Zeitung": Auch Verschleierungsverbot geplant
02.06.2017
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant einem Medienbericht zufolge Fahrverbote als Strafe für die Handynutzung am Steuer. Bei einer Gefährdung anderer solle ein einmonatiges Fahrverbot verhängt werden, berichtete die "Saarbrücker Zeitung" am Freitag unter Berufung auf eine geplante Verordnung aus dem Bundesverkehrsministerium. mehr »
14.000 Besitzer in Deutschland betroffen
02.06.2017
Audi wird die rund 24.000 Modelle mit illegaler Abgassoftware voraussichtlich ab Juli in die Werkstätten rufen. Betroffen in Deutschland seien rund 14.000 Kunden, teilte der Autobauer am Donnerstagabend in Ingolstadt mit. In der Werkstatt wird eine neue Software aufgespielt; dies dauere etwa 30 Minuten. mehr »
Länder erhalten mehr Geld - Bund bekommt zusätzliche Kompetenzen
01.06.2017
Nach jahrelangem Ringen hat der Bundestag am Donnerstag die Bund-Länder-Finanzreform mit umfangreichen Verfassungsänderungen mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit gebilligt. Vorgesehen ist, dass die Länder von 2020 an jährlich knapp zehn Milliarden Euro vom Bund erhalten - dieser bekommt dafür mehr Kompetenzen und Kontrollmöglichkeiten. Teil des Pakets ist auch eine Lockerung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern bei den Schulfinanzen. mehr »
Raus aus der Krise: die große VW-Offensive
31.05.2017
AUTOStraßenverkehr – Heft 13/2017 – ab 31. Mai 2017. Themen: Die große VW-Offensive mit neuen SUV und E-Autos + Die besten SUV-Rabatte + Audi Q2 im Top-Test + Gebrauchtwagen-Check: Audi A4 mehr »
Dobrindt stellt "Strategie Planungsbeteiligung" vor
24.05.2017
Umweltministerin gegen Verkehrsminister - in der großen Koalition gibt es beim Thema Planungsbeschleunigung Streit zwischen Barbara Hendricks (SPD) und Alexander Dobrindt (CSU). Der Verkehrsminister legte am Mittwoch in Berlin ein Konzept zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren vor. "Das Ziel lautet: Schneller planen, um zügiger zu bauen", erklärte Dobrindt. Hendricks kritisierte, die Vorschläge gingen auf Kosten bewährter Umweltstandards. mehr »
Bußgelder sollen steigen
24.05.2017
Die Strafen für Rettungsgassen-Blockierer sollen verschärft werden. Mit dieser Initiative reagiert Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf die jüngsten Zwischenfälle auf deutschen Straßen. mehr »
US-Behörden klagen an
24.05.2017
Der Autobauer Fiat-Chrysler hatte bereits in seinem im Februar veröffentlichten Jahresbericht eingräumt, dass in den USA weitere Behörden wegen des Verdachts des Abgas-Betrugs ermitteln. Jtzt hat die US-Regierung Klage gegen Fiat Chrysler eingereicht. mehr »
Standorte in vier Bundesländern durchsucht
23.05.2017
Im Dieselskandal prüft die Justiz Vorwürfe wegen Abgasmanipulationen nun auch bei Daimler offenbar besonders gründlich. Am Dienstag durchsuchten dutzende Staatsanwälte und Polizisten elf Gebäude in vier Bundesländern wegen des Verdachts des Betrugs und strafbarer Werbung im Zusammenhang mit der Manipulation der Abgasnachbehandlung an Dieselautos. Das teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit; sie hatte ihre Ermittlungen gegen Daimler Ende März begonnen. mehr »
Behörde sieht Bedenken mit nachgebessertem Gesetz ausgeräumt
17.05.2017
Die EU-Kommission hat ihren Widerstand gegen die deutsche Pkw-Maut aufgegeben. Sie stellte das seit Juni 2015 laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, nachdem das Gesetzespaket zur sogenannten Infrastrukturabgabe in ihrem Sinne abgeändert wurde. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) äußerte sich erfreut über das grüne Licht aus Brüssel. Deutschland werde die technische Umsetzung weiter zügig vorantreiben, erklärte er. Österreich kündigte Klage vor dem EuGH an. mehr »
Einsatz unerlaubter Abschalteinrichtungen
17.05.2017
Die EU-Kommission nimmt in der Affäre um überhöhte Abgaswerte einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge nun auch den Konzern Fiat Chrysler und die Regierung in Rom ins Visier: Brüssel werde am Mittwoch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die italienische Regierung einleiten, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf Kommissionskreise. Rom habe es versäumt, den Einsatz unerlaubter Abschalteinrichtungen in den Abgasreinigungssystemen bestimmter Diesel-Modelle von Fiat angemessen zu ahnden. mehr »
Dobrindt: "Gigabit-Gesellschaft wird digital verwundbar sein"
15.05.2017
Der auch für digitale Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach dem weltweiten Cyberangriff eine Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes gefordert. "Für die Sicherung unseres Gemeinwesens ist es unerlässlich, das IT-Sicherheitsniveau bei den kritischen Infrastrukturen zu erhöhen", sagte Dobrindt der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. "Das betrifft die Energie- und Wasserversorgung genauso wie Verkehrsinfrastruktur oder das Gesundheits- und Finanzwesen." mehr »
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