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Alexander Gauland

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Rechtspopulisten halten an Glaser für Posten des Bundestagsvize fest
16.01.2018
Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestags übernehmen. Die Fraktionen von Union und SPD signalisierten am Dienstag in Berlin, sie wollten nicht an der traditionellen Regelung rütteln, wonach die stärkste Oppositionspartei diesen Posten erhält - das wäre die AfD, wenn es zu einer erneuten schwarz-roten Koalition kommt. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kündigte an, ihr Parteikollege Peter Boehringer werde sich um das Amt bewerben. mehr »
Durchbruch bei Sondierungen - Weiter Bedenken bei vielen Sozialdemokraten
12.01.2018
Nach ihrem Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen haben die Spitzen von Union und SPD Rückendeckung aus Fraktionen und Parteigremien erhalten. Der SPD-Vorstand stimmte am Freitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, allerdings hegen viele Sozialdemokraten weiter große Bedenken gegen eine neue große Koalition. SPD-Chef Martin Schulz will nun auf dem Sonderparteitag am 21. Januar dafür werben. Zuvor hatten der CDU-Vorstand sowie die CSU-Landesgruppe im Bundestag die Sondierungsergebnisse befürwortet. mehr »
Sohn Noah macht ihn unendlich stolz
07.01.2018
Sein Sohn Noah Becker wurde von einem Politiker rassistisch beleidigt. Das lässt Tennis-Ikone Boris Becker nicht auf seiner Familie sitzen. Eine knallharte und kluge Abrechnung. mehr »
Justizminister: Meinungsfreiheit kein Freibrief für Straftaten
04.01.2018
Nach Hass-Tweets mehrerer AfD-Politiker hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das neue Gesetz verteidigt, das sozialen Netzwerken die Löschung strafrechtlich relevanter Inhalte innerhalb von 24 Stunden vorschreibt. "Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen", sagte Maas der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe). mehr »
Zahlreiche Strafanzeigen - Politikerin rechtfertigt ihre Aussagen
02.01.2018
Die islamfeindliche Twitter-Botschaft der AfD-Politikerin Beatrix von Storch wird zum Fall für die Justiz: Nach dem Eingang zahlreicher Strafanzeigen prüft die Kölner Staatsanwaltschaft eine mögliche Zuständigkeit für die Angelegenheit. Von Storch rechtfertigte den inzwischen gelöschten Tweet, in dem sie moniert hatte, dass die Kölner Polizei im Internet auch auf arabischer Sprache über die Neujahrsfeiern informiert hatte. mehr »
ÖVP-Kanzler Kurz und seine Minister in Wien vereidigt
18.12.2017
Begleitet von Protesten und kritischen Stellungnahmen hat die neue Regierung in Österreich ihr Amt angetreten. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte am Montag bei einer Zeremonie in der Wiener Hofburg die Regierungsmitglieder der rechtskonservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ. Mehrere tausend Menschen demonstrierten gegen die Rechtskoalition, der UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad al-Hussein übte scharfe Kritik. mehr »
Gauland entscheidet Machtkampf um Ko-Vorsitz - Pazderski nur Vizevorsitzender
03.12.2017
Die AfD rückt weiter nach rechts: Der Parteitag in Hannover schwächte den gemäßigten Flügel, neuer Parteivorsitzender ist Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland. Er führt die AfD gemeinsam mit dem wiedergewählten Jörg Meuthen. Gauland ging ins Rennen, nachdem sich der Berliner Landeschef Georg Pazderski nicht gegen eine Kandidatin des rechten Flügels durchsetzen konnte. Eine Spaltung der Partei sahen Gauland und Meuthen dennoch nicht. mehr »
Ex-Vorsitzende nennt Gauland Marionette des Thüringer Partei-Rechtsaußens
03.12.2017
Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht die AfD nach den Vorstandswahlen auf dem Parteitag in Hannover fest in der Hand des Rechtsaußenflügels um den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. "Jetzt vollzieht sich, was Björn Höcke schon immer angestrebt hat - mit Gauland eine zweite Marionette als Vorsitzenden zu haben", sagte Petry der "Bild"-Zeitung. Die AfD sei seit diesem Parteitag "jetzt faktisch in Höckes Hand". mehr »
Auch Antrag des Thüringer AfD-Chefs Höcke auf Tagesordnung
03.12.2017
Die AfD hat ihren Parteitag in Hannover am Sonntag fortgesetzt. Nach der Wahl der neuen Doppelspitze und den drei stellvertretenden Parteichefs soll der restliche Bundesvorstand neu gewählt werden. Am Samstag wurde Alexander Gauland zum Bundesvorsitzenden gewählt, er führt die Partei gemeinsam mit dem im Amt bestätigten Jörg Meuthen. mehr »
Meuthen: "Politikspielchen" der anderen nutzen der AfD
02.12.2017
Begleitet von massiven Protesten berät die AfD auf ihrem Parteitag in Hannover über eine neue Spitze und die künftige Ausrichtung der Partei. AfD-Chef Jörg Meuthen sagte am Samstag, die AfD gehe "mit Stolz und großem Selbstbewusstsein" aus dem Wahljahr 2017. Meuthen stellt sich zur Wiederwahl, Streit gab es im Vorfeld um den Ko-Vorsitzenden. Ein Antrag, auch eine Einzelspitze zu ermöglichen, fand keine Mehrheit. mehr »
Sitzblockaden und Demonstrationen am Tagungsort
02.12.2017
Die AfD ist erstmals nach ihrem Einzug in den Bundestag zu einem Parteitag zusammengekommen. Der Kongress begann mit fast einstündiger Verspätung, da Demonstranten am Samstagmorgen die Zufahrtswege zum Tagungsort in Hannover blockierten. Auf dem zweitägigen Parteitag soll die AfD-Spitze neu gewählt werden. mehr »
AfD kommt zu Parteitag in Hannover zusammen - Parteispitze wird neu gewählt
02.12.2017
Die AfD kommt erstmals nach ihrem Einzug in den Bundestag am Samstag (10.00 Uhr) zu einem Parteitag zusammen. Auf der Tagesordnung des zweitägigen Kongresses in Hannover steht unter anderem die Wahl einer neuen Parteispitze. Seit dem Rückzug von Frauke Petry nach der Bundestagswahl ist Jörg Meuthen alleiniger Parteivorsitzender. Seine Wiederwahl gilt als gesichert. Streit gab es im Vorfeld darüber, wer mit ihm eine Doppelspitze bilden könnte. mehr »
Fiechtner: "Fraktion befindet sich auf abschüssiger Bahn"
25.11.2017
Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag verliert einen weiteren Abgeordneten. Der 57 Jahre alte Heinrich Fiechtner teilte am Freitag seinen Austritt aus Fraktion und Partei mit, wie er dem Portal "Faz.net" sagte. "Diese Fraktion befindet sich auf einer abschüssigen Bahn." Er begründete seinen Austritt mit den Versuchen einiger Fraktionsmitglieder, den antisemitischen Abgeordneten Wolfgang Gedeon wieder in die Fraktion aufzunehmen. mehr »
Gauland: "Haben erreicht, dass Frau Merkel auf dem absteigenen Ast ist"
25.11.2017
Die AfD wertet das Scheitern des ersten Anlaufs für eine Regierungsbildung auch als eigenen Erfolg. "Das ist auch eine Bestätigung für uns", sagte Fraktionschef Alexander Gauland im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. "Es bedeutet, dass wir ein Stück weit erreicht haben, dass Frau Merkel auf dem absteigenden Ast ist." Gauland bekräftigte die Position seiner Partei zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): "Ihre Zeit ist abgelaufen, wir sind dafür, dass sie die politische Bühne verlässt." mehr »
Linke: Gemeinsames Vorgehen mit Rechtspopulisten wäre "einfach nur widerwärtig"
23.11.2017
Überlegungen in Union, FDP und AfD für ein gemeinsames Vorgehen zur weiteren Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge haben am Donnerstag für Empörung gesorgt. Die Linkspartei warnte vor "Wasser auf die Mühlen der Rassisten". Auch die Grünen warnten CDU/CSU und FDP vor einer Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten in der Flüchtlingspolitik. mehr »
Gauland fordert Rücktritt Merkels
20.11.2017
Die AfD begrüßt das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und fordert den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel sei "gescheitert und es wird Zeit, dass sie als Bundeskanzlerin geht", sagte Fraktionschef Alexander Gauland am Montag in Berlin. Seine Partei sei "froh, dass die Grünen keine Verantwortung übernehmen", fügte er mit Blick auf deren Positionen in der Flüchtlingspolitik und beim Klimaschutz hinzu. mehr »
38-Jährige fordert Beibehaltung der Doppelspitze
16.11.2017
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel will nicht in den neuen Bundesvorstand ihrer Partei. "Ich habe keine Ambitionen, dem nächsten Bundesvorstand anzugehören", sagte Weidel der Zeitung "Welt" (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf die Vorstandsneuwahlen beim AfD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover. Vielmehr habe sie als Fraktionsvorsitzende im Bundestag den Auftrag, "meinen Fokus auf den Aufbau dieser Fraktion zu richten". Diesen Auftrag nehme sie "sehr ernst". mehr »
Für AfD-Politikerin hat Heirat mit Lebensgefährtin "derzeit keine Priorität"
29.10.2017
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel will sich nicht auf ein Ja zur Ehe für alle festlegen. "Dass ich mich privat anders entschieden habe, heißt ja nicht, dass ich die klassische Familie ablehne", sagte die Politikerin, die in Lebenspartnerschaft mit einer Frau lebt, der "Bild am Sonntag". Ob sie die Ehe für alle genauso ablehne wie ihre Partei, sei "eine interessante Frage", sagte Weidel lediglich. mehr »
FDP-Politiker hält als Alterspräsident Eröffnungsrede der neuen Legislaturperiode
24.10.2017
In seiner Eröffnungsrede als Alterspräsident bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages hat der FDP-Abgeordnete Hermann Otto Solms eine Wahlrechtsreform angemahnt. "Die Größe dieses aufgeblähten Parlamentes trägt eher dazu bei, dass die Arbeitsfähigkeit des Bundestages genauso wie sein Ansehen bei den Bürgern leidet", sagte Solms am Dienstag in Berlin. Daher rege er an, "dass sich der Bundestag rasch mit einer Reform des Wahlrechts befasst". mehr »
Gauland: "Wir halten an Herrn Glaser fest"
22.10.2017
Die AfD will ihren umstrittenen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten notfalls mehrfach antreten lassen. "Wir halten an Herrn Glaser fest", sagte Fraktionschef Alexander Gauland der "Bild am Sonntag". "Sollte er im ersten Wahlgang scheitern, werden wir ihn erneut aufstellen." Glaser vertrete Positionen zum Islam, "die wir alle in der AfD vertreten", betonte Gauland. mehr »
Konservative ÖVP könnte mit rechtpopulistischer FPÖ zusammengehen
16.10.2017
Nach dem Wahlsieg der konservativen ÖVP in Österreich mit ihrem 31-jährigen Spitzenkandidaten Sebastian Kurz wird mit Spannung erwartet, welche Regierung künftig die Politik des Landes bestimmt. Allgemein wird mit einem Bündnis der ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ gerechnet, doch hielt sich Kurz zunächst bedeckt. Er werde mit allen Parteien Gespräche führen, versicherte er. mehr »
Vorwurf der Volksverhetzung gegen AfD-Fraktionschef im Bundestag
12.10.2017
Gegen den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alexander Gauland, liegen wegen seiner Attacken auf SPD-Vize Aydan Özoguz inzwischen 20 Strafanzeigen wegen Volksverhetzung vor. Das bestätigte am Donnerstag der Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen, Dirk Germeroth. Gauland hatte auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung im August im thüringischen Eichsfeld gesagt, man werde die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz, "in Anatolien entsorgen". mehr »
FDP und Grüne begrüßen Einigung - üben aber Kritik an Kompromiss zu Flüchtlingen
09.10.2017
Nach der Einigung von CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik kommt Bewegung in die Regierungsbildung. CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel gab am Montag bekannt, dass die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition am Mittwoch kommender Woche beginnen sollen. FDP und Grüne begrüßten die Ankündigung, kritisierten aus unterschiedlichen Gründen jedoch den Unionskompromiss zur Flüchtlingsbegrenzung. mehr »
Scheidender Bundestagspräsident "Ein Parlament ist kein Jagdrevier"
04.10.2017
Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die neu ins Parlament eingezogenen Abgeordneten der AfD ermahnt, ihr Mandat ernst zu nehmen. "Das erfordert eine sprachliche Disziplin in der Debatte, die die Bedeutung eines Parlamentes erkennen lässt und nicht Provokationen anstelle von Kooperationen setzt", sagte Lammert der "Welt" (Mittwochsausgabe). mehr »
Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei signalisieren Ablehnung
02.10.2017
Gegen den Kandidaten der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten formiert sich heftiger Widerstand: Führende Politiker der Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei signalisierten, den von der rechtspopulistischen Partei nominierten Albrecht Glaser nicht zu wählen. Zur Begründung verwiesen sie in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf Äußerungen Glasers, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. mehr »
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