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Alexander Lukaschenko

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Massenhafte Festnahme von Demonstranten stößt international auf Kritik
27.03.2017
Einen Tag nach den landesweiten Protestmärschen hat ein russisches Gericht schnellen Prozess gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny gemacht: Der Oppositionelle muss 15 Tage in Haft und umgerechnet 325 Euro Strafe zahlen, urteilte ein Moskauer Bezirksgericht am Montag. Am Vortag hatten zehntausende Menschen gegen Korruption protestiert, Nawalny war einer von hunderten Festgenommenen. Die massenhaften Festnahmen stießen international auf scharfe Kritik. mehr »
Menschenrechtler: Fast 1000 Demonstranten festgenommen - EU verurteilt Vorgehen
26.03.2017
Die autoritäre Staatsführung in Weißrussland reagiert mit aller Härte auf die anhaltenden Proteste gegen die Regierung. Nach Angaben der Bürgerrechts-Bewegung Wiasna wurden bei einer Demonstration in der Hauptstadt Minsk am Samstag hunderte Menschen festgenommen. Außerdem seien dutzende Wiasna-Mitarbeiter in Gewahrsam genommen worden. Die Polizei, die die Kundgebung teils gewaltsam auflöste, gab keine Zahlen bekannt. Die EU-Kommission verlangte die sofortige Freilassung der Demonstranten. mehr »
Menschenrechtsaktivisten sprechen von "fast 1000" Festnahmen am Samstag
25.03.2017
Die autoritäre Staatsführung in Weißrussland ist am Samstag mit aller Härte gegen eine Demonstration der Opposition vorgegangen. Es habe "fast 1000" Festnahmen am Samstag gegeben, sagte der Vorsitzende der Bürgerrechts-Bewegung Wiasna, Ales Beliatski. Die Polizei in Minsk, die die Demonstration teils gewaltsam auflöste, gab keine Zahlen bekannt. mehr »
Bund will keine Entsendungskosten für Europaspiele 2019 in Minsk übernehmen
12.11.2016
Die Bundesregierung will keine Entsendungskosten für die Europaspiele im Jahr 2019 übernehmen und stellt damit den deutschen Sport vor große Probleme. mehr »
Weißrussland plant Europaspiele mit Mini-Etat
31.10.2016
Nach der pompösen Premiere der Europaspiele 2015 in Baku plant Weißrussland als Ausrichter der zweiten Austragung 2019 eine Light-Version. mehr »
Europaspiele 2019 finden in Weißrussland statt
21.10.2016
Die weißrussische Hauptstadt Minsk wird Ausrichter der zweiten Auflage der Europaspiele im Jahr 2019. mehr »
Sprengsatz detoniert im Auto von Pawel Scheremet in Kiew
20.07.2016
In der Ukraine ist der bekannte pro-westliche Journalist Pawel Scheremet bei einem Bombenattentat getötet worden. Der gebürtige Weißrusse war nach Medien- und Behördenangaben am Mittwoch in Kiew auf dem Weg zu seiner Radiomorgensendung, als in dem Wagen ein Sprengsatz explodierte. Die Hintergründe waren zunächst unklar, das Innenministerium sprach von einem "dreisten Mord" mit dem Ziel, die Ukraine zu destabilisieren. mehr »
Reise- und Vermögenssperren gegen Lukaschenko beendet
15.02.2016
In einem umstrittenen Beschluss hat die EU ihre Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko und weitere Vertreter seiner autoritär herrschenden Regierung aufgehoben. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag, Reise- und Vermögenssperren gegen insgesamt 170 Weißrussen und drei Unternehmen zu beenden. Menschenrechtler in Weißrussland kritisierten die Änderung der EU-Strategie. mehr »
Sanktionen gegen Lukaschenko sollen endgültig fallen
15.02.2016
Die EU-Außenminister befassen sich am Montag (09.30 Uhr) mit den Sanktionen gegen Weißrussland. Nach Angaben von Diplomaten wollen sie beschließen, die Strafmaßnahmen gegen 170 Weißrussen einschließlich des autoritär regierenden Staatspräsidenten Alexander Lukaschenko endgültig aufzuheben. Die Reise- und Vermögenssperren waren bereits im Oktober nach dem relativ ruhigen Verlauf der Präsidentschaftswahl und der Freilassung politischer Gefangener ausgesetzt worden. mehr »
Reise- und Vermögenssperren betrafen insgesamt 170 Weißrussen
12.02.2016
Die EU will die Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko aufheben. Wie Diplomaten am Freitag in Brüssel sagten, wollen die EU-Außenminister am Montag beschließen, die bereits seit Oktober ausgesetzten Reise- und Vermögenssperren gegen insgesamt 170 Weißrussen und drei Organisationen nun dauerhaft aufzuheben. Auch Lukaschenko werde "von der Liste gestrichen", sagte ein Diplomat. Der EU-Rat muss der Entscheidung noch zustimmen. mehr »
Weißrussischer Staatschef mit 83,5 Prozent wiedergewählt
12.10.2015
Angesichts der unblutig verlaufenen Präsidentschaftswahl belohnt die EU Weißrusslands autoritär herrschenden Staatschef Alexander Lukaschenko mit der Aussetzung von Sanktionen. Die EU-Außenminister gaben Frankreich zufolge grünes Licht, Strafmaßnahmen gegen die Führung des Landes zunächst für vier Monate auszusetzen. Anfang 2016 soll dann über die vollständige Aufhebung beraten werden. Wahlbeobachter meldeten jedoch "bedeutende Probleme" bei der Stimmauszählung, die Opposition sprach von einer Inszenierung. mehr »
Auch militärisches Eingreifen Russlands ist Thema
12.10.2015
Die EU-Außenminister befassen sich heute mit der Lage im Bürgerkriegsland Syrien und mit der Flüchtlingskrise. Europas Chefdiplomaten beraten in Luxemburg darüber, wie sie Bemühungen der UNO unterstützen können, in Syrien eine politische Lösung des blutigen Konflikts zu erreichen. Dabei werden sie sich auch mit dem militärischen Eingreifen Russlands befassen, das von westlichen Ländern als Unterstützung von Machthaber Baschar al-Assad bewertet wird. mehr »
Literaturnobelpreisträgerin warnt vor Lukaschenko
10.10.2015
Die diesjährige Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch hat vor einer Annäherung des Westens an den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko gewarnt. Lukaschenko sei ein "unzuverlässiger Mensch, dem man nicht trauen kann", sagte Alexijewitsch vor Journalisten in Berlin. Unter dem langjährigen Staatschef habe sich Weißrussland zu einer "sanften Diktatur" entwickelt, es gebe "nicht nur stalinistische" Diktaturen, sonden "viele Varianten". In Weißrussland werden am Sonntag Präsidentschaftswahlen abgehalten. Der seit 21 Jahren amtierende 61-jährige Lukaschenko kann mit seiner Wiederwahl rechnen. mehr »
"Geste" nach Freilassung politischer Gefangener
09.10.2015
Westliche Kritiker haben ihn immer wieder als "letzten Diktator Europas" bezeichnet - nun bereitet die EU vor den Wahlen in Weißrussland die Aussetzung der Sanktionen gegen Präsident Alexander Lukaschenko vor. Wie aus EU-Kreisen verlautete, sollen auch Einreise- und Vermögenssperren gegen rund 170 Vertraute und Anhänger des seit zwei Jahrzehnten herrschenden Staatschefs ausgesetzt und womöglich später ganz aufgehoben werden. mehr »
67-jährige ist berühmt für dokumentarische Romane
08.10.2015
Die weißrussische Schriftstellerin und Dissidentin Swetlana Alexijewitsch erhält in diesem Jahr den Literaturnobelpreis. Die 67-Jährige werde für ihr "vielstimmiges Werk" geehrt, das "dem Leid und dem Mut unserer Epoche ein Denkmal setzt", teilte die Schwedische Akademie der Wissenschaften in Stockholm mit. Alexijewitsch sagte, die Führung in Minsk sei nun "gezwungen", ihr zuzuhören. mehr »
Gespräch über Schwulenrechte mit falschem Putin
16.09.2015
Der britische Popstar Elton John ist einem russischen Radio-Scherzbold aufgesessen, der sich für Präsident Wladimir Putin ausgegeben hatte. Nachdem Elton John im Fernsehsender BBC gesagt hatte, er würde mit Putin gerne über den Umgang Moskaus mit Homosexuellen sprechen, habe er als falscher Putin mit dem britischen Musiker telefoniert, sagte Wladimir Kraschnow der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Verringerung der Streitkräfte um 300.000 Mann geplant
03.09.2015
China hat den Sieg über Japan vor 70 Jahren mit einer gigantischen Militärparade gefeiert - und zugleich eine Verringerung der eigenen Streitkräfte um 300.000 Mann angekündigt. Das "unbeugsame chinesische Volk" habe 1945 einen "vollständigen Sieg" über "die japanischen Aggressoren" errungen, sagte Präsident Xi Jinping in Peking. Die chinesische Volksarmee ist mit 2,3 Millionen Soldaten die größte der Welt. mehr »
Filmstar besucht Diktator
24.07.2015
Eigentlich war man sich sicher, Gérard Depardieu schon in allen erdenklichen Peinlichkeiten gesehen zu haben. Nun setzt der französische Schauspieler aber noch einen drauf. mehr »
Filmstar lobt Weißrussland in höchsten Tönen
23.07.2015
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat dem französischen Filmstar und Wahlrussen Gérard Depardieu beigebracht, wie man Gras auf einer Wiese mit einer Sense mäht. Die beiden Vertreter der Generation 60plus hätten Depardieus Besuch auf Lukaschenkos Anwesen außerhalb der Hauptstadt dazu genutzt, sich über Landwirtschaft und den Anbau organischer Nahrungsmittel auszutauschen, teilte das Präsidentenamt in Minsk mit. mehr »
Kanzlerin: "Kein Instrument der Osterweiterung"
21.05.2015
Schwieriger Spagat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise: Auf einem zweitägigen Gipfel in Riga versuchen die EU-Staats- und Regierungschefs derzeit, die Beziehungen zu sechs früheren Sowjetrepubliken auszubauen, ohne Russland zu provozieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, die EU-Ostpartnerschaft richte sich "gegen niemanden, insbesondere nicht gegen Russland". Sie sei auch "kein Instrument der Erweiterung" der EU, sondern der Annäherung. mehr »
Inmitten von Wirtschaftskrise und Rubel-Verfall
28.12.2014
Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise hat der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko seinen Regierungschef entlassen. Wie das Präsidentenbüro in Minsk mitteilte, wird der seit Dezember 2010 amtierende Ministerpräsident Michail Mjasnikowitsch durch Lukaschenkos bisherigen Stabschef Andrej Kobjakow ersetzt. mehr »
Neuer Anlauf für Friedenslösung
25.12.2014
Nach fast vier Monaten Unterbrechung haben die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten ihre Friedensgespräche wiederaufgenommen. Die Verhandlungsdelegationen trafen sich heute in Minsk in der früheren Residenz des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, wie der Sprecher des Minsker Außenministeriums, Dmitri Mirontschik, mitteilte. "Heute sollte man keine Ergebnisse erwarten", sagte Valeri Tschali, ein Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. mehr »
Gefangennahme russischer Fallschirmjäger in Ostukraine
27.08.2014
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sein erstes Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin seit Juni zur Schicksalsstunde für die Weltgemeinschaft erklärt. "Bei diesem Treffen in Minsk wird das Schicksal der Welt und Europas entschieden", sagte Poroschenko bei einem Regionalgipfel in der weißrussischen Hauptstadt. Derweil lieferte die Gefangennahme russischer Soldaten in der Ostukraine anscheinend erstmals einen konkreten Beleg für russische Truppenpräsenz im Konfliktgebiet. mehr »
Krisengespräche der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk
01.08.2014
Eine von der ukrainischen Armee verkündete Feuerpause für die Ostukraine hat internationalen Experten den Zugang zum Absturzort von Flug MH17 ermöglicht. Niederländische und australische Ermittler erreichten nach mehrtägigen erfolglosen Versuchen die Absturzstelle des malaysischen Passagierflugzeugs. Auch ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Weißrussland sollte zur Entspannung der Lage beitragen. mehr »
Gespräche mit Russland womöglich am Donnerstag
30.07.2014
Im Konflikt um den Absturz von Flug MH17 hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Verhandlungen mit der russischen Seite im autoritär geführten Weißrussland vorgeschlagen. Poroschenko habe den weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko kontaktiert und "angeboten, an der Organisation eines Treffens in Minsk mitzuwirken", teilte die Präsidentschaft in Kiew mit. Demnach könnte das Treffen am Donnerstag stattfinden. mehr »
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