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Alexander Van der Bellen

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31-Jähriger gibt alle politischen Ämter auf
01.02.2018
In der Affäre um ein Buch mit Nazi-Liedern ist der österreichische FPÖ-Politiker Udo Landbauer von allen politischen Ämtern zurückgetreten. Der 31-Jährige kündigte am Donnerstag an, sein bei der Landtagswahl in Niederösterreich am Sonntag gewonnenes Mandat nicht annehmen zu wollen. Auch lege er sein Amt als Stadtrat in Wiener Neustadt nieder und seine Mitgliedschaft bei der rechtspopulistischen Partei auf Eis. mehr »
Empörung wegen Anklangs an NS-Konzentrationslager
11.01.2018
Der österreichische Innenminister Herbert Kickl von der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) will Asylbewerber künftig "konzentriert" in Grundversorgungszentren unterbringen. Die von Kickl während einer Pressekonferenz am Donnerstag in Wien benutzte Formulierung führte zu Nachfragen von Journalisten, die auf den Anklang an NS-Konzentrationslager hinwiesen. Kickl antwortete darauf, er habe "keinerlei Provokation" beabsichtigt. mehr »
ÖVP-Kanzler Kurz und seine Minister in Wien vereidigt
18.12.2017
Begleitet von Protesten und kritischen Stellungnahmen hat die neue Regierung in Österreich ihr Amt angetreten. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte am Montag bei einer Zeremonie in der Wiener Hofburg die Regierungsmitglieder der rechtskonservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ. Mehrere tausend Menschen demonstrierten gegen die Rechtskoalition, der UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad al-Hussein übte scharfe Kritik. mehr »
Sieben Ministerposten für die ÖVP - sechs für die FPÖ
16.12.2017
Nach der Einigung der rechtskonservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich auf einen Koalitionsvertrag haben die beiden Parteien am Samstag die Verteilung des Kabinettsposten bekannt gegeben. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz in Wien, seine Partei stelle die Minister für Inneres, Äußeres und Verteidigung. mehr »
Pressekonferenz am Nachmittag
16.12.2017
In Österreich haben die Parteichefs der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ am Samstag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über ihren Koalitionsvertrag informiert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache trafen dazu am Morgen mit Van der Bellen in der Wiener Hofburg zusammen. Anschließend legten Kurz und Strache den Koalitionsvertrag ihren Parteigremien vor, die diesen absegnen müssen. mehr »
Engpässe bei Gaslieferungen nach Süden - Deutschland nicht betroffen
12.12.2017
Bei einer Explosion in Österreichs größtem Erdgasterminal sind am Dienstag ein Mensch getötet und 21 weitere verletzt worden. Die Polizei geht von einem technischen Fehler aus. Wegen drohender Engpässe bei der Gasversorgung rief Italien den Notstand aus. In Deutschland ist die Versorgungslage nicht gefährdet, die Gaspreise legten aber kräftig zu. mehr »
Proteste gegen Koalitionsverhandlungen mit rechtspopulistischer FPÖ
16.11.2017
Tausende Menschen haben am Mittwochabend in Wien mit einer Lichterkette gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ protestiert. Die Menschen trugen Kerzen und bildeten eine Kette rund um das Regierungsviertel in der österreichischen Hauptstadt. Die Ministerien müssten Menschen vorbehalten sein, die keinerlei Verbindungen zur extremen Rechten und Neonazis hätten, unterstrichen die Organisatoren - ein Bündnis katholischer und jüdischer Gruppen. mehr »
Österreichs Präsident gibt Auftrag zur Regierungsbildung
20.10.2017
Nach dem Sieg der konservativen ÖVP bei der Parlamentswahl in Österreich beauftragt Bundespräsident Alexander Van der Bellen deren Vorsitzenden Sebastian Kurz am Freitag mit der Regierungsbildung. Der Staatschef empfängt den 31-jährigen Kurz um 11.00 Uhr in der Wiener Hochburg. mehr »
ÖVP-Chef betont bei Brüssel-Besuch proeuropäische Überzeugungen
19.10.2017
Der österreichische Wahlsieger Sebastian Kurz will sein Land als Bundeskanzler nicht enger an die Gruppe der EU-kritischen Staaten Osteuropas binden. Bei einem Besuch in Brüssel schloss der Vorsitzende der konservativen ÖVP am Donnerstag einen Beitritt Österreichs zur Visegrad-Gruppe aus Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei kategorisch aus. mehr »
Konservative ÖVP könnte mit rechtpopulistischer FPÖ zusammengehen
16.10.2017
Nach dem Wahlsieg der konservativen ÖVP in Österreich mit ihrem 31-jährigen Spitzenkandidaten Sebastian Kurz wird mit Spannung erwartet, welche Regierung künftig die Politik des Landes bestimmt. Allgemein wird mit einem Bündnis der ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ gerechnet, doch hielt sich Kurz zunächst bedeckt. Er werde mit allen Parteien Gespräche führen, versicherte er. mehr »
Bundespräsident Steinmeier zu Antrittsbesuch in Österreich
14.07.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch nach Österreich. Bei dem zweitägigen Besuch wird Steinmeier zunächst vom österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in der Wiener Hofburg mit militärischen Ehren empfangen (11.30 Uhr, Pk. 12.45 Uhr). Am Nachmittag (15.00 Uhr) trifft er den österreichischen Kanzler Christian Kern. mehr »
Bundespräsident Van der Bellen setzt Neuregelung trotz Bedenken in Kraft
09.06.2017
In Österreich tritt am 1. Oktober ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum in Kraft. Bundespräsident Alexander Van der Bellen verlieh der Neuregelung durch seine Unterschrift am Freitag Gesetzeskraft, obwohl er gesagt hatte, die im Mai vom Parlament beschlossene Maßnahme sei "kein gutes Gesetz". Wer ab Anfang Oktober vollverschleiert - etwa mit Burka oder Nikab - in die Öffentlichkeit tritt, muss mit einer Geldstrafe von bis zu 150 Euro rechnen. mehr »
Gespräch mit Bundeskanzler Kern und Bundespräsident Van der Bellen
15.05.2017
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz will seine Neuwahl-Forderung schnell durchsetzen: Der designierte Parteichef der konservativen ÖVP hat für Montag ein erstes Treffen mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen angekündigt, um über einen gemeinsamen Antrag für vorgezogene Neuwahlen zu sprechen. Kurz will die große Koalition mit der sozialdemokratischen SPÖ aufkündigen und strebt einen raschen Wahltermin nach dem Sommer an. mehr »
ÖVP bestimmt Kurz zum Parteichef und spricht sich für vorgezogene Neuwahlen aus
14.05.2017
In Österreich finden voraussichtlich im Herbst vorgezogene Parlamentswahlen statt: Die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) bestimmte den 30-jährigen Außenminister Sebastian Kurz am Sonntag zum neuen Parteivorsitzenden und sprach sich für vorgezogene Parlamentswahlen aus. Der erste Schritt sei, zusammen mit dem Koalitionspartner SPÖ vorgezogene Neuwahlen vorzuschlagen, sagte Kurz in Wien. Zuvor hatte bereits Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern erklärt, er rechne fest mit Neuwahlen im Herbst. mehr »
Chef der Sozialdemokraten sieht Koalition mit Konservativen als gescheitert an
14.05.2017
Der österreichische Bundeskanzler und SPÖ-Parteichef Christian Kern rechnet "mit Sicherheit" mit vorzeitigen Neuwahlen schon in diesem Herbst. "Davon gehe ich aus", sagte der Sozialdemokrat am Sonntag dem Sender ORF. Die SPÖ regiert in Wien seit 2007 in einer großen Koalition mit der konservativen ÖVP, die unter anderem das Außenministerium mit Sebastian Kurz besetzt. Dieser hatte sich bereits am Freitag für vorgezogene Parlaments-Neuwahlen ausgesprochen. mehr »
30-Jähriger stellt Bedingungen für Übernahme von ÖVP-Vorsitz
12.05.2017
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz von der konservativen Regierungspartei ÖVP hat sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen. Bei einer Fortsetzung der großen Koalition mit der sozialdemokratischen SPÖ werde es wenig später "Minimalkompromisse" geben, die das Land "nicht wirklich verändern" würden, sagte Kurz am Freitag bei einer Pressekonferenz. Vielmehr drohe eine Fortsetzung des seit Monaten anhaltenden "Dauerwahlkampfs". mehr »
Überraschung bei den Special Olympics
19.03.2017
Überraschung bei der Eröffnung der Special Olympics am Samstag im österreichischen Schladming: Helene Fischer rockte die Bühne. Das aber nicht im figurbetonten Outfit, sondern in einem völlig formlosen Parka. mehr »
Gauck empfängt österreichischen Bundespräsidenten van der Bellen
03.03.2017
Bundespräsident Joachim Gauck trifft am Freitag (11.00 Uhr) mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen zusammen. Van der Bellen und seine Ehefrau Doris Schmidauer werden laut Präsidialamt am Schloss Bellevue in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Geplant sind neben einem Gespräch auch eine Pressekonferenz sowie ein gemeinsames Mittagessen. mehr »
Außenminister Kurz fürchtet verstärkte Spannungen innerhalb türkischer Gemeinde
27.02.2017
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist nach Darstellung der Wiener Regierung nicht in Österreich willkommen, um für das von ihm angestrebte Präsidialsystem zu werben. Erdogan könne zu bilateralen Staatsbesuchen nach Europa und Österreich kommen, "aber nicht den türkischen Wahlkampf nach Österreich tragen", schrieb Außenminister Sebastian Kurz am Montag auf seiner Facebook-Seite. mehr »
Österreichs Präsident Van der Bellen spricht im Europaparlament
14.02.2017
Knapp drei Wochen nach seiner Vereidigung wird der neue österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag zu einem Antrittsbesuch beim Europaparlament erwartet. Wie ein Sprecher der EU-Volksvertretung mitteilte, will der 73-jährige ehemalige Grünen-Politiker im Straßburger Plenarsaal zu den Abgeordneten sprechen (an 12.00 Uhr). mehr »
73-Jähriger bekräftigt nach Vereidigung proeuropäischen Kurs
26.01.2017
Ein überzeugter Europäer ist neuer Bundespräsident in Österreich: Der frühere Grünen-Chef Alexander van der Bellen legte am Donnerstag vor der Bundesversammlung in Wien seinen Amtseid ab. In seiner Antrittsrede warnte der 73-Jährige, der die Wahl gegen Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ gewonnen hatte, vor "Nationalismus" und "Kleinstaaterei". Er wolle sich für den Zusammenhalt der Gesellschaft einsetzen und "ein Bundespräsident für alle in Österreich lebenden Menschen" sein. mehr »
Österreichs neuer Präsident Van der Bellen tritt sein Amt an
26.01.2017
Der neue österreichische Präsident Alexander Van der Bellen tritt am Donnerstag sein Amt an. Vor der Bundesversammlung legt der Grünen-Politiker seinen Amtseid ab (ab 10.00 Uhr) und hält anschließend seine Antrittsrede. Der 73-Jährige war erst im zweiten Anlauf und nach einer Wahlwiederholung Anfang Dezember gewählt worden. Er gewann dabei klar gegen seinen Rivalen Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ. mehr »
Merkel gratuliert künftigem Staatsoberhaupt "ganz herzlich"
06.12.2016
Der künftige österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Wahl am Sonntag letztlich einen komfortablen Sieg errungen: Auf den 72-jährigen Ex-Grünen-Chef entfielen laut dem am Dienstag veröffentlichten amtlichen Endergebnis 53,8 Prozent der Stimmen, auf den rechtspopulistischen Rivalen Norbert Hofer 46,2 Prozent. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratulierte Van der Bellen "ganz herzlich" und erklärte, sie wolle das "vertraute und freundschaftliche" deutsch-österreichische Miteinander in Zukunft "weiter vertiefen". mehr »
Deutlich besseres Resultat als bei Stichwahl um Präsidentenamt im Mai
06.12.2016
Der Wahlsieger bei der Präsidentschaftswahl in Österreich, Alexander Van der Bellen, hat seinen Stimmenanteil im Vergleich zur annullierten Stichwahl im Mai noch einmal deutlich vergrößert. Van der Bellen kam nach dem am Dienstag veröffentlichten amtlichen Endergebnis bei dem Urnengang vom Sonntag auf 53,8 Prozent. Sein Rivale Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ erzielte 46,2 Prozent. Van der Bellens Vorsprung betrug damit 348.231 Stimmen. Bei der Wahl im Mai waren es nur 30.863 Stimmen gewesen. mehr »
Meuthen wertet Resultat für FPÖ-Kandidaten aber auch als "Erfolg"
05.12.2016
Nach Ansicht der rechtspopulistischen AfD ist der FPÖ-Kandidat bei der österreichischen Präsidentenwahl, Norbert Hofer, Opfer einer "Angstkampagne" geworden. An ihr seien neben den Parteien auch Kirchen, Verbände und Wirtschaftsgrößen beteiligt gewesen, sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Montag in Berlin. Diese Kampagne habe "gefruchtet". mehr »
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