Aktuelles Thema

Alexej Nawalny

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Russische Wahlkommission verweist auf Verurteilung wegen Veruntreuung
23.06.2017
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny darf aus Sicht der Wahlkommission nicht bei der russischen Präsidentschaftswahl kommendes Jahr antreten. "Derzeit ist Alexej Nawalny nicht berechtigt, sich um ein Amt zu bewerben", erklärte die zentrale Wahlkommission am Freitag in Moskau. Das Gremium verwies dabei auf die Verurteilung Nawalnys zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen Veruntreuung. Nawalnys Moskauer Wahlkampfchef berief sich dagegen auf die Verfassung, wonach der Oppositionspolitiker kandidieren dürfe. mehr »
Russlands Präsident äußert Unverständnis über Sanktionsvorstoß des US-Senats
15.06.2017
Armut in Russland, Unverständnis über den neuen Sanktionsvorstoß des US-Senats und Scherze über Asyl für Ex-FBI-Chef James Comey: Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich am Donnerstag im russischen Fernsehen den Fragen seiner Landsleute zu den verschiedensten Themen gestellt. Dabei wurden im laufenden Programm auch heikle Fragen mit Anspielungen auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny eingeblendet. Die Rezession in Russland erklärte Putin für "beendet". mehr »
Russischer Oppositioneller und mehr als 1700 seiner Anhänger festgenommen
13.06.2017
Die russische Justiz hat am Dienstag zahlreiche Teilnehmer an nicht genehmigten Protesten gegen Staatschef Wladimir Putin zu Geldbußen und Gefängnisstrafen verurteilt. Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny erhielt bereits am Montagabend eine 30-tägige Haftstrafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht. Die USA und die EU forderten die sofortige Freilassung der Demonstranten. mehr »
Russischer Oppositioneller und mehr als 1500 seiner Anhänger festgenommen
13.06.2017
Nach landesweiten Protesten gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin muss der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny für 30 Tage in Haft. Ein Moskauer Gericht verurteilte ihn am späten Montagabend wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht. Die USA und die EU forderten die sofortige Freilassung der bei den Protesten festgenommenen Demonstranten. Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), verwies auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. mehr »
Russischer Oppositioneller und mehr als 1500 seiner Anhänger festgenommen
13.06.2017
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss für 30 Tage in Haft. Ein Moskauer Gericht verurteilte den bekannten Oppositionellen am Montagabend, weil er zu landesweiten Protesten gegen Russlands Staatschef Wladimir Putin aufgerufen hatte. Bei den Demonstrationen in Moskau, Sankt Petersburg und anderen russischen Städten wurden auch mehr als 1500 seiner Anhänger festgenommen. Die USA und die EU forderten die sofortige Freilassung der Demonstranten. mehr »
USA fordern Freilassung - EU-Parlament und Amnesty besorgt
12.06.2017
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und fast tausend seiner Anhänger sind am Montag bei Protesten gegen Russlands Staatschef Wladimir Putin festgenommen worden. Nawalny hatte zu landesweiten Protesten gegen Korruption und Behördenwillkür am nationalen Unabhängigkeitstag aufgerufen. Die USA forderten die unverzügliche Freilassung der Aktivisten, auch das Europaparlament und Amnesty International zeigten sich besorgt. mehr »
41-Jähriger hatte zu landesweiten Protesten gegen Korruption aufgerufen
12.06.2017
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist erneut festgenommen worden: Wie seine Ehefrau und eine Sprecherin mitteilten, wurde der 41-jährige Oppositionspolitiker am Montag vor Beginn einer Demonstration in Moskau festgesetzt. Nawalny, der bereits Ende März für 15 Tage inhaftiert wurde, hatte für Montag - dem russischen Unabhängigkeitstag - zu landesweiten Protesten gegen die Korruption im Land aufgerufen. mehr »
Landesweite Proteste gegen Korruption - Erste Festnahmen in Moskau
12.06.2017
In ganz Russland sind am Montag Anhänger des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny auf die Straße gegangen. Allein im sibirischen Nowosibirsk protestierten nach Angaben örtlicher Medien rund 3000 Menschen gegen Korruption, weitere Demonstrationen am Unabhängigkeitstag gab es in zahlreichen anderen Städten. Bereits vor Beginn einer nicht genehmigten Protestaktion in Moskau gab es mehrere Festnahmen. mehr »
Bewohner der "Chruschtschowkas" wenden sich gegen Immobilien-Spekulation
14.05.2017
In Moskau haben am Sonntag tausende verärgerte Bürger gegen die Pläne zum großflächigen Abriss von Wohnblocks aus der Sowjet-Ära demonstriert. Die Polizei sprach von 5000 Demonstranten, die Veranstalter nannten die Zahl von 30.000 Teilnehmern, eine unabhängige Organisation sprach von 20.000. In der russischen Hauptstadt finden nur selten derart große Kundgebungen mit Kritik am Vorgehen der Behörden statt. mehr »
Dekret von Präsident Putin veröffentlicht - Beschränkungen schon beim Confed Cup
10.05.2017
Während des in wenigen Wochen beginnenden Confederations Cup und zur Fußballweltmeisterschaft im kommenden Jahr schränkt die russische Regierung die Demonstrationsrechte rund um die Austragungsorte ein. Das geht aus einem am Mittwoch auf einer ihrer offiziellen Internetseiten veröffentlichten Dekret hervor, das von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet wurde. mehr »
Usmanow bestreitet Bestechung des russischen Regierungschefs Medwedew
13.04.2017
Kurz nach Verbüßung seiner Haftstrafe wegen einer regierungskritischen Demonstration droht dem Kreml-Kritiker Alexej Nawalny bereits neues Ungemach: Der russische Milliardär Alischer Usmanow reichte eine Verleumdungsklage gegen den Oppositionsführer und dessen Anti-Korruptionsstiftung FBK ein, wie ein Gerichtssprecher in Moskau am Donnerstag laut russischen Nachrichtenagenturen mitteilte. Laut im Internet einsehbaren Gerichtsdokumenten geht es darum, dass Nawalny Usmanow Bestechung des Regierungschefs Dmitri Medwedew vorgeworfen hatte. mehr »
15 Tage Gefängnis nach Demonstration gegen Russlands Präsident Putin
10.04.2017
Nach vollständiger Verbüßung seiner 15-tägigen Haftstrafe ist der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny am Montag wieder auf freien Fuß gekommen. Er sei "ohne Geld, ohne Schlüssel und ohne Telefon" aus der Haft entlassen worden, berichtete Nawalny auf seiner Internetseite. Kurz zuvor war er in ein Gefängnis am anderen Ende Moskaus verlegt worden - offenbar um die Berichterstattung über seine Freilassung zu behindern. mehr »
Regierungsgegner in Russland gehen erneut auf die Straße
02.04.2017
In Moskau sind erneut dutzende Menschen bei Kreml-kritischen Protesten festgenommen worden. Wie das russische Innenministerium am Sonntag mitteilte, wurden 31 Menschen wegen "Verletzung der öffentlichen Ordnung" in Gewahrsam genommen. Die Bürgerrechtsgruppe OWD-Info, die Festnahmen von Aktivisten in Russland dokumentiert, sprach von mindestens 56 Festgenommenen, unter ihnen mindestens vier Minderjährige. mehr »
Präsident: Teilnahme an ungenehmigten Protesten muss bestraft werden
30.03.2017
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Massenfestnahmen bei landesweiten Protesten am Wochenende gerechtfertigt. "Bei politischen Aktivitäten muss jeder im Rahmen des Gesetzes agieren", sagte Putin am Donnerstag beim Arktisforum im nordrussischen Archangelsk. Wer an nicht genehmigten Demonstrationen teilnehme, müsse "gemäß der russischen Gesetzgebung bestraft werden". mehr »
Massenhafte Festnahme von Demonstranten stößt international auf Kritik
27.03.2017
Einen Tag nach den landesweiten Protestmärschen hat ein russisches Gericht schnellen Prozess gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny gemacht: Der Oppositionelle muss 15 Tage in Haft und umgerechnet 325 Euro Strafe zahlen, urteilte ein Moskauer Bezirksgericht am Montag. Am Vortag hatten zehntausende Menschen gegen Korruption protestiert, Nawalny war einer von hunderten Festgenommenen. Die massenhaften Festnahmen stießen international auf scharfe Kritik. mehr »
Kreml-Kritiker muss zudem Geldstrafe zahlen
27.03.2017
Einen Tag nach den landesweiten Protestkundgebungen hat ein russisches Gericht den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny zu 15 Tagen Haft verurteilt. Nawalny habe sich am Sonntag seiner Festnahme widersetzt, begründete das Moskauer Bezirksgericht am Montag sein Urteil. Zudem muss Nawalny umgerechnet 325 Euro Geldbuße wegen Aufrufs zu einer nicht genehmigten Kundgebung zahlen. mehr »
Kreml-Kritiker Nawalny bereits vor Demonstration abgeführt
26.03.2017
Bei landesweiten Protesten gegen Korruption in Russland sind am Sonntag nach jüngsten Angaben von Aktivisten fast tausend Demonstranten festgenommen worden, unter ihnen der prominente Kreml-Kritiker Alexej Nawalny. Nawalny, der zu den Protesten aufgerufen hatte, wurde bereits auf dem Weg zu der Demonstration in Moskau abgeführt und in Gewahrsam genommen. Insgesamt gab es nach Angaben der Menschenrechtsgruppe OWD Info mindestens 933 Festnahmen in Moskau und dutzende weitere Festnahmen in anderen russischen Städten. mehr »
Aktivisten: Mehr als 700 Festnahmen - Großkundgebungen in mehreren Städten
26.03.2017
Bei landesweiten Protesten gegen Korruption in Russland sind am Sonntag hunderte Demonstranten festgenommen worden, unter ihnen der prominente Kreml-Kritiker Alexej Nawalny. Nawalny, der zu den Protesten aufgerufen hatte, wurde bereits auf dem Weg zu der Demonstration in Moskau abgeführt und in Gewahrsam genommen. Insgesamt gab es nach Angaben der Menschenrechtsgruppe OWD Info 700 Festnahmen in Moskau und dutzende weitere Festnahmen in anderen russischen Städten. mehr »
Aufruf von Kreml-Kritiker Nawalny
26.03.2017
Tausende Russen haben am Sonntag in zahlreichen Städten des Landes gegen Korruption demonstriert. Sie folgten einem Aufruf des Kreml-Kritikers und Bloggers Alexej Nawalny, obwohl die Proteste vielerorts von den örtlichen Behörden untersagt worden waren. Die ersten Demonstrationen gab es im Osten des Landes. In Moskau bezogen zahlreiche Polizisten entlang des Demonstrationszuges Stellung. mehr »
Präsident Poroschenko macht Moskau für Mord verantwortlich
23.03.2017
Ein in die Ukraine geflüchteter ehemaliger russischer Abgeordneter ist am Donnerstag in Kiew erschossen worden. Der kommunistische Ex-Parlamentarier und Kreml-Kritiker Denis Woronenkow sei vor einem Hotel in der Innenstadt getötet worden, sagte der Polizeichef von Kiew dem Fernsehsender 112 Ukraina. Präsident Petro Poroschenko machte Russland für Woronenkows Tod verantwortlich, er sprach von russischem "Staatsterrorismus". Der Kreml nannte die Vorwürfe "absurd". mehr »
Oppositioneller will trotzdem bei Präsidentschaftswahl 2018 kandidieren
08.02.2017
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in seinem neu aufgerollten Prozess erneut zu fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Ein Gericht im rund 900 Kilometer östlich von Moskau gelegenen Kirow sprach den Angeklagten am Mittwoch wegen Veruntreuung schuldig. Nawalny kündigte umgehend an, trotzdem bei der für März 2018 geplanten Präsidentschaftswahl anzutreten. Nach dem Schuldspruch wird er möglicherweise aber nicht kandidieren dürfen. mehr »
"Sehnsucht nach Strand und Meer nur Klischeevorstellung"
07.12.2015
Mit einer Bemerkung zur angeblichen Verzichtbarkeit von Strandurlaub hat der Chef der russischen Tourismuszentrale, Oleg Safonow, seine Landsleute verärgert. Der staatlichen Zeitung "Rossiiskaja Gaseta" sagte Safonow, die Sehnsucht nach Strand und Meer sei in vielerlei Hinsicht nur eine Klischeevorstellung, "die wir schon als unsere eigene Meinung betrachten". Doch "unsere Vorfahren, auch die reichen, reisten nicht in Massen ans Meer im Ausland". mehr »
Fünf Festnahmen und zwei Mordanklagen
09.03.2015
Gut eine Woche nach der Ermordung des Kreml-Kritikers Boris Nemzow hat einer der Verdächtigen nach russischen Justizangaben eine Beteiligung an der Tat gestanden. Der Tschetschene Saur D. habe ein "Geständnis" unterzeichnet, sagte die Haftrichterin Natalja Muschnikowa in Moskau. Er und ein weiterer Tschetschene wurden wegen Mordes angeklagt und müssen in Untersuchungshaft, insgesamt wurden in dem Fall fünf Verdächtige festgenommen. mehr »
Fünf Festnahmen und zwei Mordanklagen
08.03.2015
Gut eine Woche nach der Ermordung des Kreml-Kritikers Boris Nemzow hat einer der Verdächtigen nach russischen Justizangaben eine Beteiligung an der Tat gestanden. Der Tschetschene Saur D. habe ein "Geständnis" unterzeichnet, sagte die Haftrichterin Natalja Muschnikowa in Moskau. Er und ein weiterer Tschetschene wurden wegen Mordes angeklagt und müssen in Untersuchungshaft, insgesamt wurden in dem Fall fünf Verdächtige festgenommen. mehr »
Eine Woche nach Ermordung des 55-Jährigen
07.03.2015
Eine Woche nach der Ermordung des russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzow sind zwei Verdächtige festgenommen worden. Die beiden Männer stammten aus dem Kaukasus und seien am Samstag gefasst worden, sagte der Leiter des Inlandsgeheimdienstes FSB, Nikolai Bortnikow. Präsident Wladimir Putin sei über den Einsatz informiert worden. mehr »
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