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Algerien

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Fragen und Antworten
04.08.2018
Immer mehr Flüchtlinge und andere Migranten kommen in Andalusien statt Sizilien an - die Flüchtlingsrouten im Mittelmeer scheinen nach Westen zu wandern. Doch so einfach ist es nicht. mehr »
Madrid will europäische Lösung
30.07.2018
Fast täglich bringen Seenotretter neue Flüchtlinge an die spanische Costa de la Luz. Die Regierung versichert, sie habe die Situation im Griff - aber Beobachter sprechen schon von einem "Kollaps". Ist ein europäisches Aufnahmezentrum auf spanischem Territorium die Lösung? mehr »
Temperaturen bis über 55 Grad
26.07.2018
Wer gerade in abgedunkelten Zimmern Zuflucht vor der Hitze sucht oder schwitzend an aufgeheizten Hausfassaden entlang schleicht, kann sich trösten: Es geht auch noch deutlich heißer als derzeit in Deutschland. mehr »
Wegen langer Regierungsbildung
23.07.2018
Die monatelange Hängepartie bei der Regierungsbildung hat die deutschen Rüstungsexporte stark gebremst. Inzwischen schnellen die Genehmigungen wieder nach oben. Zwei wichtige Kunden deutscher Waffenschmieden gehen trotzdem fast leer aus. mehr »
Entwurf von Kabinett
18.07.2018
Die große Koalition will die Asylverfahren für Schutzsuchende aus Georgien und den Maghreb-Staaten verkürzen. Auch die FDP ist dafür. Das Vorhaben könnte aber erneut am Widerstand der Grünen scheitern. Auch wenn Kretschmann mitmachen sollte. mehr »
Naturschutz
18.07.2018
Wochenlang hat es vielerorts in Deutschland nicht oder nur ganz wenig geregnet. Muss man sich Sorgen machen um den Storchnachwuchs, der gern Regenwürmer frisst? mehr »
Spaniens Ministerpräsident Sánchez sagt Kanzlerin Unterstützung zu
26.06.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet beim EU-Gipfel nicht mit einer Klärung aller Streitfragen in der Flüchtlingspolitik. Eine Lösung für das gesamte europäische Asylpaket werde es bis Ende der Woche nicht geben, sagte Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit dem neuen spanischen Ministerpräsident Pedro Sánchez in Berlin. Strittig seien noch zwei von sieben Richtlinien, die Asylverfahrensrichtlinie und die neue Dublin-IV-Verordnung, sagte Merkel. Dafür werde auch "noch ein wenig Zeit notwendig sein". mehr »
EU-Parlamentspräsident
25.06.2018
Könnte der Streit um die Flüchtlingspolitik zum Ende der EU führen? Der Präsident des Europäischen Parlaments sieht diese Gefahr. Nötig sei eine Reform des Dublin-Abkommens - und viel Geld. mehr »
Kritik an Zuwachs bei Exportgenehmigungen in Drittländer und bei Kriegswaffen
20.06.2018
Die Bundesregierung hat 2017 weniger Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsexporten erteilt als im Jahr zuvor. Allerdings gab es laut dem Rüstungsexportbericht, der am Mittwoch in Berlin im Bundeskabinett beraten wurde, mehr Ausfuhrgenehmigungen für sogenannte Drittstaaten, was bei Opposition und Kirchen auf scharfe Kritik stieß. Dem Bericht des Wirtschaftsministeriums zufolge wurden erstmals zwei sogenannte Post-Shipment-Kontrollen zum Endverbleib von Kleinwaffen vorgenommen. mehr »
Europäische Flüchtlingspolitik
19.06.2018
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Kanzlerin Angela Merkel angesichts des Asylstreits mit der CSU Unterstützung für eine europäische Lösung zugesagt. mehr »
Hintergrund
18.06.2018
Bei einem europäischen Minigipfel soll darüber beraten werden, wie die EU-Regeln zur Asylpolitik besser durchgesetzt werden können. mehr »
Hoffnung für 600 Flüchtlinge
18.06.2018
Italien wollte sie nicht haben. Nun können die von der "Aquarius" geretteten gut 600 Flüchtlinge auf eine bessere Zukunft hoffen. Nach Einschätzung des Roten Kreuzes ist Spanien allerdings oft nur ein "Eingangstor". mehr »
USA scheitern mit Verurteilung der Hamas
13.06.2018
Die UN-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit Israel für die jüngste Gewalt im Gazastreifen verurteilt. Von 193 Ländern stimmten am Mittwoch 120 für eine entsprechende von arabischen Staaten gestützte Resolution. Acht Länder stimmten dagegen, es gab 45 Enthaltungen. mehr »
Entwicklungsminister Müller stellt parallel dazu Pläne gegen Fluchtanreize vor
10.06.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will mit seinem sogenannten Masterplan eine grundsätzlich andere Asylpolitik umsetzen. Das Paket, das er am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert, umfasst 63 Maßnahmen. "Die Asylpolitik in Deutschland muss grundlegend überarbeitet werden", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) stellt bei dem Termin mit Seehofer ein Maßnahmenpaket gegen Fluchtanreize in Krisenländern vor. mehr »
Hintergrund
08.06.2018
Berlin (dpa) - Wie oft begehen Flüchtlinge Gewaltverbrechen? Die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2017 gibt zumindest darüber Auskunft, wie oft diese Menschen hierzulande tatverdächtig waren. mehr »
Faktencheck
08.06.2018
Berlin (dpa) - Wie oft begehen Flüchtlinge Gewaltverbrechen? Die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2017 gibt zumindest darüber Auskunft, wie oft diese Menschen hierzulande tatverdächtig waren. mehr »
"Wir dürfen nicht über jedes Stöckchen springen, das uns hingehalten wird"
29.05.2018
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht trotz der jüngsten Äußerungen von Parteichefin Andrea Nahles keinen Grund für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. "Wir dürfen nicht über jedes Stöckchen springen, das uns hingehalten wird", sagte er der "Berliner Zeitung" von Dienstag. "Wir machen eine humanitäre Flüchtlingspolitik." Es gebe keinen Anlass, über eine neue Politik zu diskutieren. mehr »
Frankreichs Präsident lädt Kontrahenten für Dienstag nach Paris ein
27.05.2018
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron startet einen neuen Vermittlungsversuch im Libyen-Konflikt. Wie der Elysée-Palast am Sonntag mitteilte, hat Macron den libyschen Regierungschef Fajes al-Sarradsch und seinen Rivalen Chalifa Haftar für den kommenden Dienstag zu einem Treffen unter der Schirmherrschaft der UNO nach Paris eingeladen. Geplant ist demnach die Unterzeichnung einer Erklärung, die einen Fahrplan zur Beilegung der Krise und Neuwahlen vorsieht. mehr »
Flugzeug stürzt kurz nach Start von Luftwaffenstützpunkt ab
11.04.2018
Beim Absturz eines Militärflugzeugs in Algerien sind mindestens 257 Menschen ums Leben gekommen. Die Maschine stürzte am Mittwoch kurz nach dem Start vom Luftwaffenstützpunkt Boufarik nahe der Hauptstadt Algier ab, wie das algerische Verteidigungsministerium mitteilte. Unter den Toten sind demnach zehn Besatzungsmitglieder und 247 Passagiere, mehrheitlich Soldaten und ihre Familienangehörigen. Angaben zu möglichen Überlebenden wurden nicht gemacht. Die Unglücksursache war zunächst unklar. mehr »
Unglück ereignete sich offenbar kurz nach Start von Luftwaffenstützpunkt
11.04.2018
Ein algerisches Transportflugzeug mit rund hundert Soldaten an Bord ist nach Angaben aus Militärkreisen in Algerien abgestürzt. Wie die amtliche Nachrichtenagentur APS meldete, ereignete sich das Unglück am Mittwoch kurz nach dem Start von einem Luftwaffenstützpunkt nahe der Hauptstadt Algier. Demnach handelte es sich bei der Maschine um eine Iljuschin IL-76. Eine genaue Zahl der Opfer war zunächst nicht bekannt. mehr »
Innenminister macht Tempo bei geplanten Rückführungszentren
06.04.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit Unverständnis auf die Kritik aus der SPD an seinem Gesetzentwurf zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz reagiert. "Wir haben uns strikt an den Koalitionsvertrag gehalten", sagte Seehofer am Freitag bei seinem Antrittsbesuch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg. Bei der Bündelung der Asylverfahren in sogenannten Ankerzentren drückt der CSU-Chef aufs Tempo. mehr »
Bundesinnenminister kündigt "Masterplan" für Abschiebungen vor Sommer an
06.04.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will dafür sorgen, dass der Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen die Sozialkassen möglichst wenig belastet. "Wir wollen keinen Zuzug in die Sozialsysteme. Das haben wir auch in der Koalition so besprochen", sagte Seehofer dem "Spiegel". Der CSU-Chef reagierte damit auf Kritik aus der SPD auf einen Gesetzentwurf aus seinen Haus, der die Kriterien für den künftigen Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus festlegt. mehr »
Afrikanische Union hofft auf Stärkung der Wirtschaft auf dem Kontinent
21.03.2018
In Ruandas Hauptstadt Kigali haben 44 afrikanische Staaten eine Vereinbarung über eine Freihandelszone unterschrieben. Das Abkommen werde "Afrika zu einer der größten Ökonomien der Welt machen", sagte der Kommissionspräsident Afrikanischen Union (AU), Moussa Faki Mahamat, am Mittwoch. Die CFTA genannte Freihandelszone werde es ermöglichen, gleichberechtigt mit anderen internationalen Wirtschaftsblöcken zu interagieren. mehr »
Linken-Fraktionschef wirft Union und SPD "moralische Verkommenheit" vor
24.01.2018
Linke und Grüne machen der Bundesregierung angesichts der hohen Rüstungsexporte auch in Spannungsgebiete schwere Vorwürfe. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch unterstellte Union und SPD am Mittwoch "moralische Verkommenheit". Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warf Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vor, in Bezug auf Rüstungsexporte Versprechen gebrochen zu haben. mehr »
GKKE: "Der Krieg im Jemen wird auch mit deutschen Waffen geführt"
18.12.2017
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat der Bundesregierung die Befeuerung von politischen Konflikten durch milliardenschwere Rüstungsexporte vorgeworfen. "Waffenexporte aus Deutschland tragen zu der humanitären Katastrophe im Jemen bei. Ursachen von Flucht und Vertreibung werden hier von der Bundesregierung nicht bekämpft, sondern verschärft", erklärte Martin Dutzmann, der evangelische Vorsitzende der GKKE, am Montag in Berlin. "Der Krieg im Jemen wird auch mit deutschen Waffen geführt", kritisierte er. mehr »
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