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Alice Weidel

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CSU bleibt hart gegenüber Merkel - Kanzlerin fühlt sich durch CDU gestärkt
14.06.2018
Im Streit um die Asylpolitik lässt es die CSU auf eine Kraftprobe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ankommen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) drohte am Donnerstag damit, seine Asylpläne notfalls "im Alleingang" gegen Merkels Widerstand durchzusetzen - und bekam dafür den Rückhalt der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Der Streit wühlte die Unionsparteien dermaßen auf, dass der Bundestag seine Plenarsitzung für Krisenberatungen der CDU- und CSU-Abgeordneten unterbrechen musste. mehr »
Streitthema: Mesut Özil (l.) und Ilkay Gündogan (r.)
12.06.2018
Die rechtspopulistische AfD will die "Erdogan-Affäre" um die deutschen Nationalspieler Gündogan und Özil offenkundig zur politischen Agitation nutzen. mehr »
Mehrausgaben für Bundeswehr für "Ausrüstung" und nicht "Aufrüstung"
16.05.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Generaldebatte im Bundestag den Kurs ihrer Regierung verteidigt. So wies sie am Mittwoch Kritik an den Mehrausgaben für die Bundeswehr zurück: Es gehe "nicht um Aufrüstung, sondern es geht ganz einfach um Ausrüstung". Auch warb sie für die geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge. Für Empörung sorgten Äußerungen der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel über "Kopftuchmädchen". mehr »
Merkel spricht in Generaldebatte im Bundestag
16.05.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Als größte Oppositionspartei hat die AfD nach der Rede Merkels das Wort, es spricht zunächst Fraktionschefin Alice Weidel. mehr »
Der nächste Skandal mit Ansage
15.05.2018
In Sachen Provokation macht Farid Bang keiner etwas vor. Der Deutsch-Marokkaner beschimpft nun in einem neuen Lied AfD-Politikern Alice Weidel - und spielt deren Partei somit in die Karten. mehr »
Weitere Kritik an Özil und Gündogan: "Schiefe Verbeugung"
15.05.2018
Führende Politiker haben sich der Kritik an dem Treffen der deutschen Nationalspieler mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan angeschlossen. mehr »
Monatlich sollen aber nicht mehr als tausend Angehörige nach Deutschland kommen
09.05.2018
Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus dürfen bald wieder Angehörige nach Deutschland holen, allerdings nur in sehr begrenzten Ausmaß. Ein am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossener Gesetzentwurf sieht vor, dass ab August monatlich tausend Familienmitglieder nachkommen dürfen. Kritik rief hervor, dass auch geläuterte Gefährder ihre Familien nach Deutschland holen dürfen. mehr »
Grüne und Linke warnen vor Eskalation - AfD nennt Angriff "voreilig"
14.04.2018
Die Bundesregierung hat sich hinter die westlichen Angriffe auf Syrien gestellt. "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nannte die Angriffe "verhältnismäßig" gemessen an der "Abscheulichkeit des Chemiewaffenangriffs" der syrischen Armee. Grüne und Linke warnten vor einer Eskalation und forderten diplomatische Schritte, die AfD nannte die Raketenangriffe "voreilig". mehr »
Rechtsnationale Fidesz-Partei bei Parlamentswahl mit Abstand stärkste Kraft
09.04.2018
Der klare Wahlsieg des rechtsnationalen Regierungschefs Viktor Orban in Ungarn spaltet Europa: Die obligatorischen Glückwünsche unter anderem aus Brüssel und Berlin enthielten am Montag auch Ermahnungen und den Verweis auf Meinungsverschiedenheiten mit Budapest. Bei Rechtspopulisten und Rechtskonservativen löste Orbans Erfolg dagegen Begeisterung aus. Wahlbeobachter der OSZE kritisierten die "einschüchternde und fremdenfeindliche" Stimmung im Wahlkampf und eine Benachteiligung der ungarischen Opposition. mehr »
Opposition wertet knappes Wahlergebnis als Fehlstart für neue große Koalition
14.03.2018
Gewählt, ernannt, vereidigt: Angela Merkel ist zum vierten Mal Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Die CDU-Vorsitzende erhielt am Mittwoch im Bundestag allerdings nur eine knappe Mehrheit. Bei der geheimen Wahl bekam Merkel 35 Stimmen weniger als die 399 Sitze, über die das Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD verfügt. Die Opposition wertete das Ergebnis als Fehlstart für die neue große Koalition. mehr »
Rechtspopulistin Le Pen "einstimmig" als Parteivorsitzende bestätigt
11.03.2018
Die französische Front National (FN) soll künftig "Rassemblement National" (in etwa: "Nationale Vereinigung") heißen. Diesen neuen Namen schlug die wiedergewählte Vorsitzende Marine Le Pen am Sonntag auf dem Parteitag im nordfranzösischen Lille vor. Damit werde der Anspruch ausgedrückt, "Regierungspartei" werden zu können, sagte sie. Die Parteimitglieder billigten zudem mit großer Mehrheit Le Pens EU- und fremdenfeindlichen Kurs. mehr »
Giffey: Ängste und Sorgen aller hier lebenden Menschen berücksichtigen
11.03.2018
Schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen: Horst Seehofer (CSU) hat kurz vor seinem Amtsantritt als Bundesinnenminister eine harte Linie angekündigt. Er wolle umgehend einen "Masterplan" für die Flüchtlingspolitik ausarbeiten, sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". Die Zahl der Rückführungen müsse "deutlich erhöht" werden. Kabinettsneuling Franziska Giffey (SPD) betonte mit Blick auf die Flüchtlingsdebatte, die neue Regierung müsse die "Ängste und Sorgen" aller Bürger berücksichtigen. mehr »
Standing Ovations für Steve Bannon bei FN-Parteitag in Nordfrankreich
11.03.2018
Zehn Monate nach ihrer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl hat Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen ihrer Front National (FN) einen Neustart verordnet: Die 49-Jährige wurde am Sonntag auf dem FN-Parteitag im nordfranzösischen Lille "einstimmig" als Vorsitzende wiedergewählt. Zudem bestätigten die Teilnehmer ihren EU- und fremdenfeindlichen Kurs und besiegelten den endgültigen Bruch mit ihrem Vater Jean-Marie Le Pen. mehr »
Große Mehrheiten unter FN-Mitgliedern für Euro-Ausstieg und "Frexit"-Referendum
10.03.2018
Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, hat auf dem Parteitag der rechtspopulistischen Front National (FN) für eine weltweite ultrarechte Bewegung geworben. "Die Geschichte ist auf unserer Seite und wird uns von Sieg zu Sieg führen", rief er hunderten jubelnden FN-Anhängern am Samstag in Lille zu. Zuvor waren bei dem Treffen die Ergebnisse einer FN-Mitgliederbefragung vorgestellt worden, die einen durchweg EU-skeptischen Kurs offenbarten. mehr »
Marine Le Pen setzt auf neuen Namen - Steve Bannon als Überraschungsgast
10.03.2018
Die französische Front National (FN) berät auf einem Parteitag in Lille über ihre Neuausrichtung. Bei dem am Samstag eröffneten Treffen der Rechtspopulisten will die Vorsitzende Marine Le Pen einen neuen Namen und die Öffnung der Partei für ein Bündnis mit dem bürgerlichen Lager vorschlagen. Le Pen sprach vor Beginn des zweitägigen Parteitags von einem "historischen Wendepunkt" für die FN. mehr »
Marine Le Pen will Frankreichs Rechtspopulisten neu ausrichten
10.03.2018
Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, tritt als Überraschungsgast beim Parteitag der französischen Front National (FN) auf. Bannon werde am Samstag in Lille zu den Anhängern der rechtspopulistischen Partei reden, kündigte FN-Vizepräsident Louis Aliot an. Dabei werde Bannon auch mit Front-National-Chefin Marine Le Pen zusammentreffen. mehr »
Rechtspopulisten halten an Glaser für Posten des Bundestagsvize fest
16.01.2018
Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestags übernehmen. Die Fraktionen von Union und SPD signalisierten am Dienstag in Berlin, sie wollten nicht an der traditionellen Regelung rütteln, wonach die stärkste Oppositionspartei diesen Posten erhält - das wäre die AfD, wenn es zu einer erneuten schwarz-roten Koalition kommt. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kündigte an, ihr Parteikollege Peter Boehringer werde sich um das Amt bewerben. mehr »
Durchbruch bei Sondierungen - Weiter Bedenken bei vielen Sozialdemokraten
12.01.2018
Nach ihrem Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen haben die Spitzen von Union und SPD Rückendeckung aus Fraktionen und Parteigremien erhalten. Der SPD-Vorstand stimmte am Freitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, allerdings hegen viele Sozialdemokraten weiter große Bedenken gegen eine neue große Koalition. SPD-Chef Martin Schulz will nun auf dem Sonderparteitag am 21. Januar dafür werben. Zuvor hatten der CDU-Vorstand sowie die CSU-Landesgruppe im Bundestag die Sondierungsergebnisse befürwortet. mehr »
Jahresrückblick des Internetriesen
13.12.2017
Donald Trump und das Dschungelcamp bieten gute Unterhaltung. Das spiegelt sich auch auf Google wider. Der Internetkonzern hat seinen Jahresrückblick veröffentlicht. mehr »
Gauland entscheidet Machtkampf um Ko-Vorsitz - Pazderski nur Vizevorsitzender
03.12.2017
Die AfD rückt weiter nach rechts: Der Parteitag in Hannover schwächte den gemäßigten Flügel, neuer Parteivorsitzender ist Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland. Er führt die AfD gemeinsam mit dem wiedergewählten Jörg Meuthen. Gauland ging ins Rennen, nachdem sich der Berliner Landeschef Georg Pazderski nicht gegen eine Kandidatin des rechten Flügels durchsetzen konnte. Eine Spaltung der Partei sahen Gauland und Meuthen dennoch nicht. mehr »
Meuthen: "Politikspielchen" der anderen nutzen der AfD
02.12.2017
Begleitet von massiven Protesten berät die AfD auf ihrem Parteitag in Hannover über eine neue Spitze und die künftige Ausrichtung der Partei. AfD-Chef Jörg Meuthen sagte am Samstag, die AfD gehe "mit Stolz und großem Selbstbewusstsein" aus dem Wahljahr 2017. Meuthen stellt sich zur Wiederwahl, Streit gab es im Vorfeld um den Ko-Vorsitzenden. Ein Antrag, auch eine Einzelspitze zu ermöglichen, fand keine Mehrheit. mehr »
Sitzblockaden und Demonstrationen am Tagungsort
02.12.2017
Die AfD ist erstmals nach ihrem Einzug in den Bundestag zu einem Parteitag zusammengekommen. Der Kongress begann mit fast einstündiger Verspätung, da Demonstranten am Samstagmorgen die Zufahrtswege zum Tagungsort in Hannover blockierten. Auf dem zweitägigen Parteitag soll die AfD-Spitze neu gewählt werden. mehr »
Fiechtner: "Fraktion befindet sich auf abschüssiger Bahn"
25.11.2017
Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag verliert einen weiteren Abgeordneten. Der 57 Jahre alte Heinrich Fiechtner teilte am Freitag seinen Austritt aus Fraktion und Partei mit, wie er dem Portal "Faz.net" sagte. "Diese Fraktion befindet sich auf einer abschüssigen Bahn." Er begründete seinen Austritt mit den Versuchen einiger Fraktionsmitglieder, den antisemitischen Abgeordneten Wolfgang Gedeon wieder in die Fraktion aufzunehmen. mehr »
Gauland: "Haben erreicht, dass Frau Merkel auf dem absteigenen Ast ist"
25.11.2017
Die AfD wertet das Scheitern des ersten Anlaufs für eine Regierungsbildung auch als eigenen Erfolg. "Das ist auch eine Bestätigung für uns", sagte Fraktionschef Alexander Gauland im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. "Es bedeutet, dass wir ein Stück weit erreicht haben, dass Frau Merkel auf dem absteigenden Ast ist." Gauland bekräftigte die Position seiner Partei zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): "Ihre Zeit ist abgelaufen, wir sind dafür, dass sie die politische Bühne verlässt." mehr »
Treffen von CSU-Chef Seehofer mit Steinmeier
22.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will nach dem Jamaika-Aus in der kommenden Woche auch mit den Vorsitzenden aller Bundestagsfraktionen Gespräche führen. Es wolle sich dabei "einen Gesamtüberblick von der politischen und parlamentarischen Lage" verschaffen, kündigte seine Sprecherin am Mittwoch an. Der Bundespräsident spricht in dieser Woche mit mehreren Parteivorsitzenden über die schwierige Bildung einer neuen Bundesregierung nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen. Am Mittwochnachmittag traf CSU-Chef Horst Seehofer im Schloss Bellevue ein. mehr »
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