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Andrea Nahles

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Ausreisesperre aufgehoben
20.08.2018
Es kommt überraschend: Die Ausreisesperre gegen Journalistin Mesale Tolu für die Türkei wird aufgehoben. Unterstützer und Politiker sind erleichtert. Der Prozess gegen Tolu geht aber weiter und ihr Mann muss erstmal in der Türkei bleiben. mehr »
Neuer Schmusekurs?
20.08.2018
Erst loben türkische Politiker Deutschland, dann darf sogar die wegen Terrorvorwürfen angeklagte deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu ausreisen. Was will die Türkei dafür? Die Reaktionen in Berlin sind jedenfalls gedämpft. mehr »
Günther-Idee abgelehnt
20.08.2018
Der junge CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat seine Partei in den vergangenen Wochen ziemlich aufgewirbelt. In ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause versucht die Parteispitze, die Debatten einzudämmen. Ob das auf Dauer gelingt? mehr »
Debatte über Hilfen
20.08.2018
Soll man der wirtschaftlich angeschlagenen Türkei unter die Arme greifen? Der Türkei Erdogans, die sich aus westlicher Sicht immer weiter von der Demokratie entfernt? Ex-Außenminister Gabriel hat eine klare Antwort - und eine ebenso klare Warnung. mehr »
Vorstoß auch für Hartz-Reform
19.08.2018
Bislang stritten Union und SPD vor allem über die Asylpolitik. Nun kommt ein neues Konfliktfeld hinzu - die Sozialpolitik. Treibende Kraft ist die SPD. Die Union reagiert prompt. mehr »
Sommerinterview
19.08.2018
Die Debatte über einen sogenannten Spurwechsel abgelehnter und geduldeter Asylbewerber wird immer kleinteiliger. Es wird Zeit, klare Regeln zu schaffen. Die SPD will das offenbar tun. mehr »
Widerspruch von CSU und Grünen
19.08.2018
Die Türkei kämpft mit dem Absturz ihrer Währung. Ursache dafür sind auch Wirtschaftssanktionen durch die USA. Sollte Deutschland nun der Regierung in Ankara zur Seite springen? mehr »
"Kontraproduktiv!"
18.08.2018
Die SPD dringt schon länger darauf, die Sanktionen für Langzeitarbeitslose zu überprüfen. Die Parteichefin sieht aber noch mehr Nachbesserungsbedarf. mehr »
«Daten-für-Alle»-
13.08.2018
SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich für ein "Daten-für-Alle"-Gesetz ausgesprochen, um die Macht großer Digitalkonzerne einzuschränken. mehr »
Ein Besuch in Duisburg-Marxloh
10.08.2018
Einreise nach Deutschland, um Kindergeld zu kassieren - ein lukratives Geschäftsmodell für Banden, die Südosteuropäer in "Schrottimmobilien" locken und ausnehmen. Kein Massenphänomen, aber genug Zündstoff für sozialen Unfrieden. mehr »
Analyse
10.08.2018
Es ist seit Jahren ein Reizthema. Neue Rekordzahlen liefern den Oberbürgermeistern weitere Argumente. Die Zahl ausländischer Kindergeldempfänger ist in den ersten sechs Monaten 2018 stark angewachsen. Betrugsfälle häufen sich, der Handlungsdruck wächst. mehr »
Hinweise auf Betrugsfälle
09.08.2018
Mehrere hundert Millionen Euro Kindergeld zahlt der deutsche Staat inzwischen an Empfänger im EU-Ausland, Tendenz stark steigend. Oberbürgermeister schlagen Alarm: Der soziale Friede sei zunehmend gefährdet. mehr »
Högl: «Warten sehnsüchtig»
07.08.2018
Der Innenminister will einiges ändern in der Migrationspolitik. Ein Baustein sind dabei neue Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge. Doch dem Koalitionspartner fehlen konkrete Vorschläge dafür. mehr »
Ehemaliger Grünen-Parteichef
06.08.2018
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht die SPD-Spitze auf einem Schlingerkurs, der den Abstieg der einstigen Volkspartei beschleunigen kann. mehr »
Sommerinterview
05.08.2018
Horst Seehofer hat seinen Urlaub unterbrochen, um beim ARD-Sommerinterview Stellung zu beziehen. Er stand zuletzt wegen umstrittener Äußerungen massiv in der Kritik. Der CSU-Chef bereut nichts - und nimmt sich die Koalitionspartner vor. mehr »
«Wie ein angeschlagener Boxer»
03.08.2018
Will Seehofer den Trump machen? Nein, versichert er selber. Er will künftig zwar selbst twittern - aber anders als der US-Präsident. Gleichwohl zieht Seehofer mit seiner Ankündigung Spott auf sich. Es gibt aber auch scharfe inhaltliche Kritik an seiner Bierzelt-Rede. mehr »
Anfrage der Linksfraktion
28.07.2018
Die SPD hatte auf die Brückenteilzeit bestanden, in den Koalitionsvertrag gelangte jedoch dank der Union nur eine abgespeckte Version des Rückkehrrechts. Und diese erreicht die Mehrheit der erwerbstätigen Mütter nicht. mehr »
Mitgliederzahl sinkt wieder
28.07.2018
Nur noch drei Punkte lag die SPD soeben in einer Umfrage vor den Grünen. Kein Wunder, dass SPD-Chefin Nahles die Unterschiede zwischen beiden Parteien betont. Neben schlechten Umfragewerten gibt es noch eine weitere Baustelle bei den Genossen. mehr »
Lob für Andrea Nahles
25.07.2018
100 Tage Nahles: SPD-Vize bescheinigt der SPD-Chefin "vulkanisches Temperament". Für bessere Umfragewerte gebe es aber kein Wundermittel. mehr »
Leere Plätze im Bundestag
08.07.2018
Plenardienst, Präsenzpflicht: SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ergreift strenge Maßnahmen, um mehr Abgeordnete in das Plenum des Bundestags zu bekommen. Eine Antwort auf die AfD-Fotos von vielen leeren blauen Sitzen im Bundestag? mehr »
Unionsstreit über Asylpolitik
08.07.2018
War da was? Nach Ansicht des CSU-Chefs ist der Asylstreit mit der Kanzlerin Geschichte. Markus Söder sieht den Kompromiss auch als Chance, die AfD zu schwächen. Doch geht sein Kalkül auf? mehr »
Einwanderungsgesetz geplant
06.07.2018
Der Vorhang beim vorgezogenen "Sommertheater" ist gefallen. Wenige Tage nach dem Rücktritts-Drama um Horst Seehofer ist nun sogar die Einigung mit der SPD da. Doch die wohl größte Hürde muss der Innenminister noch überwinden. mehr »
Paket gegen illegale Migration
05.07.2018
Der Vorhang beim vorgezogenen "Sommertheater" ist gefallen. Wenige Tage nach dem Rücktritts-Drama um Horst Seehofer ist nun sogar die Einigung mit der SPD da. Doch die wohl größte Hürde muss der Innenminister noch überwinden. mehr »
Asyldebatte
04.07.2018
Wochenlang fetzen sich CDU und CSU über die Asylpolitik, jetzt streiten Union und SPD. Der Konflikt bestimmt auch die Generaldebatte im Bundestag. Eine Einigung könnte ein neues Spitzentreffen bringen. mehr »
Analyse
04.07.2018
Zwei Koalitionsgipfel, zwei Sondersitzungen der Fraktion seit Wochenbeginn: Die SPD hat große Bauchschmerzen, den Kompromiss der Union für eine härtere Asylpolitik mitzutragen. Auch weil viele ihn für untauglich halten. Von "Peanuts" spricht Ex-Parteichef Schulz. mehr »
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