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Andrea Nahles

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Klingbeil als Generalsekretär und Oppermann als Bundestagsvize nominiert
23.10.2017
Zu wenige Frauen, zu wenige Parteilinke: Die personelle Neuaufstellung der SPD nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl sorgt in der Partei für Unmut. Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erhielt bei der Nominierung für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten am Montag nur rund 61 Prozent. Auch der Vorschlag von Parteichef Martin Schulz, den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil zum neuen Generalsekretär zu machen, ist nicht unumstritten. mehr »
Früherer Fraktionschef nominiert - Schmidt und Lambrecht ziehen zurück
23.10.2017
Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll den Bundestagsvizeposten seiner Partei bekommen. Oppermann erhielt bei der Nominierung am Montagabend in der SPD-Fraktion 90 von 146 gültigen Stimmen, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Gegen Oppermann stimmten 39 SPD-Abgeordnete, 17 Abgeordnete enthielten sich. Zuvor hatten seine beiden Konkurrentinnen - die bisherige sozialdemokratische Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt und die ehemalige SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht - ihre Kandidaturen zurückgezogen. mehr »
Alle Infos zum Opel-Verkauf
23.10.2017
Der französische Autokonzern PSA übernimmt für 1,3 Milliarden Euro die GM-Marke Opel. Hier alle Infos zum Verkauf des deutschen Autobauers an die Franzosen. mehr »
Spahn: Flüchtlingskompromiss der Union muss Kern der Migrationspolitik werden
22.10.2017
Vor der zweiten Jamaika-Sondierungsrunde am Dienstag haben die beteiligten Parteien ihre Bedingungen für eine mögliche Koalition konkretisiert. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn forderte FDP und Grüne auf, den Flüchtlingskompromiss der Union als Fundament einer Jamaika-Koalition zu akzeptieren. Grünen-Chef Cem Özdemir machte die Einhaltung der Klimaschutzziele zur Bedingung, die FDP will mehr Geld für Bildung durchsetzen. mehr »
Barley: Bei körperlichen Übergriffen "sollten wir juristisch schärfer werden"
22.10.2017
In der aktuellen Sexismus-Debatte hat Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) striktere Gesetze gefordert. "Was körperliche Übergriffe angeht, wie Hand aufs Knie legen, sollten wir juristisch schärfer werden", sagte Barley den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Bei Sexismus gehe es nicht ums Flirten, sondern immer um Macht. Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kritisiert die Macht von Männer-Kartellen. mehr »
Fraktionschefin Nahles fordert in SPD klarere und emotionalere Sprache
22.10.2017
Die SPD hat trotz der Niederlage bei der Bundestagswahl mehrere tausend Mitglieder hinzugewonnen. Nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) verzeichnete die Partei allein seit dem 24. September knapp 4160 Online-Beitritte. Seit Anfang des Jahres gab es demnach sogar mehr als 25.000 Neumitglieder. Die SPD ist mit rund 442.800 Anhängern nach wie vor die mitgliederstärkste Partei in Deutschland. mehr »
Nahles beobachtet Kartellbildung der Männer
22.10.2017
Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat in ihrer politischen Karriere immer wieder Erfahrungen mit Sexismus gemacht. "Eine typische Sexismus-Erfahrung ist, dass Frauen nicht ernst genommen werden. Ich habe in meinem Leben unglaublich oft gehört: Die kann das nicht. Oder: Sie ist noch nicht so weit", sagte Nahles der "Bild am Sonntag" laut einer Vorabmeldung. mehr »
Gauland: "Wir halten an Herrn Glaser fest"
22.10.2017
Die AfD will ihren umstrittenen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten notfalls mehrfach antreten lassen. "Wir halten an Herrn Glaser fest", sagte Fraktionschef Alexander Gauland der "Bild am Sonntag". "Sollte er im ersten Wahlgang scheitern, werden wir ihn erneut aufstellen." Glaser vertrete Positionen zum Islam, "die wir alle in der AfD vertreten", betonte Gauland. mehr »
Länder werfen UN-Kulturorganisation anti-israelische Positionen vor
12.10.2017
Nach den USA hat auch Israel seinen Austritt aus der UN-Kulturorganisation Unesco angekündigt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe das Außenministerium angewiesen, den Austritt Israels an der Seite der USA vorzubereiten, hieß es in einer am Donnerstag in Jerusalem veröffentlichten Erklärung von Netanjahus Büro. Der Regierungschef "begrüßte" demnach die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Unesco zu verlassen. International erntete Trump Kritik. mehr »
Familienunternehmer warnen vor Verschärfung des Fachkräftemangels
11.10.2017
Die Forderung der IG Metall nach einem Recht auf die 28-Stunden-Woche sorgt weiter für Diskussionen. Die Gewerkschaft bekam am Mittwoch Rückendeckung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die argumentierte, die Wirtschaft müsse dem Wunsch der Arbeitnehmer nach mehr Flexibilität entgegenkommen. Der Verband der Familienunternehmer kritisierte die Forderung hingegen und warnte vor einer Verschärfung des Fachkräftemangels. mehr »
Schulz ruft SPD-Mitglieder zur Erneuerung der Partei auf
29.09.2017
Zwei Tage nach ihrer Wahl zur Fraktionschefin hat Andrea Nahles einen Schritt auf die Linkspartei zu gemacht. "Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie auf die eine oder andere Weise verständigen", sagte Nahles dem "Spiegel". Parteichef Martin Schulz rief die SPD-Mitglieder zur Erneuerung der Sozialdemokraten auf. mehr »
SPD-Fraktionschefin für schärfere Kapitalismuskritik
29.09.2017
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist zur Kooperation mit der Linkspartei im Bundestag bereit. "Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie auf die eine oder andere Weise verständigen", sagte Nahles dem "Spiegel". "Dazu bin ich bereit." Die Linke begrüßte die Äußerungen. mehr »
SPD-Fraktionschefin: "Das ärgert niemanden mehr als mich selbst"
29.09.2017
Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bedauert ihren "In die Fresse"-Spruch: "Das ärgert niemanden mehr als mich selbst", sagte Nahles der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Nahles hatte der CDU/CSU am Mittwoch den Kampf angesagt und angekündigt, "ab morgen kriegen sie in die Fresse". mehr »
Vizechefin: Verantwortliche müssen Chance zu Neuaufstellung der Partei bekommen
29.09.2017
SPD-Vizechefin Manuela Schwesig hat sich die Kritik von Altvorderen ihrer Partei an der Neuaufstellung der Sozialdemokraten verbeten. "Es kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen jetzt schon wieder Zensuren verteilen", sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die Verantwortlichen müssten die Chance bekommen, "die Partei nach einer schweren Wahlniederlage neu aufzustellen". mehr »
Steinmeier würdigt ihre Verdienste als Regierungsmitglied
28.09.2017
Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat ihr bisheriges Amt als Bundesarbeitsministerin offiziell abgegeben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier händigte ihr am Donnerstag in Berlin die Entlassungsurkunde aus. Nahles verzichtete noch vor der Bildung einer neuen Regierung auf ihr Ministeramt, um sich voll auf den Fraktionsvorsitz zu konzentrieren, in den sie am Mittwoch gewählt worden war. mehr »
SPD-Fraktionschefin: Äußerung war klar als Scherz erkennbar
28.09.2017
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), hat die neu gewählte SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles für ihre derben Äußerungen in Richtung Union kritisiert. "Wenn Frau Nahles mit diesem üblen Hinterhof-Jargon weitermacht, wird die SPD bald deutlich unter 20 Prozent rutschen", sagte er der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe). "Wir als Union werden uns einer drohenden Verrohung der Sitten im Bundestag klar entgegenstellen." mehr »
Bisherige Arbeitsministerin erste Frau an SPD-Fraktionsspitze
27.09.2017
Erstmals in der Geschichte der SPD werden die Bundestagsabgeordneten der Partei von einer Frau geführt: Die SPD-Fraktion wählte die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles am Mittwoch in ihrer konstituierenden Sitzung zur Vorsitzenden. Nahles kündigte nach dem Wahldebakel einen Erneuerungskurs an - und machte eine Kampfansage in Richtung Union. mehr »
Carsten Schneider soll Parlamentarischer Geschäftsführer werden
27.09.2017
Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ist zur neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Für Nahles stimmten am Mittwoch in Berlin 137 SPD-Abgeordnete, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Demnach gab es 14 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. mehr »
Nahles stellt sich zur Wahl als SPD-Fraktionschefin im Bundestag
27.09.2017
Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles stellt sich am Mittwoch zur Wahl als neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. In der konstituierenden Sitzung (ab 11.00 Uhr) der neuen SPD-Fraktion soll zudem der Thüringer Haushaltsexperte Carsten Schneider zum neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt werden. Beide waren am Dienstag vom Fraktionsvorstand einstimmig nominiert worden. mehr »
Zeitweise als Parlamentarischer Geschäftsführer im Gespräch gewesen
26.09.2017
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will auf dem SPD-Parteitag im Dezember nicht erneut antreten. Das bestätigte eine SPD-Sprecherin am Dienstag in Berlin. Heil hatte das Amt kommissarisch übernommen, nachdem seine Vorgängerin Katarina Barley Familienministerin geworden war. Heil hatte als Generalsekretär die Organisation des Wahlkampfes von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geleitet. mehr »
Carsten Schneider wird Nahles als Parlamentsgeschäftsführer zur Seite gestellt
26.09.2017
Nach der Nominierung von Andrea Nahles als neue SPD-Fraktionschefin haben die Sozialdemokraten weitere personelle Weichenstellungen vorgenommen. Wie der scheidende Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin mitteilte, soll der Haushaltsexperte Carsten Schneider auf Vorschlag von Nahles neuer Erster Parlamentarischer Geschäftsführer werden. Hubertus Heil, der auch für dieses Amt im Gespräch war, soll demnach SPD-Generalsekretär bleiben. mehr »
SPD-Vize nennt Nominierung von Nahles als Fraktionschefin eine gute Wahl
26.09.2017
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hält nach der schweren Wahlniederlage vom Sonntag "einen Neustart in der Sozialdemokratie" für erforderlich. Nach den Niederlagen bei den zurückliegenden Bundestagswahlen sei "nicht hinreichend hingeschaut" worden, sagte Schäfer-Gümbel am Dienstag weiter im ZDF-Morgenmagazin. Dabei sehe er es als eine zentrale Aufgabe, verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen und "Glaubwürdigkeitsfragen zu lösen". mehr »
AfD-Chefin Petry sorgt für Eklat - FDP und Grüne denken über Jamaika-Bündnis nach
25.09.2017
Eine Absage an Merkel, Rumoren bei der CSU und ein Eklat bei der AfD: Am Tag nach der Bundestagswahl haben die Parteien ihr Abschneiden analysiert und erste Personalentscheidungen getroffen. Wahlsiegerin Angela Merkel (CDU) rief ausdrücklich auch die SPD zu Gesprächen über eine Regierungsbildung auf - und kassierte umgehend eine Absage. Überraschend erklärte die AfD-Vorsitzende Frauke Petry, dass sie der Bundestagsfraktion ihrer Partei nicht angehören wird. mehr »
Willen zum Gang in die Opposition bekräftigt - Skepsis zu Gesprächsangebot Merkels
25.09.2017
Nach dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl will Parteichef Martin Schulz die Sozialdemokraten in der Opposition erneuern. Er schlug den Spitzengremien der Partei am Montag in Berlin die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles als neue SPD-Fraktionschefin vor. Zugleich äußerte er sich ablehnend zu der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sie wolle auch mit der SPD über eine Regierungsbildung sprechen. mehr »
SPD-Chef schlägt Nahles als neue Fraktionsvorsitzende vor
25.09.2017
SPD-Chef Martin Schulz hat ablehnend auf die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagiert, sie wolle auch mit der SPD über eine Regierungsbildung sprechen. "Wenn sie mich anrufen will, soll sie mich anrufen", sagte er am Montag lediglich. Allerdings sei er der Ansicht, dass die Kanzlerin "ihre Zeit besser für andere Anrufe nutzen sollte". mehr »
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