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Andrea Nahles

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Sozialdemokraten diskutieren weiter kontrovers über Neuauflage der "GroKo"
16.01.2018
Die Union setzt auf eine Zustimmung des SPD-Parteitags zu Verhandlungen über eine große Koalition: Er sei davon überzeugt, "dass die Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen größer ausfallen wird als viele glauben", sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) der "Saarbrücker Zeitung". Für den Fall forderte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Abschluss von Koalitionsgesprächen binnen zwei Wochen. Derweil diskutierten die Sozialdemokraten weiter über eine Regierungsbeteiligung. mehr »
Rechtspopulisten halten an Glaser für Posten des Bundestagsvize fest
16.01.2018
Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestags übernehmen. Die Fraktionen von Union und SPD signalisierten am Dienstag in Berlin, sie wollten nicht an der traditionellen Regelung rütteln, wonach die stärkste Oppositionspartei diesen Posten erhält - das wäre die AfD, wenn es zu einer erneuten schwarz-roten Koalition kommt. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kündigte an, ihr Parteikollege Peter Boehringer werde sich um das Amt bewerben. mehr »
Union will Sondierungsergebnis nicht nachverhandeln
15.01.2018
Vor dem SPD-Sonderparteitag wirbt Parteichef Martin Schulz in den eigenen Reihen für eine Neuauflage der großen Koalition. In den Sondierungsgesprächen mit der Union sei "eine Menge an Verbesserungen" für die Menschen in Deutschland erzielt worden, sagt Schulz am Montag vor einem Treffen mit Delegierten aus dem wichtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen in Dortmund. "Ich bin optimistisch, dass wir dafür auch eine Mehrheit bekommen." mehr »
Nahles wirbt für von SPD durchgesetzte Vorhaben
13.01.2018
Nach dem Abschluss der Sondierungen ist der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zuversichtlich, dass der SPD-Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen wird. "Derzeit haben diejenigen viel Echo, die die Ergebnisse hart kritisieren", sagte der SPD-Politiker der Funke Mediengruppe. Dies dürfe auch so sein, "aber die Qualität der Vereinbarung erschließt sich, je mehr man sich damit beschäftigt", fügte Weil hinzu. Es gebe trotzdem "noch viel Diskussionsbedarf". mehr »
Durchbruch bei Sondierungen - Weiter Bedenken bei vielen Sozialdemokraten
12.01.2018
Nach ihrem Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen haben die Spitzen von Union und SPD Rückendeckung aus Fraktionen und Parteigremien erhalten. Der SPD-Vorstand stimmte am Freitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, allerdings hegen viele Sozialdemokraten weiter große Bedenken gegen eine neue große Koalition. SPD-Chef Martin Schulz will nun auf dem Sonderparteitag am 21. Januar dafür werben. Zuvor hatten der CDU-Vorstand sowie die CSU-Landesgruppe im Bundestag die Sondierungsergebnisse befürwortet. mehr »
Chefrunde nimmt sich Liste mit strittigen Themen vor
11.01.2018
Mühsame Schlussphase in den Sondierungen: CDU, CSU und SPD haben am Donnerstagabend weiter um eine Einigung gerungen, die den Weg für mögliche Koalitionsverhandlungen ebnen soll. Nach 14-stündigen Gesprächen im Willy-Brandt-Haus in Berlin lag noch kein Gesamtergebnis vor. mehr »
Scheuer sieht "gute Grundlage des Vertrauens und der Kollegialität"
09.01.2018
In ihren Sondierungsgesprächen gehen Union und SPD auf die Zielgerade. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte am Dienstag, die Verhandlungen näherten sich "dem Hauptthema" und damit der Frage, wie die Wünsche aller Seiten bezahlt werden könnten. Nach Verärgerung der SPD über "Durchstechereien" betonte Scheuer die "gute Grundlage des Vertrauens und der Kollegialität" zwischen beiden Seiten. mehr »
Offenbar Verständigung auf Gesetz zur Zuwanderung von Fachkräften
09.01.2018
Am dritten Tag der Sondierungen von Union und SPD haben sich weitere Einigungen abgezeichnet. Die Verhandlungspartner verständigten sich einem Zeitungsbericht zufolge auf ein Gesetz zur Steuerung der Fachkräfte-Zuwanderung nach Deutschland. Bis 2025 wollen sie zudem im Falle einer Neuauflage der großen Koalition das schnelle Internet in Deutschland flächendeckend ausbauen. mehr »
Union und SPD kommen zu ersten Sondierungen über Regierungsbildung zusammen
07.01.2018
CDU, CSU und SPD kommen am Sonntag erstmals zu Sondierungsgesprächen über eine Regierungsbildung zusammen. Zum Auftakt treffen sich um 10.00 Uhr die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) sowie Unionsfraktionschef Volker Kauder, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles im Willy-Brandt-Haus in Berlin. mehr »
Fraktionschefin Nahles will "ernsthaft und ohne Hintertür" mit Union sondieren
06.01.2018
Vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der Union am Sonntag bemüht sich die SPD, das Streitthema Flüchtlingspolitik aus dem Fokus zu nehmen. Der Familiennachzug sei von Anfang an ein ideologisch aufgeladenes Thema gewesen, sagte Parteivize Manuela Schwesig im Deutschlandfunk. "Aber an dieser Frage darf keine Regierung scheitern." Die CSU sieht dagegen den Bereich Flucht, Zuwanderung und Migration als zentrales Thema. mehr »
Partei- und Fraktionsspitzen einigen sich auf konkreten Zeitplan
03.01.2018
CDU, CSU und SPD gehen zuversichtlich in die am Sonntag beginnenden Sondierungen für eine Regierungsbildung. "Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen", erklärten die Partei- und Fraktionschefs nach einem Vorbereitungstreffen am Mittwoch. Bei dem Spitzengespräch in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin ging es vor allem um organisatorische Fragen, allerdings kamen am Rande auch Streitthemen wie die Flüchtlingspolitik zur Sprache. mehr »
Auch Fachpolitiker stoßen bei Streitthemen dazu
03.01.2018
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben mit einem weiteren Treffen die am Sonntag beginnenden Sondierungen für eine Regierungsbildung vorbereitet. SPD-Chef Martin Schulz sagte bei seiner Ankunft in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin, es gehe bei den Gesprächen am Mittwoch noch nicht um Inhalte, sondern vor allem um technische Fragen wie die Bildung von Arbeitsgruppen. Offenbar wurden aber auch erste mögliche Kompromisslinien ausgelotet: Bei mehreren Streitthemen stießen Fachpolitiker der drei Parteien dazu. mehr »
Spitzen von Union und SPD führen Vorgespräch zu Sondierungen
03.01.2018
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD kommen am Mittwoch in Berlin zu einem weiteren Vorgespräch für die am Sonntag beginnenden Sondierungen zusammen. An dem Treffen sollen neben den drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teilnehmen. mehr »
Franktionschefin warnt Partei vor Schönreden der Situation
23.12.2017
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist unzufrieden mit dem Zustand ihrer Partei. In einem Interview mit dem "Spiegel" warnte Nahles die Genossen davor, die eigene Lage schönzureden und sich vor Regierungsverantwortung zu drücken. "Manche folgen dieser Sehnsucht nach einer bequemen Nische, in der die SPD machen kann, was sie will", kritisierte sie. "Diese Sehnsucht habe ich auch mal geteilt, bis ich gemerkt habe, dass es so nicht funktioniert." mehr »
Parteispitzen vereinbaren Verhandlungen über 15 Themenblöcke
20.12.2017
Die Spitzen von Union und SPD haben einen Fahrplan für ihre Verhandlungen über eine Regierungsbildung festgelegt: Die Sondierungsgespräche sollen offiziell am 7. Januar beginnen und zum 12. Januar abgeschlossen sein, wie CDU, CSU und SPD am Mittwoch nach einem rund sechsstündigen Treffen mitteilten. Die drei Parteien vereinbarten, über 15 Themenblöcke zu sprechen. mehr »
Gespräche über 15 Themenblöcke sollen am 12. Januar abgeschlossen sein
20.12.2017
Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf den Ablauf der Sondierungsgespräche verständigt: Die Gespräche über eine Regierungsbildung sollen offiziell am 7. Januar beginnen und am 12. Januar abgeschlossen sein, teilten CDU, CSU und SPD am Mittwoch nach einem rund sechsstündigen Treffen mit. Die drei Parteien vereinbarten, über 15 Themenblöcke zu sprechen. mehr »
CDU-Vorsitzende sieht nur Einigung auf erneute große Koalition als Erfolg
18.12.2017
Vor Beginn der Gespräche mit der SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Spielraum für eine Einigung massiv eingeschränkt: Die CDU-Vorsitzende machte am Montag deutlich, dass sie mit den Sozialdemokraten nur über eine erneute große Koalition verhandeln will und nicht über Modelle einer Minderheitsregierung. In die Verhandlungen geht die CDU ebenso wie die SPD mit einem zwölfköpfigen Team. mehr »
Schulz: Keine Vorfestlegung auf große Koalition - Merkel begrüßt Entscheidung
15.12.2017
Der SPD-Vorstand hat sich einmütig für Sondierungsgespräche mit der Union ausgesprochen. Die Sozialdemokraten wollten die Verhandlungen mit CDU und CSU "ergebnisoffen" führen, kündigte SPD-Chef Martin Schulz nach Beratungen der SPD-Spitzengremien in Berlin an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die Entscheidung der SPD-Führung. mehr »
Parteispitzen führen "offenes und vertrauensvolles Gespräch"
13.12.2017
Nach dem Treffen mit der SPD-Spitze haben sich CDU und CSU zu Sondierungsgesprächen bereit erklärt. Die SPD machte diesen Schritt am Mittwochabend noch nicht, die Parteispitze will am Freitag darüber entscheiden. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und der SPD hätten "ein offenes und vertrauensvolles Gespräch" geführt, erklärten die Parteien im Anschluss an die mehr als zweistündigen Beratungen. mehr »
Treffen von Partei- und Fraktionsvorsitzenden
13.12.2017
Die Spitzen von Union und SPD sind am Mittwochabend in Berlin zu einem Gespräch über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung zusammengekommen. An dem Treffen nahmen außer den Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) auch die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teil. mehr »
Maas sieht trotz schleppender Regierungsbildung keine Staatskrise
13.12.2017
Union und SPD steigen in die entscheidende Phase ihrer Gespräche über eine Regierungsbildung ein: Nach dem Treffen der Partei- und Fraktionschefs am Mittwochabend will der CDU-Bundesvorstand am Donnerstagvormittag über das weitere Vorgehen beraten. Die SPD-Führung soll dann am Freitag über die Aufnahme von Sondierungen mit der Union entscheiden, an dem Tag beginnt auch ein zweitägiger CSU-Parteitag. mehr »
Persönliche und soziale Sicherheit soll gemeinsames Ziel von Union und SPD sein
13.12.2017
Vor dem Treffen der Spitzen von Union und SPD hat der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann ernsthafte Gespräche über die Bildung einer erneuten großen Koalition gefordert. Ideen wie eine Kooperationskoalition funktionierten nicht, sagte Linnemann am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Wenn man sich heute Abend trifft, muss herauskommen, dass man wirklich ernsthaft den Versuch macht, dass man es wirklich will." mehr »
Bundestag debattiert über Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat
12.12.2017
Nach dem Votum auf EU-Ebene für die weitere Zulassung von Glyphosat debattiert der Bundestag heute über den Umgang mit dem Unkrautvernichtungsmittel in Deutschland (ab 15.40 Uhr). Die Fraktionen der Grünen, der Linken und der FDP wollen jeweils Anträge zur ersten Beratung vorlegen, die später an den Hauptausschuss überwiesen werden sollen. mehr »
Kanzlerin mahnt zu "zügigen" Gesprächen mit der SPD
11.12.2017
Vor einem Spitzengespräch von Union und SPD über die Möglichkeiten zur Regierungsbildung beharrt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf, keine Minderheitsregierung bilden zu wollen. Sie forderte am Montag nach einer CDU-Vorstandssitzung stattdessen erneut eine "stabile Regierung" und mahnte zugleich "zügige" Gespräche mit den Sozialdemokraten an. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sieht dagegen keinen Grund zur Eile. mehr »
Nahles will nicht mit Bedingungen in Beratungen gehen
08.12.2017
Vor dem Gespräch von Union und SPD zur möglichen Regierungsbildung verschärft sich der Streit um die Bürgerversicherung. CSU-Chef Horst Seehofer erteilte dem Modell eine klare Absage, die neue SPD-Vize Natascha Kohnen verteidigte am Freitag die Forderung ihrer Partei nach Einführung einer einheitlichen Versicherung. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles machte unterdessen deutlich, dass die SPD ohne Vorbedingungen in das für Mittwoch angesetzte Gespräch mit der Union gehe. mehr »
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