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Andreas Schockenhoff

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Keine Hinweise auf Fremdverschulden
17.12.2014
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff ist mit hoher Wahrscheinlichkeit eines natürlichen Todes gestorben. "Das vorläufige Obduktionsergebnis der Gerichtsmedizin Ulm erbringt keine Hinweise auf ein Fremdverschulden", teilte die Staatsanwalt Regensburg mit. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Feststellung der Todesursache des am Samstag überraschend gestorbenen Bundestagsabgeordneten angeordnet, um spätere Spekulationen oder Zweifel von vornherein zu zerstreuen. mehr »
57-Jähriger starb eines natürlichen Todes
14.12.2014
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Russland-Experte Andreas Schockenhoff ist tot. Er starb im Alter von 57 Jahren eines natürlichen Todes, wie die Unionsfraktion im Bundestag in Berlin mitteilte. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) würdigte Schockenhoff als "leidenschaftlichen Außenpolitiker". mehr »
Regierung prüft Gesetzesverschärfungen
25.09.2014
Nach der UN-Resolution zum Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) prüft die Bundesregierung die Verschärfung von Gesetzen in Deutschland. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte zu "Spiegel Online", der Rechtsstaat werde "mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln einschreiten". In der Union wurden Forderung laut, den gewaltbereiten Extremisten den Reisepass zu entziehen und den Personalausweis zu markieren. mehr »
Kurz vor Deutschland-Besuch von Premier Valls
22.09.2014
Vor dem Deutschland-Besuch des französischen Premierministers Manuel Valls haben mehrere Unionspolitiker die Reformpolitik der französischen Regierung kritisiert. "Ich erwarte von der neuen französischen Regierung, dass sie nun endlich konsequent das Haushaltsdefizit reduziert", sagte der CDU-Europaabgeordnete Herbert Reul "Spiegel Online". "Es ist unverfroren, zu sagen: 'Mehr sparen geht nicht'. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Griechen oder Portugiesen, die Rentenkürzungen hinnehmen mussten." mehr »
Auch EU-Kommission lobt Autonomiegesetz
18.09.2014
Moskau hat das vom Parlament in Kiew verabschiedete Autonomiegesetz für den Osten der Ukraine als "Schritt in die richtige Richtung" begrüßt. Das Gesetz, das einen "Sonderstatus" für die abtrünnigen Regionen Lugansk und Donezk vorsieht, lege die Grundlage für die Rückkehr zur Normalität, erklärte das russische Außenministerium. Auch die EU-Kommission sprach von einem "wichtigen Schritt" zu "einer dauerhaften politischen Lösung". mehr »
Lieferung von Schutzausrüstung und Medizin geplant
03.09.2014
Die Bundesregierung will die ukrainischen Streitkräfte durch die Lieferung von Schutzausrüstung und medizinischem Material unterstützen. Die Prüfung entsprechender Anträge sei "mit positivem Ergebnis abgeschlossen" worden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Einzelheiten sind aber offensichtlich noch unklar. mehr »
Regierung will nur humanitäre Hilfe leisten
12.08.2014
Die Bundesregierung hat Forderungen nach einer Aufrüstung von Iraks Kurden mit deutscher Hilfe zurückgewiesen. Die Regierung halte an dem Grundsatz fest, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Zuvor hatten die Abgeordneten Karl-Georg Wellmann (CDU) und Hans-Peter Uhl (CSU) gefordert, den Kampf der Kurden gegen die Gruppe Islamischer Staat (IS) mit Waffen zu unterstützen. mehr »
200 Vertreter Deutschlands und Russlands in Leipzig
23.04.2014
Im Zeichen der Ukraine-Krise kommen heute 200 deutsche und russische Vertreter aus Zivilgesellschaft und Politik in Leipzig zum Petersburger Dialog zusammen. Zu den Teilnehmern gehören der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), und Michail Fedotow, Beauftragter für Zivilgesellschaft und Menschenrechte von Russlands Präsident Wladimir Putin. mehr »
50,3 Prozent Ja-Stimmen - "Bedauern" von EU-Kommission
10.02.2014
Mit einer hauchdünnen Mehrheit haben die Schweizer für eine Begrenzung der Zuwanderung in ihrem Land gestimmt. Nach offiziellen Ergebnissen sagten 50,3 Prozent der Wähler Ja zum Projekt "Gegen Masseneinwanderung". Damit entschieden sie, dass die Schweiz das seit mehr als zehn Jahren geltende Abkommen mit der EU über den freien Personenverkehr neu aushandeln muss. mehr »
Schockenhoff sieht Freizügigkeit für Rumänen positiv
28.12.2013
Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff (CDU), sieht in der vollen Freizügigkeit für rumänische und bulgarische Staatsbürger ab Januar eine Bereicherung für den deutschen Arbeitsmarkt. "Aufgrund unserer demografischen Entwicklung sind wir auf Zuwanderung angewiesen", sagte Schockenhoff. Die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien werde kein großes Problem für den Arbeitsmarkt sein. mehr »
Ehemaliger Ölmagnat äußert sich in Berliner Mauermuseum
22.12.2013
Der nach mehr als zehn Jahren Lagerhaft begnadigte Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski wird sich heute zum ersten Mal seit seiner Freilassung öffentlich äußern. Der ehemalige Ölmagnat wird im Berliner Mauermuseum am Checkpoint Charlie eine Pressekonferenz geben. mehr »
Bundestagsvizepräsidentin Roth spricht von "starker Haltung"
09.12.2013
Bundespräsident Joachim Gaucks Ankündigung, den Olympischen Winterspielen im russischen Sotschi fernzubleiben, hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) Gauck eine "starke Haltung" attestierte, reagierten Vertreter von CDU und SPD skeptisch. mehr »
Claudia Roth: Gauck zeigt "starke Haltung"
08.12.2013
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat die Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck, den Olympischen Winterspielen im Februar in Sotschi fernzubleiben, begrüßt. mehr »
Putin: EU hat Ukraine erpresst
22.11.2013
Nach dem vorläufigen Aus für das geplante Assoziationsabkommen zwischen der EU und der Ukraine hat die inhaftierte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko zum Protest aufgerufen. Die Entscheidung des russlandfreundlichen Staatschefs Viktor Janukowitsch komme aus Timoschenkos Sicht einem "Putsch" gleich, sagte ihr Anwalt Sergi Wlassenko nach einem Treffen mit der ehemaligen Regierungschefin im Gefängniskrankenhaus in Charkiw. Sie rufe daher die Menschen im ganzen Land auf, auf die Straße zu gehen. mehr »
Oppositionskandidat überraschend stark
10.09.2013
Der Kreml-Kandidat Sergej Sobjanin hat die Bürgermeisterwahl in Moskau überraschend knapp gewonnen. Der Amtsinhaber erreichte bei der Wahl laut dem offiziellen Endergebnis mit 51,3 Prozent nur knapp die notwendige Mehrheit, mit der er um eine Stichwahl herumkommt. Oppositionskandidat Alexej Nawalny, der mit 27,2 Prozent erstaunlich stark abschnitt, sprach von Fälschungen und forderte eine zweite Wahlrunde. In Jekaterinburg gewann der Oppositionskandidat Jewgeni Roisman. mehr »
Verteidigungsminister weist auch neue Vorwürfe zurück
11.06.2013
Die SPD erhöht wegen des Debakels um das Drohnen-Projekt Euro Hawk den Druck auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU): Die SPD-Bundestagsfraktion will noch in dieser Woche einen Untersuchungsausschuss beantragen. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erklärte, de Maizière sei "offensichtlich nicht freiwillig bereit", umfassend aufzuklären. Der Minister selbst beharrte erneut darauf, erst am 13. Mai von unlösbaren Problemen erfahren zu haben. mehr »
Anstrengungen im Kampf gegen Korruption gefordert
27.03.2013
Kroatien hat nach Auffassung der EU-Kommission die Voraussetzungen erfüllt, um im Juli der Europäischen Union beizutreten. Kroatien habe die zehn im vorherigen Bericht von Oktober genannten Hauptziele umgesetzt, heißt es im abschließenden Fortschrittsbericht der EU-Kommission, den Erweiterungskommissar Stefan Füle in Zagreb vorstellte. Zugleich forderte Brüssel weitere Anstrengungen, vor allem beim Kampf gegen Korruption. mehr »
Klare Mehrheiten für Beteiligung an zwei Missionen
01.03.2013
Die Bundeswehr kann ihren Einsatz im afrikanischen Krisenstaat Mali mit klarer Rückendeckung des Bundestags ausweiten. Gegen die Stimmen der Linkspartei stimmten die Abgeordneten zwei Vorlagen der Bundesregierung zu, die eine Entsendung von bis zu 330 deutschen Soldaten vorsehen. Die Mandate sind zunächst auf ein Jahr befristet und schließen Kampfeinsätze aus. mehr »
Schockenhoff will auch Kampfeinsatz nicht ausschließen
15.01.2013
Die Bundesregierung hat logistische Unterstützung für den französischen Militäreinsatz in Mali angeboten. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte in Berlin, es sei klar, dass Deutschland Frankreich "in dieser schwierigen Situation" nicht allein lasse. Während die Regierung einen Kampfeinsatz ausschloss, plädierte der CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff dafür, alle Hilfsmöglichkeiten zu prüfen. mehr »
Streit in Berlin über parlamentarische Mitwirkung
20.11.2012
Vor einer erwarteten Bitte um die Verlegung von Patriot-Raketen an die türkisch-syrische Grenze hat die NATO der Türkei ihre Solidarität zugesichert. "Die Türkei kann auf die Solidarität der Verbündeten zählen", sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) signalisierte Zustimmung, die Opposition in Berlin übte scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung. mehr »
Parlament: "Besondere Sorge" um Bürgerrechte
10.11.2012
Eine Woche vor der Moskau-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Bundestag mit einer Entschließung für Ärger auf der russischen Seite gesorgt. Mit den Stimmen von Union und FDP verabschiedete der Bundestag einen Antrag, in dem von "besonderer Sorge" um die Achtung bürgerlicher Freiheiten in Russland die Rede ist. Russlands Botschafter in Berlin, Wladimir Grinin, kritisierte den Antrag. mehr »
Angeblich Drohungen gegen Marina Syrowa
16.08.2012
Vor dem für Freitag erwarteten Urteil gegen drei Mitglieder der russischen Frauen-Punkband Pussy Riot ist die Gerichtsvorsitzende unter Polizeischutz gestellt worden. Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, reagierten die Behörden damit auf Drohungen gegen Marina Syrowa. Diese seien von Unterstützern der Musikerinnen ausgegangen. Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, kritisierte die Staatsführung von Präsident Wladimir Putin. Putin hatte Syrowa im Jahr 2008 zur Bundesrichterin am Moskauer Chamownitscheski-Gericht ernannt. mehr »
Abstimmung am Donnerstag in New York
15.02.2012
Die UN-Vollversammlung stimmt am Donnerstag über eine Resolution zum Konflikt in Syrien ab. Der Entwurf sehe vor, die Unterdrückung der Revolte gegen die Staatsführung unter Präsident Baschar al-Assad zu verurteilen, sagten Diplomaten in New York. Saudi-Arabien und Katar bereiteten den Resolutionsentwurf vor, dessen Annahme am UN-Sitz als sicher gilt. Der Text sieht vor, dass die syrische Führung zur Beendigung aller Angriffe auf die Zivilbevölkerung aufgefordert wird. mehr »
Operationsplan der EU-Mission soll geändert werden
30.12.2011
Die Opposition im Bundestag hat Pläne der EU kritisiert, somalische Piraten auch an Land und nicht nur auf hoher See zu bekämpfen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte, das Vorhaben sei "abenteuerlich und politisch und operativ nicht seriös geplant". Der Grünen-Politiker Omid Nouripour warnte, ein Einsatz am Strand sei "nicht wirklich zu begrenzen". mehr »
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