Aktuelles Thema

Andreas Voßkuhle

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Wechsel an der BVerfG-Spitze
22.06.2020
Die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht ist auf zwölf Jahre begrenzt. Deshalb musste Gerichtspräsident Voßkuhle nun gehen. Der Bundespräsident nutzt die Zeremonie im Schloss Bellevue, um sich auch zu aktuellen Rechtsfragen in Corona-Zeiten zu äußern. mehr »
Pflicht zu Neutralität
09.06.2020
In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität wahren. mehr »
Karlsruhe
15.05.2020
Die Personalie war vorgezeichnet, jetzt wird der Wechsel vollzogen: Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Die Amtszeit von Andreas Voßkuhle geht nach zwölf Jahren in Karlsruhe zu Ende. mehr »
Zweiter Weltkrieg
09.05.2020
Berlin, Moskau, Paris, London - in vielen Hauptstädten wird am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs der Millionen Opfer gedacht. Für Bundespräsident Steinmeier ergibt sich daraus eine besondere Verantwortung Deutschlands - in mehrfacher Hinsicht. mehr »
Verantwortung und Zusammenhalt
08.05.2020
Berlin, Moskau, Paris, London - in vielen Hauptstädten wird am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs der Millionen Opfer gedacht. Für Bundespräsident Steinmeier ergibt sich daraus eine besondere Verantwortung Deutschlands - in mehrfacher Hinsicht. mehr »
Nachdenkliche Worte
07.05.2020
An diesem Freitag jährt sich die Befreiung Deutschlands von der NS-Diktatur durch die Alliierten zum 75. Mal. Eigentlich war aus diesem Anlass ein Staatsakt vorgesehen. Coronabedingt fällt das Gedenken kleiner aus. mehr »
Wegweisendes Urteil
05.05.2020
Mit Billionen kämpfen Europas Währungshüter gegen Konjunkturflaute und niedrige Inflation. Jetzt zieht das Bundesverfassungsgericht Grenzen und geht damit auch auf Konfrontationskurs zu Europas oberstem Gericht. mehr »
Umstrittener Paragraf 217
26.02.2020
Es ist ein Urteil von enormer gesellschaftlicher Tragweite. Die Karlsruher Richter stellen klar: Jeder hat das Recht, selbstbestimmt zu sterben - auch mit Hilfe Dritter. Das gilt nicht nur für Kranke. mehr »
Selbstbestimmtes Sterben
26.02.2020
Der neue Paragraf 217 im Strafgesetzbuch sollte professionellen Suizidhelfern den Riegel vorschieben. Aber das geht Karlsruhe zu weit: Es gebe ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. mehr »
Historische Stunde
29.01.2020
Jedes Jahr erinnert der Bundestag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal fällt die Gedenkstunde etwas anders aus als üblich. Und das liegt nicht nur daran, dass erstmals beide Staatschefs Deutschlands und Israels da sind und reden. mehr »
Bundestag gedenkt der Opfer
29.01.2020
Jedes Jahr erinnert der Bundestag um den Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz herum an die Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal reden erstmals beide Staatsoberhäupter Deutschlands und Israels. Nicht nur deswegen fällt die Gedenkstunde anders aus als üblich. mehr »
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