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Angela Merkel

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Angela Dorothea Merkel (* 17. Juli 1954 in Hamburg als Angela Dorothea Kasner) ist eine deutsche Politikerin. Bei der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 errang Merkel, die in der DDR als Physikerin ausgebildet wurde und auch tätig war, erstmals ein Bundestagsmandat. In allen darauffolgenden sechs Bundestagswahlen wurde sie in ihrem Wahlkreis direkt gewählt. Von 1991 bis 1994 war Merkel Bundesministerin für Frauen und Jugend im Kabinett Kohl IV und von 1994 bis 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Kabinett Kohl V. Von 1998 bis 2000 amtierte sie als Generalsekretärin der CDU. Am 10. April 2000 wurde sie zur Bundesvorsitzenden der CDU und am 22. November 2005 zur ersten Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
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Union sieht Unterschiede zu FDP und Grünen bei Sicherheit und Zuwanderung
20.10.2017
Fünf Stunden lang haben Union, FDP und Grüne am Freitagabend erstmals in großer Runde die Chancen für eine Jamaika-Koalition ausgelotet. Nach dem Auftakt der Sondierungsverhandlungen sehen CDU und CSU Differenzen besonders bei der inneren Sicherheit und der Zuwanderung. Es gebe eine Fülle von Themen, "wo es noch ein gutes Stück des Weges ist", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber. "Zum Beispiel, wenn wir über das Thema Sicherheitsgesetze reden." mehr »
Erstes Treffen in großer Runde mit rund 50 Teilnehmern
20.10.2017
Die ersten Jamaika-Sondierungsverhandlungen von Union, FDP und Grünen in großer Runde sind nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in "offener, konstruktiver und konzentrierter Atmosphäre" verlaufen. "Guter Wille" sei spürbar, hieß es am Freitagabend. Bis zum frühen Abend hatten die Vertreter von CDU, CSU, FDP und Grünen die Hälfte der zwölf vereinbarten Themenblöcke besprochen, danach wurden die Beratungen kurzzeitig für eine Essenspause unterbrochen. mehr »
Merkel und Seehofer zeigen sich zuversichtlich
20.10.2017
CDU, CSU, Grüne und FDP sind zu ihrer ersten gemeinsamen Runde zusammengekommen, um über die Bildung einer Jamaika-Koalition zu beraten. "Ich freue mich, dass es heute losgeht", sagte Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel vor Beginn der Beratungen am Freitag in Berlin. "Es wird sicherlich eine Vielzahl von Differenzen geben." Es gebe ihrem Eindruck nach aber auch den Willen, Gemeinsamkeiten zu finden. mehr »
Zugeständnis der restlichen EU an die britische Regierung
20.10.2017
Die Brexit-Beratungen auf dem Brüsseler EU-Gipfel haben trotz offener Streitfragen mit einer versöhnlichen Note geendet. Die anderen 27 EU-Staaten kamen der britischen Regierung am Freitag ein Stück weit entgegen und beschlossen, "interne Vorbereitungen" für Phase zwei der Brexit-Verhandlungen zu treffen. Die britische Premierministerin Theresa May hatte ihre Vorstellungen zuvor in einer Rede erläutert, die von Gipfelteilnehmern als konstruktiv bewertet wurde. Beide Seiten betonten ihren festen Willen zur Einigung. mehr »
Brüsseler Gipfel signalisiert zugleich Bereitschaft zu weiterer Partnerschaft
20.10.2017
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben ein Warnsignal an die Türkei gesandt: Auf ihrem Gipfel in Brüssel einigten sie sich in der Nacht zu Freitag auf eine Kürzung der Finanzhilfen, mit denen die Türkei auf einen EU-Beitritt vorbereitet werden soll. Dabei machten die EU-Chefs aber auch klar, dass sie die Türkei weiter als Partner betrachten. So soll sie für die Versorgung von Syrien-Flüchtlingen weitere Milliarden aus Brüssel bekommen. mehr »
Parteien vereinbaren zwölf Themenblöcke
20.10.2017
Union, FDP und Grüne haben sich auf einen Fahrplan für die weiteren Sondierungsgespräche über das geplante Jamaika-Bündnis geeinigt. Die Beratungen wurden für Dienstag und Donnerstag kommender Woche, für den 30. Oktober sowie den 1. und 2. November angesetzt, wie die Parteien am Freitag mitteilten. Am nächsten Dienstag kommen die vier Parteien erst am Abend zusammen, denn tagsüber findet die konstituierende Sitzung des neuen Bundestages statt. mehr »
Zentralregierung kündigt nächste Schritte zum Entzug der Autonomie an
19.10.2017
Im Konflikt um ihre Unabhängigkeitsbestrebungen droht der Region Katalonien nun eine Zwangsverwaltung durch Madrid. Die Zentralregierung berief für Samstag eine Dringlichkeitssitzung ein, um konkrete Maßnahmen zum Entzug der katalanischen Autonomierechte zu beschließen. Kataloniens Regionalpräsident Carles Puigdemont drohte am Donnerstag erneut mit der Ausrufung der katalanischen Unabhängigkeit, sollte Madrid seine "Repression" fortsetzen und nicht zum Dialog bereit sein. Die EU-Chefs stärkten Spaniens Regierung den Rücken. mehr »
Erstes Sondierungsgespräch zeigt aber auch Differenzen
19.10.2017
Gegenseitiger Respekt bei lebendiger Debatte: FDP und Grüne haben ein vorsichtig optimistisches Fazit nach ihrem ersten Sondierungsgespräch gezogen. "Die Atmosphäre scheint mir geeignet, auch auszuloten, was dort weiter möglich sein könnte", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Vor der ersten Verhandlungsrunde aller Parteien am Freitag sah Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner auch Gemeinsamkeiten in Abgrenzung zur Union. mehr »
Krise um spanische Region überschattet Gipfelbeginn
19.10.2017
Die spanische Zentralregierung kann im Katalonien-Konflikt mit der Unterstützung der EU-Partnerländer rechnen. Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel stellten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und weitere EU-Chefs klar hinter die Position der Regierung in Madrid. Bei dem zweitägigen Treffen wollten die Staats- und Regierungschefs auch über das Verhältnis zur Türkei und die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien beraten. mehr »
Macron erwartet von EU-Gipfel "Botschaft der Einheit um Spanien"
19.10.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im Katalonien-Konflikt klar hinter die Zentralregierung in Madrid gestellt. "Wir schauen dort sehr genau hin und unterstützen die Position der spanischen Regierung", sagte Merkel am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Dies sei "eine Position, die parteiübergreifend eingenommen" werde. "Wir hoffen, dass es hier auch Lösungen gibt, die auf dem Boden der spanischen Verfassung gefunden werden". mehr »
Kupfer sieht "Hauptanteil" für schlechtes Wahlergebnis in Berlin
19.10.2017
Nach dem angekündigten Rücktritt des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) wird weiter über die politische Ausrichtung der CDU diskutiert. Der CDU-Fraktionschef im sächsischen Landtag, Frank Kupfer, forderte am Donnerstag im Deutschlandfunk, die Partei müsse wieder "ein Stückchen nach rechts rücken". Die CDU sei in den vergangenen Jahren nach links geschwenkt. Wenn sie wieder in die Mitte wolle, sei es "logisch", ein Stück nach rechts zu rücken. mehr »
CDU-Politiker beschwören nach Rechtsruck in Österreich Kurs der Mitte
17.10.2017
Nach dem Rechtsruck in Österreich und enttäuschenden Wahlergebnissen im Bund und in Niedersachsen stemmen sich führende CDU-Politiker gegen einen Kursschwenk der Union. CDU-Vize Thomas Strobl lehnte in der "Rheinischen Post" einen Rechtsruck ab und sagte: "Wir müssen deutlich machen, dass wir die Partei der Mitte sind." Zugleich steckten Spitzenvertreter der Union mit inhaltlichen Forderungen den Kurs für die am Mittwoch beginnenden Jamaika-Sondierungen ab. mehr »
Kanzlerin: Haben Gestaltungsauftrag für gute Regierung im Bund
16.10.2017
Union, FDP und Grüne erwarten von der Niedersachsen-Wahl keine gravierenden Auswirkungen für das angestrebte Jamaika-Bündnis im Bund. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Montag in Berlin, sie könne keine Schwächung der CDU im Vorfeld der ab Mittwoch geplanten Gespräche erkennen. Die SPD sieht sich nach dem Sieg in Hannover in ihrem eingeleiteten Erneuerungskurs bestätigt. mehr »
FDP-Vize kritisiert Größe der Verhandlungsdelegationen der anderen Parteien
16.10.2017
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki erwartet bei den Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition vor allem harte Auseinandersetzungen um den Kurs in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Dieses Thema gehöre zu den "größten Hürden", sagte Kubicki am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Er befürchte, dass besonders die CSU "völlig falsche Schlüsse" aus der Wahl in Österreich ziehe. mehr »
Schwaches Ergebnis für die CDU - AfD zieht in 14. Landesparlament ein
15.10.2017
Drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl hat die SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil die Landtagswahl in Niedersachsen überraschend deutlich gewonnen. Die CDU mit Spitzenkandidat Bernd Althusmann fiel am Sonntag auf den zweiten Platz zurück. Der Wahlabend entwickelte sich allerdings zur Zitterpartie: Bis zum späten Abend war unklar, ob die bisherige rot-grüne Koalition ihre Mehrheit behält. Die AfD zieht in das 14. Landesparlament in Folge ein. mehr »
Israel und Saudi-Arabien begrüßen hingegen härteren Umgang mit Teheran
14.10.2017
Mit seinem Konfrontationskurs gegen den Iran hat US-Präsident Donald Trump international Besorgnis ausgelöst. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) bezeichnete die Haltung des US-Präsidenten zum Atomabkommen mit dem Iran als "schwieriges und gefährliches Signal". Auch Frankreich und Großbritannien reagierten besorgt. Moskau warf Trump eine "aggressive und drohende Rhetorik" vor. Lob an Trumps Vorgehen kam dagegen aus Israel und Saudi-Arabien. mehr »
Kritik am späten Start der Jamaika-Sondierungen
14.10.2017
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki rechnet nicht damit, dass die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition vor Jahresende abgeschlossen werden können. "Vor Mitte, Ende Januar werden wir kaum ein Ergebnis haben", sagte Kubicki dem "Spiegel". Seine Partei werde sich nicht dem Druck der Union beugen, bis Weihnachten Angela Merkel (CDU) als Kanzlerin wiederzuwählen. mehr »
Appell vor Weltgesundheitsgipfel in Berlin
14.10.2017
Vor dem Weltgesundheitsgipfel in Berlin hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zu besserem Impfschutz aufgerufen. "Die Impflücken in Deutschland und weltweit sind immer noch zu groß", sagte Gröhe den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). "Bei allen Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Erwachsene muss der Impfstatus überprüft werden." mehr »
US-Präsident lässt Atomabkommen aber vorerst in Kraft
13.10.2017
Neue Sanktionen gegen den Iran, zumindest vorerst aber kein Ausstieg aus dem Atomsbkommen: US-Präsident Donald Trump hat seine Strategie gegenüber Teheran vorgestellt und den Iran erneut als "Schurkenregime" gebrandmarkt. Über das Nuklearabkommen will Trump neu verhandeln, wie er am Freitag in einer Rede ankündigte. Er drohte, die Vereinbarung von 2015 zu einem späteren Zeitpunkt aufzukündigen, sollten deren "viele schweren Mängel" nicht beseitigt werden. mehr »
Merkel räumt sehr unterschiedliche Positionen vor Jamaika-Sondierungen ein
12.10.2017
Vor den ersten Jamaika-Sondierungen sorgt die Flüchtlingspolitik weiter für heftige Diskussionen zwischen den möglichen Partnern Union, Grünen und FDP. Dabei wird nicht nur über die Obergrenze, sondern auch über den Familiennachzug und die Frage der sicheren Herkunftsstaaten gestritten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) räumte "sehr unterschiedliche Ausgangspositionen" der möglichen Koalitionspartner ein. mehr »
Özdemir: Zusätzliche Anstrengungen vorrangige Aufgabe der nächsten Regierung
11.10.2017
Ohne massive zusätzliche Anstrengungen wird Deutschland sein Ziel weit verfehlen, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent zu senken. Nach einer aktuellen Einschätzung des Bundesumweltministeriums, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vorlag, dürfte vielmehr nur eine Minderung zwischen 31,7 und 32,5 Prozent verglichen mit 1990 erreicht werden. Als wichtige Ursachen nannte ein Sprecher ausbleibende Emissionssenkungen im Verkehrsbereich sowie "einen gigantischen Kohlestromüberschuss". mehr »
CSU und Grüne beharken sich vor ersten Gesprächen
11.10.2017
Eine Woche vor den ersten Gesprächen über eine Jamaika-Koalition hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an die Verantwortung aller Beteiligten appelliert. Union, FDP und Grüne hätten eine gemeinsame "Pflicht" zur Regierungsbildung, sagte Merkel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verärgerte derweil die Grünen mit einer Warnung vor "linken Spinnereien". mehr »
Linken-Chefin fordert von CDU und SPD Einflussnahme auf spanische Schwesterparteien
11.10.2017
Linken-Chefin Katja Kipping hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz aufgerufen, im Katalonien-Konflikt ihre spanischen Schwesterparteien zum Dialog zu drängen. "In Spanien droht heute eine politische Katastrophe, falls die Regierung Rajoy das Gesprächsangebot der katalanischen Regionalregierung zurückweist", sagte Kipping am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Frankreich ist in diesem Jahr Gastland bei weltgrößter Literaturmesse
10.10.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben am Dienstagabend die Frankfurter Buchmesse eröffnet. In ihren Eröffnungsreden würdigten Merkel und Macron den engen kulturellen Austausch zwischen beiden Ländern. Merkel sagte, die "große und traditionsreiche französische Literatur" zeichne sich durch "vielfältige Verbindungslinien zwischen unseren Nationen" aus. mehr »
FDP und Grüne begrüßen Einigung - üben aber Kritik an Kompromiss zu Flüchtlingen
09.10.2017
Nach der Einigung von CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik kommt Bewegung in die Regierungsbildung. CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel gab am Montag bekannt, dass die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition am Mittwoch kommender Woche beginnen sollen. FDP und Grüne begrüßten die Ankündigung, kritisierten aus unterschiedlichen Gründen jedoch den Unionskompromiss zur Flüchtlingsbegrenzung. mehr »
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