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Anibal Cavaco

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Absolute Mehrheit für Konservativen bereits in erster Runde
25.01.2016
Der konservative Politikveteran Marcelo Rebelo de Sousa hat die Präsidentschaftswahl in Portugal bereits in der ersten Runde für sich entschieden. Nach Auszählung fast aller Stimmen errang der 67-Jährige am Sonntag gut 52 Prozent, eine zweite Wahlrunde ist demnach nicht erforderlich. Der portugiesische Präsident hat überwiegend repräsentative Funktionen, kann allerdings im Krisenfall das Parlament auflösen. mehr »
Costa will europäische Haushaltsvorgaben aber einhalten
26.11.2015
Der neue portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa hat eine Abkehr von der strikten Sparpolitik seines Vorgängers versprochen. "Die Priorität ist wirtschaftliches Wachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Reduzierung der Ungleichheit", sagte der sozialistische Politiker bei seiner Amtseinführung im Parlament. Diese Maßnahmen würden es erlauben, "auf gesunder Grundlage die öffentlichen Haushalte auszugleichen". Zugleich kündigte er ein "moderates" Programm an, das die europäischen Haushaltsvorgaben respektieren werde. mehr »
Damalige Hauptakteure boykottieren Festakte in Portugal
26.04.2014
In Lissabon ist der portugiesischen "Nelkenrevolution" vor 40 Jahren gedacht worden. Zugleich wurde gegen die rigide Sparpolitik der rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho demonstriert. mehr »
Weltfußballer Ronaldo erhält hohen Staatsorden
20.01.2014
Eine Woche nach seiner zweiten Wahl zum Weltfußballer ist Cristiano Ronaldo mit einer der wichtigsten Auszeichnungen seiner Heimat bedacht worden. mehr »
Regierungskrise brachte Sparkurs in Gefahr
24.07.2013
Nach der Beilegung der Regierungskrise in Portugal hat Staatschef Anibal Cavaco Silva einer von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho vorgeschlagenen Kabinettsumbildung zugestimmt. Unter anderem genehmigte er die Ernennung von Außenminister Paulo Portas zum stellvertretenden Regierungschef. Die Regierung war durch den Rücktritt von Finanzminister Vitor Gaspar Anfang Juli in die Krise gestürzt. Gaspar war maßgeblich an der Ausarbeitung des umstrittenen Sparprogramms beteiligt, zu dem sich Portugal im Gegenzug für Milliardenkredite der Europartner verpflichtet hatte. mehr »
Sozialistische Partei unterstützt Antrag der Grünen
19.07.2013
Portugals rechtsgerichtete Regierung hat ein von der gesamten Opposition unterstütztes Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Der von den Grünen eingebrachte Antrag wurde auch von den Sozialisten unterstützt, die derzeit mit der Regierungskoalition über Auswege aus der Krise verhandeln. Die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und ihr rechter Juniorpartner CDS-PP schmetterten den Antrag mit ihrer deutlichen Parlamentsmehrheit ab. mehr »
Bitte mit aktueller politischer Krise begründet
12.07.2013
Wegen der aktuellen politischen Krise in Portugal hat die Regierung um eine Verschiebung der nächsten Troika-Prüfung gebeten. Die für Ende August oder Anfang September geplante Bestandsaufnahme der Reform- und Sparbilanz durch die Gläubiger-Inspektoren der EU-Kommission, Europäischen Zentralbank und des Internationalem Währungsfonds solle verschoben werden, damit die Sparmaßnahmen wie geplant umgesetzt werden können, erklärte das Finanzministerium in Lissabon. mehr »
Zustand der Regierung laut Passos Coelho stabil
05.07.2013
Die Regierungskoalition in Portugal ist vorerst gerettet. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho erklärte nach einem Treffen mit Staatschef Anibal Cavaco Silva, es sei eine "Formel" gefunden worden, um die "Stabilität der Regierung" sicherzustellen. Unklar war zunächst, ob der bisherige Außenminister Paulo Portas, Chef der Koalitionspartei CDS-PP, nach seiner Rücktrittserklärung vom Dienstag weiter dem Kabinett angehören würde. mehr »
Koalitionspartner wollen miteinander verhandeln
04.07.2013
Nach Turbulenzen an den europäischen Finanzmärkten nimmt die Regierungskoalition in Portugal einen neuen Anlauf zur Überwindung ihrer heiklen Krise. Die kleine konservative Regierungspartei CDS-PP ging auf das Angebot von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ein, über einen Ausweg zu verhandeln. Parteichef Paulo Portas, der am Dienstag seinen Rücktritt als Außenminister eingereicht hatte, aber weiter im Amt ist, werde persönlich mit Passos Coelho beraten. mehr »
Bundesregierung beurteilt Lage zuversichtlich
04.07.2013
Die Europäische Kommission hat Portugal nach den Rücktritten zweier Minister zur raschen Beilegung der politischen Krise aufgerufen. "Diese heikle Situation erfordert ein großes Verantwortungsbewusstsein aller politischen Parteien und ihrer Anführer", erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel. Er verfolge die Entwicklung "mit Beunruhigung". mehr »
Proteste gegen Kanzlerin in Lissabon
13.11.2012
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Portugal ermuntert, im eigenen und im europäischen Interesse an seinem Reformkurs festzuhalten. Bei ihrem von massiven Protesten begleiteten Besuch in Lissabon lobte die Kanzlerin Portugal für seine bisherigen Sanierungsbemühungen. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho versicherte, er wolle keine Änderungen an den vereinbarten Programmen. mehr »
Papst spricht bei Portugal-Reise über Missbrauchsfälle
11.05.2010
Papst Benedikt XVI. hat auf dem Flug nach Portugal die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche als deren größte Bedrohung bezeichnet. In Lissabon wurde er von Portugals Staatschef Anibal Cavaco Silva empfangen. mehr »
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Tagesschau