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Anis Amri

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Tunesier soll eigentlich Ausreise zu Dschihadistenmiliz geplant haben
01.06.2017
Der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri ist einem Medienbericht zufolge offenbar von einem oder mehreren Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einem Anschlag in Deutschland gedrängt worden. Die Ermittler seien zu dem Schluss gekommen, dass Amri im Oktober 2016 eigentlich zum IS habe ausreisen wollen, berichteten "Süddeutsche Zeitung", Norddeutscher Rundfunk und Westdeutscher Rundfunk am späten Mittwoch unter Berufung auf Ermittlerkreise. mehr »
Verdächtige sollen bewaffneter Drogenbande angehört haben
24.05.2017
Die Berliner Polizei hat am Mittwoch bei Razzien gegen eine bewaffnete Drogenbande neun Männer festgenommen, darunter vier mutmaßliche Islamisten. Diese seien dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum zuzuordnen, teilte die Polizei am Abend mit. Gegen drei von ihnen hätten bereits Haftbefehle vorgelegen, der vierte Verdächtige sollte noch am selben Tag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. mehr »
Sicherheitskonzept für Pokalfinale wird nach Manchester-Attentat überprüft
23.05.2017
Das jüngste Attentat in Manchester mit mehr als 20 Toten könnte die ohnehin umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen für das DFB-Pokalfinale verschärfen. mehr »
Untersuchungsausschüsse in Abgeordnetenhaus und Bundestag gefordert
18.05.2017
Die mutmaßlichen Versäumnisse und Vertuschungsversuche des Berliner Landeskriminalamts (LKA) im Fall Anis Amri sorgen weiter für Empörung. Bundes- und Landespolitiker verlangten am Donnerstag Aufklärung. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags aber soll trotz der Forderungen der Grünen vorerst nicht eingesetzt werden. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) versprach Konsequenzen und warnte vor einer Pauschalverurteilung der Polizei. mehr »
Bundesinnenminister äußert "Respekt" für Vorgehen Geisels
18.05.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Aufklärung der neuen Vertuschungsvorwürfe im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri gefordert. "Ich erwarte von allen Beteiligten im Land Berlin, dass das jetzt sehr gründlich und sehr offen aufgeklärt wird", sagte de Maizière am Donnerstag am Rande von Beratungen der EU-Innen- und Justizminister in Brüssel. Er sprach von einem "unerhörten Verdacht". mehr »
Linke-Politiker Tempel fordert Untersuchungsausschuss im Bundestag
18.05.2017
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Burkhard Dregger, hat den Verdacht einer Aktenmanipulation beim Berliner Landeskriminalamt (LKA) im Fall Anis Amri als "verstörend" bezeichnet. Innensenator Andreas Geisel habe es "richtig gemacht, alle notwendigen Schritte einzuleiten, auch diese Umstände aufzuklären", sagte Dregger am Donnerstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Dem Senat sagte Dregger volle Unterstützung bei der Aufklärung der Vorwürfe zu. mehr »
Innensenator erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung und Urkundenfälschung
17.05.2017
Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) hätten den späteren Attentäter Anis Amri nach Überzeugung des Senats festnehmen lassen können und sollen dieses Versäumnis im Nachhinein vertuscht haben. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Vorwürfe im Raum stehen - Strafvereitelung zugunsten Anis Amri und Falschbeurkundung", sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch. Er habe deshalb Strafanzeige gegen Unbekannt im LKA erstattet und disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet. mehr »
36-Jähriger kannte Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt aus Zeit in Sizilien
13.05.2017
Italien hat einen Tunesier mit Verbindungen zum Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri abgeschoben. Wie das italienische Innenministerium am Samstag mitteilte, lebte der 36-Jährige in Catania auf Sizilien, wo Amri im Gefängnis saß, bevor er nach Deutschland kam. Der Tunesier hatte Amri ein Mobiltelefon gegeben und stand mit ihm weiter in Kontakt, auch als er schon in Deutschland lebte. mehr »
BKA: Derzeit 657 Gefährder registriert
04.05.2017
Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland ist weiter gestiegen. Derzeit sind bei den Sicherheitsbehörden 657 Gefährder registriert, denen Anschläge zugetraut werden, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA) berichtete. Ende Januar waren es noch 570 Gefährder, Mitte März sprach BKA-Chef Holger Münch von 602 islamistischen Gefährdern. mehr »
Spitzenkandidaten von SPD und CDU liefern sich Schlagabtausch vor NRW-Wahl
03.05.2017
Gut eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihr CDU-Herausforderer Armin Laschet mit einem teils emotional geführten TV-Duell den Schlusspurt im Wahlkampf eingeleitet. Bei dem am Dienstagabend im WDR-Fernsehen live übertragenen Schlagabtausch stellte sich Kraft erneut hinter ihren umstrittenen Innenminister Ralf Jäger (SPD). Laschet nannte Jäger hingegen ein "Sicherheitsrisiko". mehr »
Hinweis aus Emiraten an deutsche Sicherheitsbehörden
15.04.2017
Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, ist offenbar von der Führungsebene der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) gesteuert worden. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Samstag unter Berufung auf einen Hinweis aus den Vereinigten Arabischen Emiraten an deutsche Sicherheitsbehörden vom 8. Januar. mehr »
NRW-Innenminister widerspricht de Maizière in Düsseldorfer Untersuchungsausschuss
29.03.2017
Im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) die Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zurückgewiesen, dass der Tunesier vor dem Weihnachtsmarktanschlag womöglich in Abschiebehaft genommen werden konnte. "Diese Rechtsauffassung teile ich ausdrücklich nicht", sagte Jäger am Mittwoch vor dem Amri-Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags. Sie halte der juristischen Praxis nicht stand. mehr »
Geheimdienste in Ermittlungen nicht ausreichend eingeweiht
29.03.2017
Bei der Überwachung des Berliner Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri waren die Behörden nach Auffassung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) laut einem Medienbericht Fehleinschätzungen unterlegen. Das gehe aus einem vertraulichen Bericht des PKG hervor, berichtete das RBB-Inforadio am Dienstag unter Berufung auf Fraktionskreise. Die Sicherheitsbehörden hätten die Gefahr, die Amri ausging, nicht immer richtig bewertet. mehr »
Düsseldorfer Amri-Untersuchungsausschuss will NRW-Innenminister Jäger befragen
29.03.2017
Der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri vernimmt am Mittwoch (10.00 Uhr) zwei wichtige Zeugen aus der Landespolitik. Zunächst soll NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier dem Gremium Rede und Antwort stehen. Anschließend ist dann die Befragung des Düsseldorfer Innenministers Ralf Jäger (SPD) geplant. Das Landtagsgremium will mögliche Behördenfehler im Umgang mit Amri ausleuchten. mehr »
Bundesinnenminister: "Es wurde aber nicht einmal versucht"
28.03.2017
Der Berlin-Attentäter Anis Amri hätte nach Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor dem Weihnachtsmarkattentat womöglich in Sicherungshaft genommen werden können. "Man hätte spätestens ab Ende Oktober mit guten Gründen einen Antrag auf Sicherungshaft stellen können", sagte de Maizière am Dienstag vor dem NRW-Untersuchungsausschuss zum Fall Amri. "Es wurde aber nicht einmal versucht." mehr »
"WAZ": Grüne fordern neues Gutachten zu Umgang mit Berlin-Attentäter
28.03.2017
Der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat am Dienstag mit der Zeugenvernehmung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begonnen. Die Landtagsabgeordneten wollen den CDU-Politiker zum möglichen Behördenfehlern im Umgang mit Amri befragen. Der Tunesier konnte den Weihnachtsmarktanschlag von Berlin am 19. Dezember begehen, obwohl er den Sicherheitsbehörden längst als islamistischer Gefährder bekannt war. mehr »
Kretschmer: Behördenhandeln aber "nicht in jeder Hinsicht fehlerfrei"
27.03.2017
Im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri sieht ein Sondergutachter der Düsseldorfer Landesregierung die nordrhein-westfälischen Behörden weitgehend entlastet. Er habe "keine durchgreifenden Anhaltspunkte für ein relevantes Fehlverhalten oder für relevante Versäumnisse" von NRW-Behörden gefunden, schreibt der Gießener Strafrechtler Bernhard Kretschmer in seinem am Montag veröffentlichten Gutachten. Gleichwohl steht NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wegen des Umgangs mit Amri weiter massiv unter Druck. mehr »
Beamte regten Abschiebung von Anis Amri an
26.03.2017
Das nordrheinwestfälische Landeskriminalamt hat das Düsseldorfer Innenministerium einem Medienbericht zufolge bereits im März 2016 vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. In einem vertraulichen Schreiben an das Ministerium warnte das LKA, dass der Tunesier einen Anschlag planen könnte, wie "Bild am Sonntag" berichtete. mehr »
Landgericht sieht "Hass auf Andersgläubige" als Motiv für Sprengstoffanschlag
21.03.2017
Gut elf Monate nach dem Sprengstoffanschlag auf einen Sikh-Tempel hat das Landgericht Essen langjährige Haftstrafen gegen drei Jugendliche verhängt. Die 17-Jährigen mit Kontakten in die Salafistenszene wurden am Dienstag zu Jugendstrafen von sieben Jahren, sechs Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren verurteilt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Motiv für die Tat war demnach "religiöser Fanatismus" und "Hass auf Andersgläubige". mehr »
Medien: Deutsche mit libanesischen Wurzeln wollten womöglich Anschlag verüben
20.03.2017
In Istanbul sind nach türkischen Medienberichten im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vom Dezember drei Verdächtige festgenommen worden. Es handle sich um drei Deutsche mit libanesischen Wurzeln, hieß es in den Medienberichten vom Montag. Die Anti-Terror-Einheiten der türkischen Polizei erhielten demnach Geheimdienstinformationen, nach denen sich die drei nun festgenommenen Männer in ein europäisches Land begeben wollten - vermutlich, um dort einen Anschlag zu verüben. mehr »
Umstrittenes Gesetz verfehlt Mehrheit in der Länderkammer
10.03.2017
Die nordafrikanischen Maghreb-Länder werden entgegen der Pläne der Bundesregierung nicht als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Das im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossene Gesetz verfehlte am Freitag im Bundesrat die Mehrheit, weil die von Grünen und Linken mitregierten Ländern größtenteils nicht zustimmten. Mit der Neuregelung wollte die Bundesregierung erreichen, dass Asylanträge von Menschen aus Algerien, Marokko und Tunesien schneller abgelehnt werden können. mehr »
Bundesrat stimmt am Freitag über sichere Herkunftsländer ab
09.03.2017
Die Zahl der aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien nach Deutschland kommenden Flüchtlinge ist einem Medienbericht zufolge erheblich zurückgegangen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zählte 2016 nur noch 8000 Flüchtlinge, die aus den drei Staaten in Deutschland erstmals registriert wurden, wie die "Bild"-Zeitung am Donnerstag berichtete. 2015 waren es demnach noch 25.000. mehr »
Kanzlerin Merkel schließt Abkommen mit Präsident Essebsi
03.03.2017
Deutschland und Tunesien wollen bei der Identifizierung und Abschiebung abgelehnter Asylbewerber künftig enger zusammenarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Freitag bei einem Besuch in Tunis, sie habe sich mit dem tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi auf ein Abkommen verständigt, das unter anderem ein Verfahren für schnellere Rückführungen in das nordafrikanische Land vorsieht. mehr »
Wohnungen, Gewerberäume und Gefängniszellen durchsucht
28.02.2017
Der als Treffpunkt radikaler Islamisten geltende Berliner Moscheeverein "Fussilet 33" ist verboten worden. Am Dienstag wurden im Zusammenhang mit dem Verbotsverfahren an 24 Orten in Berlin 15 Wohnungen, zwei Gewerberäume sowie sechs Hafträume in Gefängnissen durchsucht, wie Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) anschließend mitteilte. Damit sei dem Verein jegliche weitere Tätigkeit untersagt, auch im Internet oder möglichen neuen Räumlichkeiten. mehr »
Umzüge in rheinischen Karnevalshochburgen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen
27.02.2017
Strenge Sicherheitsvorkehrungen und beißender Spott über US-Präsident Donald Trump haben in diesem Jahr die Rosenmontagszüge in den rheinischen Karnevalshochburgen geprägt. Hunderttausende Narren säumten in Köln, Düsseldorf und Mainz die Straßen, als die kilometerlangen Züge mit ihren berühmten Motivwagen durch die Innenstädte zogen. Mit den Umzügen erreicht der Straßenkarneval traditionell seinen Höhepunkt. mehr »
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