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Anis Amri

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Lehre aus Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt
15.10.2017
Als Lehre aus dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft eine zentrale Zuständigkeit des Bundeskriminalamts (BKA) für islamistische Gefährder. "Wir brauchen endlich eine zentrale Zuständigkeit, wenn es um terroristische Bedrohungen geht", sagte Gewerkschaftschef Rainer Wendt der "Welt am Sonntag". "Sobald jemand als Gefährder eingestuft wird, sollte das BKA als bundesweit agierende Ermittlungsbehörde die Federführung übernehmen." mehr »
Jost attestiert Sicherheitsbehörden in Abschlussbericht gravierende Fehler
12.10.2017
Der Berliner Sonderermittler zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche wirft Polizei, Justiz und Politik schwere Fehler und Versäumnisse vor. "Es hätte eine reelle Chance gegeben, Anis Amri in Haft zu nehmen", sagte der frühere Bundesanwalt Bruno Jost am Donnerstag über den tunesischen Attentäter bei der Vorstellung seines Abschlussberichts. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) forderte einen eigenen Untersuchungsausschuss im Bundestag. mehr »
Anklage spricht von "Kopf eines Netzwerks" - Verteidigung weist Vorwürfe zurück
26.09.2017
Schwere Vorwürfe gegen den angeblichen IS-Chefanwerber in Deutschland, harte Gegenwehr der Verteidigung: Vor dem Celler Oberlandesgericht (OLG) hat am Dienstag der Prozess gegen den den 33-jährigen mutmaßlichen führenden Islamisten Ahmad Abdulaziz Abdullah A. begonnen. Während die Bundesanwaltschaft den als Abu Walaa bekannten Prediger als "Kopf eines Netzwerks" zur Rekrutierung von Dschihadisten bezeichnete, sprach die Verteidigung von haltlosen Vorwürfen. mehr »
Konstituierende Sitzung im Abgeordnetenhaus
14.07.2017
Sieben Monate nach dem Berliner Weihnachtsmarktanschlag hat ein Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses seine Arbeit aufgenommen. Der Ausschuss, der am Freitag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam, soll sich vor allem mit möglichen Fehlern im Umgang mit dem Attentäter Anis Amri vor dem Anschlag befassen. Im Zentrum steht etwa die Frage, ob Amri zuvor wegen anderer Delikte hätte festgenommen werden können. mehr »
FDP-Innenpolitiker sieht Möglichkeit für frühere Abschiebung
11.07.2017
Der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri hat nach einem Pressebericht womöglich doch ein tunesisches Ausweisdokument besessen, das seine frühzeitige Abschiebung hätte ermöglichen können. Das berichtete die "Welt" am Dienstag. Amri war in Deutschland unter vielen verschiedenen Falschidentitäten registriert. Seine Abschiebung scheiterte mehrfach daran, dass die tunesischen Behörden die nötigen Papiere nicht vorlegten. mehr »
Jahresbericht weist steigende Zahl gewaltbereiter Salafisten aus
04.07.2017
Der Verfassungsschutz warnt vor russischen Cyberangriffen auf die Bundestagswahl im September. In dem am Dienstag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgelegten Verfassungsschutzbericht 2016 heißt es, deutsche Parteien oder Politiker könnten "das Ziel russischer Einflussnahme" werden. Bei den gewaltbereiten Salafisten registrierte der Inlandsgeheimdienst ebenso wie bei rechtsextremen Gewalttaten einen deutlichen Anstieg. mehr »
Tunesier soll eigentlich Ausreise zu Dschihadistenmiliz geplant haben
01.06.2017
Der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri ist einem Medienbericht zufolge offenbar von einem oder mehreren Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einem Anschlag in Deutschland gedrängt worden. Die Ermittler seien zu dem Schluss gekommen, dass Amri im Oktober 2016 eigentlich zum IS habe ausreisen wollen, berichteten "Süddeutsche Zeitung", Norddeutscher Rundfunk und Westdeutscher Rundfunk am späten Mittwoch unter Berufung auf Ermittlerkreise. mehr »
Verdächtige sollen bewaffneter Drogenbande angehört haben
24.05.2017
Die Berliner Polizei hat am Mittwoch bei Razzien gegen eine bewaffnete Drogenbande neun Männer festgenommen, darunter vier mutmaßliche Islamisten. Diese seien dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum zuzuordnen, teilte die Polizei am Abend mit. Gegen drei von ihnen hätten bereits Haftbefehle vorgelegen, der vierte Verdächtige sollte noch am selben Tag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. mehr »
Sicherheitskonzept für Pokalfinale wird nach Manchester-Attentat überprüft
23.05.2017
Das jüngste Attentat in Manchester mit mehr als 20 Toten könnte die ohnehin umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen für das DFB-Pokalfinale verschärfen. mehr »
Untersuchungsausschüsse in Abgeordnetenhaus und Bundestag gefordert
18.05.2017
Die mutmaßlichen Versäumnisse und Vertuschungsversuche des Berliner Landeskriminalamts (LKA) im Fall Anis Amri sorgen weiter für Empörung. Bundes- und Landespolitiker verlangten am Donnerstag Aufklärung. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags aber soll trotz der Forderungen der Grünen vorerst nicht eingesetzt werden. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) versprach Konsequenzen und warnte vor einer Pauschalverurteilung der Polizei. mehr »
Bundesinnenminister äußert "Respekt" für Vorgehen Geisels
18.05.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Aufklärung der neuen Vertuschungsvorwürfe im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri gefordert. "Ich erwarte von allen Beteiligten im Land Berlin, dass das jetzt sehr gründlich und sehr offen aufgeklärt wird", sagte de Maizière am Donnerstag am Rande von Beratungen der EU-Innen- und Justizminister in Brüssel. Er sprach von einem "unerhörten Verdacht". mehr »
Linke-Politiker Tempel fordert Untersuchungsausschuss im Bundestag
18.05.2017
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Burkhard Dregger, hat den Verdacht einer Aktenmanipulation beim Berliner Landeskriminalamt (LKA) im Fall Anis Amri als "verstörend" bezeichnet. Innensenator Andreas Geisel habe es "richtig gemacht, alle notwendigen Schritte einzuleiten, auch diese Umstände aufzuklären", sagte Dregger am Donnerstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Dem Senat sagte Dregger volle Unterstützung bei der Aufklärung der Vorwürfe zu. mehr »
Innensenator erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung und Urkundenfälschung
17.05.2017
Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) hätten den späteren Attentäter Anis Amri nach Überzeugung des Senats festnehmen lassen können und sollen dieses Versäumnis im Nachhinein vertuscht haben. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Vorwürfe im Raum stehen - Strafvereitelung zugunsten Anis Amri und Falschbeurkundung", sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch. Er habe deshalb Strafanzeige gegen Unbekannt im LKA erstattet und disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet. mehr »
36-Jähriger kannte Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt aus Zeit in Sizilien
13.05.2017
Italien hat einen Tunesier mit Verbindungen zum Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri abgeschoben. Wie das italienische Innenministerium am Samstag mitteilte, lebte der 36-Jährige in Catania auf Sizilien, wo Amri im Gefängnis saß, bevor er nach Deutschland kam. Der Tunesier hatte Amri ein Mobiltelefon gegeben und stand mit ihm weiter in Kontakt, auch als er schon in Deutschland lebte. mehr »
BKA: Derzeit 657 Gefährder registriert
04.05.2017
Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland ist weiter gestiegen. Derzeit sind bei den Sicherheitsbehörden 657 Gefährder registriert, denen Anschläge zugetraut werden, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA) berichtete. Ende Januar waren es noch 570 Gefährder, Mitte März sprach BKA-Chef Holger Münch von 602 islamistischen Gefährdern. mehr »
Spitzenkandidaten von SPD und CDU liefern sich Schlagabtausch vor NRW-Wahl
03.05.2017
Gut eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihr CDU-Herausforderer Armin Laschet mit einem teils emotional geführten TV-Duell den Schlusspurt im Wahlkampf eingeleitet. Bei dem am Dienstagabend im WDR-Fernsehen live übertragenen Schlagabtausch stellte sich Kraft erneut hinter ihren umstrittenen Innenminister Ralf Jäger (SPD). Laschet nannte Jäger hingegen ein "Sicherheitsrisiko". mehr »
Hinweis aus Emiraten an deutsche Sicherheitsbehörden
15.04.2017
Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, ist offenbar von der Führungsebene der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) gesteuert worden. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Samstag unter Berufung auf einen Hinweis aus den Vereinigten Arabischen Emiraten an deutsche Sicherheitsbehörden vom 8. Januar. mehr »
NRW-Innenminister widerspricht de Maizière in Düsseldorfer Untersuchungsausschuss
29.03.2017
Im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) die Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zurückgewiesen, dass der Tunesier vor dem Weihnachtsmarktanschlag womöglich in Abschiebehaft genommen werden konnte. "Diese Rechtsauffassung teile ich ausdrücklich nicht", sagte Jäger am Mittwoch vor dem Amri-Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags. Sie halte der juristischen Praxis nicht stand. mehr »
Geheimdienste in Ermittlungen nicht ausreichend eingeweiht
29.03.2017
Bei der Überwachung des Berliner Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri waren die Behörden nach Auffassung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) laut einem Medienbericht Fehleinschätzungen unterlegen. Das gehe aus einem vertraulichen Bericht des PKG hervor, berichtete das RBB-Inforadio am Dienstag unter Berufung auf Fraktionskreise. Die Sicherheitsbehörden hätten die Gefahr, die Amri ausging, nicht immer richtig bewertet. mehr »
Düsseldorfer Amri-Untersuchungsausschuss will NRW-Innenminister Jäger befragen
29.03.2017
Der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri vernimmt am Mittwoch (10.00 Uhr) zwei wichtige Zeugen aus der Landespolitik. Zunächst soll NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier dem Gremium Rede und Antwort stehen. Anschließend ist dann die Befragung des Düsseldorfer Innenministers Ralf Jäger (SPD) geplant. Das Landtagsgremium will mögliche Behördenfehler im Umgang mit Amri ausleuchten. mehr »
Bundesinnenminister: "Es wurde aber nicht einmal versucht"
28.03.2017
Der Berlin-Attentäter Anis Amri hätte nach Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor dem Weihnachtsmarkattentat womöglich in Sicherungshaft genommen werden können. "Man hätte spätestens ab Ende Oktober mit guten Gründen einen Antrag auf Sicherungshaft stellen können", sagte de Maizière am Dienstag vor dem NRW-Untersuchungsausschuss zum Fall Amri. "Es wurde aber nicht einmal versucht." mehr »
"WAZ": Grüne fordern neues Gutachten zu Umgang mit Berlin-Attentäter
28.03.2017
Der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat am Dienstag mit der Zeugenvernehmung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begonnen. Die Landtagsabgeordneten wollen den CDU-Politiker zum möglichen Behördenfehlern im Umgang mit Amri befragen. Der Tunesier konnte den Weihnachtsmarktanschlag von Berlin am 19. Dezember begehen, obwohl er den Sicherheitsbehörden längst als islamistischer Gefährder bekannt war. mehr »
Kretschmer: Behördenhandeln aber "nicht in jeder Hinsicht fehlerfrei"
27.03.2017
Im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri sieht ein Sondergutachter der Düsseldorfer Landesregierung die nordrhein-westfälischen Behörden weitgehend entlastet. Er habe "keine durchgreifenden Anhaltspunkte für ein relevantes Fehlverhalten oder für relevante Versäumnisse" von NRW-Behörden gefunden, schreibt der Gießener Strafrechtler Bernhard Kretschmer in seinem am Montag veröffentlichten Gutachten. Gleichwohl steht NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wegen des Umgangs mit Amri weiter massiv unter Druck. mehr »
Beamte regten Abschiebung von Anis Amri an
26.03.2017
Das nordrheinwestfälische Landeskriminalamt hat das Düsseldorfer Innenministerium einem Medienbericht zufolge bereits im März 2016 vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. In einem vertraulichen Schreiben an das Ministerium warnte das LKA, dass der Tunesier einen Anschlag planen könnte, wie "Bild am Sonntag" berichtete. mehr »
Landgericht sieht "Hass auf Andersgläubige" als Motiv für Sprengstoffanschlag
21.03.2017
Gut elf Monate nach dem Sprengstoffanschlag auf einen Sikh-Tempel hat das Landgericht Essen langjährige Haftstrafen gegen drei Jugendliche verhängt. Die 17-Jährigen mit Kontakten in die Salafistenszene wurden am Dienstag zu Jugendstrafen von sieben Jahren, sechs Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren verurteilt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Motiv für die Tat war demnach "religiöser Fanatismus" und "Hass auf Andersgläubige". mehr »
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