Aktuelles Thema

Anton Hofreiter

Sortieren nach
1 2 3 ... 14
Hofreiter fordert Investitionen vor Steuersenkungen
23.10.2017
Vor den ersten Beratungen der Jamaika-Parteien zum Thema Haushalt und Finanzen hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber gefordert, für die Ausgabenwünsche eine "Prioritätenliste" aufzustellen. "Wir haben zum Beispiel gesagt, neben dem Ausbau der Infrastruktur ist die Entlastung der Familien für uns wichtig in den nächsten Jahren", sagte Tauber am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die anderen Parteien hätten ihrerseits Wünsche. mehr »
Kundgebung steht unter dem Motto "Gegen Hass und Rassismus im Bundestag"
22.10.2017
In Berlin hat am Sonntagmittag eine gegen die AfD gerichtete Demonstration begonnen. Unter dem Motto "Gegen Hass und Rassismus im Bundestag" wollen die Teilnehmer einmal um das Reichstagsgebäude ziehen. Die Abschlusskundgebung, zu der mehrere tausend Menschen erwartet werden, findet am Brandenburger Tor statt. Einer der Teilnehmer ist Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. mehr »
Hofreiter sieht Klimaschutz als zentrales Streitthema
21.10.2017
Nach dem ersten Sondierungstreffen für eine Jamaika-Koalition in großer Runde haben Vertreter aller beteiligten Parteien Kompromisse angemahnt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte am Samstag: "Es wird ein wahnsinnig steiniger Weg." Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte, es gebe "den Willen, es ernsthaft zu versuchen". Die Differenzen zwischen Grünen, Union und FDP seien aber weiterhin groß. Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff pochte auf die finanzielle Entlastung der Bürger. mehr »
Bestand um drei Viertel geschrumpft - Umweltschützer kritisieren Landwirtschaft
19.10.2017
Es ist ein alarmierender Befund: In einer großangelegten Studie haben Forscher einen dramatischen Rückgang der Zahl geflügelter Insekten in Deutschland dokumentiert. In fast 30 Jahren schrumpfte der Bestand um mehr als drei Viertel, wie es in der am Mittwoch in der Online-Fachzeitschrift "Plos One" erschienenen Untersuchung heißt. Deutsche Umweltschützer reagierten entsetzt und machten die industrielle Landwirtschaft für das Aussterben verantwortlich. mehr »
Merkel räumt sehr unterschiedliche Positionen vor Jamaika-Sondierungen ein
12.10.2017
Vor den ersten Jamaika-Sondierungen sorgt die Flüchtlingspolitik weiter für heftige Diskussionen zwischen den möglichen Partnern Union, Grünen und FDP. Dabei wird nicht nur über die Obergrenze, sondern auch über den Familiennachzug und die Frage der sicheren Herkunftsstaaten gestritten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) räumte "sehr unterschiedliche Ausgangspositionen" der möglichen Koalitionspartner ein. mehr »
Özdemir: Zusätzliche Anstrengungen vorrangige Aufgabe der nächsten Regierung
11.10.2017
Ohne massive zusätzliche Anstrengungen wird Deutschland sein Ziel weit verfehlen, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent zu senken. Nach einer aktuellen Einschätzung des Bundesumweltministeriums, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vorlag, dürfte vielmehr nur eine Minderung zwischen 31,7 und 32,5 Prozent verglichen mit 1990 erreicht werden. Als wichtige Ursachen nannte ein Sprecher ausbleibende Emissionssenkungen im Verkehrsbereich sowie "einen gigantischen Kohlestromüberschuss". mehr »
Verbraucherschützer fordern Rückruf belasteter Lebensmittel
10.10.2017
Im Skandal um Fipronil-Eier haben die Behörden das Insektizid auch in einer Reihe verarbeiteter Lebensmittel entdeckt. Wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Dienstagabend in einer vorläufigen Auswertung mitteilte, wurden in 117 Proben "Rückstände von Fipronil" entdeckt. Belastet waren Produkte wie Eierlikör, Eiersalat und Backwaren. Verbraucherschützer forderten einen Rückruf der belasteten Lebensmittel. Das Ministerium verwies auf die Zuständigkeit der Länder bei der Lebensmittelüberwachung. mehr »
62-jährige hat Vertreterposten bereits seit 2013 inne
10.10.2017
Die Grünen-Abgeordnete Claudia Roth soll erneut Bundestagsvizepräsidentin werden. Auf der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Dienstag wurde die 62-Jährige als Kandidatin der Grünen nominiert. Die Wahl des Bundestagspräsidiums soll am 24. Oktober stattfinden, wenn der neue Bundestag das erste Mal zusammentritt. Als Bundestagspräsident ist der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble vorgesehen. mehr »
Grünen-Politiker kritisieren Einschränkungen bei Familiennachzug
10.10.2017
Vor den ersten Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Jamaika-Koalition pochen Grüne und FDP weiter auf Änderungen an den Unionsvorschlägen in der Flüchtlingspolitik. Grünen-Politiker kritisierten am Dienstag vor allem die von CDU und CSU geplanten Einschränkungen beim Familiennachzug. Die FDP bekräftigte ihre Forderung nach einem Einwanderungsgesetz. Die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen beginnen kommende Woche. mehr »
Ehe für alle am Sonntag in Kraft getreten
01.10.2017
Historischer Tag für Schwule und Lesben: Erstmals haben in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare geheiratet. Direkt zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Ehe für alle am Sonntag öffneten einige Rathäuser für Trauungen. In Berlin gaben sich am Morgen als erstes schwules Paar Bodo Mende und Karl Kreile im Rathaus Schöneberg unter großer öffentlicher Aufmerksamkeit das Jawort. Auch in Hamburg heirateten mehrere Paare. mehr »
Länderrat stimmt bei nur drei Enthaltungen für Gespräche mit Union und FDP
30.09.2017
Die Grünen haben den Weg für Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis frei gemacht: Ein kleiner Parteitag stimmte am Samstag in Berlin bei lediglich drei Enthaltungen für Gespräche mit Union und FDP über eine gemeinsame Regierungsbildung. Es gab keine Gegenstimmen. Die Spitzen von Partei und Fraktion warben vor den Delegierten für die Sondierungen, die in der zweiten Oktoberhälfte beginnen könnten. mehr »
EU-Kommission kündigt nähere Untersuchung an
22.08.2017
Die geplante Übernahme des US-Saatgutherstellers Monsanto durch den deutschen Chemiekonzern Bayer wird dieses Jahr wohl nicht mehr über die Bühne gehen. Die EU-Kommission kündigte am Dienstag an, die umstrittene Fusion wegen "vorläufiger Bedenken" genau unter die Lupe zu nehmen. Die Entscheidung soll bis zum 8. Januar 2018 fallen. Bayer erklärte, "aufgrund der Größe und des Umfangs der geplanten Übernahme" mit einer näheren Untersuchung gerechnet zu haben. mehr »
Regierung dringt auf kostenlose Nachrüstung alter Fahrzeuge über Software hinaus
29.07.2017
Nach dem Stuttgarter Urteil zur Luftverschmutzung bemühen sich Autoindustrie und Gewerkschaften um eine Abwendung von Diesel-Fahrverboten. "Es gibt intelligentere Lösungen als Fahrverbote, um die Luftqualität in den Städten zu verbessern", sagte der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Auch die IG Metall bezeichnete eine Vermeidung von Fahrverboten als "oberstes Ziel" des Diesel-Gipfels am Mittwoch. mehr »
Bundesregierung hält an Verbrennungsmotoren fest
26.07.2017
Großbritannien will den Verkauf von Autos mit Verbrennungsmotor ab 2040 verbieten. Der am Mittwoch von Umweltminister Michael Gove bestätigte Klimaschutzplan sieht nicht nur das Aus für Dieselfahrzeuge und Benziner vor, sondern auch für Hybridfahrzeuge. Nachdem kürzlich bereits Frankreich ähnliche Ankündigungen machte, sehen Umweltschützer nun die Bundesregierung am Zug. Doch die lehnt einen Abschied vom Verbrennungsmotor derzeit ab. mehr »
Hofreiter begrüßt Fahrplan zum schrittweisen Kohleaussteig
01.07.2017
Durch einen zügigen und schrittweisen Ausstieg aus der Kohle bis zum Jahr 2030 kann Deutschland nach Angaben von Greenpeace seine gefährdeten Klimaziele erreichen. Dies zeige eine Studie, die jedes einzelne Kraftwerk untersuche und einen Fahrplan für einen schrittweisen Ausstieg aufzeige, teilte die Umweltschutzorganisation am Samstag mit. mehr »
Grüne und BUND warnen vor Gefahr für Artenvielfalt und Nahrungsmittelsicherheit
30.06.2017
Der deutsche Chemieriese Bayer hat bei der EU-Wettbewerbsbehörde die Zulassung der geplanten Fusion mit dem US-Saatguthersteller Monsanto beantragt. Ein Sprecher des Unternehmens bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht des "Handelsblatts" und erklärte, Bayer wolle die Übernahme bis Ende 2017 abschließen. Dabei geht es um 66 Milliarden Dollar (58 Milliarden Euro). mehr »
Umweltschützer und Opposition fordern Umdenken in der Agrarpolitik
20.06.2017
Der Agrar-Report des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) sorgt für Verärgerung im Bundeslandwirtschaftsministerium. "Schon wieder stellt eine Behörde aus dem Ressortbereich des Umweltministeriums die Landwirtschaft an den Pranger", erklärte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) am Dienstag mit Blick auf die BfN-Analyse zur Situation der Biodiversität auf landwirtschaftlich genutzten Flächen. Da sich diese "deutlich verschlechtert" habe, forderte BfN-Präsidentin Beate Jessel eine Kehrtwende in der Agrarpolitik. mehr »
DIW-Präsident lobt Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen
20.06.2017
Das SPD-Steuerkonzept sorgt weiter für kontroverse Diskussionen. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, lobte am Dienstag im Bayerischen Rundfunk geplante Entlastungen für Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen. Kritik an der vorgesehenen Erhöhung des Spitzensteuersatzes kam von Union und Wirtschaftsverbänden. mehr »
Wahlprogramm nennt Ehe für alle als Bedingung für Koalitionsvertrag
18.06.2017
Mit Forderungen nach einem konsequenten Klimaschutz, einer humanen Flüchtlingspolitik und der Ehe für alle wollen die Grünen die Rückkehr an die Regierung schaffen: In dem am Sonntag auf dem Berliner Parteitag beschlossenen Wahlprogramm fordert die Partei den Kohleausstieg und das Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotoren bis 2030. Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt rief ihre Partei auf, trotz magerer Umfragewerte für ein gutes Ergebnis zu kämpfen. mehr »
Klimaschutz und humane Flüchtlingspolitik sind Maßstab fürs Mitregieren
18.06.2017
Die Grünen machen Fortschritte beim Klimaschutz, die Ehe für alle und eine humane Flüchtlingspolitik zum Maßstab für ein mögliches Mitregieren nach der Bundestagswahl. Die Delegierten des Berliner Parteitages billigten am Sonntag fast einstimmig das Programm zur Bundestagswahl. In den dazu gehörenden "Zehn Punkten für Grünes Regieren" verlangen die Grünen den Ausstieg aus der Kohle und das Ende von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren bis 2030. mehr »
Partei macht Ehe von Schwulen und Lesben zur Bedingung fürs Regieren
17.06.2017
Der Kohleausstieg bis 2030 und die Ehe für alle sind zentrale Bestandteile des Wahlprogramms der Grünen. Die Möglichkeit zum Heiraten für Schwule und Lesben ist sogar Bedingung für die Beteiligung an einer Regierung, wie es in einem am Samstagabend gefassten Beschluss heißt. Für den Kohleausstieg will die Partei die 20 dreckigsten Kraftwerke unverzüglich vom Netz nehmen. mehr »
Delegierte des Berliner Parteitag finden Kompromiss in internem Streit
17.06.2017
Die Grünen streben einen Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 an: In einem ersten Schritt sollen die 20 dreckigsten Kohlekraftwerke unverzüglich abgeschaltet werden, heißt es in einer am Samstag auf dem Berliner Parteitag beschlossenen Passage für das Wahlprogramm der Grünen. mehr »
IWF müsse sich "jetzt" beteiligen - Grüne nennen Beschluss "enttäuschend"
16.06.2017
Der CDU-Finanzexperte Christian von Stetten hat die Vereinbarung der Euro-Länder auf neue Hilfsmilliarden für Griechenland scharf kritisiert. Der Internationale Währungsfonds (IWF) sei weiterhin nicht beteiligt, sagte der Bundestagsabgeordnete am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Das aber sei "Geschäftsgrundlage" des Beschlusses des deutschen Bundestags zur Griechenlandhilfe aus dem Jahr 2015. mehr »
Grünen-Fraktionschef informiert sich in Grönland über Folgen der Erderwärmung
08.06.2017
Angesichts der Politik von US-Präsident Donald Trump rufen die Grünen nun erst recht zum verstärkten Kampf gegen die globale Erderwärmung auf. "Trumps Entscheidung entfacht den Kampf um unser Klima neu. Wir brauchen entschlossenen Klimaschutz mehr denn je", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vor seinem Aufbruch zu einer Reise nach Grönland. Hintergrund ist die Entscheidung Trumps, das UN-Klimaschutzabkommen für sein Land aufzukündigen. mehr »
Neuer Bundestagsbeschluss aus Sicht der Regierung nicht erforderlich
07.06.2017
Nach dem Zerwürfnis mit der Türkei wegen der Besuchsrechte für deutsche Abgeordnete auf dem Stützpunkt Incirlik schafft die Bundesregierung jetzt Fakten. Das Kabinett sprach sich am Mittwoch in Berlin dafür aus, die dort stationierten Bundeswehr-Soldaten auf eine jordanische Basis zu verlegen. Ein neuer Beschluss des Bundestages ist dafür nach Auffassung der Regierung nicht erforderlich. mehr »
Sortieren nach
1 2 3 ... 14
Aus unserem Netzwerk
Tagesschau