Aktuelles Thema

Arnold Vaatz

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Vaatz: Viele Menschenleben könnten gerettet werden
15.04.2017
Mit der verpflichtenden Einführung von Assistenzsystemen in allen Fahrzeugen will der CDU-Verkehrsexperte Arnold Vaatz die Unfallgefahr in Staus verringern. "Das Leben vieler Menschen kann gerettet werden, wenn umgehend nicht abschaltbare Notbremssysteme für Lkw und auch Pkw verpflichtend eingeführt werden", sagte Vaatz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vom Samstag. mehr »
Rentenkonzept soll kommende Woche vorgestellt werden
15.07.2016
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will einem Bericht zufolge das Rentenniveau in Ostdeutschland bis 2020 in zwei Stufen auf Westniveau anheben. Die Ostrenten sollten dafür 2018 und 2020 in zwei etwa gleich großen Schritten steigen, berichtete die "Sächsische Zeitung" (Freitagsausgabe). Das Bundesarbeitsministerium bestätigte dies inhaltlich zunächst nicht. mehr »
Test für Verkehrssünder sollen transparenter werden
07.04.2016
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die sogenannte Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) für Verkehrssünder, auch als "Idiotentest" bekannt, bis 2017 reformieren. Ziele seien "mehr Qualität, Transparenz und Akzeptanz", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Nötig seien standardisierte Tests, nachprüfbare Ergebnisse und bessere Informationen für die Betroffenen. mehr »
Ein demokratischer Islam gehört für die CDU zu Deutschland
14.12.2015
Nach dem Streit in den vergangenen Wochen hat sich die CDU auf ihrem Parteitag in Karlsruhe nahezu geschlossen hinter die Flüchtlingspolitik ihrer Vorsitzenden Angela Merkel gestellt. Die Delegierten stimmten fast einmütig für den Kurs der Bundeskanzlerin. Merkel bekräftigte die Aussage "Wir schaffen das" und erhielt minutenlangen Applaus. Die CDU erklärte überdies, dass für sie ein demokratischer Islam zu Deutschland gehöre. mehr »
Kanzlerin fordert regelmäßigen Überprüfungsmechanismus
28.11.2015
Der Weltklimagipfel in Paris muss sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen verbindlichen Mechanismus zur Überprüfung der Klimaschutzbemühungen einigen. Auch Deutschland habe bei der Umsetzung des Klimaschutzes noch Nachbesserungsbedarf. mehr »
Geplante Begegnung hatte für Aufsehen gesorgt
26.03.2015
Ein Staatssekretär der Bundesregierung hat nach scharfer Kritik ein geplantes Treffen mit Vertretern der anti-islamischen Pegida-Bewegung kurz vor Beginn abgesagt. Der Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium, Friedrich Kitschelt (CDU), verzichtet nach Angaben einer Sprecherin auf die Teilnahme an der Veranstaltung. Das Ministerium sei dort stattdessen "auf Arbeitsebene" vertreten. mehr »
Staatssekretär will Sympathisanten im Bundestag treffen
19.03.2015
Ein geplantes Treffen von CDU-Politikern mit Vertretern der anti-islamischen Pegida-Bewegung im Bundestag stößt auf heftige Kritik beim Koalitionspartner SPD. "Vertreter von Gruppierungen, die das grundgesetzliche Recht auf Asyl anzweifeln und Ressentiments gegen Flüchtlinge schüren, haben im Deutschen Bundestag nichts zu suchen", erklärten die SPD-Abgeordneten Josip Juratovic und Susann Rüthrich. "Keine demokratische Partei darf populistische Meinungsmache für eigene Zwecke nutzen." mehr »
CDU-Fraktionsvize Vaatz: "Absurde Idee"
29.01.2015
Die Linksfraktion hat vorgeschlagen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin in den Bundestag einzuladen - und ist damit umgehend auf Kritik gestoßen. Putin solle im Parlament in Berlin am 8. Mai die Gedenkrede zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges halten, sagte Links-Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke dem Berliner "Tagesspiegel". Grüne und CDU lehnten den Vorschlag ab. mehr »
Feierstunde mit Gitarre, Rührung und Beschimpfung
08.11.2014
Eine Minute und 40 Sekunden lang blieb Wolf Biermann stumm. Der Liedermacher schlug die Gitarrensaiten, legte die Stirn in Falten und betrachtete die Abgeordneten. Nach dieser Ouvertüre legte der 77-Jährige im Bundestag los und griff die Linken frontal als "Drachenbrut" an. Es war der Auftakt zu einer ungewöhnlichen Feierstunde zum Fall der Mauer vor 25 Jahren. Biermanns Auftritt stieß auf ein geteiltes Echo. mehr »
Appell von Koalitionspolitikern an Minister Dobrindt
15.08.2014
Politiker von SPD und Union dringen auf eine Abschaffung der Luftverkehrssteuer. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fordern die Vize-Fraktionsvorsitzenden für Wirtschaft und Verkehr, Michael Fuchs und Arnold Vaatz von der CDU sowie Hubertus Heil und Sören Bartol von der SPD, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandortes Deutschland zu sichern, wie das "Handelsblatt" berichtet. Die Regierung müsse zügig ein nationales Luftverkehrskonzept vorlegen. mehr »
Bahn und GDL verhandeln am 10. Januar weiter
06.01.2014
CDU-Politiker haben sich empört über die Streikdrohung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) geäußert. "Deutschland darf sich nicht länger der Macht einer Kleingewerkschaft ausliefern", sagte der CDU-Fraktionsvize Arnold Vaatz dem "Spiegel". Zugleich forderten Vaatz und sein Fraktionskollege Thomas Jarzombek, die im Koalitionsvertrag vereinbarte gesetzliche Regelung der Tarifeinheit nun schnell umzusetzen. Damit sollen Dauerstreiks konkurrierender Gewerkschaften verhindert werden. mehr »
Tiefensee: "Lyrik" entspricht nicht harten Fakten
21.11.2013
Die weitgehend positive Zwischenbilanz im aktuellen Regierungsbericht zum Stand der Deutschen Einheit hat bei Politikern ein unterschiedliches Echo hervorgerufen. Während der Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) den Bericht als weitgehende Bestätigung der bisherigen Politik wertete, warnte der SPD-Wirtschaftsexperte Wolfgang Tiefensee vor Schönfärberei. Auch der Linken-Vizefraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte, die Vereinigungspolitik sei "durch Passivität und Schönfärberei geprägt". mehr »
Nach Berichten über Tests westlicher Firmen in der DDR
13.05.2013
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), fordert eine vollständige Aufklärung gefährlicher Medikamententests westlicher Firmen in der DDR. "Die vorliegenden Fakten müssen rückhaltlos untersucht und die Hintergründe aufgeklärt werden", sagte Bergner. "Es wäre ein schwerer Skandal, wenn tausende DDR-Bürger - vermutlich sogar unter Verletzung von Rechtsvorschriften der DDR - zu billigen und wohlfeilen Versuchskaninchen gemacht worden wären." mehr »
Personalabbau bringt Bearbeitung ins Stocken
12.03.2013
Die Bundesbürger müssen wegen des fortschreitenden Personalabbaus bei der Stasi-Unterlagen-Behörde immer länger auf ihre dortige Akteneinsicht warten: Während die Zahl der Anträge auf Akteneinsicht im vergangenen Jahr auf über 88.000 stieg, sank die Zahl der Mitarbeiter bis Ende des Jahres auf knapp 1600. Das geht aus dem neuesten Tätigkeitsbericht des Beauftragten hervor. mehr »
Ostdeutsche Politiker reagieren empört
28.12.2012
Westdeutsche Pharmaunternehmen haben nach einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" in den 1980er Jahren im großen Stil Experimente an offenbar ahnungslosen DDR-Bürgern vorgenommen. Das Blatt beruft sich auf Unterlagen des einstigen DDR-Gesundheitsministeriums, wonach 50 Unternehmen in den Jahren 1983 bis 1989 insgesamt 165 Studien dort in Auftrag gegeben haben. Für eine einzelne Studie zahlten die West-Unternehmen demnach bis zu 860.000 D-Mark (etwa 440.000 Euro). mehr »
Vaatz hält Energiewende grundsätzlich für falsch
17.10.2012
Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) hat eine Abkehr vom Atomausstieg und damit eine neuerliche Wende in der Atompolitik gefordert. mehr »
Annonce mit Satz von Walter Ulbricht veröffentlicht
29.09.2011
Eine Zeitungsanzeige der SPD-Bundestagsfraktion zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für Empörung bei Union und FDP gesorgt. Die am Donnerstag erschienene Anzeige zeigt ein Bild Merkels, das mit einem Teil des berühmten Mauer-Zitats des früheren DDR-Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht versehen wurde. Die CDU forderte eine Entschuldigung von den Sozialdemokraten. mehr »
"Demokratiefestigkeit" der Linken soll getestet werden
20.05.2010
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben SPD und Grüne mit den Linken die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis ausgelotet. SPD und Grüne wollten die "Demokratiefestigkeit" der als fundamentalistisch geltenden NRW-Linken ausloten. mehr »
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