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Arseni Jazenjuk

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IWF willigt grundsätzlich in neue Milliardenzahlung an Ukraine ein
18.05.2016
Fünf Wochen nach dem Regierungswechsel in der Ukraine hat der Internationale Währungsfonds (IWF) grundsätzlich in die Freigabe einer lange zurückgehaltenen Milliardenhilfe für das Krisenland eingewilligt. Mit Kiew sei eine vorläufige Vereinbarung über die Auszahlung von 1,7 Milliarden Dollar (1,5 Milliarden Euro) erzielt worden, teilte der Fonds am Mittwoch in Washington mit. Im Juli muss der IWF-Verwaltungsrat die Überweisung noch absegnen. mehr »
Einigung auf Kabinett am Vorabend erfolgt
14.04.2016
Das ukrainische Parlament hat den prowestlichen Politiker Wolodimir Groisman zum neuen Regierungschef gewählt. Der bisherige Parlamentspräsident erhielt bei der Abstimmung am Donnerstag in Kiew 257 Stimmen. 50 Abgeordnete stimmten gegen den 38-Jährigen. Für die Wahl waren mindestens 226 Stimmen nötig gewesen. mehr »
Poroschenkos Wunschkandidat Groisman auf der Kippe
12.04.2016
Die Einsetzung einer neuen ukrainischen Regierung hat sich am Dienstag zu einer nervenaufreibenden Hängepartie entwickelt. Der Wunschkandidat von Präsident Petro Poroschenko für das Amt des Ministerpräsidenten, Wolodimir Groisman, drohte wegen des Streits über Kabinettsposten mit der Absage seiner Kandidatur. Das Parlament beendete am Abend nach zäher Debatte seine Sitzung, ohne dass ein Nachfolger für den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk gewählt wurde. mehr »
Mehrheit für Poroschenko-Wunschkandidat Groisman auf der Kippe
12.04.2016
Die Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk ist am Dienstag zum Nervenkrimi geworden. Der Wunschkandidat von Präsident Petro Poroschenko, Wolodimir Groisman, drohte wegen des Streits über Kabinettsposten mit einer Absage. Selbst bei seinem Einlenken schien ihm eine Mehrheit nicht sicher - was die politische Krise weiter verschärfen könnte. mehr »
Ukrainisches Parlament bestimmt Jazenjuk-Nachfolger
12.04.2016
Zwei Tage nach dem Rückzug des ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk soll in Kiew ein Nachfolger bestimmt werden. Während die Annahme von Jazenjuks Demission durch das Parlament am Dienstag als sicher gilt, hängt die notwendige Mehrheit für den Nachfolgekandidaten, den bisherigen Parlamentspräsidenten Wolodimir Groisman, noch am seidenen Faden. Es wird mit einer Marathonsitzung gerechnet. mehr »
Parlamentspräsident Groisman soll Nachfolger werden
10.04.2016
Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk gibt auf: Er zog die Konsequenzen aus einer monatelangen Regierungskrise und verkündete am Sonntag seinen Rücktritt. Mit seinem Amtsverzicht wolle er eine "reibungslose Machtübergabe" ermöglichen und zur Stabilität beitragen, sagte Jazenjuk in einer Videobotschaft. Parlamentspräsident Wolodimir Groisman solle seine Nachfolge antreten. mehr »
Vaterlandspartei zieht Konsequenz aus gescheiterter Absetzung Jazenjuks
17.02.2016
Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk hat sich die Partei der früheren Regierungschefin Julia Timoschenko aus der Koalition zurückgezogen. Die Fraktion der Vaterlandspartei (Batkiwschtschina) habe am Mittwochmorgen die "einzig mögliche Entscheidung getroffen: einen Rückzug aus der Regierungskoalition", schrieb Timoschenko auf ihrer offiziellen Facebook-Seite. Dabei rief sie die anderen an der Regierung beteiligten Parteien auf, ihr zu folgen. mehr »
Präsident Poroschenko hatte zuvor Rücktritt gefordert
16.02.2016
Trotz der Rücktrittsaufforderung von Präsident Petro Poroschenko hat der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk ein Misstrauensvotum im Parlament in Kiew überstanden. Bei der Parlamentsabstimmung am Dienstagabend votierten 194 Abgeordnete für seine Absetzung, 226 Stimmen wären notwendig gewesen. Dem Ministerpräsidenten wird seit längerem vorgeworfen, Reformen zu verschleppen und zu wenig gegen die Korruption zu tun. mehr »
Jazenjuk: "Werden auch künftig unseren Binnenmarkt verteidigen"
20.01.2016
Im Handelskrieg mit Russland hat die Ukraine ihre Liste mit verbotenen russischen Waren um 70 Posten erweitert. Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk begründete die Maßnahme am Mittwoch mit der "russischen Wirtschaftsaggression". Er fügte hinzu: "Wir werden auch künftig unseren Binnenmarkt verteidigen." Moskau hatte zu Jahresbeginn ein Nahrungsmittelembargo gegen das Nachbarland verhängt, auf das Kiew mit einem Importverbot für russische Produkte reagierte. mehr »
Kiew zeigt sich unbeeindruckt von Drohungen Moskaus mit Justiz
18.12.2015
Die Ukraine will einen russischen Hilfskredit in Höhe von drei Milliarden Dollar (fast 2,8 Milliarden Euro) nicht fristgerecht bis Sonntag zurückzahlen. Dies kündigte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk während einer Kabinettssitzung in Kiew an. Auch die Rückzahlung der Schulden zweier ukrainischer Staatsunternehmen an Russland in Höhe von 507 Millionen Dollar werde nicht erfolgen. Jazenjuk bekräftigte zugleich, dass Kiew zu einem Gerichtsstreit mit Russland bereit sei. mehr »
Kiew sperrt Luftraum für russische Fluglinien
25.11.2015
Wegen ausgebliebener Vorauszahlungen hat Russland die Gaslieferungen an die Ukraine gestoppt. Gazprom-Chef Alexei Miller warnte vor "ernsthaften Risiken" für die Belieferung Europas. Kiew und Brüssel beschwichtigten hingegen Sorgen vor einem Versorgungsengpass mehrerer EU-Länder im Winter. Kurz nach der Entscheidung Moskaus sperrte die Ukraine ihren Luftraum für russische Flugzeuge. mehr »
Konflikt in Ostukraine und Wirtschaftshilfe als Themen
23.10.2015
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eröffnet heute zusammen mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk die deutsch-ukrainische Wirtschaftskonferenz in Berlin. mehr »
Niederländische Ermittler äußern sich nicht zur Schuld
13.10.2015
Der Absturz von MH17 vor mehr als einem Jahr ist nach Erkenntnissen niederländischer Ermittler durch eine Boden-Luft-Rakete verursacht worden, die aus dem Kampfgebiet im Osten der Ukraine abgefeuert wurde. Der Sprengkopf der Buk-Rakete sei direkt neben dem Flugzeug mit 298 Menschen an Bord explodiert, erklärte die Niederländische Flugsicherheitsbehörde (OVV). Die Experten vermieden eine Festlegung, ob die Rakete von prorussischen Rebellen oder ukrainischen Soldaten abgefeuert wurde. Die Regierung in Moskau äußerte Zweifel an den Absichtern der Ermittler. mehr »
Außenminister bereiten Treffen am Samstag in Berlin vor
10.09.2015
Angesichts einer Entspannung in der Ostukraine wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Staatschefs von Frankreich, Russland und der Ukraine bei einem Gipfel Anfang Oktober in Paris einen neuen Anlauf zur Beendigung des Konflikts nehmen. In einem anderthalbstündigen Telefonat begrüßten die vier Politiker, dass der Waffenstillstand in der Ostukraine seit dem 1. September weitgehend eingehalten werde. Dies müsse nun gefestigt werden. mehr »
Proteste gegen mehr Autonomie für Ostukraine
31.08.2015
Eine Abstimmung im ukrainischen Parlament über mehr Autonomierechte für die Rebellengebiete ist von heftiger Gewalt überschattet worden. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Demonstranten vor dem Parlament in Kiew wurden ein Mitglied der Nationalgarde getötet und dutzende weitere Menschen verletzt, wie die Behörden mitteilten. Gegen erbitterten Widerstand rechter Parteien billigte das Parlament derweil in erster Lesung die Reform für mehr Autonomie für die Rebellengebiete in der Ostukraine. mehr »
Land ist akut von der Pleite bedroht
27.08.2015
Die Privatgläubiger erlassen der Ukraine rund ein Fünftel ihrer Schulden und bewahren das konfliktgeplagte Land damit vor der Pleite. Nach fünfmonatigen Verhandlungen akzeptierten die Fonds und Geldinstitute einen Verzicht von 20 Prozent auf den Nominalwert ihrer Kredite, wie das Finanzministerium in Kiew mitteilte. Die Erleichterung wurde auf 3,6 Milliarden Dollar (knapp 3,2 Milliarden Euro) beziffert. mehr »
Regierungschef rechnet nicht mit rascher Lösung
04.04.2015
Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk erwartet nicht, dass der Konflikt in der Ostukraine bald gelöst werden kann. Er gehe davon aus, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Ostukraine als "Faustpfand" behalten wolle, sagte Jazenjuk der "Süddeutschen Zeitung". Die Ukraine sei für Putin ein "Aufmarschgebiet", um "weiter gegen den Westen zu kämpfen". mehr »
Kiew wirft Separatisten Blockade von Rettungsteams vor
04.03.2015
Nach einem schweren Grubenunglück in der Ostukraine rechnen die Behörden mit dem Tod von Dutzenden Bergarbeitern. Auch Stunden nach der Methangasexplosion am Morgen im Kohlebergwerk Sasjadko ist unklar, wie viele Bergleute tatsächlich getötet wurden. Die Behörden sprachen von einem Toten und 32 Vermissten. Die Sasjadko-Grube liegt in der Nähe der Separatistenhochburg Donezk. Kiew warf den dortigen Rebellen vor, keine pro-ukrainischen Rettungskräfte zuzulassen. mehr »
Gefechte überschatten Treffen von UN-Sicherheitsrat
27.02.2015
Überschattet von neuen Gefechten im umkämpften Osten des Landes hat der UN-Sicherheitsrat über den Ukraine-Konflikt beraten. Die Ukraine-Sonderbeauftragte der OSZE sprach zu Beginn der Dringlichkeitssitzung von "ermutigenden Anzeichen" für eine Stabilisierung der Lage. Gleichzeitig drohe jederzeit eine erneute Eskalation. Die UN-Vertretungen Deutschlands und Frankreichs äußerten sich besorgt über die anhaltenden Kämpfe und forderten beide Seiten auf, den Abzug schwerer Waffen fortzusetzen. mehr »
Absturz der nationalen Währung soll gebremst werden
25.02.2015
Die ukrainische Zentralbank hat den Geldinstituten im Land verboten, für ihre Kunden Devisen zu kaufen. Diese Anordnung gelte bis Freitag, teilte die Zentralbank mit. Mit der ungewöhnlichen Maßnahme reagiert sie auf den enormen Absturz der Landeswährung Hrywnja, die seit Jahresbeginn bereits mehr als die Hälfte ihres Wertes verloren hat. mehr »
Mehrere Tote bei Kämpfen um strategisch wichtige Städte
13.02.2015
Wenige Stunden vor Beginn der Waffenruhe haben sich die Kämpfe in der Ostukraine nochmals verschärft. Der Verkehrsknotenpunkt Debalzewe stehe unter Dauerbeschuss der prorussischen Rebellen, teilte die Kiew-treue Polizei in der belagerten Stadt mit. Auch rund um Mariupol und Donezk lieferten sich Armee und Rebellen erbitterte Gefechte. Nach Angaben der Konfliktparteien wurden in der Ostukraine binnen 24 Stunden 14 Menschen getötet. mehr »
Neue Initiative im Ukraine-Konflikt
05.02.2015
Angesichts der Zuspitzung des Konflikts in der Ukraine starten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande überraschend eine neue diplomatische Initiative: Die Kanzlerin und der Staatschef reisten am Nachmittag zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko nach Kiew und am Freitag zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau. Die Debatte um mögliche Waffenlieferungen an Kiew dauerte derweil an. mehr »
Außenminister Kerry reist nach Kiew
05.02.2015
Vor dem Besuch von US-Außenminister John Kerry in Kiew sind aus den USA unterschiedliche Einschätzungen zu möglichen Waffenlieferungen an die Ukraine gekommen. Vizepräsident Joe Biden schloss im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" Waffenlieferungen aus, nachdem der designierte Pentagon-Chef Ashton Carter zuvor seine Unterstützung dafür hatte erkennen lassen. Beim Beschuss einer Klinik in der Ostukraine wurden unterdessen vier Menschen getötet. mehr »
Rebellen bestreiten Verantwortung für Raketenangriff
25.01.2015
Nach der Ankündigung einer Offensive zur Eroberung der Hafenstadt Mariupol durch die prorussischen Rebellen in der Ostukraine wächst erneut der internationale Druck auf Russland. Die Europäische Union, die USA und die NATO forderten Moskau eindringlich auf, seinen Einfluss auf die Separatisten zu nutzen. Separatistenführer Alexander Sachartschenko bestritt die Verantwortung für einen Raketenangriff auf die Stadt, bei dem am Samstag mindestens 30 Zivilisten getötet wurden. mehr »
30 Tote bei Reketenangriff auf wichtige Hafenstadt
24.01.2015
Die prorussischen Rebellen haben Angriffe zur Eroberung der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol gestartet. "Heute haben wir eine Offensive auf Mariupol eingeleitet", sagte Separatistenführer Alexander Sachartschenko der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Bei einem Raketenangriff auf Mariupol wurden wenige Stunden zuvor nach Behördenangaben mindestens 30 Menschen getötet und fast hundert weitere verletzt. Nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurden die Raketen aus einem von den Separatisten kontrollierten Gebiet abgefeuert. mehr »
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