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Assad-Regime

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Reaktion auf mutmaßlichen Chemiewaffenangriff
24.04.2017
Wegen des mutmaßlichen Giftgaseinsatzes durch die syrische Armee hat die US-Regierung finanzielle Sanktionen gegen 271 Syrer verhängt. Bei ihnen handelt es sich um Mitarbeiter einer Forschungseinrichtung, wie das Finanzministerium in Washington am Montag mitteilte mehr »
SPD-Chef Schulz warnt vor militärischer Konfrontation zwischen USA und Russland
09.04.2017
Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, schließt eine politische Lösung für Syrien mit Staatschef Baschar al-Assad an der Spitze aus. In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem US-Fernsehsender CNN sagte sie: "Wir denken, dass der Regierungswechsel kommen wird." SPD-Chef Martin Schulz warnte indes vor einer militärischen Konfrontation zwischen den USA und Russland, das Assad in Syrien militärisch unterstützt. mehr »
Außenminister sieht Assad in der Verantwortung für Angriff
08.04.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine umgehende Untersuchung des mutmaßlichen Giftgas-Angriffs im syrischen Chan Scheichun durch UN-Waffeninspekteure gefordert. "Wichtig ist, dass die Vereinten Nationen und die Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) jetzt umgehend Zugang erhalten und ihre Untersuchungen ohne Behinderungen durchführen können", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". mehr »
Außenminister wirbt für gemeinsame Friedensbemühungen
07.04.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hält den US-Luftangriff in Syrien für nachvollziehbar. "Dass die Vereinigten Staaten jetzt mit einem Angriff gegen die militärischen Strukturen des Assad-Regimes reagiert haben, von denen dieses grausame Kriegsverbrechen ausging, ist nachvollziehbar", erklärte Gabriel am Freitag am Rande seiner Mali-Reise in Bamako, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte. Zugleich warb er für eine "politische Lösung" des Bürgerkriegs in Syrien. mehr »
Damaskus weist jegliche Verantwortung zurück
06.04.2017
Nach dem Vorwurf eines Chemiewaffen-Angriffs in Nordsyrien hat die Türkei Hinweise auf das Nervengas Sarin gefunden. Die ersten Analysen ließen darauf schließen, dass die Todesopfer des Luftangriffs in Chan Scheichun am Dienstag dem chemischen Kampfstoff Sarin ausgesetzt gewesen seien, erklärte das türkische Gesundheitsministerium am Donnerstag. Damaskus wies jede Verantwortung zurück, Russlands Präsident Wladimir Putin forderte eine "sorgfältige unparteiische internationale Untersuchung". mehr »
Moskau blockiert Resolutionsentwurf bei UNO - USA drohen einseitige Schritte an
05.04.2017
An der Frage der Verantwortung für den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien hat sich ein scharfer Streit zwischen Russland und dem Westen entzündet. Die USA drohten am Dienstag einseitige Schritte an, sollten sich die Vereinten Nationen nicht auf eine gemeinsame Reaktion gegen Syrien verständigen. Eine Resolution des Sicherheitsrats stieß aber auf Widerstand Russlands, das die Vorlage als "anti-syrisch" und "inakzeptabel" kritisierte. mehr »
Berlin will bei Syrien-Konferenz 1,3 Milliarden Euro für Flüchtlinge zusagen
05.04.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Russland aufgefordert, eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Aufklärung des Giftgasvorfalls in Syrien zu unterstützen. "Wir appellieren auch an Russland, dieser Sicherheitsresolution zuzustimmen, den Fall zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen", sagte Gabriel am Mittwoch bei der internationalen Syrien-Konferenz in Brüssel. Er kündigte gleichzeitig an, Deutschland wolle für dieses und das kommende Jahr rund 1,3 Milliarden Euro zur Versorgung von Syrien-Flüchtlingen bereitstellen. mehr »
Merkel nennt Ausbleiben von Hilfe über Korridore "eine Schande"
06.12.2016
Bei ihrer Großoffensive auf den Osten der syrischen Stadt Aleppo haben die Regierungstruppen entscheidend an Boden gewonnen und wichtige Bezirke von den Rebellen zurückerobert. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag mitteilte, übernahmen sie sieben Stadtteile und kontrollierten damit wieder mehr als 75 Prozent von Ost-Aleppo. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte, dass den Menschen vor Ort keine Hilfe über Korridore zukomme. mehr »
UN-Generalsekretär: Essensrationen gehen bis Ende des Monats aus
20.10.2016
Seit Beginn der Offensive auf das syrische Aleppo sind nach Angaben von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fast 500 Menschen getötet worden. Die am 22. September begonnenen Angriffe der syrischen und russischen Luftwaffe seien die schwersten in dem mehr als fünfjährigen Krieg, sagte Ban bei einer Sondersitzung der UN-Generalversammlung am Donnerstag in New York. Das Ergebnis sei "entsetzlich". mehr »
Bundesregierung dämpft Erwartungen an Syrien-Gespräche in Berlin
19.10.2016
Kurz vor den Syrien-Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Berlin hat Moskau die für Donnerstag geplante Feuerpause für Aleppo von acht auf elf Stunden verlängert. Die Verlängerung erfolge auf Bitten von Hilfsorganisationen, teilte das russische Militär am Mittwoch mit. Die UNO forderte allerdings eine 48-stündigen Feuerpause, damit sich Hilfskonvois auf den Weg nach Aleppo machen können. Die Bundesregierung dämpfte die Erwartungen an das Gipfeltreffen mit Putin. mehr »
Seibert: "Ganz ohne Hoffnung geht man in kein Treffen"
19.10.2016
Die Bundesregierung hat vor dem Gipfeltreffen in Berlin zur Ukraine und zu Syrien erneut die Erwartungen gedämpft. Beim Ukraine-Konflikt gehe es um eine "schonungslose Bestandsaufnahme", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Die Umsetzung der Minsker Vereinbarung sei "weit entfernt" von dem, wo sie sein sollte. Trotzdem sei es richtig, jede Möglichkeit auszuschöpfen, eventuell doch Fortschritte zu erzielen. mehr »
Außenminister setzten weiter auf Verhandlungen zwischen Washington und Moskau
17.10.2016
Trotz der russischen Beteiligung an der Militäroffensive auf die nordsyrische Stadt Aleppo wird die EU ihre Sanktionen gegen Russland vorerst nicht verschärfen. Ein solches Vorgehen sei "von keinem Mitgliedstaat" vorgeschlagen worden, sagte die EU Chefdiplomatin Federica Mogherini am Montag in Luxemburg. Diskutiert würden beim dortigen Treffen der EU-Außenminister demnach aber zusätzliche Strafmaßnahmen "gegen das syrische Regime". mehr »
Regierungssprecher: Für Lage in syrischem Aleppo gibt es bald keine Worte mehr
07.10.2016
Angesichts der "wirklich entsetzlichen Situation" im syrischen Aleppo hält die Bundesregierung Sanktionen gegen Russland für eine mögliche Reaktion. Die Bundesregierung habe "Verständnis dafür, dass über alle Optionen nachgedacht wird", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Er rief Russland und den Iran als Verbündete des syrischen Machthabers Baschar al-Assad auf, sich für eine Waffenruhe einzusetzen. mehr »
Pence prangert Russland wegen "barbarischer" Offensive an
05.10.2016
Der republikanische US-Vizepräsidentschaftskandidat Mike Pence hat US-Luftangriffe gegen die syrische Regierung für den Fall gefordert, dass Russland sich weiter an der Offensive gegen Aleppo beteiligt. Wenn Russland die syrischen Regierungstruppen weiterhin bei diesem "barbarischen Angriff" unterstütze, sollten die USA "militärische Gewalt" gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad einsetzen, sagte der Verbündete von Präsidentschaftskandidat Donald Trump am Dienstagabend (Ortszeit). mehr »
Allusch gibt Assad und Staatengemeinschaft Schuld an Scheitern der Gespräche
29.05.2016
Die Bemühungen um eine Beendigung des Blutvergießen in Syrien haben am Sonntag einen schweren Rückschlag erlitten: Der Chefunterhändler der Regierungsgegner, Mohammed Allusch, trat von dem Posten zurück, weil er die Genfer Friedensgespräche als gescheitert betrachtet. Schuld seien das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und die internationale Gemeinschaft, schrieb Allusch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. mehr »
"Syrische und russische Angriffe nicht im Geist von UN-Resolution"
17.02.2016
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Forderung nach einer Flugverbotszone zum Schutz von Zivilisten im nordsyrischen Grenzgebiet bekräftigt. Eine Flugverbotszone im Raum der umkämpften Städte Aleppo und Asas wäre "ein Zeichen des guten Willens und könnte im Rahmen der laufenden Gespräche diskutiert werden", sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. mehr »
Obama erhöht Druck auf Moskau - Türkei will Angriffe gegen Kurden fortsetzen
14.02.2016
Trotz der Einigung auf eine Feuerpause in Syrien scheint ein Ende der Kampfhandlungen in dem Bürgerkriegsland wieder in die Ferne zu rücken. Während der Westen Russland am Wochenende eindringlich aufforderte, die Luftangriffe auf gemäßigte Rebellen einzustellen, griff die Türkei wiederholt kurdische Stellungen in Nordsyrien an. Zusammen mit Saudi-Arabien prüft Ankara zudem die Entsendung von Bodentrupppen nach Syrien. mehr »
UN-Vertreter: Elend in belagerter syrischer Stadt beispiellos
12.01.2016
Angesichts der Hungersnot in Madaja wollen die Vereinten Nationen hunderte Einwohner aus der belagerten syrischen Stadt vor dem Tod retten. Etwa 400 Betroffene seien in "Lebensgefahr" und müssten "sofort" aus der Stadt gebracht und versorgt werden, sagte UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien am Montag in New York. Die Verhandlungen mit den Konfliktparteien seien aber schwierig. Ein Vertreter des UN-Flüchtlingskommissariats beschrieb das Elend in Madaja als beispiellos. mehr »
"Jeder Dialog eine positive Sache"
27.03.2015
Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat sich zu Verhandlungen mit den USA über eine Beendigung des Bürgerkriegs in seinem Land bereit erklärt. Bedingung sei, dass die Gespräche "auf gegenseitigem Respekt gründen", sagte er dem US-Sender CBS in einem Interview, aus der Auszüge veröffentlicht wurden. "In Syrien könnten wir sagen: im Prinzip ist jeder Dialog eine positive Sache", sagte Assad. mehr »
Minister: Nur politische Lösung kann Gewalt beenden
18.03.2015
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schließt Gespräche mit der syrischen Führung mit dem Ziel der Beendigung des Bürgerkriegs nicht grundsätzlich aus. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung", der Weg zu einem Ende der Gewalt "führt einzig über Verhandlungen für eine politische Lösung". Das gelte auch dann, "wenn das Gespräche mit dem Assad-Regime notwendig macht". mehr »
Türkei und Großbritannien lehnen direkte Gespräche ab
16.03.2015
Nach den Äußerungen von US-Außenminister John Kerry zu Verhandlungen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat dieser vom Westen "Taten" gefordert. "Wir hören uns weiter die Kommentare an. Wir müssen auf Taten warten, dann werden wir entscheiden", sagte Assad. Die Türkei und Großbritannien äußerten sich ablehnend zu den von Kerry ins Spiel gebrachten direkten Verhandlungen mit Assad, Deutschland forderte mehr Druck auf Damaskus. mehr »
Kampfgebiete in Syrien wichtigstes Ziel
14.01.2015
Inzwischen sind bereits mehr als 600 Menschen aus Deutschland nach einem Bericht der "Rheinischen Post" nach Syrien oder Irak gereist, um sich dort an Kampfhandlungen zu beteiligen. Das Blatt beruft sich auf Angaben aus Sicherheitskreisen. Etwa jeder zehnte von ihnen sei seither dort umgekommen. mehr »
Menschen saßen in belagerter Stadt fest
11.02.2014
Helfer der Vereinten Nationen und der Hilfsorganisation Roter Halbmond haben die Evakuierungen in Homs fortgesetzt und bis zu 300 Menschen aus der belagerten syrischen Stadt gerettet. Der Rote Halbmond teilte via Twitter mit, dass die Aktion erfolgreich verlaufen sei. In Genf wurden unterdessen die Gespräche über eine Lösung des Syrien-Konflikts wieder aufgenommen. mehr »
Weißes Haus mahnt Verantwortung Assads an
30.01.2014
Die USA und Frankreich haben sich besorgt über die schleppend vorangehende Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geäußert. Es sei unklar, ob es sich um Inkompetenz oder bewusste Verzögerung handele, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius rief die internationale Gemeinschaft zur "Wachsamkeit" auf. Die Syrien-Konferenz in Genf brachte unterdessen auch am vorletzten Tag der ersten Verhandlungsrunde keine Fortschritte. mehr »
Steinmeier spricht von "kleinem Hoffnungsschimmer"
20.01.2014
Spitzenpolitiker weltweit haben die Entscheidung der syrischen Opposition zur Teilnahme an der Friedenskonferenz in der Schweiz als eine Chance für das Bürgerkriegsland bezeichnet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach am Samstag von einem "kleinen Hoffnungsschimmer für die Menschen in Syrien". Sein US-Kollege John Kerry nannte die Entscheidung "mutig". Denkbar knapp hatte sich die zerstrittene Opposition in Istanbul für eine Teilnahme an der Konferenz entschieden. mehr »
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