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Assad-Regime

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Menschen saßen in belagerter Stadt fest
11.02.2014
Helfer der Vereinten Nationen und der Hilfsorganisation Roter Halbmond haben die Evakuierungen in Homs fortgesetzt und bis zu 300 Menschen aus der belagerten syrischen Stadt gerettet. Der Rote Halbmond teilte via Twitter mit, dass die Aktion erfolgreich verlaufen sei. In Genf wurden unterdessen die Gespräche über eine Lösung des Syrien-Konflikts wieder aufgenommen. mehr »
Weißes Haus mahnt Verantwortung Assads an
30.01.2014
Die USA und Frankreich haben sich besorgt über die schleppend vorangehende Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geäußert. Es sei unklar, ob es sich um Inkompetenz oder bewusste Verzögerung handele, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius rief die internationale Gemeinschaft zur "Wachsamkeit" auf. Die Syrien-Konferenz in Genf brachte unterdessen auch am vorletzten Tag der ersten Verhandlungsrunde keine Fortschritte. mehr »
Steinmeier spricht von "kleinem Hoffnungsschimmer"
20.01.2014
Spitzenpolitiker weltweit haben die Entscheidung der syrischen Opposition zur Teilnahme an der Friedenskonferenz in der Schweiz als eine Chance für das Bürgerkriegsland bezeichnet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach am Samstag von einem "kleinen Hoffnungsschimmer für die Menschen in Syrien". Sein US-Kollege John Kerry nannte die Entscheidung "mutig". Denkbar knapp hatte sich die zerstrittene Opposition in Istanbul für eine Teilnahme an der Konferenz entschieden. mehr »
Außenminister hofft auf humanitäre Lösungen für Syrien
13.01.2014
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat an die syrische Opposition appelliert, an den geplanten Friedensgesprächen in Genf teilzunehmen. Die Opposition könne "mit politischen Verhandlungen nur gewinnen", sagte Steinmeier in den ARD-"Tagesthemen" nach seiner Teilnahme an Gesprächen zwischen Vertretern der "Freunde Syriens" und syrischen Oppositionellen in Paris. "Auf dem Schlachtfeld wird es nur noch weitere Opfer, aber keine Entscheidung, erst Recht nicht im Sinne der Opposition geben." Dies hätten die Vertreter der elf Staaten in Paris versucht deutlich zu machen. mehr »
Facebook, Twitter, Weblog
02.01.2014
Hacker haben die Twitter- und Facebook-Konten von Skype gekapert. Das eigentliche Skype-Netzwerk soll von dem erfolgreichen Angriff aber nicht betroffen sein. mehr »
Präsident soll C-Waffen der Rebellen verschwiegen haben
10.12.2013
US-Präsident Barack Obama soll die Öffentlichkeit nach dem tödlichen Giftgaseinsatz in Syrien Ende August getäuscht haben - diesen Vorwurf erhebt einer der bekanntesten Journalisten der Vereinigten Staaten. Der Enthüllungsjournalist Seymour Hersh kritisiert Obama in der "London Review of Books" dafür, bewusst verschwiegen zu haben, dass auch die islamistische Rebellengruppe Al-Nusra-Front über Chemiewaffen verfüge. Mit dieser "Manipulation" von Geheimdiensterkenntnissen habe die Schuld für den Giftgasangriff eindeutig Syriens Machthaber Baschar al-Assad zugeschoben werden sollen. Die US-Regierung wies die Vorwürfe zurück. mehr »
OVCW-Inspekteure unterwegs ins das Bürgerkriegsland
01.10.2013
Noch im Jahr 2011, als in Syrien der Bürgerkrieg begann, ist aus Deutschland chemiewaffentaugliches Material in das Land geliefert worden. Das zeigt eine Liste des Bundeswirtschaftsministeriums, die der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. Das Ministerium erklärte, für die Stoffe sei eine zivile Nutzung geplant gewesen. Unterdessen machten sich Chemiewaffenexperten nach Syrien auf, um die Zerstörung des C-Waffen-Arsenals einzuleiten. mehr »
Bericht ist "politisiert, parteiisch und einseitig"
19.09.2013
Russland hat den in Syrien tätigen UN-Chemiewaffenexperten Parteilichkeit vorgeworfen. Deren Bericht sei "politisiert, parteiisch und einseitig", sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow in Damaskus und sprach von Beweisen, wonach die syrischen Rebellen Giftgas eingesetzt hätten. Syriens Staatschef Baschar al-Assad dankte der russischen Regierung für ihre Unterstützung und trieb damit einen weiteren Keil zwischen Moskau und den Westen. Für den Fall eines diplomatischen Scheiterns im Konflikt um Syriens Chemiewaffen behalten sich die USA indes weiter einen Militärschlag vor. mehr »
Plan sieht Möglichkeit von Gewaltanwendung vor
15.09.2013
Nach dreitägigen Verhandlungen haben die USA und Russland einen Durchbruch in ihrem Streit um die Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals erzielt. Syriens Führung um Staatschef Baschar al-Assad habe eine Woche Zeit, um eine Liste ihrer Giftgasbestände vorzulegen, sagte US-Außenminister John Kerry nach der Einigung mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow im schweizerischen Genf. Überraschenderweise soll eine UN-Resolution die Möglichkeit zur Gewaltanwendung beinhalten. mehr »
Parteien warnen aber vor übereilter Entscheidung
27.08.2013
Die Bundesregierung drängt auf ein Handeln der internationalen Gemeinschaft, falls der mutmaßliche Einsatz von Giftgas in Syrien bewiesen wird. Sollte sich der Verdacht bestätigen, "dann wird Deutschland zu denjenigen gehören, die Konsequenzen für richtig halten", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) mehr »
UN-Inspekteure an Ort von möglichem Chemiewaffeneinsatz
27.08.2013
Die USA haben keine Zweifel am Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Der Angriff mit Giftgas sei "nicht zu leugnen", sagte US-Außenminister John Kerry in Washington und kündigte eine Reaktion von Präsident Barack Obama an. "Was wir vergangene Woche in Syrien gesehen haben muss das Gewissen der Welt erschüttern. Es verstößt gegen jeden moralischen Kodex", sagte Kerry. mehr »
Moskau: Militärische Intervention "inakzeptabel"
24.08.2013
In seltener Einigkeit haben die USA und Russland eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe eines Chemiewaffeneinsatzes in Syrien gefordert. Moskau rief die verbündete Führung in Damaskus außerdem auf, mit der UNO zu kooperieren, wandte sich aber gegen Rufe in Europa nach Anwendung von Gewalt gegen Machthaber Baschar al-Assad. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kündigte dagegen "ernste Konsequenzen" an, sollten sich die Vorwürfe bestätigen. mehr »
Merkel hofft dennoch auf "gemeinschaftliches Signal"
18.06.2013
Überschattet vom Streit über Waffenlieferungen an Syrien hat am Abend der G-8-Gipfel in Nordirland begonnen. Der britische Premierminister David Cameron begrüßte seine Kollegen von den führenden Industriestaaten zu den Verhandlungen in Lough Erne, wo es neben dem Syrien-Konflikt auch um Handelsfragen gehen soll. Die USA und die EU gaben am Rande des Treffens den Startschuss zu Verhandlungen über die weltgrößte Freihandelszone. mehr »
US-Außenminister äußert sich bei Online-Chat
11.05.2013
US-Außenminister John Kerry hat von "starken Beweisen" für einen Chemiewaffeneinsatz durch syrische Regierungstruppen gegen die Aufständischen im Land gesprochen. Das "Assad-Regime" habe eine "schreckliche Wahl" getroffen und habe die Bereitschaft gezeigt, zwischen 70.000 und 100.000 Menschen des eigenen Volkes zu töten sowie "Gas zu benutzen", erklärte Kerry während eines vom Internetkonzern Google, dem Fernsehsender NBC und dem Außenministerium in Washington veranstalteten Online-Chats mit Internetnutzern. mehr »
Westerwelle bestürzt über "Gewalt des Assad-Regimes"
29.04.2013
Nach Berichten über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien verlangt Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) von der Führung um Staatschef Baschar al-Assad Aufklärung. Damaskus müsse "endlich" die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen ins Land lassen, sagte Westerwelle der "Bild am Sonntag". Russland warnte vor einem Militärangriff gegen Syrien und verwies zur Beilegung des Konflikts auf das "alternativlose" Genfer Abkommen. mehr »
Staatschef Assad bildet Kabinett auf mehreren Posten um
10.02.2013
Die syrische Regierung hat sich zu einem Dialog mit den Aufständischen "ohne Vorbedingungen" bereiterklärt. Die Tür sei geöffnet, sagte Informationsminister Omran al-Sohbi im staatlichen Fernsehen. Staatschef Baschar al-Assad bildete am Samstag seine Regierung auf mehreren Posten um. mehr »
Deutschland weist vier weitere syrische Diplomaten aus
11.12.2012
Im Konflikt mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad setzt die EU auf eine Stärkung des Oppositionsbündnisses Syrische Nationale Koalition. Die EU-Außenminister erkannten das Bündnis in Brüssel als "legitimen Vertreter der syrischen Bevölkerung" an. Die Bundesregierung wies vier Mitarbeiter der syrischen Botschaft aus. mehr »
Katar schlägt Militäreinsatz arabischer Staaten vor
26.09.2012
Mit Bestürzung über den brutalen Bürgerkrieg in Syrien und Forderungen nach einem Ende der Herrschaft von Staatschef Baschar al-Assad hat die jährliche Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York begonnen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte, der Konflikt entwickele sich zu einer "regionalen Katastrophe mit globalen Auswirkungen". US-Präsident Barack Obama verlangte Sanktionen gegen die Führung um Assad. mehr »
Brahimi: "Keine Aussicht" auf baldiges Ende der Gewalt
25.09.2012
Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hat vor dem UN-Sicherheitsrat ein düsteres Bild der Lage in dem Land gezeichnet. Es gebe "keine Aussicht" auf ein baldiges Ende der Gewalt, sagte Brahimi in New York nach der Sitzung des Sicherheitsrats hinter verschlossenen Türen. Unterdessen veröffentlichte die britische Kinderhilfsorganisation Save the children erschütternde Berichte von syrischen Kindern. mehr »
Konzepte für Zeit nach Konfliktende werden erörtert
03.09.2012
Für die Zeit nach dem Ende des Syrien-Konflikts will die Bundesregierung der syrischen Opposition beim Entwurf von Konzepten für die Wirtschaft helfen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, sollen am Dienstag Vertreter der Opposition an einem internationalen Treffen zum Wiederaufbau Syriens im Auswärtigen Amt in Berlin teilnehmen. Zu dem Treffen würden syrische Oppositionelle wie der Präsident des Syrischen Nationalrates, Abdulbaset Sieda, sowie Vertreter des Syrischen Wirtschaftsforums erwartet. mehr »
Aufklärungsschiff soll Spionagetechnik an Bord haben
19.08.2012
Die Bundeswehr ist mit einem Aufklärungsschiff "im östlichen Mittelmeer" unter anderem vor den Küsten Syriens und des Libanons im Einsatz. Das Flottendienstboot "Oker" befinde sich "zu einem mehrmonatigen Einsatz in der Region", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP. Laut einem Medienbericht soll das Schiff modernste Spionagetechnik des Bundesnachrichtendiensts (BND) an Bord haben. mehr »
UNO warnt vor Bürgerkrieg / Neue Kämpfe um Homs
09.06.2012
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat internationale Gespräche über ein Exil für den syrischen Präsidenten Baschar al Assad gefordert. Das sogenannte Jemen-Modell für Assad werfe zwar einige Fragen auf, sollte aber diskutiert werden, sagte Erdogan. Unterdessen führt der internationale Sondergesandte Kofi Annan Gespräche über die Bildung einer Syrien-Kontaktgruppe unter Einbeziehung von Ländern aus der Region. Die syrische Armee griff Aktivisten zufolge erneut die Rebellenhochburg Homs an, auch in anderen Landesteilen kam es zu Gefechten. mehr »
Möglicherweise mit dem Iran und anderen Nahost-Staaten
07.06.2012
Angesichts seines weitgehend gescheiterten Friedensplans will der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan nach Angaben von UN-Diplomaten noch am Donnerstag eine neue Kontaktgruppe vorschlagen. Ihr sollten außer westlichen Staaten, China und Russland möglicherweise auch der Iran und andere Nahost-Staaten beitreten, hieß es bei der UNO. US-Außenministerin Hillary Clinton lehnte eine Einbindung Teherans ab. mehr »
UN-Sicherheitsrat verurteilt Blutbad in der Stadt Hula
29.05.2012
Überschattet von dem Massaker im syrischen Hula hat der Syrien-Sonderbeauftragte Kofi Annan seine Vermittlungsbemühungen mit einem erneuten Besuch in Damaskus fortgesetzt. Er sei "persönlich schockiert und entsetzt" von den Vorfällen in Hula, sagte Annan. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte das Blutbad und machte die syrische Regierung für den Tod von mehr als hundert Menschen in der Ortschaft mitverantwortlich. mehr »
23 syrische Soldaten in Provinz Homs getötet
14.05.2012
Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad verschärft. Die EU-Außenminister beschlossen in Brüssel Vermögenssperren und Einreiseverbote für drei weitere Vertraute der syrischen Führung und zwei Unternehmen. Unterdessen wurden bei Kämpfen um die syrische Protesthochburg Rastan nahe Homs mehr als 20 Soldaten getötet. mehr »
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