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Assad-Regime

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Pence prangert Russland wegen "barbarischer" Offensive an
05.10.2016
Der republikanische US-Vizepräsidentschaftskandidat Mike Pence hat US-Luftangriffe gegen die syrische Regierung für den Fall gefordert, dass Russland sich weiter an der Offensive gegen Aleppo beteiligt. Wenn Russland die syrischen Regierungstruppen weiterhin bei diesem "barbarischen Angriff" unterstütze, sollten die USA "militärische Gewalt" gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad einsetzen, sagte der Verbündete von Präsidentschaftskandidat Donald Trump am Dienstagabend (Ortszeit). mehr »
Allusch gibt Assad und Staatengemeinschaft Schuld an Scheitern der Gespräche
29.05.2016
Die Bemühungen um eine Beendigung des Blutvergießen in Syrien haben am Sonntag einen schweren Rückschlag erlitten: Der Chefunterhändler der Regierungsgegner, Mohammed Allusch, trat von dem Posten zurück, weil er die Genfer Friedensgespräche als gescheitert betrachtet. Schuld seien das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und die internationale Gemeinschaft, schrieb Allusch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. mehr »
"Syrische und russische Angriffe nicht im Geist von UN-Resolution"
17.02.2016
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Forderung nach einer Flugverbotszone zum Schutz von Zivilisten im nordsyrischen Grenzgebiet bekräftigt. Eine Flugverbotszone im Raum der umkämpften Städte Aleppo und Asas wäre "ein Zeichen des guten Willens und könnte im Rahmen der laufenden Gespräche diskutiert werden", sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. mehr »
Obama erhöht Druck auf Moskau - Türkei will Angriffe gegen Kurden fortsetzen
14.02.2016
Trotz der Einigung auf eine Feuerpause in Syrien scheint ein Ende der Kampfhandlungen in dem Bürgerkriegsland wieder in die Ferne zu rücken. Während der Westen Russland am Wochenende eindringlich aufforderte, die Luftangriffe auf gemäßigte Rebellen einzustellen, griff die Türkei wiederholt kurdische Stellungen in Nordsyrien an. Zusammen mit Saudi-Arabien prüft Ankara zudem die Entsendung von Bodentrupppen nach Syrien. mehr »
UN-Vertreter: Elend in belagerter syrischer Stadt beispiellos
12.01.2016
Angesichts der Hungersnot in Madaja wollen die Vereinten Nationen hunderte Einwohner aus der belagerten syrischen Stadt vor dem Tod retten. Etwa 400 Betroffene seien in "Lebensgefahr" und müssten "sofort" aus der Stadt gebracht und versorgt werden, sagte UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien am Montag in New York. Die Verhandlungen mit den Konfliktparteien seien aber schwierig. Ein Vertreter des UN-Flüchtlingskommissariats beschrieb das Elend in Madaja als beispiellos. mehr »
"Jeder Dialog eine positive Sache"
27.03.2015
Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat sich zu Verhandlungen mit den USA über eine Beendigung des Bürgerkriegs in seinem Land bereit erklärt. Bedingung sei, dass die Gespräche "auf gegenseitigem Respekt gründen", sagte er dem US-Sender CBS in einem Interview, aus der Auszüge veröffentlicht wurden. "In Syrien könnten wir sagen: im Prinzip ist jeder Dialog eine positive Sache", sagte Assad. mehr »
Minister: Nur politische Lösung kann Gewalt beenden
18.03.2015
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schließt Gespräche mit der syrischen Führung mit dem Ziel der Beendigung des Bürgerkriegs nicht grundsätzlich aus. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung", der Weg zu einem Ende der Gewalt "führt einzig über Verhandlungen für eine politische Lösung". Das gelte auch dann, "wenn das Gespräche mit dem Assad-Regime notwendig macht". mehr »
Türkei und Großbritannien lehnen direkte Gespräche ab
16.03.2015
Nach den Äußerungen von US-Außenminister John Kerry zu Verhandlungen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat dieser vom Westen "Taten" gefordert. "Wir hören uns weiter die Kommentare an. Wir müssen auf Taten warten, dann werden wir entscheiden", sagte Assad. Die Türkei und Großbritannien äußerten sich ablehnend zu den von Kerry ins Spiel gebrachten direkten Verhandlungen mit Assad, Deutschland forderte mehr Druck auf Damaskus. mehr »
Kampfgebiete in Syrien wichtigstes Ziel
14.01.2015
Inzwischen sind bereits mehr als 600 Menschen aus Deutschland nach einem Bericht der "Rheinischen Post" nach Syrien oder Irak gereist, um sich dort an Kampfhandlungen zu beteiligen. Das Blatt beruft sich auf Angaben aus Sicherheitskreisen. Etwa jeder zehnte von ihnen sei seither dort umgekommen. mehr »
Menschen saßen in belagerter Stadt fest
11.02.2014
Helfer der Vereinten Nationen und der Hilfsorganisation Roter Halbmond haben die Evakuierungen in Homs fortgesetzt und bis zu 300 Menschen aus der belagerten syrischen Stadt gerettet. Der Rote Halbmond teilte via Twitter mit, dass die Aktion erfolgreich verlaufen sei. In Genf wurden unterdessen die Gespräche über eine Lösung des Syrien-Konflikts wieder aufgenommen. mehr »
Weißes Haus mahnt Verantwortung Assads an
30.01.2014
Die USA und Frankreich haben sich besorgt über die schleppend vorangehende Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geäußert. Es sei unklar, ob es sich um Inkompetenz oder bewusste Verzögerung handele, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius rief die internationale Gemeinschaft zur "Wachsamkeit" auf. Die Syrien-Konferenz in Genf brachte unterdessen auch am vorletzten Tag der ersten Verhandlungsrunde keine Fortschritte. mehr »
Steinmeier spricht von "kleinem Hoffnungsschimmer"
20.01.2014
Spitzenpolitiker weltweit haben die Entscheidung der syrischen Opposition zur Teilnahme an der Friedenskonferenz in der Schweiz als eine Chance für das Bürgerkriegsland bezeichnet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach am Samstag von einem "kleinen Hoffnungsschimmer für die Menschen in Syrien". Sein US-Kollege John Kerry nannte die Entscheidung "mutig". Denkbar knapp hatte sich die zerstrittene Opposition in Istanbul für eine Teilnahme an der Konferenz entschieden. mehr »
Außenminister hofft auf humanitäre Lösungen für Syrien
13.01.2014
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat an die syrische Opposition appelliert, an den geplanten Friedensgesprächen in Genf teilzunehmen. Die Opposition könne "mit politischen Verhandlungen nur gewinnen", sagte Steinmeier in den ARD-"Tagesthemen" nach seiner Teilnahme an Gesprächen zwischen Vertretern der "Freunde Syriens" und syrischen Oppositionellen in Paris. "Auf dem Schlachtfeld wird es nur noch weitere Opfer, aber keine Entscheidung, erst Recht nicht im Sinne der Opposition geben." Dies hätten die Vertreter der elf Staaten in Paris versucht deutlich zu machen. mehr »
Facebook, Twitter, Weblog
02.01.2014
Hacker haben die Twitter- und Facebook-Konten von Skype gekapert. Das eigentliche Skype-Netzwerk soll von dem erfolgreichen Angriff aber nicht betroffen sein. mehr »
Präsident soll C-Waffen der Rebellen verschwiegen haben
10.12.2013
US-Präsident Barack Obama soll die Öffentlichkeit nach dem tödlichen Giftgaseinsatz in Syrien Ende August getäuscht haben - diesen Vorwurf erhebt einer der bekanntesten Journalisten der Vereinigten Staaten. Der Enthüllungsjournalist Seymour Hersh kritisiert Obama in der "London Review of Books" dafür, bewusst verschwiegen zu haben, dass auch die islamistische Rebellengruppe Al-Nusra-Front über Chemiewaffen verfüge. Mit dieser "Manipulation" von Geheimdiensterkenntnissen habe die Schuld für den Giftgasangriff eindeutig Syriens Machthaber Baschar al-Assad zugeschoben werden sollen. Die US-Regierung wies die Vorwürfe zurück. mehr »
OVCW-Inspekteure unterwegs ins das Bürgerkriegsland
01.10.2013
Noch im Jahr 2011, als in Syrien der Bürgerkrieg begann, ist aus Deutschland chemiewaffentaugliches Material in das Land geliefert worden. Das zeigt eine Liste des Bundeswirtschaftsministeriums, die der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. Das Ministerium erklärte, für die Stoffe sei eine zivile Nutzung geplant gewesen. Unterdessen machten sich Chemiewaffenexperten nach Syrien auf, um die Zerstörung des C-Waffen-Arsenals einzuleiten. mehr »
Bericht ist "politisiert, parteiisch und einseitig"
19.09.2013
Russland hat den in Syrien tätigen UN-Chemiewaffenexperten Parteilichkeit vorgeworfen. Deren Bericht sei "politisiert, parteiisch und einseitig", sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow in Damaskus und sprach von Beweisen, wonach die syrischen Rebellen Giftgas eingesetzt hätten. Syriens Staatschef Baschar al-Assad dankte der russischen Regierung für ihre Unterstützung und trieb damit einen weiteren Keil zwischen Moskau und den Westen. Für den Fall eines diplomatischen Scheiterns im Konflikt um Syriens Chemiewaffen behalten sich die USA indes weiter einen Militärschlag vor. mehr »
Plan sieht Möglichkeit von Gewaltanwendung vor
15.09.2013
Nach dreitägigen Verhandlungen haben die USA und Russland einen Durchbruch in ihrem Streit um die Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals erzielt. Syriens Führung um Staatschef Baschar al-Assad habe eine Woche Zeit, um eine Liste ihrer Giftgasbestände vorzulegen, sagte US-Außenminister John Kerry nach der Einigung mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow im schweizerischen Genf. Überraschenderweise soll eine UN-Resolution die Möglichkeit zur Gewaltanwendung beinhalten. mehr »
Parteien warnen aber vor übereilter Entscheidung
27.08.2013
Die Bundesregierung drängt auf ein Handeln der internationalen Gemeinschaft, falls der mutmaßliche Einsatz von Giftgas in Syrien bewiesen wird. Sollte sich der Verdacht bestätigen, "dann wird Deutschland zu denjenigen gehören, die Konsequenzen für richtig halten", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) mehr »
UN-Inspekteure an Ort von möglichem Chemiewaffeneinsatz
27.08.2013
Die USA haben keine Zweifel am Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Der Angriff mit Giftgas sei "nicht zu leugnen", sagte US-Außenminister John Kerry in Washington und kündigte eine Reaktion von Präsident Barack Obama an. "Was wir vergangene Woche in Syrien gesehen haben muss das Gewissen der Welt erschüttern. Es verstößt gegen jeden moralischen Kodex", sagte Kerry. mehr »
Moskau: Militärische Intervention "inakzeptabel"
24.08.2013
In seltener Einigkeit haben die USA und Russland eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe eines Chemiewaffeneinsatzes in Syrien gefordert. Moskau rief die verbündete Führung in Damaskus außerdem auf, mit der UNO zu kooperieren, wandte sich aber gegen Rufe in Europa nach Anwendung von Gewalt gegen Machthaber Baschar al-Assad. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kündigte dagegen "ernste Konsequenzen" an, sollten sich die Vorwürfe bestätigen. mehr »
Merkel hofft dennoch auf "gemeinschaftliches Signal"
18.06.2013
Überschattet vom Streit über Waffenlieferungen an Syrien hat am Abend der G-8-Gipfel in Nordirland begonnen. Der britische Premierminister David Cameron begrüßte seine Kollegen von den führenden Industriestaaten zu den Verhandlungen in Lough Erne, wo es neben dem Syrien-Konflikt auch um Handelsfragen gehen soll. Die USA und die EU gaben am Rande des Treffens den Startschuss zu Verhandlungen über die weltgrößte Freihandelszone. mehr »
US-Außenminister äußert sich bei Online-Chat
11.05.2013
US-Außenminister John Kerry hat von "starken Beweisen" für einen Chemiewaffeneinsatz durch syrische Regierungstruppen gegen die Aufständischen im Land gesprochen. Das "Assad-Regime" habe eine "schreckliche Wahl" getroffen und habe die Bereitschaft gezeigt, zwischen 70.000 und 100.000 Menschen des eigenen Volkes zu töten sowie "Gas zu benutzen", erklärte Kerry während eines vom Internetkonzern Google, dem Fernsehsender NBC und dem Außenministerium in Washington veranstalteten Online-Chats mit Internetnutzern. mehr »
Westerwelle bestürzt über "Gewalt des Assad-Regimes"
29.04.2013
Nach Berichten über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien verlangt Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) von der Führung um Staatschef Baschar al-Assad Aufklärung. Damaskus müsse "endlich" die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen ins Land lassen, sagte Westerwelle der "Bild am Sonntag". Russland warnte vor einem Militärangriff gegen Syrien und verwies zur Beilegung des Konflikts auf das "alternativlose" Genfer Abkommen. mehr »
Staatschef Assad bildet Kabinett auf mehreren Posten um
10.02.2013
Die syrische Regierung hat sich zu einem Dialog mit den Aufständischen "ohne Vorbedingungen" bereiterklärt. Die Tür sei geöffnet, sagte Informationsminister Omran al-Sohbi im staatlichen Fernsehen. Staatschef Baschar al-Assad bildete am Samstag seine Regierung auf mehreren Posten um. mehr »
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