Aktuelles Thema

Assoziierungsabkommen

Sortieren nach
1 1
Erforderliche Mindestbeteiligung womöglich nicht erreicht
06.04.2016
Bei dem Referendum der Niederländer über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine hat die Mehrheit nach vorläufigen Angaben mit Nein gestimmt. Rund 64 Prozent der Teilnehmer lehnten das Abkommen ab, wie aus Nachwahlbefragungen hervorging, die der öffentlich-rechtliche Sender NOS am Mittwochabend veröffentlichte. mehr »
UNO: 360.000 Menschen in Nachbarländer geflohen
17.09.2014
Die Parlamente der Ukraine und der Europäischen Union haben das Assoziierungsabkommen verabschiedet, das als Auslöser für das tiefe Zerwürfnis mit Russland gilt. Die Volksvertretungen in Kiew und Straßburg nahmen die Vereinbarung praktisch zeitgleich an. In Kiew stimmten die Abgeordneten zudem Gesetzen für eine stärkere Autonomie der Regionen und eine Amnestie für Kämpfer im Konflikt um die Ostukraine zu. Laut UNO sind seit Beginn des Konflikts zwischen der Zentralregierung und Separatisten im Osten des Landes 367.000 Menschen in umliegende Nachbarländer geflohen. mehr »
Auch Irak auf der Tagesordnung
23.06.2014
Die EU-Außenminister beraten heute in Luxemburg über den Ukraine-Konflikt. Dabei geht es im einzelnen um den Gasstreit mit Russland, die geplante Unterzeichnung des wirtschaftlichen Teils des Assoziierungsabkommen mit der Ukraine sowie die Entsendung einer zivilen EU-Unterstützungsmission für eine Reform des ukrainischen Sicherheitssektors. mehr »
Ermittlungen gegen Janukowitsch wegen "Massenmords"
24.02.2014
Die EU will mit einer neu gewählten Regierung in der Ukraine erneut über die Unterzeichnung des blockierten Assoziierungsabkommens verhandeln. "Wir sind bereit, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen und dem Land in diesen schwierigen Zeiten zu helfen", sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Brüssel. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton reiste zu Verhandlungen nach Kiew. Der neu eingesetzte Innenminister der Ukraine, Arsen Awakow, erklärte, gegen den abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch werde wegen "Massenmords" ermittelt. mehr »
Brüssel legt Arbeit an Assoziierungsabkommen auf Eis
16.12.2013
Inmitten neuer Massenproteste in der Ukraine hat die EU-Kommission die Arbeit an dem geplanten Assoziierungsabkommen mit dem Land auf Eis gelegt. Es gebe von Staatschef Viktor Janukowitsch kein "klares Bekenntnis" dazu, den Vertrag unterschreiben zu wollen, schrieb EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle im Onlinekurzbotschaftendienst Twitter zur Begründung. US-Senator John McCain sagte derweil hunderttausenden in Kiew versammelten Demonstranten die Unterstützung seines Landes zu. mehr »
Assoziierungsabkommen und Zollunion in Aussicht
13.12.2013
Angesichts des politischen Richtungsstreits in der Ukraine umwerben die Europäische Union und Russland die Regierung in Kiew. Brüssel bot am Donnerstag an, bei der Umsetzung des umstrittenen Assoziierungsabkommens mit der EU behilflich zu sein, nannte aber einen "klaren Willen" zur Unterzeichnung als Voraussetzung. Russlands Präsident Wladimir Putin bekräftigte sein Angebot einer Zollunion. Die pro-europäische Opposition rief für Sonntag zu einem neuen Massenprotest in Kiew auf. mehr »
Knackpunkt ist Umgang mit Timoschenko
21.11.2013
Nach mehrfacher Vertagung will das ukrainische Parlament heute über das geplante Assoziierungsabkommen mit der EU und den Umgang mit der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko beraten. Die EU macht den Abschluss des Abkommens von einer Freilassung Timoschenkos oder zumindest ihrer Behandlung im Ausland abhängig. Das Abkommen soll nach bisheriger Planung beim EU-Gipfel der östlichen Partnerschaft Ende November in der litauischen Hauptstadt Vilnius unterzeichnet werden. mehr »
Freilassung von Timoschenko ist Voraussetzung
18.11.2013
Die EU-Außenminister beraten heute in Brüssel über den Fall der inhaftierten ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko. Die Freilassung ist eine Voraussetzung der EU für den Abschluss eines Assoziierungsabkommens mit der Regierung in Kiew. mehr »
Assoziierungsabkommen könnte unterzeichnet werden
21.10.2013
Die EU drängt die Ukraine zum Einlenken im Fall der inhaftierten Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko, damit beide Seiten im November ein Abkommen unterzeichnen können. "Wir legen großen Wert darauf, dass dieser sehr symbolträchtige Fall beantwortet und auch gelöst wird", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Luxemburg. Die EU-Außenminister machten jedoch auch klar, dass es nicht allein um Timoschenko gehe. mehr »
Appell zum 50. Jahrestag des Assoziierungsabkommens
12.09.2013
Die türkische Regierung hat zum 50. Jahrestag des Assoziierungsabkommens zwischen Europa und der Türkei ein stärkeres Entgegenkommen der EU im Beitrittsprozess gefordert. Die Türkei setze ihre Bemühungen auf allen Ebenen fort, erklärte die türkische Botschaft bei der EU über den Kurznachrichtendienst Twitter. "Wir brauchen nur jemanden, der uns auf halber Strecke entgegen kommt." Der Appell verwies auf das Assoziierungsabkommen zwischen der damaligen EWG und der Türkei, das am 12. September 1963 in Ankara unterzeichnet wurde. mehr »
Weg für Stabilisierungsabkommen ist frei
14.06.2010
Auf dem Weg zu einem EU-Beitritt hat Serbien eine weitere Hürde genommen. Die Außenminister der Europäischen Union machten in Luxemburg den Weg für das Inkrafttreten eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) mit Belgrad frei. mehr »
Sortieren nach
1 1
Anzeige
Anzeige
Aus unserem Netzwerk
Anzeige
Börse
Name Letzter %
DAX    
MDAX    
TecDAX    
Nikkei 225    
Anzeige
Tagesschau