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Asylantrag

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So wird die neue ARD-Komödie
06.12.2017
Wer hätte zu Beginn von Sidos Karriere gedacht, ihn einmal in einer ARD-Komödie zu sehen? Doch tatsächlich ist der Rapper eine naheliegende Wahl für die Hauptrolle in "Eine Braut kommt selten allein". Wir verraten, ob sich das Einschalten lohnt. mehr »
Annen wirft katalanischem Ex-Regierungschef Instrumentalisierung der EU vor
03.11.2017
Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen hat den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont aufgefordert, Verantwortung für die misslungene Unabhängigkeitsbestrebung Kataloniens zu übernehmen. "Herr Puigdemont sollte sich der Justiz stellen und sich eingestehen, dass die Politik der katalanischen Ex-Regierung gescheitert ist", sagte Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). mehr »
Herrmann fordert mehr Kontrollen wegen Flüchtlingen mit ungeklärtem Verbleib
02.11.2017
In Deutschland gab es Ende vergangenen Jahres mehr als doppelt so viel schutzsuchende Flüchtlinge wie zwei Jahren zuvor: Die Zahl lag 2016 bei rund 1,6 Millionen. Das waren 851.000 mehr als Ende 2014, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Dazu zählen auch Ausreisepflichtige, über deren Verbleib die Behörden nicht immer Bescheid wissen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte deswegen mehr Kontrollen. mehr »
19-Jähriger wollte laut Bundesanwaltschaft hochexplosiven Sprengstoff herstellen
01.11.2017
Gegen den wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in Schwerin festgenommenen Syrer Yamen A. ist Haftbefehl erlassen worden. Gegen den 19-Jährigen besteht dringender Tatverdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Der Ermittlungsrichter ordnete Untersuchungshaft an. mehr »
Stellungnahme für 12.30 Uhr angesetzt
31.10.2017
Der von Madrid abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont hat für Dienstag um 12.30 Uhr eine Pressekonferenz in Brüssel angekündigt. Wie katalanische Abgeordnete des Europaparlaments über den Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilten, soll die Pressekonferenz in dem nahe der EU-Einrichtungen gelegenen Press Club stattfinden. mehr »
Puigdemont engagiert Asylrechtsexperten
31.10.2017
Angesichts des ihm drohenden Verfahrens wegen "Rebellion" hat der von Madrid abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont juristischen Beistand in Brüssel gesucht. Der belgische Anwalt Paul Bekaert sagte am Montag im flämischen Fernsehsender VRT, er habe persönlich mit Puigdemont gesprochen. Dieser sei aber nicht in Belgien, um Asyl zu beantragen. Zuvor hatte die spanische Justiz die Anklage gegen den Katalanen eingeleitet. mehr »
Belgischer Minister bringt Asyl für abgesetzten Regierungschef ins Gespräch
29.10.2017
Hunderttausende Katalanen haben in der Regionalhauptstadt Barcelona gegen eine Loslösung von Spanien demonstriert. Die Angaben über die Teilnehmerzahl reichten von 300.000 bis 1,3 Millionen. Viele Demonstranten forderten in Sprechchören, dass der von Madrid für abgesetzt erklärte Regionalpräsident Carles Puigdemont "ins Gefängnis" müsse. Der belgische Einwanderungsminister Theo Francken brachte unterdessen politisches Asyl für Puigdemont ins Gespräch. mehr »
Anklagequoten sinken aber auf historischen Tiefstand
25.10.2017
Die deutschen Staatsanwaltschaften haben im vergangenen Jahr mehr Verfahren erledigt als je zuvor. Die Zahl der von ihnen erledigten Ermittlungsverfahren gegen bekannte Tatverdächtige stieg im Vergleich zu 2015 um 3,9 Prozent auf rund 5,2 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Das ist der höchste Stand seit der Gründung der Bundesrepublik. mehr »
EuGH entscheidet über Asylzuständigkeit durch verspätete Abschiebung
25.10.2017
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über die Zuständigkeit für Asylbewerber, die nicht rechtzeitig in das EU-Einreiseland zurückgeschickt wurden. Im Streitfall war ein Flüchtling aus dem Iran über Bulgarien nach Österreich eingereist. Nach EU-Recht ist zunächst das EU-Einreiseland für den Asylantrag zuständig, Bulgarien erklärte sich daher auch zur Wiederaufnahme bereit. mehr »
ZDF: Syrischer Asylbewerber warnte zweimal vergeblich vor Amri
17.10.2017
Im Fall des Berliner Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri hat es offenbar eine weitere Ermittlungspanne gegeben. Ein syrischer Flüchtling soll die Behörden zweimal vor dem späteren Attentäter gewarnt haben, allerdings vergeblich, wie das ZDF-Magazin "Frontal 21" in einer Vorabmeldung am Dienstag in Mainz berichtete. mehr »
Im August beantragten 877 Türken Asyl
14.09.2017
Die Zahl der Asylanträge türkischer Staatsbürger in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Höchststand erreicht. Im August beantragten 877 Türken Asyl, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtete. Dies seien so viele wie noch nie in einem Monat seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016. Bisher beantragten demnach in diesem Jahr insgesamt rund 4700 türkische Staatsangehörige Asyl in Deutschland. mehr »
Innenminister spricht von "beachtlicher Zahl"
11.09.2017
Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juni 2016 haben 250 Menschen mit türkischem Diplomatenpass und 365 sogenannte Dienstpassinhaber einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der "Rhein-Zeitung" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Statistik bis Ende August dieses Jahres. mehr »
Linken-Abgeordnete Jelpke sieht Versäumnisse beim Innenministerium
03.09.2017
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) braucht einem Medienbericht zufolge wieder deutlich länger bis zum Abschluss eines Asylverfahrens. Im zweiten Quartal diesen Jahres habe es im Schnitt 11,7 Monate und damit mehr als einen Monat länger als im ersten Quartal gedauert, bis über einen Asylantrag entschieden wurde, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage. mehr »
18-jähriger Marokkaner soll in Turku zwei Menschen getötet haben
21.08.2017
Der junge Marokkaner, der am Freitag zwei Menschen in Finnland erstochen hat, hat sich auch in Deutschland aufgehalten. Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin mitteilte, war der heute 18-jährige Abderrahman Mechkah Ende 2015 vorübergehend in Deutschland. Er soll bei dem ersten Terrorangriff in Finnland zwei Menschen getötet und acht weitere verletzt haben. mehr »
Türkei fordert von Bundesregierung Prüfung entsprechender Berichte
16.08.2017
Die türkische Regierung verlangt von der Bundesregierung Aufklärung darüber, ob sich der mutmaßliche Putschistenführer Adil Öksüz in Deutschland aufhält. Es sei dazu eine diplomatische Note nach Berlin geschickt worden, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwoch laut der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Die Bundesregierung werde darin um die Prüfung türkischer Medienberichte gebeten, wonach sich Öksüz in Deutschland aufhält und dort Asyl beantragt hat. mehr »
Mehr Klagen gegen Ablehnung von Asylanträgen in Karlsruhe
01.08.2017
Die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern ist nach Informationen der "Bild"-Zeitung weiterhin rückläufig. Bis Ende Juni kehrten in diesem Jahr 16.645 Menschen unter Nutzung der von Bund und Ländern bereit gestellten Finanzhilfen wieder in ihre Heimat zurück, wie die Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtete. mehr »
Streit um Abschiebungen und fehlende Personalpapiere
31.07.2017
Nach der tödlichen Messerattacke eines Islamisten in einem Hamburger Supermarkt haben sich Bund und Länder gegenseitig Versäumnisse vorgeworfen. Der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) hielt den Hamburger Behörden vor, sie hätten ein Bewertungssystem zur Einstufung islamistischer Gefährder auf den Attentäter nicht angewandt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) machte den Bund für fehlende Passpapiere zur Abschiebung Ausreisepflichtiger verantwortlich. mehr »
Attacke löst Debatte über Abschiebungen aus
30.07.2017
Nach der tödlichen Messerattacke in einem Hamburger Supermarkt ist gegen den 26-jährigen palästinensischen Angreifer Haftbefehl erlassen worden. Der Verdächtige sitze nun in Untersuchungshaft, teilte die Anklagebehörde am Wochenende mit. Bei dem Mann gab es Hinweise auf eine islamistische Radikalisierung, er galt aber auch als psychisch labil. Der Fall löste eine neue Debatte über Abschiebungen aus. mehr »
CDU-Generalsekretär Tauber wirft SPD-Kanzlerkandidaten "Wahlkampftourismus" vor
27.07.2017
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat bei einem Kurzbesuch in Italien eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in Europa angemahnt. Nicht zuletzt angesichts der zugespitzten Lage in Italien müsse es eine "praktizierte Solidarität" unter den EU-Staaten geben, forderte Schulz am Donnerstag nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni in Rom. Den Vorwurf aus der Union, er betreibe "Wahlkampftourismus", wies er zurück. mehr »
Richter billigen zugleich indirekt Merkels Flüchtlingspolitik
26.07.2017
Keine Ausnahmen bei den EU-Asylregeln: Als sich in der Flüchtlingskrise vor zwei Jahren hunderttausende Menschen auf den Weg über die Balkanroute machten, brachte dies viele EU-Länder in eine Extremsituation. Doch auch dann müssen Flüchtlinge ihren Asylantrag in dem Land stellen, in dem sie als erstes EU-Boden betreten haben, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch. Allerdings dürfen sich EU-Staaten freiwillig für aufgenommene Flüchtlinge zuständig erklären - wie dies Deutschland 2015 getan hatte. mehr »
81-Jähriger wollte angeblich in Ungarn Asyl beantragen
13.06.2017
Der nach Ungarn geflüchtete Holocaust-Leugner Horst Mahler ist wieder in Deutschland. Der 81-Jährige wurde am Dienstag in Begleitung deutscher Beamter von Budapest ausgeflogen, wie die zuständige Staatsanwaltschaft München II auf Anfrage bestätigte. In welcher Haftanstalt Mahler untergebracht wurde, wollte die Behörde nicht mitteilen. Der Rechtsextremist war Anfang Mai auf Grundlage eines Europäischen Haftbefehls in Ungarn festgenommen worden. mehr »
81-jähriger seit einem Monat flüchtig
15.05.2017
Der verurteilte Holocaust-Leugner und Rechtsextremist Horst Mahler ist in Ungarn festgenommen worden. Er habe am Montag telefonische Auskunft von den ungarischen Behörden zu der Festnahme erhalten, sagte Ken Heidenreich, Sprecher der Staatsanwaltschaft München II, am Montag auf Anfrage. Wie die ungarische Polizei mitteilte, erfolgte der Zugriff im an der Grenze zu Österreich gelegenen Sopron. mehr »
Außenministerium fordert deutsche Behörden zur Rücknahme der Entscheidung auf
11.05.2017
Die Türkei hat am Donnerstag das von Deutschland gewährte Asyl für türkische Soldaten scharf kritisiert. Das Außenministerium in Ankara erklärte am Donnerstag, die Entscheidung der deutschen Behörden zeige deren "Nachsicht gegenüber einer putschistischen Mentalität". Die "ehemaligen Militärs" in Deutschland unterhielten Verbindungen zur "Terrororganisation von Fethullah Gülen". mehr »
Kanzlerin: Für Todesstrafe darf hierzulande nicht geworben werden
09.05.2017
Die Bundesregierung wird nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht zulassen, dass in Deutschland für die Einführung der Todesstrafe in der Türkei geworben wird. Zwar gebe es noch keine konkreten Anfragen, sagte Merkel am Dienstag im WDR. Die Frage sei aber nicht völlig hypothetisch, "denn das Thema ist in der Türkei diskutiert worden". mehr »
Ermittler sehen Anhaltspunkte für "fremdenfeindlichen Hintergrund"
27.04.2017
Ein offenbar fremdenfeindlich gesinnter Bundeswehrsoldat ist unter dem Verdacht festgenommen worden, einen Anschlag geplant zu haben. Der aus Offenbach stammende 28-Jährige soll sich monatelang unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgegeben haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Zudem wird ein 24-jähriger Student verdächtigt, in mögliche Anschlagsplanungen eingebunden gewesen zu sein. Beide kamen in Untersuchungshaft. mehr »
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