Aktuelles Thema

Asylbewerber

Sortieren nach
1 2 3 ... 8
Krise verlagert sich nach Süden: Italien und Frankreich melden hohe Zuwächse
18.06.2018
Deutschland ist im vergangenen Jahr trotz eines massiven Rückgangs Hauptziel für Asylbewerber in der EU geblieben. Fast ein Drittel aller Asylanträge in der EU wurde in Deutschland eingereicht, ihre Zahl summierte sich 2017 auf insgesamt 222.560, wie die europäische Asylbehörde Easo am Montag in Brüssel mitteilte. Anders als Deutschland verzeichneten die Mittelmeerstaaten Italien, Frankreich und Griechenland starke Zuwächse. mehr »
SPD weist Vorschlag von Bayerns Innenminister zurück
25.05.2018
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will klagende Asylbewerber in bestimmten Fällen zur Beteiligung an Gerichtskosten heranziehen. Diese Möglichkeit könnte etwa geprüft werden, wenn der Rechtsbehelf der betroffenen Flüchtlinge "offensichtlich unzulässig beziehungsweise unbegründet ist", sagte Herrmann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. mehr »
Eine Reihe von Landesregierungen will sich an Pilotprojekt nicht beteiligen
16.05.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) findet einem Medienbericht zufolge mit seinen Plänen für Ankerzentren für Asylbewerber nur wenig Unterstützung in den Bundesländern. Die "Zeit" berichtet in ihrer neuesten Ausgabe, neben Bayern habe bislang nur Sachsen eine Teilnahme an der Pilotphase zugesagt. Die ersten Ankerzentren, in denen Asylbewerber für die gesamte Dauer ihrer Antragsprüfung untergebracht werden sollen, sollen im August öffnen. mehr »
Karlsruher Richter: Beschwerde "mangels ausreichender Begründung unzulässig"
14.05.2018
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag des bei einem Großeinsatz der Polizei Anfang Mai im baden-württembergischen Ellwangen gefassten Asylbewerbers aus Togo gegen seine Abschiebung nach Italien abgewiesen. "Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt", teilte das Gericht am Montag in Karlsruhe mit. Die Verfassungsbeschwerde sei "bisher mangels ausreichender Begründung unzulässig". Die Entscheidung ist nach Gerichtsangaben unanfechtbar. mehr »
Höchste Zustimmung bei AfD-Anhängern
05.05.2018
Mehr als drei Viertel der Deutschen sind einer Umfrage zufolge für die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Asylbewerber bei ihrer Ankunft in Deutschland in Ankerzentren unterzubringen. Wie die "Welt" am Samstag berichtete, sprachen sich in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Civey für die Zeitung 77 Prozent für die Einrichtung von Ankerzentren aus, in denen sich Asylbewerber aufhalten müssen, bis über ihren Antrag entschieden wurde. 18 Prozent stimmten gegen das Konzept, fünf Prozent zeigten sich in der Frage unentschlossen. mehr »
Seehofer bietet Unterstützung der Bundespolizei an
03.05.2018
Die Vorfälle von Ellwangen, wo sich Flüchtlinge der Abschiebung eines Togoers widersetzten, haben Forderungen nach einer härteren Gangart in solchen Fällen laut werden lassen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bot am Donnerstag an, die Bundespolizei könne mit für die Sicherheit in den Unterkünften sorgen. Er bezeichnete die Vorgänge in der baden-württembergischen Stadt als "Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung". mehr »
Innenminister kritisiert Stellungnahme und Wortwahl der GdP
25.04.2018
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Ankerzentren zur schnelleren Abschiebung von Asylbewerbern scharf kritisiert. Die Bundespolizei solle in solchen "Lagern" nicht eingesetzt werden, sagte GdP-Vize Jörg Radek am Mittwoch. Seehofer wies die Kritik der Gewerkschaft an seinen Plänen zurück. mehr »
Im März 10.717 Neuankömmlinge registriert
12.04.2018
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland bleibt rückläufig. Im März wurden 10.717 neu angekommene Flüchtlinge registriert, wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Dies waren demnach 28,4 Prozent weniger als im März des Vorjahrs und auch weniger als im Januar und Februar. Insgesamt kamen im ersten Vierteljahr 39.884 Asylbewerber neu nach Deutschland, 7365 oder 15,6 Prozent weniger als im ersten Quartal 2017. mehr »
Finanzlage der Gemeinden weiter verbessert - Kosten für Asylbewerber rückläufig
03.04.2018
Die Kommunen haben im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss von 10,7 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Mit dem neuen Spitzenwert habe sich die Finanzlage der Gemeinden und Gemeindeverbände weiter verbessert. Bereits seit 2012 überstiegen deren Einnahmen die Höhe ihrer Ausgaben. Der CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg und Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy begrüßten die Entwicklung. mehr »
Innenministerium kritisiert mangelnde Kooperation von Herkunftsländern
26.03.2018
Immer mehr abgelehnte Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht können von den deutschen Behörden nicht in ihre Heimat abgeschoben werden. Die Zahl der geduldeten abschiebepflichtigen Menschen stieg zwischen Ende 2016 und Ende 2017 von rund 38.000 auf fast 65.000, wie ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin bestätigte. Dies liege unter anderem an der fehlenden Kooperationsbereitschaft der Herkunftsländer, ihre Staatsangehörigen zurückzunehmen. mehr »
Zahl der Abschiebungen aber leicht rückläufig
16.01.2018
Nach Deutschland sind 2017 deutlich weniger Flüchtlinge gekommen als im Jahr zuvor: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) registrierte 186.644 neue Asylsuchende und damit fast 100.000 weniger als im Jahr zuvor, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Berlin sagte. Die Zahl der Abschiebungen war hingegen leicht rückläufig. mehr »
Empörung wegen Anklangs an NS-Konzentrationslager
11.01.2018
Der österreichische Innenminister Herbert Kickl von der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) will Asylbewerber künftig "konzentriert" in Grundversorgungszentren unterbringen. Die von Kickl während einer Pressekonferenz am Donnerstag in Wien benutzte Formulierung führte zu Nachfragen von Journalisten, die auf den Anklang an NS-Konzentrationslager hinwiesen. Kickl antwortete darauf, er habe "keinerlei Provokation" beabsichtigt. mehr »
FPÖ-Chef Strache rudert nach Kritik an Vorschlägen zurück
05.01.2018
Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat mit Überlegungen über Ausgangssperren für Flüchtlinge und einer Unterbringung in Kasernen für Aufsehen gesorgt. Der Parteichef der rechtspopulistischen FPÖ schlug laut einem Bericht der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Donnerstag in einem Fernsehinterview vor, Asylbewerber in Wien künftig in leerstehenden Kasernen unterzubringen. Strache sagte, er wolle darüber diskutieren, welche Kasernen momentan "nicht ausgelastet" seien und ob eine "optimierte Nutzung" möglich sei. mehr »
Politiker warnen vor Verharmlosung der Gefahrenlage für Asylbewerber
22.12.2017
Angesichts der zurückgegangenen Angriffe auf Flüchtlingsheime in diesem Jahr haben führende Politiker vor der Verharmlosung der Gefahrenlage für Asylbewerber gewarnt. Für den Linken-Parteichef Bernd Riexinger sind weniger Übergriffe "kein Grund zum Aufatmen", wie er am Freitag der Nachrichtenagentur AFP sagte. "264 Übergriffe auf Menschen, die vor Krieg und Folter geflohen sind, um hier Frieden zu finden, sind schändlich." mehr »
Bamf garantiert Übernahme von Asylverfahren in Deutschland
14.12.2017
Drei Monate nach der umstrittenen Abschiebung eines Asylbewerbers nach Afghanistan ist der 23-Jährige auf gerichtliche Weisung nach Deutschland zurückgeholt worden. Hasmatullah F. landete am Donnerstag gegen Mittag in Frankfurt am Main, wie eine Sprecherin der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl der Nachrichtenagentur AFP sagte. F. war am 14. September von Tübingen nach Bulgarien und von dort am 3. Oktober nach Afghanistan abgeschoben worden. mehr »
Prämien bis zu 3000 Euro pro Familie sollen freiwillige Ausreisen fördern
03.12.2017
Mit zusätzlichen Prämien für Miete oder Renovierungen will die Bundesregierung abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise bewegen. Die Aktion läuft drei Monate und gilt für Asylbewerber aus mehr als 40 Ländern, wie das Bundesinnenministerium am Sonntag mitteilte. Seit Anfang Dezember können auch Menschen aus der Türkei und fünf weiteren Ländern die Rückkehrzahlungen beantragen. mehr »
De Maizière begrüßt Androhung von Visa-Strafen
28.10.2017
Die Europäische Union erhöht den Druck auf Staaten, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen. Bangladesch sei das erste Land gewesen, bei dem der so genannte Visa-Hebel erfolgreich angewendet worden sei, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Angaben der EU-Kommission. Gespräche mit weiteren Staaten, etwa in Afrika, seien derzeit am Laufen. Diesen Ländern werde deutlich gemacht, dass die dortigen Eliten Schwierigkeiten beim Beantragen von Visa zu befürchten hätten. mehr »
EuGH entscheidet über Asylzuständigkeit durch verspätete Abschiebung
25.10.2017
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über die Zuständigkeit für Asylbewerber, die nicht rechtzeitig in das EU-Einreiseland zurückgeschickt wurden. Im Streitfall war ein Flüchtling aus dem Iran über Bulgarien nach Österreich eingereist. Nach EU-Recht ist zunächst das EU-Einreiseland für den Asylantrag zuständig, Bulgarien erklärte sich daher auch zur Wiederaufnahme bereit. mehr »
ZDF: Syrischer Asylbewerber warnte zweimal vergeblich vor Amri
17.10.2017
Im Fall des Berliner Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri hat es offenbar eine weitere Ermittlungspanne gegeben. Ein syrischer Flüchtling soll die Behörden zweimal vor dem späteren Attentäter gewarnt haben, allerdings vergeblich, wie das ZDF-Magazin "Frontal 21" in einer Vorabmeldung am Dienstag in Mainz berichtete. mehr »
Nach Anhörungen detaillierte Berichte in regierungsnahen türkischen Medien
14.10.2017
Türkische Asylbewerber erheben schwere Vorwürfe gegen Mitarbeiter deutscher Behörden: In mehreren Fällen seien Betroffene kurz nach Anhörungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) oder bei Ausländerbehörden in türkischen Medien als "Terroristen" diffamiert worden, berichteten der "Spiegel" und das ARD-Magazin "Report Mainz" am Samstag nach gemeinsamen Recherchen. mehr »
Mehr Anträge von Menschen aus der Türkei
11.10.2017
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im September zurückgegangen. Im vergangenen Monat wurden 14.688 Asylsuchende registriert und damit deutlich weniger als im August mit 16.312, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Allerdings stellten mehr Menschen aus der Türkei einen Antrag. Die Zahl der Altfälle verringerte sich im September weiter. mehr »
Richterbund sieht Bundesregierung in der Pflicht
19.09.2017
Angesichts der zunehmenden Klagen von abgelehnten Asylbewerbern hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Justiz und die Behörden zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert. "Für mich ist entscheidend, dass die Verfahren und die Zusammenarbeit der Justiz mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) so effizient wie möglich gestaltet werden", sagte de Maizière der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). mehr »
Im August beantragten 877 Türken Asyl
14.09.2017
Die Zahl der Asylanträge türkischer Staatsbürger in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Höchststand erreicht. Im August beantragten 877 Türken Asyl, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtete. Dies seien so viele wie noch nie in einem Monat seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016. Bisher beantragten demnach in diesem Jahr insgesamt rund 4700 türkische Staatsangehörige Asyl in Deutschland. mehr »
De Maizière: Männer waren alle Straftäter - Abgeschobene kritisieren Behörden
13.09.2017
Erstmals seit Monaten hat Deutschland wieder mehrere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Eine Chartermaschine mit acht abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen landete am Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) handelte es sich bei allen von ihnen um Straftäter. Die Abgeschobenen kritisierten das Vorgehen der deutschen Behörden. mehr »
De Maizière: Abgeschobene allesamt Straftäter
13.09.2017
Erstmals seit Monaten hat Deutschland wieder mehrere Afghanen per Sammelabschiebung in ihr Heimatland zurückgeschickt. Eine Chartermaschine mit acht abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen landete am Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) handelte es sich bei allen von ihnen um Straftäter. mehr »
Sortieren nach
1 2 3 ... 8
Anzeige
Anzeige