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Atomprogramm

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US-Präsident warnt Nordkorea vor "dummen oder unbesonnenen" Handlungen
24.05.2018
Die Hoffnung auf eine Annäherung im Atomkonflikt mit Nordkorea hat sich zerschlagen: US-Präsident Donald Trump hat das geplante Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt und stattdessen eine Fortsetzung seiner Politik des "maximalen Drucks" und der Sanktionen gegen Pjöngjang angekündigt. International wurde die Absage bedauert. Pjöngjang hatte unmittelbar zuvor sein Atomtestgelände Punggye Ri als Beitrag zur Deeskalation zerstört. mehr »
Pompeo: Europäer haben nichts gegen Teherans Raketenprogramm unternommen
24.05.2018
Trotz des Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen von 2015 hält sich der Iran nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) weiterhin an die Vereinbarung. Das Land beachte die darin festgelegten Beschränkungen, heißt es in einem IAEA-Bericht, der der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. US-Außenminister Mike Pompeo warf den Europäern unterdessen vor, nichts gegen den Ausbau des iranischen Raketenprogramms unternommen zu haben. mehr »
Trump erwartet Klarheit kommende Woche - China pocht auf Treffen
24.05.2018
Nordkorea hat die Rhetorik gegenüber den USA wieder verschärft und erneut mit einer Absage des geplanten Gipfeltreffens mit US-Präsident Donald Trump gedroht. Die nordkoreanische Vize-Außenministerin Choe Son Hui bezeichnete jüngste Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence am Donnerstag als "ignorant und dumm", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete. US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor betont, er erwarte von Nordkorea Klarheit über das geplante Spitzentreffen. mehr »
Ausländische Journalisten in Nordkorea eingetroffen
23.05.2018
Ungeachtet der von der US-Regierung geäußerten Zweifel an einem Gipfeltreffen mit Nordkorea hält das Land an den Vorbereitungen zur Zerstörung seines Atomtestgeländes fest. Reporter aus China, den USA und Russland trafen bereits in Nordkorea ein, um die Zerstörung der Anlage zu bezeugen. Sie flogen am Dienstag mit einer Chartermaschine von Peking in die nordkoreanische Stadt Wonsan und sollten anschließend per Bus und Bahn rund 20 Stunden zu der Anlage Punggye Ri im Nordkosten des Landes reisen. mehr »
US-Präsident bescheinigt Kim aber ernste Absicht zum Verzicht auf Atomwaffen
22.05.2018
Nach den zuletzt schärferen Tönen zwischen Washington und Pjöngjang schließt US-Präsident Donald Trump eine Verschiebung oder gar eine Absage seines Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nicht aus. "Wenn es nicht passiert, passiert es vielleicht später", sagte Trump am Dienstag zu Beginn seines Treffens mit dem südkoreanischen Staatschef Moon Jae In in Washington über den Gipfel mit Kim, der für den 12. Juni in Singapur geplant ist. mehr »
Trump berät mit Südkoreas Präsident über geplanten Nordkorea-Gipfel
22.05.2018
US-Präsident Donald Trump und Südkoreas Staatschef Moon Jae In wollen am Dienstag in Washington über das geplante Gipfeltreffen mit Nordkorea beraten. Bei dem Treffen im Weißen Haus dürfte das weitere Vorgehen nach den nordkoreanischen Drohungen mit einer Absage des Gipfeltreffens eine wichtige Rolle spielen. Bereits am Sonntag hatten die beiden Präsidenten telefonisch darüber beraten. mehr »
Bundesaußenminister: Derzeit "keine bessere Alternative" zum Atomdeal
22.05.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will mit seinem US-Kollegen Mike Pompeo in Washington über das Atomabkommen mit dem Iran sprechen. Das kündigte Maas am Montag beim G20-Außenministertreffen in Buenos Aires an. Ein konkreter Zeitpunkt für das Treffen wurde zunächst nicht genannt, Maas' Antrittsbesuch bei Pompeo war ursprünglich für Mittwoch geplant. mehr »
Seoul: Beide wollen Gipfel des US-Präsidenten mit Nordkoreas Machthaber
20.05.2018
US-Präsident Donald Trump hat sich mit Südkoreas Staatschef Moon Jae In über die nordkoreanischen Drohungen zur Absage eines Gipfeltreffens beraten. In einem Telefonat am Sonntag hätten Trump und Moon "ihre Sicht der verschiedenen Aktionen ausgetauscht, die Nordkorea kürzlich unternommen" habe, teilte das Büro des südkoreanischen Präsidenten mit. Beide kamen demnach überein, "eng zusammenzuarbeiten", damit der geplante Gipfel von Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un am 12. Juni in Singapur ein Erfolg wird. mehr »
US-Präsident droht aber bei Ausbleiben von Einigung mit Folgen wie in Libyen
18.05.2018
Mit dem Angebot weit reichender Garantien will US-Präsident Donald Trump die nordkoreanische Führung zur weiteren Zusammenarbeit bewegen. Machthaber Kim Jong Un könne mit "sehr starken Absicherungen" für seinen Machterhalt rechnen, wenn er sich auf das für Juni anvisierte Gipfeltreffen mit ihm einlasse und eine Vereinbarung mit den USA abschließe, sagte Trump am Donnerstag in Washington. Sollte es allerdings keine Vereinbarung geben, drohe Kim dasselbe Schicksal wie Libyens Machthaber Muammar Gaddafi. mehr »
Intensive diplomatische Aktivitäten nach Trumps Entscheidung
10.05.2018
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran bemühen sich die übrigen Vertragsstaaten um Schadensbegrenzung. Deutschland, Frankreich und Großbritannien betonten ihre Entschlossenheit, an der Vereinbarung mit Teheran festzuhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron leiteten am Donnerstag aus dem US-Alleingang die Notwendigkeit ab, Europa mehr außenpolitisches Gewicht zu verleihen. mehr »
Mattis: USA wollen weiter mit Verbündeten in Iran-Frage kooperieren
09.05.2018
Einen Tag nach seinem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump dem Land mit "sehr schwerwiegenden Konsequenzen" gedroht, sollte es sein Nuklearprogramm ausweiten. "Ich würde dem Iran raten, nicht sein Atomprogramm zu starten. Ich würde ihnen sehr stark dazu raten", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten im Weißen Haus. mehr »
Chefdiplomat soll Trumps Gipfeltreffen mit Kim Jong Un vorbereiten
08.05.2018
US-Außenminister Mike Pompeo ist auf dem Weg nach Nordkorea. Pompeo werde dort "mein anstehendes Treffen mit Kim Jong Un vorbereiten", sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag im Weißen Haus in Washington. Der Außenminister würde "in einer Stunde" in Nordkorea ankommen. Trump will bei einem Gipfel in wenigen Wochen mit dem nordkoreanischen Machthaber über das Atomprogramm von Pjöngjang verhandeln. mehr »
CDU-Außenpolitiker Röttgen spricht von "Verwirrungs- und Täuschungsmanöver"
02.05.2018
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist mit seinen jüngsten Vorwürfen gegen den Iran in Deutschland auf heftige Kritik gestoßen. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warf Netanjahu am Mittwoch ein "Verwirrungs- und Täuschungsmanöver" vor. Die angeblichen Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm seien nicht neu, betonte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warb derweil für weitere Verhandlungen mit dem Iran. mehr »
Laut IAEA "keine glaubwürdigen Hinweise" auf Atomwaffenprogramm Irans nach 2009
01.05.2018
Nach der medienwirksamen Präsentation angeblicher Beweise für ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm durch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich die EU skeptisch gezeigt. Netanjahu habe die Einhaltung des Atomabkommens durch Teheran "nicht in Frage gestellt", teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in der Nacht zum Dienstag mit. Auch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erklärte, es gebe "keine glaubwürdigen Hinweise" auf ein iranisches Atomwaffenprogramm nach 2009. mehr »
Trump nennt Abkommen mit dem Iran "schrecklich"
30.04.2018
Wenige Tage vor der Entscheidung der USA über einen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat Israel angebliche "Beweise" für Teherans Streben nach Atomwaffen vorgelegt. Der Iran verfolge ein "geheimes Atomprogramm", das er jederzeit wieder aktivieren könne, warnte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag in einer Ansprache. Seine Angaben stützte er auf neue Erkenntnisse seiner Geheimdienste aus iranischen Quellen. US-Präsident Donald Trump bekräftigte seine Kritik am Atomabkommen mit dem Iran. mehr »
USA erwägen weiter Ausscheren aus - Europäer zu Ergänzungen bereit
29.04.2018
Im Streit um das internationale Atomabkommen mit dem Iran bleiben die Fronten zwischen Washington und Teheran verhärtet. Der iranische Präsident Hassan Ruhani erteilte am Sonntag möglichen Nachverhandlungen eine klare Absage. Das Atomabkommen sei "nicht verhandelbar", sagte er in einem Telefonat mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron. Der neue US-Außenminister Mike Pompeo demonstrierte bei seinen Antrittsbesuchen im Nahen Osten Härte gegenüber dem Iran. mehr »
Freundlicher Empfang mit Küsschen und Händedruck im Weißen Haus
27.04.2018
Die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium, das Atomabkommen mit dem Iran: Heikle Themen standen auf der Tagesordnung der Gespräche, zu denen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus zusammengekommen ist. Die Begrüßung der beiden Staatenlenker verlief jedoch betont herzlich. mehr »
Trump-Berater fordert "Zugeständnisse" der EU bei Zöllen auf Auto-Importe
26.04.2018
Kurz vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington hat das Weiße Haus eine weitere Befreiung der EU von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium an Bedingungen geknüpft. Wirtschaftsberater Larry Kudlow sagte am Donnerstag, seine Regierung wolle "Zugeständnisse" der Europäer sehen, etwa bei deren Zöllen auf Auto-Importe. Die Bundesregierung hatte zuvor die Erwartungen an eine rasche Einigung in dem Handelskonflikt gedämpft. mehr »
Vorstoß von Macron und Trump stößt auch in Berlin und Brüssel auf Skepsis
25.04.2018
Der Iran und Russland haben einen Vorstoß der USA und Frankreichs für ein "neues Abkommen" zum iranischen Atomprogramm zurückgewiesen. Irans Präsident Hassan Ruhani fragte am Mittwoch, "mit welchem Recht" US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ein neues Abkommen forderten, da sie nicht einmal das bisherige erfüllten. Auch in Berlin und Brüssel stieß der Vorstoß auf Skepsis. mehr »
Macron will US-Präsident in Streit um Handel und Iran zu Einlenken bewegen
24.04.2018
Mit demonstrativen Gesten der Freundschaft hat der Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in den USA begonnen. US-Präsident Donald Trump und Macron pflanzten gemeinsam einen Baum im Garten des Weißen Hauses, ehe sie sich in Begleitung ihrer Ehefrauen zu einem privaten Abendessen zurückzogen. Die großen Streitthemen - Trumps Strafzölle auf Importe aus der EU und die Zukunft des Iran-Abkommens - dürften erst am Dienstag zur Sprache kommen. mehr »
Teherans Außenminister droht mit "drastischen Maßnahmen"
22.04.2018
Der Iran hat gedroht, im Falle eines Ausstiegs der USA aus dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen die Urananreicherung "energisch" wiederaufnehmen zu wollen. Zudem würden weitere "drastische Maßnahmen" erwogen, sagte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Samstag Reportern in New York. Die europäischen Partner mahnte er, US-Präsident Donald Trump zum Verbleib im Abkommen zu drängen. mehr »
Rund 500 deutsche, französische und britische Parlamentarier schreiben Brief
19.04.2018
Rund 500 Abgeordnete aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben in einem gemeinsamen Schreiben an ihre Kollegen im US-Kongress vor einem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran gewarnt. Die Folge wäre ein Ende der Kontrollen des iranischen Atomprogramms, das "eine neue Quelle für verheerende Konflikte im Nahen Osten und darüber hinaus" darstellen könnte, heißt es in dem Schreiben, über das zunächst der "Spiegel", "Le Monde", der "Guardian" und die "New York Times" berichteten. mehr »
Europäer wegen Trumps Ultimatum beim Atomprogramm unter Zeitdruck
16.04.2018
Unter wachsendem Zeitdruck sucht die EU nach einer gemeinsamen Linie, um das von US-Präsident Donald Trump abgelehnte Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen, Sanktionen gegen Teheran blieben "weiter auf der Tagesordnung" der EU. Mehrere Länder lehnten diese in Luxemburg aber ab. mehr »
Trump sieht seine Strategie im Atomstreit bestätigt
28.03.2018
Im Atomkonflikt hat sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un bei einem Besuch in Peking Rückendeckung von seinem wichtigsten Verbündeten China geholt. Kim hielt sich von Sonntag bis Mittwoch in China auf und führte dort Gespräche mit Staatschef Xi Jinping, wie die amtlichen Nachrichtenagenturen beider Länder meldeten. Kim bekannte sich demnach unter bestimmten Voraussetzungen zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. mehr »
Bundesregierung bewirbt sich um Sitz im UN-Sicherheitsrat
21.03.2018
Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) haben sich für die Übernahme außenpolitischer Verantwortung durch Deutschland ausgesprochen. "Wer nichts in die Waagschale wirft, der wird auch kein politisches Gewicht entfalten", sagte Maas am Mittwoch im Bundestag. Deutschland werde außenpolitisch gebraucht. "Und wir werden dieser Verantwortung auch gerecht werden." mehr »
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