Aktuelles Thema

Atomprogramm

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Europäer fürchten negative Folgen für Verhandlungsversuche mit Nordkorea
16.10.2017
Die EU stemmt sich gegen die drohende Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump. Das Abkommen sei "Schlüsselelement" für die Nichtverbreitung von Atomwaffen und die Sicherheit in der Nahost-Region, erklärten die EU-Außenminister am Montag. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini warnte, eine Aufkündigung könne "negative Auswirkungen" auf Verhandlungsversuche über Nordkoreas Atomprogramm haben. Gegen Pjöngjang verhängte die EU gleichzeitig weitere Wirtschaftssanktionen mehr »
Schritt des Präsidenten bedeutet aber nicht sofortiges Ende der Vereinbarung
13.10.2017
US-Präsident Donald Trump will am Freitag die Abkehr seines Landes von dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran verkünden, einen sofortigen Kollaps der Vereinbarung aber offenbar verhindern. Vor der für 18.45 Uhr (MESZ) geplanten Rede des Präsidenten stellte das Weiße Haus bereits die Kernpunkte der neuen Iran-Strategie vor: Demnach will Trump dem Kongress die wichtige Entscheidung überlassen, ob die suspendierten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt werden. mehr »
CDU-Außenexperte fürchtet Rüstungswettlauf nach Abkehr der USA von Abkommen
13.10.2017
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat US-Präsident Donald Trump vor einer "desaströsen Entscheidung" zum Atomabkommen mit dem Iran gewarnt. Die erwartete Abkehr der USA von dem Abkommen "könnte zu einem nuklearen Wettrüsten im Nahen Osten führen", sagte der Vorsitzende des Außenausschusses im Bundestag dem "Morgenmagazin" des ZDF. Der Iran könnte sich dann möglicherweise ermuntert fühlen, seine Bemühungen zum Bau einer eigenen Atombombe wiederaufzunehmen. mehr »
US-Präsident muss Kongress Entscheidung bis Sonntag mitteilen
12.10.2017
Kurz vor seiner Entscheidung zum weiteren Umgang mit dem Iran-Atom-Abkommen hat US-Präsident Donald Trump den Vertrag erneut scharf verurteilt. Im Fernsehsender Fox News sprach er am Mittwoch (Ortszeit) vom "schlechtesten Deal" und fügte hinzu: "Wir haben nichts bekommen". Die Vorgängerregierung von Präsident Barack Obama habe das Abkommen "aus Schwäche" geschlossen, obwohl die USA eigentlich über "große Stärke" verfügten. mehr »
Ican-Vorsitzende Fihn: Präsident Trump soll jeglichen neuen Konflikt vermeiden
10.10.2017
Die mit Friedensnobelpreis bedachte Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) hat US-Präsident Donald Trump aufgefordert, das Atomabkommen mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Es gebe keinerlei Hinweise darauf, dass Teheran die Vereinbarung nicht einhalte, sagte die Ican-Vorsitzende Beatrice Fihn am Montag am Sitz der UNO in New York. Trump müsse "jeglichen neuen Konflikt vermeiden". mehr »
Berichte: US-Präsident steuert keinen Sofort-Ausstieg an
06.10.2017
Trotz seiner harschen Kritik an dem Atom-Abkommen mit dem Iran will US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung offenbar nicht mit einem Schlag aufkündigen. Wie US-Zeitungen am Donnerstag (Ortszeit) berichteten, will Trump zwar in den nächsten Tagen verkünden, dass das Abkommen "nicht im nationalen Interesse" der USA sei, dieses aber nicht außer Kraft setzen. Vielmehr wolle er den weiteren Umgang mit dem Abkommen an den Kongress delegieren. mehr »
Nobelpreiskomitee verweist auf aktuelle Konflikte um Nordkorea und den Iran
06.10.2017
Vor dem Hintergrund der Sorge um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran erhält die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) den Friedensnobelpreis. Die Organisation werde für ihren Kampf für eine atomwaffenfreie Welt gewürdigt, teilte das Nobelpreis-Komitee am Freitag in Oslo mit. Während UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Entscheidung begrüßte, reagierte die NATO kühl. Die Bundesregierung betonte die "Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung", Russland verwies auf die Notwendigkeit eines "atomaren Gleichgewichts". mehr »
US-Unternehmen stoppt Fischimport aus Anlage in China
05.10.2017
Die Einzelhandelsriesen Aldi und Wal-Mart haben mit Fischimporten offenbar Gelder an die international weitgehend isolierte Regierung von Nordkorea fließen lassen. Beide Unternehmen ließen sich nach einem Bericht der Nachrichtenagentur AP in den USA mit Fisch aus einer chinesischen Fabrik beliefern, die nordkoreanische Arbeiter beschäftigt. Wal-Mart teilte am Donnerstag mit, dass das US-Unternehmen diese Importe inzwischen gestoppt habe. Von Aldi lag zunächst keine Stellungnahme vor. mehr »
Möglichkeit von Verhandlungen soll ausgelotet werden
30.09.2017
Die USA stehen nach den Worten ihres Außenministers Rex Tillerson in Kontakt mit Nordkorea, um die Möglichkeit von Verhandlungen über dessen Atomwaffen- und Raketenprogramm auszuloten. Es gebe "Kommunikationskanäle nach Pjöngjang", sagte Tillerson am Samstag nach Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking. "Wir sondieren", fügte er hinzu. mehr »
Eltern von verstorbenem 22-Jährigen werfen Nordkorea Folter vor
28.09.2017
Eine Gerichtsmedizinerin in den USA hat keine Beweise dafür gefunden, dass der nach seiner Rückkehr aus Nordkorea verstorbene US-Student Otto Warmbier gefoltert wurde. Warmbiers Leichnam habe keine eindeutigen Folterspuren aufgewiesen, sagte Lakshmi Sammarco, Gerichtsmedizinerin im Bundesstaat Ohio, am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Der 22-Jährige habe aufgrund von Sauerstoffmangel Hirnschäden erlitten. Was seine Verletzung verursacht habe, sei unklar. mehr »
Teheran testet inmitten politischer Spannungen neue Mittelstreckenrakete
24.09.2017
Nach einem neuerlichen Raketentest des Iran steht die Zukunft des internationalen Atomabkommens mit Teheran mehr und mehr in Frage. In einer ersten Reaktion bekräftigte US-Präsident Donald Trump seine Ablehnung des Abkommens - der Test habe gezeigt, dass die Übereinkunft nicht viel wert sei, erklärte Trump am Samstag auf Twitter. Zuvor hatte der Iran den "erfolgreichen" Test einer Mittelstreckenrakete gemeldet. mehr »
Verbündeter Pjöngjangs setzt jüngste UN-Sanktionen um
23.09.2017
Im Konflikt um Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm hat China den Druck auf das Land erhöht. Ab 1. Oktober werde der Export von Ölerzeugnissen nach Nordkorea begrenzt, teilte das chinesische Handelsministerium in der Nacht zum Samstag auf seiner Internetseite mit. Zudem werde ein Einfuhrverbot auf Textilien verhängt. Nordkoreas engster Verbündeter verdeutlichte damit, dass er die neuen Sanktionen des UN-Sicherheitsrats umsetzen wird. mehr »
Nordkorea droht mit Atombombentest im Pazifik - Berlin alarmiert
22.09.2017
Immer schrilleres Wortduell zwischen Donald Trump und Kim Jong Un: Der US-Präsident und der nordkoreanische Machthaber haben sich gegenseitig als geisteskrank beschimpft. Kim nannte Trump am Freitag aber nicht nur einen "geistig umnachteten senilen Amerikaner", sein Außenminister drohte zugleich mit Zündung einer Wasserstoffbombe außerhalb des nordkoreanischen Territoriums. Die Bundesregierung schaltete sich nach dieser Drohung ein und appellierte an Pjöngjang, "solche Provokationen sofort einzustellen". mehr »
Ruhani lehnt trotz Kritik Kurswechsel in der Region ab
22.09.2017
Ungeachtet der Kritik der USA und Frankreichs hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Ausbau der militärischen Kapazitäten und des Raketenprogramms seines Landes angekündigt. "Ob sie wollen oder nicht, wir werden unsere militärischen Fähigkeiten stärken, die zur Abschreckung notwendig sind", sagte Ruhani am Freitag zum Jahrestag des irakischen Angriffs auf die Islamische Republik 1980. Eine Änderung der iranischen Außenpolitik lehnte er ab. mehr »
Trump setzt vorerst weiter auf wirtschaftlichen Druck
21.09.2017
Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm setzt US-Präsident Donald Trump vorerst weiter auf wirtschaftlichen Druck. Zwei Tage nach seiner Drohung mit der völligen Vernichtung Nordkoreas durch einen US-Militärangriff verkündete Trump eine Serie von Sanktionen gegen ausländische Unternehmen, die Geschäfte mit dem ostasiatischen Land machen. Parallel dazu beschloss auch die EU am Donnerstag neue Strafmaßnahmen gegen Nordkorea. mehr »
Außenminister warnt in UN-Rede auch vor US-Ausstieg aus Iran-Abkommen
21.09.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat dazu aufgerufen, im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm weiterhin konsequent auf die Diplomatie zu setzen. Die internationale Gemeinschaft müsse "alle diplomatischen Mittel nutzen", sagte Gabriel am Donnerstag in einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. mehr »
Washington und Paris fordern Neuverhandlungen - Teheran lehnt ab
20.09.2017
Um das Iran-Abkommen ist neuer Streit entbrannt: Nach den harten Attacken von US-Präsident Donald Trump gegen Teheran haben sowohl sein Außenminister Rex Tillerson als auch Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron verlangt, neu über die Vereinbarung von 2015 zu verhandeln. Der iranische Staatschef Hassan Ruhani schloss dies jedoch am Mittwoch aus. Neue Gespräche wären "Zeitverschwendung", sagte Ruhani am Rande der UN-Vollversammlung. mehr »
Tillerson: Vertrag muss geändert werden
20.09.2017
US-Außenminister Rex Tillerson hat Änderungen am Atomabkommen mit dem Iran gefordert. Der Plan müsse "wirklich überarbeitet werden", sagte Tillerson am Dienstag (Ortszeit) dem Fernsehsender Fox News. Die USA hofften auf die Unterstützung ihrer europäischen Partner, um dem Iran dies klarzumachen. mehr »
In Debütrede bei der UNO greift der US-Präsident auch Iran und Venezuela hart an
19.09.2017
US-Präsident Donald Trump hat bei seinem ersten Auftritt vor der UN-Vollversammlung seine Drohung mit einem Kriegseinsatz gegen Nordkorea weiter verschärft. Die USA würden das Land "völlig zerstören", sollte Pjöngjang im Konflikt um sein Atom- und Raketenprogramm nicht einlenken, warnte Trump am Dienstag in New York. Er richtete auch harte Attacken gegen den Iran und drohte erneut damit, das Atom-Abkommen mit Teheran aufzukündigen. mehr »
Pentagon-Chef Mattis sieht viele militärische Optionen im Streit mit Pjöngjang
19.09.2017
Am Rande der UN-Vollversammlung in New York haben China und Russland gemeinsam zu einer friedlichen Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea aufgerufen. Die Außenminister beider Länder forderten ein friedliches Verlassen des "Teufelskreises" auf der Koreanischen Halbinsel, wie das chinesische Außenministerium am Dienstag mitteilte. US-Verteidigungsminister Jim Mattis sprach unterdessen in Washington von "mehreren militärischen Optionen", die "in Abstimmung mit unseren Verbündeten" genutzt werden sollten. mehr »
Außenminister wirbt für "Visionen und mutige Schritte"
18.09.2017
In der Auseinandersetzung mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und dessen Atomwaffen-Programm hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel "Visionen und mutige Schritte" gefordert. In direkten Verhandlungen müsse Nordkorea "eine andere Sicherheitsgarantie als die Atombombe" vor Augen geführt werden, sagte Gabriel der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). mehr »
USA verlangen harte UN-Sanktionen - Merkel für Verhandlungen
10.09.2017
Mit prunkvollen Massenveranstaltungen hat die nordkoreanische Führung den 69. Jahrestag der Staatsgründung und den "perfekten Test einer Wasserstoffbombe" gefeiert. Machthaber Kim Jong Un wurde am Sonntag in der Staatszeitung "Rodong Sinmun" mit seiner Frau Ri Sol Ju bei einem Gala-Konzert für Atomwissenschaftler gezeigt. Die USA wollen im UN-Sicherheitsrat am Montag den bislang härtesten Sanktionsbeschluss gegen Pjöngjang durchsetzen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb für eine diplomatische Lösung nach dem Muster der Iran-Verhandlungen. mehr »
Kanzlerin verweist auf Atom-Einigung mit Iran
10.09.2017
Deutschland ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereit, sich direkt in eine diplomatische Initiative zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms einzuschalten. "Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen", sagte die Kanzlerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". mehr »
Gabriel für Schließung von Häfen und Zurückschicken von Arbeitern
07.09.2017
Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas werden bei der UNO und in der EU verschärfte Sanktionsbeschlüsse vorbereitet. Die EU-Außenminister beschlossen am Donnerstag in Tallinn, die angestrebten UN-Sanktionen zu unterstützen und "möglicherweise zu ergänzen", wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Abend sagte. Nach einem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sagte Merkels Sprecher Steffen Seibert, beide hätten sich für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea ausgesprochen. mehr »
China deutet Zustimmung zu weiteren UN-Strafmaßnahmen an
07.09.2017
Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas bereitet die EU verschärfte Sanktionen gegen das Land vor. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wollte den in Estland tagenden Mitgliedstaaten am Donnerstag einen Vorschlag unterbreiten. Nach Angaben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) könnte es Nordkorea untersagt werden, mit seinen Schiffen EU-Häfen anzulaufen oder Arbeiter in die EU zu entsenden. China deutete eine mögliche Zustimmung zu verschärften Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats an. mehr »
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