Aktuelles Thema

Auslandseinsatz

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Chapecoense siegt bei Libertadores-Cup-Premiere
08.03.2017
Der erste Auslandseinsatz nach dem verheerenden Flugzeugunglück endete für den brasilianischen Fußball-Erstligisten Chapecoense mit einem Sieg. mehr »
Amtshaftungsrecht zudem nicht auf Auslandseinsätze der Bundeswehr anwendbar
06.10.2016
Die Opfer des Luftangriffs im afghanischen Kundus vom September 2009 haben keinen Anspruch auf Entschädigung durch die Bundesrepublik. Mit diesem am Donnerstag verkündeten Urteil bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) entsprechende Entscheidungen der Vorinstanzen. Zudem stellte er klar, dass das deutsche Amtshaftungsrecht nicht auf Auslandseinsätze der Bundeswehr anwendbar ist. mehr »
SPD-Fraktionschef fordert Akzeptanz von Auslandseinsätzen der Bundeswehr
10.07.2016
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schließt ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis auf Bundesebene nicht aus, sofern die Linkspartei in der Außen- und Sicherheitspolitik eine Kurskorrektur vornimmt. Die Linke müsse "ohne Vorbehalte akzeptieren, dass jede Bundesregierung der internationalen Verantwortung Deutschlands etwa im Rahmen der Nato jederzeit gerecht werden muss", sagte Oppermann dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". mehr »
Debatte über Missionen in Afghanistan und im Mittelmehr
03.12.2015
Der Bundestag berät heute in Berlin über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bis Ende 2016. Die Parlamentarier diskutieren zudem eine weitere Beteiligung deutscher Soldaten an der Nato-geführten Operation "Active Endeavour" zur Sicherung der Seewege im Mittelmeer bis Mitte 2016. Abstimmungen über beide Mandatsverlängerungen stehen vor Weihnachten auf der Tagesordnung. mehr »
Beteiligung am Anti-IS-Kampf wird derzeit größter Auslandseinsatz
29.11.2015
Die Bundeswehr bereitet sich auf ihren derzeit größten Einsatz im Ausland vor. Generalinspekteur Volker Wieker veranschlagte den Personalbedarf für den geplanten Syrien-Einsatz gegenüber der "Bild am Sonntag" auf rund 1200 Bundeswehr-Soldaten. Die Bundesregierung strebe ein Mandat noch in diesem Jahr an, der dann "sehr rasch nach Mandatierung erfolgen" könne. Linke und Grüne äußerten Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Einsatzes. mehr »
Ausnahme von Genehmigungspflicht bei "Gefahr im Verzug"
23.09.2015
Das Bundesverfassungsgericht hat die Wächterrolle des Parlaments bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gestärkt. Nur in Ausnahmefällen, wenn "Gefahr im Verzug" sei, dürfe die Bundesregierung einen solchen Einsatz ohne Zustimmung des Bundestags anordnen, urteilten die Karlsruher Richter. Dann muss der Bundestag aber nachträglich informiert werden. Die Grünen hatten wegen eines Bundeswehr-Einsatzes in Libyen in Karlsruhe geklagt. mehr »
Regierung darf Soldaten zu Auslandseinsätzen schicken
18.09.2015
Das japanische Parlament hat nach hitzigen Debatten ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die Entsendung von Soldaten ins Ausland ermöglicht. Das Oberhaus in Tokio nahm die neue Militärdoktrin an, das Unterhaus hatte schon vor einigen Wochen zugestimmt. Gegen das Gesetz hatte es viel Widerstand in der Bevölkerung und bei der Opposition gegeben. mehr »
Hersteller Heckler und Koch kommt erneut zum Zug
27.08.2015
Nach den Pannen rund um das Sturmgewehr G36 schickt die Bundeswehr 1200 Gewehre anderen Typs in die Auslandseinsätze. Es handele sich um je 600 Gewehre der Typen G27P und MG4, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Bundestag stimmt Verlängerung der Auslandseinsätze zu
19.06.2015
Der Bundestag hat einer Verlängerung der drei Einsätze der Bundeswehr im Kosovo, in Mali und vor der Küste Libanons zugestimmt. Insgesamt befinden sich derzeit rund 2500 Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen. mehr »
Vorschläge der Rühe-Kommission zu Bundeswehr-Missionen
16.06.2015
Mehr als 2800 Bundeswehr-Soldaten waren zuletzt im Ausland eingesetzt - etwa in Afghanistan und im Nordirak, in Mali und im Südsudan. Der Bundestag muss solchen Einsätzen zustimmen, die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Eine Kommission unter Führung des früheren Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU) legte am Dienstag in Berlin Vorschläge zur Neuregelung dieses Parlamentsvorbehalts vor. Die Linke sieht darin eine Beschneidung der Bundestagsrechte. mehr »
Fraktionschef deutet Einlenken bei Auslandseinsätzen an
29.05.2015
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat seine Partei aufgerufen, sich auf die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl 2017 vorzubereiten. "Wir kommen nicht über zehn Prozent hinaus, wenn wir sagen: Die Linke will ewig in der Opposition bleiben", sagte Gysi der Berliner "tageszeitung". Die Linke solle daher möglichst schon jetzt beginnen, mit SPD und Grünen über eine Mitte-Links-Regierung zu sprechen. mehr »
Bundeswehr: Sendebetrieb ist "alternativlos"
24.04.2015
Der Bundesrechnungshof hat Millionenausgaben für einen Bundeswehr-eigenen Fernsehsender bemängelt. In den vergangenen 13 Jahren habe das Bundesverteidigungsministerium mindestens 50 Millionen Euro für das für Soldaten im Auslandseinsatz gedachte Bundeswehr TV ausgegeben, ohne dass es dafür Bedarf gebe, erklärte der Bundesrechnungshof in Bonn im Nachgang zu seinem Prüfbericht 2014. Die Bundeswehr wies die Vorwürfe zurück. mehr »
SPD-Politiker Arnold fordert bessere Arbeitsteilung
21.03.2015
Angesichts der zunehmenden Zahl gewaltsamer Konflikte in der Welt fordert der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold eine stärkere Schwerpunktsetzung bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Bei den Missionen der Vereinten Nationen etwa halte er es für "nicht sehr glücklich, wenn wir überall mit 20 Soldaten so ein bisschen vertreten sind", sagte Arnold der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Stabsoffiziere werden in Befehlszentralen entsandt
13.12.2014
Beim geplanten neuen Auslandseinsatz der Bundeswehr im Irak sollen deutsche Soldaten auch in die Kommandozentralen der internationalen Koalition gegen den "Islamischen Staat" (IS) entsandt werden. Stabsoffiziere sollten auch in den Befehlszentralen in Kuwait und in der irakischen Hauptstadt Bagdad stationiert werden, zitierte "Spiegel Online" aus dem Mandatsentwurf für die Mission. mehr »
Bundestag soll Ausbildungsmission zustimmen
12.12.2014
Auf die Bundeswehr kommt ein neuer Auslandseinsatz zu: Die Bundesregierung will im kommenden Jahr rund 100 deutsche Soldaten zur Ausbildung kurdischer Kämpfer im Kampf gegen die Dschihadistengruppe IS in den Nordirak entsenden, wie die Ministerien für Äußeres und Verteidigung in Berlin mitteilten. Für den Einsatz will soll ein Mandat des Bundestags eingeholt werden. Ein Kampfeinsatz gegen den IS ist nicht vorgesehen. mehr »
Union und Merkel legen in Wählergunst zu
25.06.2014
Eine klare Mehrheit der Deutschen ist trotz der Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck nach einer aktiveren deutschen Außenpolitik gegen Militäreinsätze mit deutscher Beteiligung. 71 Prozent der Befragten einer vom "Stern" vorab veröffentlichten Forsa-Umfrage lehnten solche Einsätze auch für den Fall ab, dass sich Konflikte nicht durch Diplomatie oder Sanktionen lösen lassen. Für solche Einsätze ist demnach nur knapp ein Viertel der Bundesbürger (24 Prozent). mehr »
Einsätze in Kosovo, Mali und Mittelmeer auf der Agenda
14.05.2014
Das Bundeskabinett befasst sich heute Vormittag in Berlin mit der Verlängerung von mehreren Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Der größte davon ist der Einsatz im Kosovo. Dort können nach dem derzeit geltenden Mandat, das im Juni ausläuft, bis zu 1850 deutsche Soldaten im Rahmen der internationalen KFOR-Mission eingesetzt werden. mehr »
Neben Einsatz von Soldaten auch zivile Transportflüge
11.04.2014
Soldaten der Bundeswehr werden in einen weiteren Auslandseinsatz entsandt. Der Bundestag erteilte ein Mandat, das die Entsendung von bis zu 80 deutschen Soldaten zur Unterstützung der EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik vorsieht. Sie sollen im Rahmen der Überbrückungsmission EUFOR RCA den Einsatz von Soldaten der Afrikanischen Union (AU) in dem Bürgerkriegsland unterstützen. In namentlicher Abstimmung stimmten bei drei Enthaltungen 514 Abgeordnete für und 59 Parlamentarier gegen den bis Februar 2015 befristeten Einsatz. mehr »
Paris will Europäer in Zentralafrika in Pflicht nehmen
20.12.2013
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht bei Frankreichs Forderung nach finanzieller Unterstützung von Auslandseinsätzen auf ein vorheriges EU-Mandat. Die Mitgliedstaaten müssten entscheiden, ob es eine "europäische Verantwortung" für solche Mission gebe, sagte Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Frankreichs Präsident François Hollande ging aber davon aus, dass Frankreichs Einsatz in Zentralafrika noch eine "europäische Operation" werden könne. mehr »
Demonstrationen und Mahnwachen in zahlreichen Städten
31.03.2013
Die diesjährigen Ostermärsche sind im gesamten Bundesgebiet fortgesetzt worden. Die Protestaktionen richteten sich erneut besonders gegen Bundeswehr-Auslandseinsätze. Ein Thema war aber auch die gespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel. mehr »
Einsatzbegrenzung oder Bundeswehrvergrößerung gefordert
21.02.2013
Angesichts der geplanten Entsendung von bis zu 330 deutschen Soldaten nach Mali kritisiert der Bundeswehrverband eine zu starke Ausweitung von Auslandseinsätzen. "Es ist eine Tatsache, dass die Kräfte der Bundeswehr stark überdehnt sind", sagte der Chef des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Er forderte die Politik auf, die Bundeswehr wieder zu vergrößern oder die Auslandseinsätze zu begrenzen. "So weitermachen wie bisher, das geht jedenfalls nicht", sagte Kirsch. mehr »
Auch Auslandseinsätze und Nebentätigkeiten auf Agenda
08.11.2012
Aus Anlass des Jahrestags der Aufdeckung der NSU-Terrorzelle diskutiert der Bundestag heute über die Ermittlungspannen und den Kampf gegen Rechtsextremismus. In einer Aktuellen Stunde wird unter anderem Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sprechen. Geplant ist außerdem die Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze in Darfur und im Südsudan. mehr »
Mission begann 1996
27.09.2012
Die Bundeswehr zieht heute ihre letzten Soldaten aus Bosnien-Herzegowina ab. Mit der Einholung der deutschen Flagge am Hauptquartier in Sarajevo endet dann der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr. mehr »
"Focus": Entlassener Behördenchef Seeger wusste davon
04.08.2012
Leibwächter der Bundespolizei sollen bei Auslandseinsätzen mit manipulierten Abrechnungen Überstunden und Geldleistungen erschlichen haben. Nach Einschätzung von Fachbeamten beläuft sich der Schaden auf eine Summe von mehreren hunderttausend Euro, wie der "Focus" berichtet. Demnach soll der kürzlich von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) abgelöste Bundespolizei-Präsident Matthias Seeger von den Betrügereien gewusst haben. mehr »
Seit 1992 erhalten Soldaten im Auslandseinsatz Briefe
22.05.2012
Seit 20 Jahren erhalten Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz sogenannte Feldpostbriefe aus der Heimat. Deutsche Post und Bundeswehr würdigten das Jubiläum in Bonn mit einer gemeinsamen Festveranstaltung, wie die Post mitteilte. Der Service wurde ins Leben gerufen, als Bundeswehrsoldaten 1992 in Kambodscha zum ersten Mal überhaupt im Rahmen einer UN-Friedensmission ins Ausland gingen. Der Name Feldpost sei allerdings erst ein Jahr später offiziell verwendet worden, erklärte die Deutsche Post. mehr »
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